Was für ein unsäglich schlechter Versuch moralisch verwerfliches Verhalten durch Ausflüchte zu rechtfertigen.
#Roettgen redet sich bei #Maischberger um Kopf und Kragen.
- Die Regierung hätte handeln sollen tat es aber nicht.
Das Parlament hat nichts zu melden -
/PM
#Afghanistan
#Roettgen redet sich bei #Maischberger um Kopf und Kragen.
- Die Regierung hätte handeln sollen tat es aber nicht.
Das Parlament hat nichts zu melden -
/PM
#Afghanistan
Was ist bitte mit der #CDU los?
Sobald auf eigene Fehler hingewiesen wird, scheint absolut niemand mehr Ahnung davon zu haben, wie unsere Demokratie und unser Rechtssystem funktioniert.
#Scheuer hat einfach ein anderes Rechtsverständnis.
#Laschet behauptet, es gäbe rechtliche
Sobald auf eigene Fehler hingewiesen wird, scheint absolut niemand mehr Ahnung davon zu haben, wie unsere Demokratie und unser Rechtssystem funktioniert.
#Scheuer hat einfach ein anderes Rechtsverständnis.
#Laschet behauptet, es gäbe rechtliche
Hürden, #Maaßen nicht in die Fraktion aufzunehmen und er als Vorsitzender könne dessen Kandidatur auch nicht verhindern.
Nun kommt #Roettgen und behauptet dreist, in einer parlamentarischen Demokratie hätten Gesetze und vom Parlament angenomme Anträge keine Auswirkungen auf die
Nun kommt #Roettgen und behauptet dreist, in einer parlamentarischen Demokratie hätten Gesetze und vom Parlament angenomme Anträge keine Auswirkungen auf die
von Parlament beauftragte Regierung.
Er setzt dem sogar noch die Krone auf und behauptet allein das Handeln der Regierung zählt. Hier dreht er unser System auf den Kopf. Nun ist es die Regierung die handelt von sich aus handelt.
So ganz ohne demokratische Legitimation?
/PM
Er setzt dem sogar noch die Krone auf und behauptet allein das Handeln der Regierung zählt. Hier dreht er unser System auf den Kopf. Nun ist es die Regierung die handelt von sich aus handelt.
So ganz ohne demokratische Legitimation?
/PM
All diese Verrenkungen und bewussten Falschdarstellungen für nur ein Ziel: Sein parlamentarisches, rein von einer Ideologie getriebenes Nein zum Antrag, schneller aus #Afghanistan zu evakuieren, zu relativieren.
Im Sinne von: Mein "Nein" war bedeutungslos.
/PM
Im Sinne von: Mein "Nein" war bedeutungslos.
/PM
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