Der #SPIEGEL hat wieder eine unfassbar gute Recherche zum Thema #CDU und dubiose Hilfen für Unternehmen abgeliefert.
Da der Artikel sich hinter der #Paywall versteckt, findet ihr im #Thread eine Übersicht. /TN #Varex #Bareiß #Altmaier #Pfeiffer #Ukraine
spiegel.de/wirtschaft/var…
Da der Artikel sich hinter der #Paywall versteckt, findet ihr im #Thread eine Übersicht. /TN #Varex #Bareiß #Altmaier #Pfeiffer #Ukraine
spiegel.de/wirtschaft/var…
Worum geht's?
Die Firma #Varex hat in den 90er Jahren Computertomografen in die #Ukraine geliefert (Streitwert 40 Mio. €).
Die Ukraine hat diese mit einer Bürgschaft der Nationalbank abgesichert.
Heute beträgt der Streitwert über 1 Mrd. € (wegen Zinsen seit 1993).
Die Firma #Varex hat in den 90er Jahren Computertomografen in die #Ukraine geliefert (Streitwert 40 Mio. €).
Die Ukraine hat diese mit einer Bürgschaft der Nationalbank abgesichert.
Heute beträgt der Streitwert über 1 Mrd. € (wegen Zinsen seit 1993).
Wer ist #Varex?
Das weiß man nicht so genau.
Laut #Bundesanzeiger hat das Unternehmen 3 Mitarbeitende.
Am Konzernsitz München prangt ein Papieraufkleber.
Allein 2020 wechselte die Firma 3mal(!) die Anschrift.
Zu den ehemaligen GF's gehören illustre Gestalten wie ein
Das weiß man nicht so genau.
Laut #Bundesanzeiger hat das Unternehmen 3 Mitarbeitende.
Am Konzernsitz München prangt ein Papieraufkleber.
Allein 2020 wechselte die Firma 3mal(!) die Anschrift.
Zu den ehemaligen GF's gehören illustre Gestalten wie ein
Ex-Generalmajor des russischen #FSB und ein Berliner Verleger, der nur wenige Tage im Amt war.
Auch fanden sich neben des Konzernsitz-Schilds die Namen der Kinder des ehemaligen Gesundheitsministers der Ukraine, der das Geschäft einfädelte. Der #Varex-Anwalt behauptet, jemand
Auch fanden sich neben des Konzernsitz-Schilds die Namen der Kinder des ehemaligen Gesundheitsministers der Ukraine, der das Geschäft einfädelte. Der #Varex-Anwalt behauptet, jemand
habe wahrscheinlich deren Namensaufkleber heimlich aufgeklebt, um das Unternehmen in ein schlechtes Licht zu rücken.
Was man halt so macht, um eine 3-Personen-Klitsche zu schädigen.
Was man halt so macht, um eine 3-Personen-Klitsche zu schädigen.
Dubiose Zettel mit Geldzahlungen
#Varex hingegen ist bei der deutschen und ukrainischen Behörden keine Unbekannte.
Das bayerische LKA fand in den 90er bei Durchsuchungen bei Varex Zettel mit ukrainischen Politikern und daneben stehende Geldzahlungen.
#Varex hingegen ist bei der deutschen und ukrainischen Behörden keine Unbekannte.
Das bayerische LKA fand in den 90er bei Durchsuchungen bei Varex Zettel mit ukrainischen Politikern und daneben stehende Geldzahlungen.
Auf einen der Zettel befindet sich auch der Name des damaligen Gesundheitsministers, dessen Namensaufkleber der Kinder am #Varex-Konzernsitz standen.
Dazu muss man wissen, dass im ehemaligen Ostblock viel Schindluder, um es freundlich zu sagen, mit medizinischen Geräten getrieben wurden und viel Schmiergeld geflossen ist.
Varex streitet dies natürlich ab.
Varex streitet dies natürlich ab.
Was hat das mit der #CDU zu tun?
2018 schrieb CDU-Wirtschaftsminister @peteraltmaier (#Altmaier) den ukrainischen Premierminister an, dass die Ukraine ihre Schulden bei #Varex bezahlen solle, weil das die deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen belaste.
2018 schrieb CDU-Wirtschaftsminister @peteraltmaier (#Altmaier) den ukrainischen Premierminister an, dass die Ukraine ihre Schulden bei #Varex bezahlen solle, weil das die deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen belaste.
Die Klärung sei von zentraler Bedeutung für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Berlin und Kiew.
Auch das Bundeskanzlerinnenamt unter Angela #Merkel war involviert.
Laut Teilnehmer:innen der der High Level Group für deutsch-ukrainische Wirtschaftsfragen im Jahr 2020 soll der
Auch das Bundeskanzlerinnenamt unter Angela #Merkel war involviert.
Laut Teilnehmer:innen der der High Level Group für deutsch-ukrainische Wirtschaftsfragen im Jahr 2020 soll der
#CDU-Ostbeauftragte der #Bundesregierung, Marco #Wanderwitz, gesagt haben, dass die fehlenden Fortschritte enttäuschend sind, da Angela #Merkel dies doch persönlich mit Präsident #Selenskyj besprochen habe.
Die #Bundesregierung beruft sich auf Vertraulichkeit der Gespräche.
Die #Bundesregierung beruft sich auf Vertraulichkeit der Gespräche.
Der #Aserbaidschan-Experte und #CDU-Staatssekretär Thomas #Bareiß (@Thomas_Bareiss) soll mit dem Lobbyismus-Experten Joachim Pfeiffer (ehemaliger MdB der CDU) sogar 2020 Präsident #Selenskyj auf der Münchner SIicherheitskonferenz bedrängt haben.
Pfeiffer ließ nur verlauten, er habe Selenskyj nicht angesprochen.
Zu den Verstrickungen von Bareiß und Wanderwitz zweigt das @BMWi_Bund laut Angaben des SPIEGELs.
Zu den Verstrickungen von Bareiß und Wanderwitz zweigt das @BMWi_Bund laut Angaben des SPIEGELs.
Als Firmenanwalt von #Varex fungiert der ehemalige #CDU-MdB Karl-Georg #Wellmann.
Dieser traf sich u.a. mit den #CDU-Abgeordneten Christian von #Stetten (auch kein Unbekannter) in den Räumen des Kanzlerinnenamtes.
Auch Wellmann gehört zur #Aserbaidschan-Connection. Zudem:
Dieser traf sich u.a. mit den #CDU-Abgeordneten Christian von #Stetten (auch kein Unbekannter) in den Räumen des Kanzlerinnenamtes.
Auch Wellmann gehört zur #Aserbaidschan-Connection. Zudem:
Natürlich streiten alle Politiker ab, Geld von #Varex erhalten zu haben. Dies sei ein ganz normaler Vorgang bei der #Bundesregierung, kleine und mittlere Unternehmen unter die Arme zu greifen und ihr Recht einzufordern.
Ob man es glauben mag, muss jede:r selbst entscheiden. /TN
Ob man es glauben mag, muss jede:r selbst entscheiden. /TN
Was man bedenken sollte:
Hier sind unzählig viele Politiker:innen involviert. Jedoch haben alle ein #CDU-Parteibuch.
Ich kann mich erinnern, dass die #Bundesregierung noch zwei andere Parteien enthält, die bei diesem Fall von nationaler Tragweite absolut keine Rolle spielen. /TN
Hier sind unzählig viele Politiker:innen involviert. Jedoch haben alle ein #CDU-Parteibuch.
Ich kann mich erinnern, dass die #Bundesregierung noch zwei andere Parteien enthält, die bei diesem Fall von nationaler Tragweite absolut keine Rolle spielen. /TN
Nachtrag zu #Wellmann. /TN #Wirecard #varex
https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1433750791676911627?s=20
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