Discover and read the best of Twitter Threads about #Altmaier

Most recents (20)

16 (!) Jahre #Merkel zerfallen gerade zu Staub.

Jedes wichtige Thema hat sie liegenlassen und verpennt.

Von der Energiewende hat sie nur geredet. In Wahrheit hat #Altmaier sie gekillt, und unsere fossile AbhÀngigkeit stieg.

Digitalisierung? Nichts. Wir haben Fax aus den 90ern.
Bundeswehr? Milliarden und Abermilliarden in dunklen KanÀlen versickert.

Rechtsradikale in Verfassungsschutz, Bundeswehr, Polizei.

Verkehrspolitik? Nun ja
Bahnkilometer abgebaut, und ich sag nur: #Maut.
Integrationspolitik?
Menschenrechte?
KriegsflĂŒchtlinge?
Humanistische oder dann halt meinetwegen christliche Werte?

Moment, ich lache kurz.
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Ich bin ja kein Freund der Entscheidung von #Habeck (Langfristigkeit).

Union sollten beim Thema #Ukraine / #Russland ganz still sein.

- Energieminister Peter #Altmaier (CDU)
- Verteidigungsministerin v.d. Leyen, #AKK (CDU)
- Innenminister #Seehofer (CSU)
- Kanzlerin Merkel /TN
Habeck hĂ€tte diese Entscheidung nicht treffen mĂŒssen, wenn die Union nicht alles dafĂŒr getan hĂ€tte, die #ErneuerbareEnergie'n möglichst klein zu halten, damit #RWE & Co sich eine goldene Nase verdienen. /TN
Unsere #Bundeswehr wÀre im besseren Zustand, hÀtte die Union im Verteidigungsministerium bessere Arbeit geleistet. Dann könnte Deutschland wahrscheinlich auch mehr liefern. /TN
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Wie groß ist das Problem in der #Union?

Die #AfD wehrt sich gegen eine Beobachtung mit dem Verweis auf Aussagen von #CDU und #CSU.

Ganz Unrecht hat sie damit leider nicht...
Denn auch die #Union vertritt eine Ideologie die wir von #Trump bis #Putin sehen.
Ob prominent von #Maassen, der #WerteUnion, oder #Merz's Hetzaccount "The Republic", in weiten Teilen der #Union wird von einem Kulturkampf geredet.

Aber nicht nur bei #CDU und #CSU. Erst recht bei der #AfD, #Orban, #Trump und #Putin.
Daher ist es nicht verwunderlich, wenn #Merz meint, er kÀme gut mit #Trump klar, dass #Seehofer und #Söder #Orban treffen, oder dieser in seinen Staatsmedien immer noch #Putin's Propaganda verbreitet.

Sie alle folgen der selben Ideologie, in unterschiedlicher AusprÀgung.
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Herr @polenz_r hat 1 neues Thema fĂŒr sich entdeckt, die Versagungen von #CDU/#CSU bei der #Energiewende zu relativieren.

Dazu nutzt er nun #Nordstream 1, die 2005 von #SPD-Altkanzler #Schröder und #Putin formalisiert wurde.

Seit 2005 ist viel Wasser durch den Rhein geflossen.
Er nutzt also aus 2005 eine Entscheidung, die #CDU/#CSU jeder Zeit kippen konnte (wie man ja an #Nordstream2 nun gesehen hat).

Allerdings behauptete Kanzlerin Angela #Merkel in ihrer gesamten Kanzlerinnenschaft, dass Nordstream (2) kein politisches Projekt sei.
Auch ist dies eine fadenscheinige BegrĂŒndung dafĂŒr, warum z.B. #CDU/#CSU & #FDP 2012 die Förderung fĂŒr Solarenergie so geĂ€ndert haben, dass ein massiver Einbruch des Aufschwungs in dieser Branche entstand, mit dem die heimische Industrie noch mehr belastet wurde, als durch den
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Der #Monitor Moderator @georgrestle bekommt gerade mÀchtig Kritik von der #CDU, weil er in der Sendung fragt "Wohin wandert die CDU?" und in seiner Analyse eine Radikalisierung und einen Rechtsruck sieht. Auch hat er eine Trumpisierung der Partei festgestellt.

Recht hat er!
/PM Image
Wer erinnert sich nicht an #Laschet's #AfD-like Aussage bezĂŒglich wissenschaftlicher Argumente?
Ebenfalls tat sich Laschet immer wieder schwer mit der Wahrheit. Insgesamt wollte die #CDU einen emotionalen Wahlkampf fĂŒhren, ohne Inhalte.

Das ist Trumpesk
Die Nominierung von #Maaßen, die Aussagen und Photos von #Amthor, der elende Vergleich von #Altmaier zielt eindeutig nach ganz Rechtsaußen.

Als die #CDU fĂŒrchtete die Wahl zu verlieren, wurde ohne Skrupel Angst vor "AuslĂ€ndern" geschĂŒrt.

Der Rechtsruck zeigt sich klar.
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Zeit fĂŒr eine erste Auswertung zur #btw21
Die gute Nachricht hat sich schon rumgesproechen. Hier einmal mit Quelle #Maassen wird dem Bundestag nicht angehören: tagesspiegel.de/politik/ex-ver
 🌟🌟🌟
1/7
In #Brandenburg traten drei #roteKilmaKarten Kandidat:innen an. Sakia #Ludwig, Dietlind Tiemann und Jens Koeppen. Alle drei haben ihren Wahlkreis nicht direkt gewinnen können!
2/7
Jens #Koeppen (Platz 1 der Landeliste) ist ĂŒber die CDU Landesliste drin. Nach aktuellen Hochrechnungen hat die CDU Brandenburg 5 Sitze. #Tiemann ist auf Listenplatz 6
lr-online.de/nachrichten/po

3/7
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Feierlich darf ich verkĂŒnden, dass das 1. Regierungsmitglied ihr Direktmandat nicht verteidigen konnte.

Sabine #Weiss - #CDU-StaatssekretÀrin im #BMG - hat ihren Wahlkreis #WeselI an Rainer #Keller von der #SPD verloren.

Sie hatte den WK seit 2009 inne. /TN #btw21 #KreisWesel
Auch #CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier hat seinen Wahlkreis #Saarlouis (#Saarland) an die #SPD verloren.

Da es Heiko #Maas gewonnen hat, ist meine Freude jetzt eher so mĂ€ĂŸig. /TN #btw21 #Bundestagswahl21
Die amtierende #CDU-Verteidigungsministerin #AKK konnte das Direktmandat in #SaarbrĂŒcken (#Saarland) nicht gewinnen.

Das ist sehr, sehr traurig. Also fĂŒr sie. /TN #btw21 #Bundestagswahl21
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Der #SPIEGEL hat wieder eine unfassbar gute Recherche zum Thema #CDU und dubiose Hilfen fĂŒr Unternehmen abgeliefert.

Da der Artikel sich hinter der #Paywall versteckt, findet ihr im #Thread eine Übersicht. /TN #Varex #Bareiß #Altmaier #Pfeiffer #Ukraine
spiegel.de/wirtschaft/var

Worum geht's?

Die Firma #Varex hat in den 90er Jahren Computertomografen in die #Ukraine geliefert (Streitwert 40 Mio. €).

Die Ukraine hat diese mit einer BĂŒrgschaft der Nationalbank abgesichert.

Heute betrĂ€gt der Streitwert ĂŒber 1 Mrd. € (wegen Zinsen seit 1993).
Wer ist #Varex?

Das weiß man nicht so genau.
Laut #Bundesanzeiger hat das Unternehmen 3 Mitarbeitende.
Am Konzernsitz MĂŒnchen prangt ein Papieraufkleber.

Allein 2020 wechselte die Firma 3mal(!) die Anschrift.
Zu den ehemaligen GF's gehören illustre Gestalten wie ein
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Da will man das Klimapapier von #Laschet lesen und verliert gleich nach dem zweiten Satz jegliches Intresse. Das ist doch Absicht, #CDU!

Das hat man Laschet schon mal lang und breit erklĂ€rt: Damit Deutschland die pariser Ziele erreicht, mĂŒssen wir VOR 2045 klimaneutral sein.
/PM
Danach kommen erst mal etwas so allgemeines, dass es vollkommen ĂŒberflĂŒssig ist:
Wir setzen auf Sonne, Wasser, Biomasse, Geothermie... auf was denn sonst?

Wie auch immer: Es wird auf #Freiheit gesetzt.
Freiheit. Also auf die Freieilligkeit der Industrie setzen, wie bei der
der ErnĂ€hrung? Dem Tierwohl? Dem VerpackungsmĂŒll? Die Freiwilligkeit des Arbeitsgebers zu testen, oder Homeoffice in der Pandemie anzubieten?

Das hat ja alles wunderbar funktioniert.
/PM
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EIN JAHR hat die #BGR gebraucht, um einen #Rechenfehler von EINER ZEILE zu finden.

War das #Inkompetenz eines einzelnen Mitarbeiters oder systematische Verzögerung einer ganzen Behörde? Macht euch selbst ein Bild.

Meine Korrespondenz mit dem #BGR-PrĂ€sident đŸ§”
@peteraltmaier hatte angekĂŒndigt, den Vorgang aufzuklĂ€ren. Passiert ist bis heute nichts. Auch @sduwe von @ARDKontraste hat #Altmaier zuerst ein Interview zu- und dann wieder abgesagt.

rbb-online.de/kontraste/arch

Vorbemerkung: Die Veröffentlichung des Schriftwechsels hatte ich am 14.06.2021 bei der #BGR angefragt. Eine Veröffentlichung wÀre auch ohne Zustimmung der #BGR möglich gewesen, da es sich um eine geschÀftliche Korrespondenz von allgemeinem öffentlichen Interesse handelt.
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Laschets Skandale...
Ein sehr, sehr wĂŒtender Thread. 😡😡😡

1. Stabsstelle UmweltkriminalitÀt aufgelöst.
Warum? sie beschÀftigte sich u.a. mit dem Schweinemastbetrieb der Umweltministerin und illegalen Quecksilber-GeschÀften des Europaministers.
Akten verschwunden.
2. RĂ€umung des Hambacher Forsts
Angeblich wegen Brandgefahr.
In Wirklichkeit war das ein Vorwand, den #Reul mit RWE ausgekungelt hatte. Laschet bestreitet das bbei heute.
#LaschetLuegt
3. Beauftragte Corona-Studie
Ein Möbelhaus bezahlt die nicht reprĂ€sentative "Heinsberg-Studie" von Streeck. Kai Diekmanns "Storymachine" lanciert die Ergebnisse ungeprĂŒft an die Presse. Laschet nutzt die Studie, um Öffnungen - als erstes fĂŒr MöbelhĂ€user - durchzudrĂŒcken.
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Wenn du glaubst, schlimmer geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein Beirat her...

Der "Beirat junge digitale Wirtschaft" empfiehlt #Altmaier die #Pressefreiheit zu Gunsten von mehr BörsengÀngen zu opfern.
/PM
#CDU
handelsblatt.com/technik/it-int

Rein negative Berichterstattung soll so erschwert werden.
Der Staatserlass gegen unbotmĂ€ĂŸige Berichterstattung soll um den Passus „Disziplinierung der Presse zu sachlicher, richtiger und vollstĂ€ndiger Information“ ergĂ€nzt werden.
/PM
Wenigstens etwas.

#CDU-Bundeswirtschaftsminister #Altmaier hat die Entfernung der Schrift angeordnet. /TN #Pressefreiheit #BMWi
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Weil BorkenkĂ€fer, DĂŒrre und StĂŒrme den Bestand an Fichten drastisch dezimiert haben, will #CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier nun gesunde Fichten fĂ€llen lassen, weil die Baubranche ĂŒber höhere Fichtenpreise klagt.

Hört sich logisch an. /TN
n-tv.de/wirtschaft/Alt

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte erst im April eine Rechtsverordnung erlassen, in dem es heißt, dass Forst- und Waldbetriebe nur noch 85% der durchschnittlichen "Erntemenge" der Jahre 2013-2017 fĂ€llen dĂŒrfen.

Dies lag aber wohl am krassen Preisverfall durch Totholz /TN
Wie es besonders um die Fichte in Deutschland bestellt ist, kann man gut in diesem Interview nachlesen und nachhören:
deutschlandfunk.de/waldschaeden-d
 /TN
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Hochbezahlte Sesselpupser schlagen vor, dass der Fliesenleger auch noch mit 68 auf den Knien rutschen soll. /TN #Rentemit68 #CDU #Altmaier
"Aber dafĂŒr gibt's doch die Erwerbsminderungsrente"

Jau du Horst. Die Leute kommen gerade mal mit ihrer Rente aus. Wenn die durch solche Methoden weiter gesenkt wird, beziehen noch mehr Menschen eine Mindestrente. /TN
Das betrifft ĂŒbrigens nicht nur Handwerker:innen.

Stelle mir gerade ne 68jÀhrige angestellte Lehrerin vor, die von ihren Urenkeln im Unterricht tyrannisiert wird und deswegen total abdreht. /TN
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Mal die ganz dumme Frage insbesondere in Richtung @Junge_Union, die ja desöfteren Scare-Sharepics einer rot-rot-grĂŒnen Regierung in Umlauf bringt, aber auch zum Rest von #CDU & #CSU: Wer wĂ€re denn aus eurem Laden noch kabinettsfĂ€hig? /MS
Das aktuelle Kabinett kann man getrost, Gerd #MĂŒller (#CSU) ausgenommen, in Rente schicken. Jede:r Einzelne hat sich die letzten 4 Jahre selbst zerlegt:
- #Spahn: #Coronavirus-Krise zum Preis von am Ende wohl >90k Toten vergeigt, fragwĂŒrdige Immobiliendeals
- #Merkel: hört auf
- #Seehofer: hört auf (plus Rechtsradikalen-Skandale in VS+Polizei)
- #Altmaier: #Coronavirus-Krisenhilfen fĂŒr alle außer Lufthansa & TUI vergeigt
- #AKK: Bundeswehr-Nazi- und Beschaffungsskandale
- #Klöckner: als Lobbypersonal enttarnt
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Die Demontage der #Union.

Nach #Laschet, #Merz, #Söder, #Altmaier, #Maaßen und #Ziemiak, heute: #Kloeckner

Sie wirft der #ARD vor, Wahlkampf fĂŒr die #Gruenen zu machen, da in einem Kommentar das Bildungsniveau von #Baerbock betont wird.
/PM
#CSU #CDU
Ist sogar ihr so peinlich, dass sie den Tweet wieder gelöscht hat.

Wahrscheinlich ist sie aber nur mit dem Kopf auf die Tastatur aufgeschlagen und dabei hat sich rein zufÀllig genau dieser Tweet geschrieben und abgesetzt.

Kann man nichts machen.
/PM
Ich bin von Klöckner blockiert. Kann den Tweet also nicht selbst sehen.

Wie ich jetzt erfahre, ist der Tweet von Klöckner nicht gelöscht. Sie steht also zu diesen Schwachsinn.
Stattdessen ist die ARD eingeknickt und hat den vollkommen richtigen Tweet gelöscht.
/PM
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#Almaier ist sich fĂŒr nichts zu schade.

"Wenn ein Angestellter alleine im Auto sitzt und danach allein in seinem BĂŒro und nur in der Kantine Menschen trifft, steckt sich nicht an."
DESWEGEN KEINE EINSCHRÄNKUNGEN AUF DER ARBEIT

Stimmt. So definiert, steckt sich keiner an.
/PM
Es gÀbe auch keine Studien, dass man sich auf der Arbeit ansteckt...

Da wĂŒrden andere, anderes behaupten.
dgb.de/themen/++co++2

Wir wissen bis heute nicht, wo sich die HĂ€lfte aller Menschen ansteckt... da die Politik nicht ausreichend testen will.

Aber #Altmaier behauptet, wir beziehen uns nur auf wissenschaftliche Erkenntnisse... Am Arsch!
/PM
br.de/nachrichten/wi
 Image
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Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es WillkĂŒr, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten BundeslĂ€ndern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #MobilitĂ€t: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte MobilitĂ€t sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Zeitgleich werden #Kitas u. #Schulen geöffnet, also die Versammlungsorte, vor deren Öffnung uns Experten und Ärzte aus #Israel u. Kanada warnen. BegrĂŒndet wird die #Öffnung mit "Meinungen" von Wissenschaftlern, deren #Studien -manipulierte Daten- aus #Schweden zitieren #twlz #KMK
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Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hÀlt dazu eine #RegierungserklÀrung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0

@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #RegierungserklĂ€rung in #Berlin
Das Land werde auf eine #BewĂ€hrungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der GrĂŒndungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
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Statt das #Verbandsklagerecht abschaffen zu wollen (oder darĂŒber zu schreiben) möchte ich mal den Blick auf @peteraltmaier, seine Beziehungen zu #Vernunftkraft richten und mit dem verbinden, was in #Thueringen viele in der #CDU schockiert hat. Ein #Thread zu #Tesla & #Altmaier
Der #VLAB ist Teil der Bundesinitiative #Vernunftkraft, ein organisierter Teil der Anti-Windgegner-Szene. Hinter Vernunftkraft steht oft eine unverhohlene Leugnung des menschengemachten Klimawandels, sagt @AKruschat vom @BUNDBrandenburg. Der @rbb24 unterstreicht diese Aussage
"Bei ihren Behauptungen stĂŒtzt sich #Vernunftkraft auf Publikationen von Klimaleugnern [...]. Zu empfohlenen Autoren gehört auch Michael Limburg, VizeprĂ€sident von #EIKE sowie Mitglieder der #AfD und ihres Fachbeirats Energiepolitik, so @lobbycontrol.
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