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16 Sep, 11 tweets, 11 min read
+++ EIL +++

Vollkommen überraschend ist #CDU-Ministerpräsident #Haseloff (#SachsenAnhalt) im ersten Wahlgang seiner Wiederwahl durchgefallen. Insgesamt fehlen 8 Stimmen der Koalition aus CDU, #FDP und #SPD. /TN

n-tv.de/newsletter/bre…
Bevor jemand schreit, dass das nicht überraschend ist.

Es ist so überraschend, dass wir die Wahl nicht einmal auf'n Schirm hatten. Und normalerweise kriegen wir so etwas mit. /TN
Nach unseren Erfahrungen mit der #CDU #SachsenAnhalt ist es nicht verwunderlich, wenn #Haseloff da aus seiner eigenen Fraktion nicht gewählt wurde.

Das passiert, wenn man die Nazi-Sympathisant:innen weiterhin aufstellt und in den Landtag einziehen lässt. /TN
Den Livestream zur #MPWahl in #SachsenAnhalt findet ihr hier:
mdr.de/video/livestre… /TN
Der 2. Wahlgang findet gegen 11:45 Uhr statt.
Bis dahin wird Fraktionsintern noch einmal auf die Abgeordneten "eingewirkt". /TN #SachsenAnhalt #Haseloff #CDU
Wie ist der Ablauf bei der #MPWahl?

Im 1. und 2. Wahlgang benötigt es die Mehrheit im Landtag.
Im 3. Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen aus. Enthaltungen zählen nicht. /TN #SachsenAnhalt #Haseloff #CDU
mdr.de/nachrichten/sa…
#SPD-Fraktionschefin Katja #Pähle gibt an, dass es auch für die Koalition absolut überraschend ist.

Bei der satten Mehrheit aber von einzelnen Abgeordneten zu sprechen.. Ich weiß ja nicht.
/TN #SachsenAnhalt #Haseloff #CDU
Was die #Einzelfallkarte zu #SachsenAnhalt sagt:
google.com/maps/d/viewer?… /TN #CDU #Haseloff #ltlsa
2. Wahlgang in #SachsenAnhalt

#CDU-Ministerpräsident #Haseloff ist gewählt worden. /TN
#Haseloff hat nur 53 von 56 Stimmen bekommen.

Guter Start für diese Gruselkoalition. /TN #SPD #CDU #FDP #SachsenAnhalt
Mindestens 1 #CDU-MdL aus #SachsenAnhalt soll seine Stimme für #Haseloff fotografiert haben - ein "Loyalitätsbeweis", der nach Ansicht der #Grünen-Fraktion gegen das Wahlgeheimnis verstößt. Möglicherweise war die Wahl damit ungültig.
Einmal mit Profis./MS
spiegel.de/politik/deutsc…

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17 Sep
Im #WDR wurden alle Kanzlerkandidat*innen zum Klima befragt... nur #Laschet hat wieder gekniffen.
Dafür kam Fraktionschef #Brinkhaus und hat Gelogen und war polemisch.

"Windräder im Garten"
"Komplette Industrie sofort abschalten"
/PM
www1.wdr.de/nachrichten/bu…
Angefangen hat das Interview mit der Lüge, dass #Merkel die Treiberin internationaler Klimaabkommen war. (War sie nicht. Deutschland wurde als Bremser gesehen)

Danach relativiert er die Bedeutung der #KlimaUnion...
Deren Forderungen tauchen nicht im Wahlprogramm auf, weil es
nur eine Stimme von vielen innerhalb der CDU ist.

Komisch, dabei hat #Laschet erst kurz zuvor die #KlimaUnion ins Rampenlicht schubsen wollen. War wohl doch nur PR.

Zwischendurch wird immer wieder auf Polemik zurückgegriffen. Da wird die 10H-Regel, oder 1000m Abstand mit
Read 6 tweets
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17 Sep
Für all die Unentschlossenen, hier ein Thread, warum man nicht #CDU und #CSU wählen sollte.
/PM Image
/1 ImageImage
/2 ImageImage
Read 6 tweets
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17 Sep
Willkommen zu einer neuen Partie, "#AfD oder #CDU?"

Heute mit dabei:
Eine Zusammenfassung eines Thesenpapiers aus dem Jahre 2017, dass u.a. von 1 Vorsitzenden eines Stadtverbandes & eines ehemelaligen MdL's verfasst wurde.

Also: Welche Partei hat diese Leute im Programm? /TN Image
Wir haben schlaue Lesende.

Aber vielleicht will ich euch nur auf eine falsche Spur bringen? /TN
Verwirrung klappt!

Tatsächlich stammt es vom Vorsitzenden der #CDU #Freiberg (#Sachsen) und Stadtbürgermeister, Holger Reuter und dem ehemaligen MdL Steve Ittershagen, der bei der letzten LTW sein Direktmandat an die #AfD verlor. /TN
Read 4 tweets
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16 Sep
Ich frag mich ja schon, warum die #SPD, #Grünen und #CDU/#CSU immer so rumnölen über die Kritik der #Linke'n an der #NATO.
Das "Bündnis" beweist einmal mehr selbst, dass es am Ende angelangt ist, ausgelaugt und zerrüttet. /MS
Die "alte Weltordnung" ist faktisch tot. Die #USA sind isolationistisch geworden und fokussieren sich höchstens noch auf #China, #Großbritannien dreht nach dem #Brexit (und auch davor schon, siehe #FiveEyes) eh sein eigenes Ding, die #Türkei ist 1 Diktatur, die #EU zerstritten/MS
Die #Linke hat insoweit sachlich recht: die #NATO ist ein überholtes Modell, das in sich zutiefst zerstritten ist (alleine Türkei vs Griechenland), und spätestens seit den #Irak-Lügen der #USA keine Zukunft mehr hat. /MS
Read 5 tweets
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16 Sep
Ich muss mich aufrichtig bei den #SPD-Mitgliedern für diesen Tweet entschuldigen.

Auf Grund der Vorkommnisse bei der #FIU habe ich geschrieben, dass es sich bei der Durchsuchung im #BMF und #BMJV um keinen politischen Move handelte.

Damit lag ich wohl falsch. /TN
Zumindest habe ich vorschnell geurteilt, obwohl mir die Personalie Südbeck bekannt war.

Ich ging einfach nicht davon aus, dass #CDU-Mitglieder so handeln und habe es einfach als Verschwörung ausgeschlossen. /TN

tagesschau.de/inland/btw21/s…
Der Text der #Tagesschau lässt mich zumindest daran zweifeln, ob es sich um keinen politischen Move gehandelt hat.

Ob dieser zutrifft oder nicht kann ich nicht beurteilen.
Meine Zweifel sind aber geweckt. /TN #CDUGate #FIU
Read 5 tweets
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16 Sep
Frage an euch:
Die #Einzelfallkarte enthält immer Quellen als Nachweis.

Nun habe ich eine zu einem antisemitischen Artikel, der von einem CDU-Mitglied geteilt wurde.

Entsprechende Stelle ist angegeben.
Text dennoch verlinken oder nicht? /TN
Ich will natürlich keine antisemitischen Texte verbreiten. Da es allerdings ein Bundestagskandidat ist, finde ich aber eigentlich, dass die Quelle mit rein muss, damit sich jede:r ein eigenes Bild machen kann. /TN
Ich hab die Quelle nun erst einmal drin gelassen.

Mit Hinweis:
"Damit man sich einen eigenen Blick verschaffen kann, muss die Originalquelle angegeben werden. Dies ist nicht als Werbung oder Zustimmung für rechtsradikale, antisemitische Plattformen zu deuten."
Read 6 tweets

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