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Mathias Richel @mathiasrichel
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Ziemlich genau heute vor 26 Jahren tobte in Rostock-Lichtenhagen ein Neo-Nazimob in einem Pogrom und zündete ein Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeiter an. Vier Tage tobte der Mob, wild beklatscht von tausenden Schaulustigen, die sich genauso schuldig machten.
Aufgepeitscht von einer Politik, die sich in ihrer "das Boot ist voll"-Rhetorik gegenseitig überbot und einer medialen Umgebung, die massiv Stimmung gegen Ausländer machte und einer unglaublich überforderten Polizei.
--- Fast Forward Gegenwart ---
Gestern tobte wieder ein Mob durch eine ostdeutsche Stadt und machte Jagd auf Ausländer. Nach einem schlimmen Verbrechen, bei dem ein 35jähriger Mann in Chemnitz mutmaßlich von einem Iraker und einem Syrer im Streit erstochen wurde und andere verletzt, …
… werden Menschen ausländischer Herkunft durch die Straßen gejagt, bedroht und geschlagen. Als wäre Rostock-Lichtenhagen nie geschehen.
Als wenn das einmal selbstverständliche "Nie wieder!" keine Bedeutung mehr hat. Als hätten wir nichts gelernt.
Der Rechtsstaat darf sich nicht zurückziehen. Der Rechtsstaat ist gerade jetzt gefordert. Zum einen, um die Herausforderungen, die mit Migration und Integration einhergehen zu regeln und zu organisieren.
Zum anderen, um nicht zuzulassen, dass rechte "No Go"-Areas entstehen, in denen sich MigratInnen, Andersaussehende, -lebende und -denkende nicht mehr frei bewegen können.
Aber: Wir dürfen uns darauf nicht allein verlassen. Eine demokratische Gesellschaft kann nur überleben, wenn sich alle DemokratInnen an ihr beteiligen, sich einbringen, sie verteidigen und sie verteidigen.
Wenn wir jetzt schweigen, dann haben wir nichts gelernt. Wenn wir spätestens jetzt den Arsch nicht hochbekommen, dann machen wir uns mitschuldig. Wenn wir jetzt nicht laut und deutlich das "Nie Wieder!" wieder zur Selbstverständlichkeit machen, dann gewinnt der Mob.
Wir müssen widersprechen: Im Netz, am Gartenzaun, auf der Familienfeier, an der Arbeitsstelle, im Supermarkt, in der U-Bahn, überall. Es braucht endlich ein großes, lautes, gemeinsames "Nein!"
Nein, ihr seid nicht das Volk!
Nein, ihr seid nicht die Mehrheit!
Nein, ihr seid nicht besser, weil ihr Deutsche seid!
Nein, wir werden nicht zulassen, dass ihr unseren politischen Diskurs bestimmt.
Nein!
Uns ist die Demokratie nicht selbstverständlich gegeben, sie kann uns einfach wieder genommen werden. Wenn wir das zulassen.
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