Thread: Die Gefahr im Inneren. Die #fckafd ist nächste Partei die vom Verfassungsschutz überwacht wird. Viele Polizei-BeamtInnen sind Mitglied o. gehören zur Wählerschaft. Deren Aktivitäten-Äußerungen gehören längst überprüft, wie am Beispiel 1/X @PolizeiGruen@bpol_koblenz
Klaus Hochscheid, #Bundespolizist & ehem. #frontex Beamter aus RLP, wurde für die #fckafd auf dem 9. Platz für die Bundestagsliste RLP gewählt. Hochscheid war bis kurz vor der Auflösung des rechtsextre. #FrauenbuendnisKandel über Jahre an der Seite von Marco Kurz aktiv. 2/x
So rief Hochscheid als Redner beim rechtsextremen #FrauenbuendnisKandel auf, dass Teilnehmer:innen der rechten Aufmärsche, Behörden mit Dienstaufsichtsbeschwerden zu überziehen sowie zur starken Vernetzung der Szene. Seine Äußerungen wurde bisher nicht geahndet. 3/x
Im Gegenteil, nach unseren Recherchen lief Hochscheid regelmäßig bei Versammlungen der rechtsextremen Szene, Seite an Seite in RLP neben Antisemit:innen, Reichsbürger:innen und Partei-Nazis (NPD, 3. Weg etc.). 4/x
So zeigen Recherchen und Informationen auf, das Hochscheid, der Bundespolizist & #fckafd Kandidat am "Bundespolizeiaus- und Fortbildungszentrum #Diez" Verkehrsrecht lehren soll. @PolizeiGruen@bpol_koblenz 5/x
Also der Polizist, der als Buddy von Marco Kurz galt. Gegen Marco Kurz wurde jüngst von der #Generalstaatsanwalt Anklage erhoben. Kurz soll die Präsidentin des Landgerichts #Landau mit #Mord bedroht haben. 6/x bnn.de/mittelbaden/bu…
Der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer äußert sich zur Anklage gegen Kurz: „Aus rechtlicher Sicht stellt dies eine Bedrohung im Sinne des Paragrafen 241 Absatz 1 des Strafgesetzbuches dar. 7/x
Laut dem Generalstaatsanwalt nutzte Marco Kurz Formulierung in Anspielung auf den Mord an Walter Lübcke. Nach Recherchen von uns gab es Veröffentlichungen im Social-Media zu diesem Vorgang. 8/x
In einem Video im Social-Media äußerte sich Marco Kurz zu den Vorwürfen und den Hausdurchsuchungen & dessen Buddy der Polizist, Klaus Hochscheid von der #fckafd ist. 9/x
Die Überprüfung des Bundespolizisten Klaus Hochscheid ist längst überfällig. Es ist nicht Glaubwürdig für die Behörde, das solch Beamte am Bundespolizeiaus- und Fortbildungszentrum #Diez" Verkehrsrecht lehren kann. @PolizeiGruen@bpol_koblenz
„Die Kommunikation fand im Ergebnis der bisherigen Auswertung ausschließlich zwischen diesen beiden Personen statt“, also nicht in Chatgruppen mit Dritten oder Netzwerken.
Ähm @Polizei_Thuer wie nahmen Polizei-BeamtInnen den Infektionsschutz am WE unter der Einsatzleitung wahr? Anscheinend keine Vorbildfunktion in #Corona-Zeiten. Waren da nicht auch Beamte aus anderen Bundesländern im Einsatz. #superspreader
@Polizei_Thuer werden oder wurden Ermittlungen eingeleitet?
Thread: Erneuter KSK Skandal – es reicht, #KSK abschaffen! Kein #Einzelfall! Kommt zur Kundgebung am Samstag den 27.2.21 um 14:00 Uhr auf dem #Stuttgart|er Schlossplatz. Ab13:00 Uhr steht ein Infotisch mit Materialien. via Offenes Treffen gegen Krieg #Uniter#Hannibal 1/x
Der für die „Reform“ des KSK zuständige General Kreitmayr ließ bereits im Frühjahr 2020 sogenannte Amnestieboxen in der KSK Kaserne aufstellen. Soldaten konnten dort straffrei geklaute Munition und Waffen abgeben. 2/x
Dabei kam deutlich mehr zusammen als vermisst wurde. Am Ende kamen dabei 50000 Schuss Munition und diverse Handgraten zusammen.
Doch das ist nicht das erste mal das das KSK für Schlagzeilen sorgt. 3/x
Der tägliche Poschardt Stuss
Wie die Schmähung von Jella Haase vom Chef-Redakteur beflügelt wird
Wir fragen uns: Wie schaut es mit den #CDU-PolitikerInnen aus, die #Amazon oder #Google stärker besteuern wollen. Hier ein Beispiel, die ebenso in "Poschardt Stuss" dann als linke Politikerin angeführt werden müsste! #GrundgedankenDerRAF watson.de/deutschland/wi…
Nach "Poschardt Stuss", müsste die #CSU nun als Linke Partei in der Politiklandschaft eingeordnet werden.
"Die Zeit ist reif" - CSU fordert "Google- und Amazon-Steuer" #GrundgedankenDerRAF t-online.de/nachrichten/de…
Nach einer Veröffentlichung eines Screenshot“s aus einem rechtsextremen Telegram-Kanal, steht nun erneut die Berliner Polizeibehörde im Fadenkreuz eines handfesten Skandals. 2/x
So gelangten interne Informationen der Polizeibehörde zum Ermittlungsstand „Sturm auf Reichstagstreppe“ in mehrere Neonazi-Chats. Laut der Polizeibehörde werde noch gegen Rund 400 Personen ermittelt. 3/x