.@Karl_Lauterbach vor der Bundespressekonferenz zum Kabinettsbeschluss, das #Infektionsschutzgesetz anzupassen: „Wir sind für den #Herbst gut vorbereitet. Neben bundesweiten Regeln ermöglichen wir den Ländern, auf die Infektionslage zu reagieren.“ 🧵
„Mit dem #IfSG haben die Länder Möglichkeiten wie Maskenpflicht und Obergrenzen, um mit einem Stufenplan zu reagieren. Das Ziel dieser Maßnahmen ist, dass wir Todesfälle, schwere Verläufe und #LongCOVID und auch die Überlastung der Kliniken vermeiden“, so @Karl_Lauterbach weiter.
.@Karl_Lauterbach zu den Neuerungen: „Ab 1.10. soll bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie in #Kliniken und #Pflegeheimen gelten. In Einrichtungen soll auch getestet werden. Das erhöht den Schutz für Risikogruppen, weil #BA5 viel ansteckender ist.“
.@Karl_Lauterbach zur Stufe 1 ab 1.10.: „Hier können die Länder eine #Maskenpflicht in Innenräumen vorsehen. Wenn diese eingeführt wird, muss es #Ausnahmen für frisch Getestete geben. Für frisch Geimpfte und Genesene kann es Ausnahmen geben, das ist die Entscheidung der Länder.“
.@Karl_Lauterbach zur Stufe 2: „Wenn die Fallzahlen steigen und die kritische Infrastruktur bedroht ist, können die Länder eine zweite Stufe zünden. Diese sieht keine Ausnahmen mehr von der Maskenpflicht vor. Auch Abstandsgebote und #Obergrenzen in Innenräumen sind dann möglich.“
„Insgesamt ist das ein gutes Instrumentarium. Ich hoffe nicht, dass es in Gänze eingesetzt werden muss, aber es muss eingesetzt werden können. Einen #Lockdown oder #Schulschließungen wird es nicht geben. Darauf haben wir uns als Bundesregierung verständigt“, so @Karl_Lauterbach.
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