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Es folgt eine Auswahl #bestof aus dem gerade erschienenen #Verfassungsschutz-Bericht 2018 für #Thüringen (grundsätzliche Kritik findet ihr hier: haskala.de/2019/11/11/ver…) #thread
Thüringer Gericht stellt fest, dass man #Höcke "#Faschist" nennen darf, im #Verfassungsschutzbericht taucht #AfD nur als Opfer unter „Linksextremismus“ bei Sachbeschädigungen auf, während über 16 Angriffe (mehrheitlich PMK-rechts) auf LINKE Büros mit keiner Silbe erwähnt werden
#VS erklärt am Ende seines Berichts im Glossar, was neue 'Neue Rechte' bedeutet, versäumt es aber vollständig, im Bericht auch nur ein Wort zur Neuen Rechten 2018 zu erwähnen, obwohl diese bspw. auch bedeutsam für Aufstieg der #AfD in Thüringen und zur Landtagswahl 2019 ist
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1 #ThĂĽringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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