Thread by @n_roettgen

1/10 #Macrons Appell an alle #Europäer, nicht zu resignieren, sondern stattdessen #Europa neu zu beginnen, ist selbstbewusst aber legitim. Ich teile seine Einschätzung, dass die Lage #Europas von historischem Ernst ist.

2/10 Die Frage, ob wir uns für #Europa oder #Nationalismus entscheiden, betrifft alle #EU-Mitgliedstaaten gleichermaßen. Es ist darum gut und notwendig, diese Frage über #Nationalstaaten hinaus europäisch zu diskutieren.

3/10 Deshalb muss man aber nicht alles richtig finden, was #Macron an Vorschlägen zur Erneuerung und Stärkung #Europas formuliert hat. Sowohl in der Methode als auch im Inhalt würde ich andere Akzente setzen.

4/10 Zunächst zur Methode: Anstelle eines Sammelsuriums an Vorschlägen, die mehr Fragen als Antworten aufwerfen und praktisch überall mehr #Europa wollen, plädiere ich für Fokussierung. Wir müssen genau beschreiben, wo/wie Europa für die Bürger konkret einen Fortschritt bedeutet.

5/10 Inhaltlich sehe ich in #Macrons Vorschlägen zu viel #Staat in Form von neuen Gremien, Räten, Agenturen etc. Ein Mangel an Institutionen ist aber definitiv nicht das Problem der #EU. Wo und wie also mehr #Europa im Interesse der Bürger?

6/10 Wo immer möglich, sollte die #EU 28/27 die Antwort geben. Gemeinsam ließe sich eine neue #Handelspolitik gegenüber #Afrika umsetzen, die auf Marktöffnung für afrikanische Produkte setzt und damit afrikanische Staaten vom Hilfsempfänger zum Partner aufwertet.

7/10 In Bereichen, in denen die #EU 28/27 nicht handlungsfähig ist, müssen einzelne Staaten vorangehen und im europäischen Geiste, offen für alle, eine #Avantgarde bilden. Drei Aufgabenbereiche sind von besonderer Dringlichkeit.

8/10 Erstens sollten #Deutschland und #Frankreich - offen für alle - vorausgehen beim Aufbau eines gemeinsamen europäischen #5G Netzes: sowohl als Markt als auch in der technologischen Umsetzung.

9/10 Zweitens willige Mitgliedstaaten sollten beginnen, regelmäßig gemeinsame militärische Übungen durchzuführen. Dies würde eine europ. Verteidigungskultur fördern und das Gemeinschaftsgefühl stärken - wichtig, um gemeinsame militärische Fähigkeiten in #Europa zu entwickeln.

10/10 Drittens sollte sich eine Gruppe von Staaten im Bereich der Außen- und #Sicherheitspolitik zusammenschließen, um hier zunächst in ausgewählten Feldern eng zu kooperieren, eine gemeinsame Politik zu formulieren und diese international zu vertreten.