Der neue #Brexit-Deal: 5 Fragen und Antworten zur Vereinbarung von Brüssel: THERAD 👇
1/ Was ist neu?
Nicht viel, aber: der Backstop ist weg. Stattdessen bleibt Nordirland in einer Zollunion mit 🇬🇧, wendet für alle Waren, die in die EU gelangen könnten, aber die Zoll- und Binnenmarktregeln der 🇪🇺 an. Das gilt, bis EU und London ein Freihandelsabkommen schließen.
Nicht viel, aber: der Backstop ist weg. Stattdessen bleibt Nordirland in einer Zollunion mit 🇬🇧, wendet für alle Waren, die in die EU gelangen könnten, aber die Zoll- und Binnenmarktregeln der 🇪🇺 an. Das gilt, bis EU und London ein Freihandelsabkommen schließen.
2/ Wer hat gewonnen?
Keiner, das Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss.
Londons Zugeständnis: Nordirland wendet noch über Jahre EU-Zoll- und Binnenmarktregeln an
Brüssels Zugeständnis: Nordirlands Parlament muss die Anwendung der EU-Regeln nach 4 Jahren bestätigen
Keiner, das Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss.
Londons Zugeständnis: Nordirland wendet noch über Jahre EU-Zoll- und Binnenmarktregeln an
Brüssels Zugeständnis: Nordirlands Parlament muss die Anwendung der EU-Regeln nach 4 Jahren bestätigen
3/ Ist der geregelte #Brexit damit geschafft?
Nein, er braucht noch die Zustimmung...
- des EU-Gipfels (wahrscheinlich)
- des EU-Parlaments (sehr realistisch)
- des britischen Unterhauses (im Moment nicht in Sicht)
Der Durchbruch von Brüssel könnte also ein kurzer sein.
Nein, er braucht noch die Zustimmung...
- des EU-Gipfels (wahrscheinlich)
- des EU-Parlaments (sehr realistisch)
- des britischen Unterhauses (im Moment nicht in Sicht)
Der Durchbruch von Brüssel könnte also ein kurzer sein.
4/ Was, wenn der Deal scheitert?
Dann geht es wieder um eine Verlängerung. London müsste schnell entscheiden, ob es Brexit-Aufschub beantragt. Falls ja, muss die EU, möglicherweise auf einem Sondergipfel Ende Oktober, entscheiden, ob und wie lange sie Verlängerung gewährt.
Dann geht es wieder um eine Verlängerung. London müsste schnell entscheiden, ob es Brexit-Aufschub beantragt. Falls ja, muss die EU, möglicherweise auf einem Sondergipfel Ende Oktober, entscheiden, ob und wie lange sie Verlängerung gewährt.
5/ Chaos-#Brexit damit vom Tisch?
Nein. Denn mit jedem Mal wird es schwerer, gute Gründe für eine Verlängerung zu finden. Aber: die EU hat immer klar gemacht, es unhistorisch, es an ein paar Wochen Verlängerung scheitern zu lassen. Das gilt, auch wenn Juncker heute anders klingt.
Nein. Denn mit jedem Mal wird es schwerer, gute Gründe für eine Verlängerung zu finden. Aber: die EU hat immer klar gemacht, es unhistorisch, es an ein paar Wochen Verlängerung scheitern zu lassen. Das gilt, auch wenn Juncker heute anders klingt.
