Weil die Woge der Empörung ja gestern wieder hoch ging, hier einige Worte zum Thema #Abmahnung. Im Anschluss noch ein kurzer Exkurs zu #Atemschutzmasken. Danach wundert Ihr euch vielleicht auch, warum alle sich so aufregen. Los geht's mit der Abmahnung: 1/x
Eine "Abmahnung" ist ein anwaltliches Aufforderungsschreiben, dass ausnahmsweise nicht auf eine Leistung gerichtet ist ("Sie schulden unserem Mandanten EUR 2.000,00"), sondern auf eine Unterlassung. ("Hören Sie auf damit!") 2/
Das eine wie das andere Aufforderungsschreiben verfasst der Rechtsanwalt ("Abmahnanwalt") im Namen seiner Auftraggeber. Es verwundert daher ein wenig, mit welcher Wut hier einige auf den "Abmahnanwälten" herumhacken; sind diese doch bloß die Boten ihrer Auftraggeber. 3/
Sei's drum. Wenn jemand aufgefordert wird, etwas zu unterlassen, gibt es genau zwei Möglichkeiten: Entweder die Unterlassungsaufforderung ist unberechtigt, dann muss sich niemand Sorgen machen. Oder sie ist berechtigt, dann sollte der Abgemahnte (m/w/d) damit aufhören. 4/x
Wenn man sich nicht ganz sicher ist, ob das eigene Tun erlaubt oder unerlaubt ist, hilft in der Regel: Jemanden fragen, der sich damit auskennt, in der Regel also einen Rechtsanwalt. Das kostet dann etwas, aber so ist das eben: Was man nicht selbst kann, muss man bezahlen. 5/x
Wenn man selbst nach eigener Überprüfung oder durch die eines Rechtsanwaltes der Auffassung ist, man darf, was man tut, kann man guten Gewissens weitermachen. Oder man scheut das Risiko, dass ein Gericht das anders einschätzen könnte. Das ist jedermanns eigene Entscheidung. 6/X
Das Risiko, dass andere anderer Meinung sind als man selbst, gibt es immer. So ist das bei Menschen nun mal. Um solche Meinungsverschiedenheiten zu klären, gibt es Gerichte. Die kann man anrufen und fragen, wer Recht hat. Oder abwarten, ob der andere das Gericht anruft. 7/X
So ist das geregelt im demokratischen Rechtsstaat. Ich finde diese Regelung ganz schön gut, bietet sie doch ein Optimum an Sicherheit für alle. Und zum Abschluss noch etwas zu den Masken, die man angeblich nicht herstellen darf: 8/x
Es wurde von einigen der Eindruck erweckt, irgendwer könnte Herstellung oder Vertrieb solcher Masken abmahnen, also zur Unterlassung dieser Handlungen auffordern. Es war zu hören, das Hersteller aus Angst davor sogar nicht mehr produzieren würden. 9/x
Diese Angst ist kaum nachvollziehbar. Nach meinen Recherchen gibt es genau einen Fall, in dem eine Herstellerin behauptet hat, abgemahnt worden zu sein, die Abmahnung aber nicht veröffentlichen wollte, angeblich, weil die noch "durch Anwälte geprüft" würde. Das klingt schräg. 10/
Beanstandet worden sein soll auch nicht die Herstellung der Masken, sondern deren Bezeichnung als "Schutz", da nach dem MPG so nur genannt werden darf, was auch Schutz bietet. Das kann man richtig oder falsch finden, an Herstellung oder Vertrieb hindert das niemanden. 11/x
Von dem Problem, über das viele sich hier so herrlich aufregen, ist jetzt doch kaum etwas übrig, oder? 12/x
