Wie die #Linke gerade implodiert, tut einfach nur weh. Dieses Land braucht ein Angebot links der #SPD - dass #HartzIV immer noch existiert und es kaum Hilfen für Armutsbetroffene trotz der Rekordinflation gibt, beweist das. /MS
Die ständigen Querschüsse, vor allem von Sahra #Wagenknecht & Oskar #Lafontaine, sind untragbar. Einer ist schon weg, die andere sollte endlich selbst erkennen, wie sehr sie der Partei nur noch schadet. /MS
Die #Putin-Versteher, Querfrontler, Impfgegner, Aluhüte und Antisemiten sind das nächste Problem. Damit gewinnt man keine Wahlen, damit schießt man sich nur selbst ins Aus. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre sollten wirklich für sich sprechen. /MS
Die #Linke braucht ein Wahlprogramm, das den Bedürfnissen der 99% entgegenkommt: den Niedrigstlöhnern, den Menschen mit Migrationshintergrund, #LGBT, den "Abgehängten", Menschen mit Behinderung, aber auch dem immer weiter abschmierenden Mittelstand./MS
Die #Linke war lange ein Auffangbecken gesellschaftlich Benachteiligter aller Hintergründe.
Dass es mehr als genug Genoss:innen gab und gibt, die es ernsthaft als Gegensatz sehen, sich für die Rechte von LGBT und von Niedriglöhnern gleichermaßen einzusetzen, ist erbärmlich. /MS
Gleichzeitig muss das Wahlprogramm auch den Problemen von heute - insbesondere der #Ukraine-Invasion oder dem immer imperialistischer handelnden #China - gerecht werden und die Erfordernisse der Zukunft - also die Klimakrise - berücksichtigen. /MS
Ja, das wird viel Arbeit benötigen und ja, es wird auch viel Streit geben, besonders mit den "altlinken" Boomern und der Gerontokratie, die in zu vielen Kreisverbänden noch vorherrschend ist - sicherlich ein Grund, warum #LinkeMeToo gerade explodiert. /MS
Die #Linke steht vor schweren Stunden. Scheitert sie, verliert der Bundestag das wichtigste Korrektiv, das er noch hat - gerade angesichts einer völlig freidrehenden #FDP in der Regierung.
Das kann und darf dieser Gesellschaft nicht passieren. /MS
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Gerade Innenminister der #CDU und #CSU sollten sich diesen Bericht besonders gründlich durchlesen. #Wöller#Reul
Immer wieder werden Verfehlungen und Straftaten klein geredet, als #Einzelfall abgetan. #Seehofer weigerte sich sogar entsprechende Studien durchzuführen, weil der
Der #ICE4, der ganze Stolz der #Bahn, das Flaggschiff von #Siemens... da kann man nicht einfach n schnöden Hublift für Rollstuhl-Fahrer:innen einbauen, nein, das muss ein hochkomplexes Trumm sein, so komplex dass es ein Lernvideo zur Einweisung braucht./MS
Natürlich ist das Ding dann auch so fehleranfällig, dass die #Bahn Aktivist:innen zufolge auch 2022, über drei Jahre später(!), immer noch den Einsatz der "fahrzeuggebundenen Einstiegshilfe" untersagt. #Barrierefreiheit, #Inklusion? Fehlanzeige. /MS barrierefreiebahn.de/siemens-und-da…
Und warum das Ganze so kompliziert? Platz, ganz einfach. So ein in der Wand versenkbares Ding nimmt keinen Platz in Anspruch, heißt man kann mehr Sitze einbauen.
Profitgier vor Menschenrechten, anders kann man das nicht bezeichnen. /MS
Es ist erstaunlich wie schnell Frauen in Deutschland zurücktreten müssen. Anscheinend gelten für Männer, vor allem aus der #CDU, andere Regeln.
Sachsens Innenminister #Wöller fällt seit Jahren durch Skandale und Inkompetenz auf und er sitzt weiter sicher in seinem Sessel.
Er betreibt Vetternwirtschaft, indem er einer Freundin den Kanzlerjob an einer Polizeischule verschafft.
Ständig gibt es Meldungen über kriminelles Handeln der sächsischen Polizei, über schockiertes Entsetzen, oder einen entsetzten Schock, kommt #Wöller anscheinend nie hinaus.
Stattdessen kuschelt seine Polizei öffentlich mit Nazis und geht brutal gegen die Zivilgesellschaft vor.
Augenscheinlich ist sein Einfluss auf die Polizei mitlerweile so gering und die Zustände so verwahrlost, dass sich Spezialeinheiten frei an der Staatskasse bedienen, um ihren
Der Ministerpräsident von #Sachsen, Michael #Kretschmer, fiel in der Vergangenheit oft mit seinen Aussagen zu #Russland auf. Anders als z.B. #Steinmeier oder #Schwesig räumt er auch keine Fehler ein.
Haltet die Druckerpressen an: nach Wochen des Schnarchens und der Führungslosigkeit lädt Olaf "wer Führung bestellt, kriegt sie auch" #Scholz heute um 18 Uhr zur Pressekonferenz. /MS
Mal völlig von der Frage abgesehen, ob solche direkten Aktionen von Einzelpersonen oder Kleinstgruppen angemessen sind oder nicht, stellt schon die Ankündigung heraus: die deutsche Infrastruktur - auch die "kritische" - ist so miserabel geschützt, dass es wehtut. /MS
Jede Leitung für Gas, Wasser, Wärme oder alles mögliche ist mit Absperrschiebern ausgestattet - und die Schilder, die anzeigen was was ist, stehen direkt daneben. /MS de.wikipedia.org/wiki/Hinweissc…