Thread by @SBachTax

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen Na ja, die Idee von #Schuldenbremse & #SchwarzerNull ist es doch, Finanzierungsdefizite & #Neuverschuldung zu begrenzen.
Sie richtet sich generell gegen zu hohe Ausgaben oder zu geringe Steuern – und überlässt es der Politik, das auszutarieren (1/8)

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen Zunächst hat die #Schuldenbremse 2009-2012 unter #SchwarzGelb vor allem als #Steuersenkungsbremse gewirkt –
und damit den Abstieg der @fdp in die 2. Liga maßgeblich mit ausgelöst (2/8)
sz.de/1.37728

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp Spätestens seit 2014 waren die öffentlichen Kassen prall gefüllt.
Die #GroKo hätte locker ein mehrjähriges #Investitionsprogramm in Höhe von 15 Mrd. €/Jahr zusätzlich finanzieren können.
Wichtiger waren ihr #Rentenerhöhungen, #Baukindergeld etc. in diesen Größenordnungen (3/8)

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp Offenbar sind #Sozialleistungen und andere Ausgaben für die Politik attraktiver als #Zukunftsinvestitionen?
Dann bietet sich eine #Investitionsregel an (4/8)
@HajdukBundestag @DerDanyal
sz.de/1.4468209

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp @HajdukBundestag @DerDanyal Problem natürlich: Was sind #Investitionen?
Netto? Dann muss man #Abschreibungen berücksichtigen.
#FuE: Dann zählt auch demnächst die #SteuerlicheForschungsförderung dazu?
#Bildung: Auch die Ausgaben für #Kita, #Schule & #Uni? (5/8)

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp @HajdukBundestag @DerDanyal Und vor allem: „Entscheidend is auf’m Platz“.
de.wikipedia.org/wiki/Alfred_Pr…
Also erst mal #Investitionshemmnisse beseitigen:
#Gemeindefinanzen & #Finanzföderalismus reformieren, #Verwaltung modernisieren, #Vergaberecht & #Organisation von #Infrastruktur reformieren, etc. … (6/8)

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp @HajdukBundestag @DerDanyal Dann kann man auch die gute alte #GoldeneRegel im Rahmen eines #Vermögenshaushalts wiederbeleben (7/8)
@michael_huether @PeterBofinger
archiv.wirtschaftsdienst.eu/jahr/2019/5/sc…
archiv.wirtschaftsdienst.eu/jahr/2019/5/sc…

@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp @HajdukBundestag @DerDanyal @michael_huether @PeterBofinger Und natürlich kann man die #Schuldenbremse technisch verbessern oder anpassen,
etwa zu #Ausgabenregeln & #Schuldenstandsquoten übergehen (8/8)
@ClausMichelsen @MFratzscher
archiv.wirtschaftsdienst.eu/jahr/2019/5/sc…