#Hausdurchsuchung

Bisserl Info zu dem, was da grade abläuft. Es geht um den Vorwurf der Bestechung, der Bestechlichkeit und der Untreue.

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#övpkrise #blümel #kurz #bundespflanzler #fellner #österreich Der Akt macht erkenntlich, dass die Kurz-Truppe den türkisen Hype mit Steuergeld erkauft haben soll, um den eigenen Parteichef Mitterlehner abzusägen.

Und das ging so:

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Wie @puls24news heute berichtet, liegen ihnen die Vernehmungsprotokolle von LVT & BVT zum Anschlag von Wien vor und man kann es offenbar nicht anders sagen: Sie belegen ein Versagen des österr. Geheimdienstes auf voller Linie.

puls24.at/news/chronik/a…

1/x Laut Puls24 kulminiert die geballte Inkompetenz sogar in einem umfassenden "Staatsversagen".

Unterdessen hört man von beginnenden Verteilungskämpfen im #BVT. Innenminister #Nehammer hat als Konsequenz des Totalversagens des BVT ja eine Reform angekündigt.

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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.

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addendum.org/parteienfinanz…

#ppat #piraten #parteienfinanzierung #spenden #övp #neos Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch sehr auseinanderklaffen. Spendenweltmeister ist die @volkspartei , gefolgt von den @neos_eu. Sieht man aber etwas genauer hin, ergibt sich ein anderes Bild.

Ihr sollt nicht schreiben, was ihr lest
optionale Pressefreiheit in der @volkspartei

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#ppat #piraten #pressefreiheit #hackerangriff #hacker #övpleaks #OEvpHack #oevpfiles #falter #demokratie #rechtsstaat #postfaktisch #fakenews #nehammer #kurz #rechtspopulismus Es dürfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die ÖVP Unbekannten vor, sie würden „die Demokratie“ angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.

Kurz Wahlkampf auf Pump

15 Mio Kredite, Seite 2:
rechnungshof.gv.at/rh/home/home_1…

#ppat #piraten #rechenschaftsbericht #wirtschaftenlikekurz #nrw19 #kurz #aufpump Und dann war es mit einem Mal vorbei mit der Glaubwürdigkeit der Wirtschaftspartei #ÖVP. Seit heute wissen wir, warum man uns partout nicht sagen wollte, woher das Geld für die horrende Wahlkampfkostenübertretung stammte. Wären es nur Spender gewesen!

Die neoliberale Ver(f)orschung

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#ppat #piraten #vereine #sümpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir möchten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorgänge nicht illegal sind und auch sonst gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Wir reden heute sehr viel über Vereinskonstrukte und Geldflüsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbegünstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gefördert:

In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste

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(d+ viele andere 😁 )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.

Umfrage:
"rund 91 Prozent würden bei Bezug des Grundeinkommens weiterarbeiten"

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derstandard.at/story/20001050…

#ppAT #piraten #bge #zeitzumleben #pensionsreform #schwarzblau #altersarmut #lohnarbeit #digitalisierung Selbstverständlich würden fast alle weiter arbeiten, man kommt ja nicht auf die Welt und tut dann 90 Jahre lang nichts. Man würde aber vielleicht nicht immer arbeiten und sich manchmal auch eine Auszeit gönnen, etwa für die Kinder, die lang ersehnte Weltreise, ein Kunstprojekt...

Call to Action
Epicenter.Works braucht Kohle

support.epicenter.works

#epicenterworks #calltoaction #bürgerrechte #digitalefreiheitskämpfer #zivilgesellschaft Datenschutz und Bürgerrechte sind wichtig! Das meinen nicht nur wir Piraten, das meinen alle progressiven Teile der Gesellschaft. Leider oft nicht heftig genug.

Kurz und Blümel in Erklärungsnot

Ein Thread

#ppAT #Piraten #Ibizagate #Silberstein #Kurz #Blümel #Emails #volkspartei #freiheitliche #övp #fpö #spendenaffäre #neuwahl Es wird die Tage immer abstruser. Kürzlich war der geschasste Altkanzler noch in der Stadthalle und wurde als „Führer Österreichs“ mit Segen betraut, am Tag darauf gab es eine der seltsamsten Pressekonferenzen, die Sebastian Kurz jemals vorgeführt hatte.

Die Aufregung heute Morgen war groß, als Altkanzler Kurz zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz rief. Ein Thread.

#ppAT #Piraten #KurzMessiah #KurzPK #mails #megachurch #esistzeit #fundis #umvolkung #abtreibung #Kurz #Neuwahlen Der selbstinszenierte Staatenlenker wirkte bei dem Vortrag alles andere als souverän, wie Journalisten auf Twitter berichten. Nun wird überall gerätselt, warum der sonst so tiefenentspannte Kurz mit einer wenig überzeugenden PK über Emails informiert, deren Inhalt niemand kennt.

[Thread]

Die Lage ist unübersichtlich

#ppat #piraten #kicklmussweg #strachevideo #ibizagate #schwarzblau #neuwahlen #strache #kurz #silberstein Quasi im Minutentakt erreichen uns Nachrichten, wer wann wo nicht oder schon abzutreten hat oder doch weitermachen darf. Das im Detail aufzuarbeiten, besorgen aktuell Tageszeitungen und Sondersendungen im ganzen Land.