Angesichts der nun all-täglichen #Milliarden an #Staatshilfe für Konzerne drängt sich die Idee einer am #Gemeinwohl orientierten #BundesBenchmark auf - Auftakt der Debatte hier - und heute #Konkretisierung: (1)
Morgen beim #Autogipfel wird erneut intransparent und ohne Bürgerbeteiligung über Unsummen entschieden - diese werden fehlen: Für #Daseinsvorsorge #Bildung #Gesundheit #Klimaschutz #Europa u.v.m. (2)
Warum sind uns #Autoprämien wichtiger als funktionierende #Zuschüsse für Selbständige und #KMU? Wie nutzen wir die #Coronakrise als Chance, um genau jetzt unsere Industrien auf #Klimaziel von 1,5 Grad zu transformieren? (3)
Dazu die @wiwo deutlich: “#Abwrackprämien sind Schnapsideen: Sie kosten Steuerzahler Milliarden, sind Strohfeuer und ziehen Käufe nur vor - nutzlos für Klima und Umwelt.” Eine #abfuckprämie geht gar nicht. Aber es geht um mehr. (4)
Die @spdbt muss in diesen historischen Tagen zu alter/neuer Kraft finden und die Verfilzung von #CDU (Altmaier) + #Autolobby (Müller, VDA) ökosozial einhegen (s. @lobbycontrol). Klare Kriterien einführen, damit sich Spätfolgen der #Bankenkrise08 nicht wiederholen. (5)
@EskenSaskia "Wir wollen mehr für viele!" sagt die SPD-Webseite - warum gilt bei den #Staatshilfen für #Großkonzerne eher das "Viel für wenige"? Wie stehen Sie zu einer gemeinwohlorientierten #Bundesbenchmark s.u.? (6)
@NowaboFM Sie sagen in @businessinsider: “Steuerzahler sind nicht die Ausfallbürgen für Dividenden”, ihr Buch handelt über "Steuertricks" - wann wird es konkret, wo sind langfristig verbindliche Regeln für gemeinwohlorientierte #Bailouts s.u.? (7)
@klara_geywitz: Wie wollen Sie “Solidarität in #Europa” und #bafög Fortzahlung sicherstellen, wenn morgen wieder #Großkonzerne beim #Autogipfel tief in die Staatskasse langen? Idee einer #BundesBenchmark s.u. (8)
@larsklingbeil: In Sachen #Umwelt verspricht die SPD: “Massiver Ausbau des #ÖPNV, #Klimaschutz transparent & verbindlich” - eine Konterkarikatur zum morgigen #Autogipfel! Wie stehen Sie zu ökosozialen #Benchmarks s.u.? (9)
@SerpilMidyatli: Sie fordern mehr Geld für Kommunen in der #CoronaKrise - was bleibt davon übrig, wenn wir ohne klare Kriterien einen Großkonzern nach dem anderen retten? Vorschlag: Eine #BundesBenchmark für #Bailouts s.u. (10)
@JWischmeier: Sie retweeten @OlafScholz bei #Illner: "Es geht um Ernsthaftigkeit, Klarheit und Transparenz. Jede*r muss unsere Entscheidungen nachvollziehen können." Das ist NICHT der Fall bei #Lobbyschlachten mit der #Autoindustrie - klare Kriterien s.u. (11)
@SvenjaSchulze68 Sie betonen, dass es einen klaren Klima-Kompass für die Wirtschaft braucht. Wie wird dieser aussehen und steht die gesamte @spdbt dahinter? Klarer Vorschlag s.u. (12)
Die #BundesBenchmark ist klar, einfach und auch in hektischen Zeiten keine "Überforderung" für Großkonzerne mit tausenden schlauen Köpfen. Also ran an die Transformation: (13)
1. Jobs schützen: Erhalt von sicheren, familiengerechten Arbeitsplätzen, refinanziert durch Stopp von Manager-Boni und Dividenden-Ausschüttung (s.a. @IGMetall) (14)
2. Steuern zahlen: Der gesamte #DAX (!) verschiebt sein Geld in Steueroasen (vgl. @SZ Bericht) - deshalb: Reportingpflicht für Gewinne & Steuern je Land u.a. Vermeidungs-Strukturen auflösen (s.a. @TaxJusticeNet #GRI Standards) (15)
3. Demokratische Mitsprache: Zerschlagen Sie Verdacht der intransparenten #Lobbydeals durch rechtzeitige Einbindung von Umwelt- und Verbraucherverbänden sowie ggf. digitale Blitz-Bürgerforen (s.a. @Volksentscheid) (16)
4. Gewinne rückführen: Die durch staatliche Zuschüsse ermöglichten Gewinne müssen anteilig rückgezahlt werden - genau wie an reguläre Investoren bzw. wie jeder #HartzIV Empfänger Überschüsse abtreten muss. (17)
5. Umweltschutz bindend: Staatliche Auditierung der Ziele a) 25% reduzierter Ressourcenverbrauch, b) 50% erhöhte Energie-Effizienz und c) 80% erneuerbare Energien entlang der gesamten Lieferkette bis Mitte 2020. (18)
Das Ziel heißt eben nicht mehr "Vollgas voraus", sondern #Autobranche zur #Mobilitätsbranche transformieren. Weniger (!) Autos, Unfälle und Staus - Milliarden stattdessen für mehr #ÖPNV, #E-Bikes als Stadtnorm und #VolksBahnCard einsetzen (s. @VCDeV #MobilPrämieFürAlle) (20)
@CCitiesOrg: “62% der Deutschen gegen erneute Abwrackprämie - nachhaltige urbane Mobilität entwerfen - Städte keine kostenlosen Lagerflächen für Pkw - nicht zurück in ungesunde Vergangenheit“ #fairestraßen #fairewirtschaft #gemeinwohlökonomie (21)
Die #SPD muss an der Seite der Menschen und für die Umwelt einstehen: #BailOutPeopleNotCorporations #fairwandel #wenotme #waswirklichwichtigist #Verkehrswende - bitte setzt euch mit ein @FES_EU @dgb_news @DIW_Berlin @jusos @AWO_Deutschland (22/)
#letsbebold (23 & *Ende*) 
5. Erreichen der Ziele Mitte 2021 war gemeint, nicht 2020 - sorry!
