My Authors
Read all threads
Angesichts der nun all-täglichen #Milliarden an #Staatshilfe für Konzerne drängt sich die Idee einer am #Gemeinwohl orientierten #BundesBenchmark auf - Auftakt der Debatte hier - und heute #Konkretisierung: (1)
Morgen beim #Autogipfel wird erneut intransparent und ohne Bürgerbeteiligung über Unsummen entschieden - diese werden fehlen: Für #Daseinsvorsorge #Bildung #Gesundheit #Klimaschutz #Europa u.v.m. (2)
Warum sind uns #Autoprämien wichtiger als funktionierende #Zuschüsse für Selbständige und #KMU? Wie nutzen wir die #Coronakrise als Chance, um genau jetzt unsere Industrien auf #Klimaziel von 1,5 Grad zu transformieren? (3)
Dazu die @wiwo deutlich: “#Abwrackprämien sind Schnapsideen: Sie kosten Steuerzahler Milliarden, sind Strohfeuer und ziehen Käufe nur vor - nutzlos für Klima und Umwelt.” Eine #abfuckprämie geht gar nicht. Aber es geht um mehr. (4)
Die @spdbt muss in diesen historischen Tagen zu alter/neuer Kraft finden und die Verfilzung von #CDU (Altmaier) + #Autolobby (Müller, VDA) ökosozial einhegen (s. @lobbycontrol). Klare Kriterien einführen, damit sich Spätfolgen der #Bankenkrise08 nicht wiederholen. (5)
@EskenSaskia "Wir wollen mehr für viele!" sagt die SPD-Webseite - warum gilt bei den #Staatshilfen für #Großkonzerne eher das "Viel für wenige"? Wie stehen Sie zu einer gemeinwohlorientierten #Bundesbenchmark s.u.? (6)
@NowaboFM Sie sagen in @businessinsider: “Steuerzahler sind nicht die Ausfallbürgen für Dividenden”, ihr Buch handelt über "Steuertricks" - wann wird es konkret, wo sind langfristig verbindliche Regeln für gemeinwohlorientierte #Bailouts s.u.? (7)
@klara_geywitz: Wie wollen Sie “Solidarität in #Europa” und #bafög Fortzahlung sicherstellen, wenn morgen wieder #Großkonzerne beim #Autogipfel tief in die Staatskasse langen? Idee einer #BundesBenchmark s.u. (8)
@larsklingbeil: In Sachen #Umwelt verspricht die SPD: “Massiver Ausbau des #ÖPNV, #Klimaschutz transparent & verbindlich” - eine Konterkarikatur zum morgigen #Autogipfel! Wie stehen Sie zu ökosozialen #Benchmarks s.u.? (9)
@SerpilMidyatli: Sie fordern mehr Geld für Kommunen in der #CoronaKrise - was bleibt davon übrig, wenn wir ohne klare Kriterien einen Großkonzern nach dem anderen retten? Vorschlag: Eine #BundesBenchmark für #Bailouts s.u. (10)
@JWischmeier: Sie retweeten @OlafScholz bei #Illner: "Es geht um Ernsthaftigkeit, Klarheit und Transparenz. Jede*r muss unsere Entscheidungen nachvollziehen können." Das ist NICHT der Fall bei #Lobbyschlachten mit der #Autoindustrie - klare Kriterien s.u. (11)
@SvenjaSchulze68 Sie betonen, dass es einen klaren Klima-Kompass für die Wirtschaft braucht. Wie wird dieser aussehen und steht die gesamte @spdbt dahinter? Klarer Vorschlag s.u. (12)
Die #BundesBenchmark ist klar, einfach und auch in hektischen Zeiten keine "Überforderung" für Großkonzerne mit tausenden schlauen Köpfen. Also ran an die Transformation: (13)
1. Jobs schützen: Erhalt von sicheren, familiengerechten Arbeitsplätzen, refinanziert durch Stopp von Manager-Boni und Dividenden-Ausschüttung (s.a. @IGMetall) (14)
2. Steuern zahlen: Der gesamte #DAX (!) verschiebt sein Geld in Steueroasen (vgl. @SZ Bericht) - deshalb: Reportingpflicht für Gewinne & Steuern je Land u.a. Vermeidungs-Strukturen auflösen (s.a. @TaxJusticeNet #GRI Standards) (15)
3. Demokratische Mitsprache: Zerschlagen Sie Verdacht der intransparenten #Lobbydeals durch rechtzeitige Einbindung von Umwelt- und Verbraucherverbänden sowie ggf. digitale Blitz-Bürgerforen (s.a. @Volksentscheid) (16)
4. Gewinne rückführen: Die durch staatliche Zuschüsse ermöglichten Gewinne müssen anteilig rückgezahlt werden - genau wie an reguläre Investoren bzw. wie jeder #HartzIV Empfänger Überschüsse abtreten muss. (17)
5. Umweltschutz bindend: Staatliche Auditierung der Ziele a) 25% reduzierter Ressourcenverbrauch, b) 50% erhöhte Energie-Effizienz und c) 80% erneuerbare Energien entlang der gesamten Lieferkette bis Mitte 2020. (18)
#COVIDー19 ist der Crash des Turbokapitalismus - springen wir *jetzt* ab vom rasenden Zug gegen die Wand! Wir brauchen eine Wirtschaft, die Wohlstand für Viele schafft und Natur leben lässt. Diese historische Entscheidung liegt bei euch, liebe Regierungspartei @spdde! (19)
Das Ziel heißt eben nicht mehr "Vollgas voraus", sondern #Autobranche zur #Mobilitätsbranche transformieren. Weniger (!) Autos, Unfälle und Staus - Milliarden stattdessen für mehr #ÖPNV, #E-Bikes als Stadtnorm und #VolksBahnCard einsetzen (s. @VCDeV #MobilPrämieFürAlle) (20)
@CCitiesOrg: “62% der Deutschen gegen erneute Abwrackprämie - nachhaltige urbane Mobilität entwerfen - Städte keine kostenlosen Lagerflächen für Pkw - nicht zurück in ungesunde Vergangenheit“ #fairestraßen #fairewirtschaft #gemeinwohlökonomie (21)
Die #SPD muss an der Seite der Menschen und für die Umwelt einstehen: #BailOutPeopleNotCorporations #fairwandel #wenotme #waswirklichwichtigist #Verkehrswende - bitte setzt euch mit ein @FES_EU @dgb_news @DIW_Berlin @jusos @AWO_Deutschland (22/)
#letsbebold (23 & *Ende*)
5. Erreichen der Ziele Mitte 2021 war gemeint, nicht 2020 - sorry!
Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh.

Enjoying this thread?

Keep Current with Daniel Kruse

Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

Twitter may remove this content at anytime, convert it as a PDF, save and print for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video

1) Follow Thread Reader App on Twitter so you can easily mention us!

2) Go to a Twitter thread (series of Tweets by the same owner) and mention us with a keyword "unroll" @threadreaderapp unroll

You can practice here first or read more on our help page!

Follow Us on Twitter!

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!