Thread by @mokomokai

@MHoppelpoppel #Demokratie lebt von Teilhabe.
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.

#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.

#Verhältnismäßigkeit

@MHoppelpoppel Da die #Menschen aufgrund ihrer individuellen Charakteristik und Denkweise dieses #Grundgesetz auf verschiedene Art lesen, findet auch die daraus resultierende #Gesetzgebung und #Rechtsprechung verschiedene Formen der #Priorisierung innerhalb der Bezugnahme auf das Grundgesetz.

@MHoppelpoppel Wenn Gesetze so leicht zu lesen wären, dass jeder Mensch deren Auslegung kommentieren & kritisch bewerten könnte, gaebe es e.noch größeres Spektrum an Perspektiven & Lesart der Bezugsgroesse #Grundgesetz.

Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung

@MHoppelpoppel Zugleich galt einmal das Prinzip #Rechtsstaat welches definiert wurde als "Einhegung des staatlichen Gewaltmonopols", was natürlich auch mit einem Verstehen staatlicher #Strukturen einherzugehen hat.

@MHoppelpoppel Das heißt grundsätzlich ist die Art wie wir in der #Gegenwart und auch teilweise in der #Vergangenheit #Staat als #Bevölkerung begriffen haben, etwas, was durch eine Manifestation & zum Teil auch #Institutionalisierung von #Zielkonflikten einher geht.

@MHoppelpoppel Es ist ein #Themenkomplex worin kein lineaeres Konzept funktioniert & daher diese #Frage auch nicht nur an einen zivilen #Buerger gestellt, sondern auch an #Akteure aus der #Realpolitik gerichtet werden sollte.

Das Interesse beider #Menschengruppen ist nicht immer identisch

@MHoppelpoppel Die #Divergenz der Interessen & #Priorisierung dieser beiden #Menschengruppen ist letztlich Ursache dafür, dass #Gesetzgebung in gewissen Anteilen den #Habitus einer #Hermeneutik verkörpert.

Wo das Verstehen fehlt, entfällt sachkundige Kritik.

Siehe #Resonanz & #Deutungshohheit

@MHoppelpoppel @threadreaderapp pls unroll

Gedanken zur Ausgestaltung des #Twitter - #Algorithmus sollten auch diese #Fragestellung einbeziehen.

#BlauerVogel