Thread by @mokomokai

@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild

@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.

@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung

@Marc94898331 @stephanpalagan Zugleich ist die Gleichsetzung von #Arbeit und #Wuerde die argumentative Grundlage um Arbeitszwang zu etablieren, denn wo pauschal Wuerde unterstellt wird, muss nicht mehr nach der Qualität und Bezahlung der #Arbeit gefragt werden.

= #RechtesNarrativ im #SGBII

@Marc94898331 @stephanpalagan Die Auswirkung dieses rechten Narrativs geht aber ueber die #Gesetzgebung hinter dem #SGBII hinaus und wirkt sich damit auch auf Bereiche des Niedriglohnsektors destruktiv aus.

Das "neue" #Buergergeld aendert nichts an dieser rechten #Denkfigur

@Marc94898331 @stephanpalagan Dank der #CDUCSU wurde die Vertrauenszeit abgeschafft und #Sanktionen stehen nun vom ersten Tag an wieder als essentieller Baustein in den Kooperationsvertraegen zugrunde.

Das waren früher die #EGV =Eingliederungsvereinbarung

@Marc94898331 @stephanpalagan Doch anders als in der #EGV besteht in der "#Kooperationsvereinbarung" nicht mehr die Möglichkeit einmal nicht verfasst zu werden, da sich zum Beispiel eine Situation nicht verändert hat und dadurch gewisse Spielräume fehlen, daß heißt es liegt sogar eine Verschärfung vor.

@Marc94898331 @stephanpalagan Nach Aussen wurde das #Buergergeld beworben, indem davon gesprochen wurde, dass die #Bildung im Vordergrund zu stehen habe, statt eines Vermittlungsvorranges.

Doch ein echter Beruf als Qualifikation erfordert #Investitionen & der BA werden 2023 600 Mio € gestrichen!

@Marc94898331 @stephanpalagan Da aber zugleich die #Erwerbslosigkeit nicht sinken kann aufgrund zu wenig offener Stellen, gemessen an der Zahl von #Menschen in Erwerbslosigkeit & zugleich immer mehr Gefluechtete aus #Ukraine auch in Deutschland ankommen, wird der Finanzbedarf nicht gedeckt sein

#Umschichtung

@Marc94898331 @stephanpalagan Bereits vor der #Coronakrise wurde aus dem Segment der #Foerdergelder ein Betrag von ueber einer Mrd € in die Verwaltung der BA /Jobcenter umgeschichtet.

#Sanktionen stellen einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand dar und sind damit ebenfalls Kostentreiber.

"#Buergergeld" #SGBII

@Marc94898331 @stephanpalagan Zugleich hat die #BA wieder
"Ein - Euro - Maßnahmen" als Ziel formuliert und entsprechende Anfragen ausgeschrieben, dabei waren gerade die mehrheitlich sinnlosen Ein - Euro - Jobs eine strukturelle Basis für die systemische Entqualifizierung von Menschen in #Erwerbslosigkeit

@Marc94898331 @stephanpalagan Daher haben wir in der #Gegenwart auch mit dem #Fachkräftemangel zu tun.

Ueber die Etablierung & Fortschreibung v. Zwang, #Fremdzuschreibung & soziale #Segregation dank #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Bildung, #Mobilität & Beruf, wurden Menschen im #SGBII deklassiert.

@Marc94898331 @stephanpalagan Abschließend die Definition von #Zwangsarbeit:

"Auferlegung einer Arbeitspflicht unter #Androhung und Ausführung einer Strafmaßnahme, bei Nichterfüllung derselben."

Stichwort Rechte #Denkfigur als #Menschenbild im #SGBII

@Marc94898331 @stephanpalagan @threadreaderapp pls unroll

Stichwort #Menschenbild und #Menschenrechte im Kontext einer #Realpolitik, worin es angeblich um Integration von Menschen geht.