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Most recents (22)

>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... Bürgergeld beantragen müssen<

Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel

JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen

wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden müssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.

#Kontext
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MdA @StefanTaschner hat den Senat gefragt: Wieviele #Balkonsolar Geräte gibt es eigentlich in den landeseigenen #Berlin’er Wohnungsunternehmen?

#degewo, #GESOBAU, #Gewobag, HOWOGE, STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH (SUL) und WBM Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte

🧵
Seit Oktober 2022 gab es

🏢 degewo 130 (75.000)
🏢 GESOBAU 59 (42.390)
🏢 Gewobag 178 (98.822)
🏢 HOWOGE 116 (59.673)
🏢 SUL 62 (51.000)
🏢 WBM 39 (32.000)

Anträge zur Genehmigungen zur Installation Steckersolargeräten - wohl gemerkt eingepennte Anträge - nicht Genehmigungen!
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@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
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@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
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>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<

#OeRR

@dlfkultur

was soll dieser Unsinn?

Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?

deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?

Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓

Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
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#IchBinArmutsbetroffen bedeutet leider auch, dass die Aufmerksamkeit von Betroffenen bzw. auf Betroffene durch Accounts delegiert wird & daher #Armut jenseits der Sympathie - Vorstellung kein Teilen erfaehrt.

Es ist verletzend, wie sehr meine Stimme Ausgrenzung erfahren hat!
Dafür ist nicht der # verantwortlich, was ich erst vermutet hatte, denn er ist offen formuliert und kann auf jeden Armutsbetroffenen bezogen werden:

Ob Alt oder Jung!

Ob Erwerbsminderungsrente oder Erwerbslosigkeit!
Ob Mann oder Frau oder Divers!

Ob Heteronormativ oder Homosexualität!

Ob Schwarz oder Braun oder Weiß an Hautton!

Ob Biodeutsch oder Menschen mit Migrationshintergrund!

Ob Mensch mit physischer Erschwernis oder physisch gesund!

Sie alle werden durch diesen # inkludiert!
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Zur #Kontextualisierung der eigenen Sachlage:

1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.

Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!

#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
Der Unterschied bestand darin, dass es immer saubere Kleidung gab, es musste niemals gehungert werden, nicht einmal temporär, wenn es natürlich auch nicht alles zu essen gab, was theoretisch möglich gewesen wäre.

2022:

#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
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Da gerade mal wieder entfolgt wird, weil Ehrlichkeit ohne Weichzeichner nicht erwünscht ist, möchte ich an dieser Stelle auf etwas hinweisen:

Es gehört zu dem #Themenkomplex #Menschenbild
Wenn wir als pluralistische #Gesellschaft miteinander in Kontakt treten, ist dies nur möglich, indem jeder von uns einige Schritte zurück tritt und trotz differenzierter #Lebensrealität & #Sozialisation eine #Wahrnehmung versucht wird.

Sicher gelingt dies nicht immer!
Es gibt für jedes Leben Schmerzgrenzen & diese sind nicht normierbar.
Daher gibt es nicht den einen Grund, weswegen #Menschen sich aus Debatten & Krisen herauszuhalten wuenschen.

Fakt ist, sogar wenn man es als Instrument ablehnt, wird auch einmal geblockt & sogar gemutet
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Rassismus ist in #Deutschland kein Randphänomen. Das zeigt unsere repräsentative #Rassismusmonitor-Studie „Rassistische Realitäten“. Sie beleuchtet erstmals umfangreich, wie sich die Menschen in Deutschland mit #Rassismus auseinandersetzen. 👉 rassismusmonitor.de/studie-rassist… 1/6 Image
Fast die gesamte Bevölkerung (90 %) ist sich einig: Es gibt #Rassismus in #Deutschland. 65 % bestätigen, dass Rassismus in #Behörden existiert. Und mehr als 80 % erkennen in zentralen Lebensbereichen wie #Schule, #Arbeit und #Wohnen rassistische #Diskriminierung. 2/6 Image
Viele Menschen sind direkt o. indirekt von #Rassismus betroffen. Nur 35 % geben an, sie hätten noch nie Berührung damit gehabt. Direkt betroffen sind u.a. Schwarze Menschen, #Muslim*innen, Jüdinnen & #Juden, #Sinti & #Roma. Indirekt betroffen ist ein Großteil der Bevölkerung. 3/6 Image
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Kurzer Abgleich mit der #Lebensrealität zum #Themenkomplex #Wohnungsnot im Jahr 2022:

Leider sind die #Wohnbaugenossenschaften mehrheitlich laengst dem neoliberalen Paradigma angepasst worden.

Sie priorisieren #Renditemaximierung & nicht mehr den #Menschen / #Mieter
Es gibt natürlich neue Gründungen von #Wohnbaugenossenschaften aber dies nur innerhalb einer bestimmten soziooekonomischen Schicht von #Gesellschaft

Gerade die untere #Mittelschicht oder das #Prekariat der Kreativen hat nicht diese Option.

#Pluralismus
E. Ursache in der komplex verzahnten #Fragestellung des Wohnens ist der fehlende #Aspekt von #Pluralismus in der #Perspektive der #Stadtplanung:

Wenn lediglich oekonomisch Privilegierte auf das Thema #Wohnen blicken,
bleibt punktuelle #Dysfunktionalitaet unerkannt.

#Klassismus
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Die neue #Landesregierung in #Berlin hat es zugelassen, dass haushohe Platanen gefaellt wurden, welche das einzige Stück Grün für die dortigen Bewohner war & natürlich für #Voegel

Darin zeigt sich hoechste Ignoranz angesichts von #Klimakrise & #Wohnungsnot!

#Stadtplanung #WBM
#Warum soll das Bauen ein Ausdruck von #Ignoranz gegenüber einer #Wohnungsnot darstellen?

Aus mehreren Gründen.

1. Die #Wohnungsnot ist systemisch, das heißt sie wird eben nicht durch Bauen, Bauen, Bauen gelöst, sondern teilweise durch das #Bauen forciert.

Stichwort #Leerstand
Da sich mit jedem #Neubau e. #Renditemaximierung verspricht - was seit der #Privatisierung des #Wohnungsbaus alleinige Motivation für d. Tun darstellt - hat dies zur Herausbildung v. Fehlanreizen geführt:
Es werden bewusst #Immobilien nicht mehr saniert & in #Leerstand ueberführt
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Bitte @gruene_jugend stimmt dem #Koalitionsvertrag nicht zu! 🙏

1. Es gibt kein #Existenzminimum welches für ein #Leben reicht!

2. Es gibt weiterhin eine Gaengelung der #Menschen im #SGBII ueber die #Buerokratie & #PartielleEntrechtung!
3. #Bildung oder #Wohnen kann weiter nicht freiheitlich entschieden werden, sondern wird weiterhin einer #Genehmigungspflicht unterstellt.

Das heißt es gilt eine #Genehmigungspflicht für essentielle #Grundrechte!
Es gibt keine Abkehr oder Ueberwindung der #Sanktionen, stattdessen sollen sie lediglich auf #Rechtssicherheit ausgerichtet werden.

Es bleibt also bei der psychosozialen Misshandlung von #SGBII - Betroffenen, da die #Sanktionen existentiell schaedigen & daher #Angst generieren!
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Ich werde jetzt wohl zweifach @dieLinke briefwählen. Klar will ich auch am ehesten noch eine @ABaerbock als Kanzlerin, aber auf keinen Fall mit dem Personal der #NieMehrCDUCSU oder #FDPVerhindern.
Nebenbei hat @Janine_Wissler wie ich finde beim #Vierkampf wirklich den kompetentesten Eindruck zum Regieren gemacht neben diesen beiden selbstverliebten Wasserstoff-Mansplainern und der Nazi-Schwurblerin.
#MachtdasLandgerecht
Mit der #SPD halt eigentlich auch nicht, aber zu wenige raffen warum die #Sozialdemokratie halt nicht so sozial ist wie sie tut. Sonst hätte sie in der Regierung #Hartz4 schon abgeschafft und für anständiges #Wohnen und Geld für die #Pflege gesorgt. Hat sie aber voll nicht.
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Warum? 👇 (1/4): Der heutige Umgang mit Energie, Rohstoffen & Fläche entscheidet darüber, wie wir in 10, 30 oder 50 Jahren leben werden. #Nachhaltigkeit im Bauen & Wohnen wird immer wichtiger. Bestehende Gebäude #nachhaltig zu sanieren ist daher eine zukunftsweisende Aufgabe.
(2/4) Mit dieser Aufgabe beschäftigen sich Studierende aus aller Welt. Zusammen treten sie in 18 #Teams aus 11 Ländern gegeneinander mit Ideen für Konzepte für nachhaltiges #Bauen, #Wohnen & #Leben beim #Wettbewerb gegeneinander an.
(3/4) Das Ziel des #SDE 21/22 und der teilnehmenden Teams: Die technischen, architektonischen und sozialen Lösungen für die europäischen #Städte von morgen zu entwickeln. Dafür bearbeiten die Teams reale urbane Szenarien in #Wuppertal.
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„Na toll, und die Anwohner*innen von Hauptstraßen bekommen dann noch mehr Verkehr ab.“

Ein weiterer #Faktencheck zum Thema @kiezblocks
Ein Thread.

#KeinRechtAufSchleichweg
Hauptverkehrsstraßen sind so gestaltet, dass dort viel #Verkehr fließen kann: Fußgänger*innen, Busse, Kfz-Verkehr, Trams, Fahrräder etc. Genau dafür sind sie da.
Das Hauptstraßennetz in Berlin ermöglicht es, mit einem Kfz – es kann auch ein #Taxi oder ein #Carsharing-Auto sein – von einem zum anderen Ende der Stadt zu gelangen. #Nebenstraßen dagegen sind nur für #Anliegerverkehr ausgelegt.
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Die Goldene #Mietenklatsche im Juni 2021 geht an das Wahlprogramm von @CDU / @CSU bzw. @cducsubt zur #bundestagswahl2021 #btw2021
@CDU @CSU @cducsubt Bezahlbares #Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit: Auch die Union wird nicht müde, das immer wieder zu betonen. Dafür, dass diese Frage so enorm wichtig ist, taucht sie aber erschreckend wenig und oberflächlich im Bundestages-Wahlprogramm der CDU/CSU auf.
Die @CDU / @CSU kritisiert die bundesweite Kampagne „✋#Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel“. Deswegen verleiht sie der Union für ihr Wahlprogramm die „Goldene Mietenklatsche“, die jeden Monat vergeben wird.
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#Wohnen: In #Österreich sind die #Mieten in den letzten 20 Jahren so stark gestiegen wie sonst fast nirgendwo in der OECD. Gleichzeitig ist AT eines der wenigen Länder, wo die Mehrheit zur Miete wohnt. Ein Thread zur reichhaltigen Housing-Publikation der @OECD. 1/5
#LeistbaresWohnen ist nicht nur ein soziales, sondern auch ökonomisches Thema, da die überdurchschnittlich starken Wohnkostensteigerungen die Kaufkraft für andere Bereiche schmälern - vor allem im unteren Einkommensdrittel. 2/5
Die OECD betont zudem den ökologischen Aspekt von #Wohnen (). Gebäudesektor ist zentral für #Klimaziele - und der einzige Bereich, in dem Österreich klar schlechter abschneidet als der OECD-Durchschnitt. (👉Beitrag am @AundW Blog am kommenden Freitag) 3/5
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Kurz-Bewertung Entwurf Wahlprogramm der #Union für den Teil #Klima, #Energie, #Verkehr.

Vorab: es gibt KEINE expliziten Ausbauziele erneuerbare Energien wie x % bis zum Jahr y.

Kein Committment zu 100% Erneuerbare Energien als Hauptstrategie einer klimaneutralen Wirtschaft.
Hauptsächlich wird der CO2-Handel als Instrument vorgeschlagen ohne explizite Nennung eines lenkungswirksamen Preises und sonst viel allgemeine Rhetorik zu Innovation, Genehmigungen und bestimmten Technologie-Pfaden.
2030 65% CO2 Reduktion auf Basis von 1990

2045 zwar #Klimaneutralität, aber nicht bei #Industrie, #Landwirtschaft -> dort sollen Treibhausgase "versenkt" werden (CCS). Instrument: Forschung, Pilotvorhaben
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Sehr geehrter Herr Schneider,

ich weiß nicht, ob Sie mich lesen oder stumm geschaltet haben, was bei einigen Akteuren in #Politik ja "Mode" wurde.

Ich schreibe Sie heute einmal wieder an, da ich Sie darum bitte dass Sie uns im Bezug auf ein #BGE unterstützen!

#Menschenbild
Es zentrieren sich alle Probleme, welche #Armutsbetroffene in der #Gegenwart haben, aus der Ausgestaltung des #SGBII.

Selbst ein angemessener, da zum Ueberleben auskoemmlicher #Regelsatz aendert nichts an den #Strukturen der #PartiellenEntrechtung!
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Vielerorts steigen d. Kosten für #Wohnen. Die Forderung nach #leistbaren Wohnen ist eine nachvollziehbare polit. Forderung. Verschieden Instrumente stehen zur Zielerreichung zur Verfügung. Viele Städte (uA #Berlin #SanFrancisco, #Wien) haben eine (teilweise) #Mietkontrolle 1/n
D.h es gibt in diesen Städten #Höchstmieten, #Mietendeckel #Mietobergrenzen, ... gleiche/ähnliche Konzepte. Ich möchte hier kurz empirische Evidenz diskutieren, die zeigt, dass diese #Mietkontrollen kein adäquates Mittel sind, sondern wahrscheinlich sogar kontraproduktiv. 2/n
Vorab diese Politikmaßnahme ist nicht neu & wurde von ÖkonomInnen theoretisch ausführlich behandelt. Hier etwa eine Schrift aus dem Jahr 1981. Mit Beiträgen uA. von #MiltonFriedman, #GeorgeStigler 3/n fraserinstitute.org/sites/default/…
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Am 18.10. entscheidet #Konstanz über seinen #Oberbürgermeister. Einige Argumente zum wichtigsten Thema der Stadt, für mich ist das die #Wohnungspolitik. Ein Thread 1/15
Konstanz ist eine Schwarmstadt. Hochschulen, See, die Nähe zu gut bezahlten Jobs in der Schweiz sorgen seit Jahren für steten Zuzug. Die Folge: Wohnungen sind knapp #Mieten und noch mehr die Immobilienpreise steigen. 2/15
Seit 2014 hat die Stadt ein Handlungsprogramm #Wohnen, 2018 wurde es fortgeschrieben. Aufgrund von Marktanalysen und Bevölkerungsprognosen wurde ein Bedarf von 7900 Wohnungen bis 2035 ermittelt und gezeigt, wo sie gebaut werden können. 3/15
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Hier die Route der #Demo für #sozialen #Wohnungsbau #le1801 14 Uhr: Hildebrandplatz! Hildebrandstr - Thierbacher - Meusdorfer Str - W.Heinze-Str – Selneckerstr – Windscheidstr – Scheffelstr – Kochstr – G.Freytag-Str – K.Liebknecht-Str – Bornaische Str – Wiedebachplatz (17 Uhr) Image
Die Idee zur Veröffentlichung ist, alle Bewohnis von #Connewitz wissen von Orten die nicht gerade im Sinne einer #solidarischen #Nachbarschaft bebaut werden...
...oder sind gerade selbst von #Entmietung und #Verdrängung betroffen...
...haben Nachbarinas* denen es so geht...
Macht euch Gedanken, holt eure #Transpis raus, schreibt einen #Redebeitrag, hinterlasst #kreative Spuren die auf die/eure/unsere #Problematik der #gentrification hinweisen! Meldet euch beim #Lauti wenn ihr an dem Tag was sagen wollt!
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