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War zu erwarten. @ElliKoestinger sagt in einer ots dazu, dass sie a) "als eine der ersten Maßnahmen die Klima- und Energiestrategie beauftragt(Jänner 2018)" hat. Das ist eine ziemliche Chuzpe. Warum? Thread
Nach dem Pariser Klimaabkommen im Dezember 2015 hat @BMRupprechter noch am selben Tag gesagt, dass er bis Ende 2016(!) eine Klima- und Energiestrategie vorlegen wird. In der Folge wurde der Präsentationstermin immer wieder verschoben.
Im Juni 2017 erklärte Rupprechter dann in einer Parlamentssitzung, dass er "eine Beschlussfassung der Klima-und Energiestrategie noch in dieser Legislaturperiode für unwahrscheinlich " halte. Siehe dazu auch den Kutier-Artikel von @Bernhard_Gaul. google.at/amp/s/kurier.a…
Schon damals kritisierten das @Gruene_Austria (@DenGeorgWilli und @OekoBrunner) heftig und bezeichneten es als verlorene Jahre für den #Klimaschutz. google.at/amp/s/www.ots.…
Nun sagen das @BMNT_at und @ElliKoestinger (Zitat): "Wir haben mit großem Nachdruck und kurzer Zeit (sic) die #Mission2030 erarbeitet und beschlossen. Davor hat es keine Strategie dieser Art gegeben." tt.com/ticker/1527231…
Ja, wird in der ÖVP nicht miteinander kommuniziert? Hat @ElliKoestinger als EU-Abgeordnete nix mit @BMRupprechter zu tun gehabt? War das Umweltministerium nicht seit vielen Jahren in der Hand der Schwsrz-Türkisen?
Die Klimadstrategie ist zudem (wie auch der Klima-und Energieplan, der im Dezember 2018 als Entwurf nach Bxl geschickt wurde), das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben wurden. Das sagen WissenschafterInnen, NGO und auch @Gruene_Austria seit deren Veröffentlichung.
Die grüne Bundesrätin @dziedzic_ewa hat zum Klimaplan vor kurzem eine Anfrage an @ElliKoestinger gestellt. Wir sind neugierig, wie sie das klimapolitische Versagen dieser Regierung u das Verfehlen der Emissionsziele rechtfertigen wird. Wir bleiben dran. I'll keep you posted. Ende
ah, und sorry wegen der Tippfehler. "Kurier". "Klimastrategie". evtl sonst noch was. 🙈
