Thread by @nothilfe

Wie konnte eine Situation wie an der Grenze #Griechenland-Türkei entstehen?
Wieso können Nazis auf #Lesbos Geflüchtete und NGOs angreifen?
Wie konnte #Hanau passieren?

Was sollte jetzt passieren?

Ein Thread.

1/10

Mit einer migrationsfeindlichen Politik wurde versucht, der erstarkenden extremen Rechten das Wasser abzugraben. Dieser Versuch basierte auf der idiotischen Behauptung, Rassismus sei das Ergebnis von Migration.

2/10

Dem folgt die infame Strategie, mit der Bekämpfung von Migrant*innen den Rechtsextremismus schwächen zu wollen.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Die migrationsfeindliche Politik der Regierungen gerät zu einer Aufforderung an die extreme Rechte, selbst zu handeln.

3/10

Der Diskurs der letzten Jahre ist eine Einladung an Neonazis. Er hat den Boden der rassistischen Morde & Übergriffe bereitet. Der Rassismus einer „Verteidigung Europas gegen Einwanderung“ verbindet die Morde in Hanau mit dem Sterben im Mittelmeer, dem Elend auf den Inseln.

4/10

Auf Lesbos nehmen griechische Rechtsextreme den Grenzschutz in die eigenen Hände und inszenieren sich als die eigentlichen Verteidiger*innen des Abendlandes.

5/10

Ließ die Migrationsabwehr über Jahre Menschen auf der Flucht sterben, wird sie sich im Schießbefehl an den Grenzen der EU vollenden.

Autoritäre Entrechtung und Verrohung wenden sich bereits nach Innen. So steht Europa heute am Scheideweg:

6/10

Ist die Agenda der extremen Rechten Basis der Politik oder sind es Menschenrechte und Demokratie? Das Entsetzen der Öffentlichkeit über die Verletzungen der Menschenrechte an Europas Außengrenzen, der politische Wille der Zivilgesellschaft und ...

7/10

... die Aufnahmebereitschaft der Kommunen liegen vor. Sie sollten Pegida als Stichwortgeber der Migrationspolitik ablösen.

Es ist Zeit, diesen Kurs als gescheitert zu betrachten und sich auf eine menschenrechtsbasierte, pro-migrantische Politik festzulegen.

8/10

Sie ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch Voraussetzung für einen wirksamen Kampf gegen den Rassismus in Europa.

Es braucht jetzt sofort:

- eine Grenzöffnung in Griechenland und einen europäischen Aufnahmemechanismus.

9/10

- ein Ende des Lagersystems in Europa und die sofortige Evakuierung der griechischen Inseln – wegen des fortgesetzten Horrors in Moria und der konkreten Bedrohung durch Faschist*innen auf Lesbos.
- einen humanitären Korridor für Flüchtlinge aus Idlib nach Europa.

10/10

Europa am Scheideweg: Teilen oder schießen?
medico.de/kampagnen/teil…