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DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

Read 223 tweets
Die Verfolgung der @AufstandLastGen hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung ist schwer und folgenreich, Ermittlungen ermöglichen schwere Eingriffe in die #Grundrechte. #LetzteGeneration #ProtectTheProtestđŸ‘‡đŸŸđŸ§”
Umso schwerwiegender ist der Fehler der bayerischen Ermittler*innen, den Vorwurf bereits als Tatsache hinzustellen. Diese unzulĂ€ssige Vorverurteilung ist mit den #Menschenrechten nicht vereinbar und widerspricht der #Unschuldsvermutung und staatlichen #NeutralitĂ€tspflicht.đŸ‘‡đŸŸ
Auch, wenn der Fehler eingestanden wurde: Die Polizei nutzt hier ihre besondere Deutungsmacht, um eine gesellschaftliche Debatte zu #KlimaProteste anzuheizen, in der unangemessene Begriffe wie „Klima-RAF“ und Vergleiche mit dem Terror der Taliban verwenden werden.đŸ‘‡đŸŸ
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Es hat zwar niemand danach gefragt, geschweige denn sie darum gebeten, noch entspricht es dem normalen Vorgehen - trotzdem hat Fr. Kießling schon mal einen "Entwurf" fĂŒr ein #Pandemiegesetz in den Raum gestellt.
#Corona

Was steht da alles drin - ein đŸ§”
Fr. Kießling möchte im Prinzip ĂŒber so ein Gesetz dauerhaft die Möglichkeit schaffen, dass der Staat bzw. die BundeslĂ€nder hier #Maßnahmen erlassen können, die #Grundrechte einschrĂ€nken.

Das wird gleich mal ĂŒber § 7 zementiert:
Geht es nach ihr, so bekommt die Politik bzw. die LĂ€nder einen Blankoscheck ausgestellt per Rechtsverordnungen #Maßnahmen zu erlassen - VerlĂ€ngerung jederzeit möglich.

So kann man die "lĂ€stigen" Klagen dagegen gleich mal abbĂŒgeln - steht ja schließlich im Gesetz.
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1. Lesenswert: Interview mit der scheidenden #BVerfG-Richterin Susanne Baer (@rechtreal). Sie hielt die Tischrede beim „Kanzlerdinner“ zu „Entscheidungen unter Unsicherheiten“.

swr.de/swr1/bw/rrr-ve

2. Auf S. 4 geht es um die #Corona-Zeit mit einem bemerkenswerten Satz: „Die Corona-Pandemie war fĂŒr mich als BĂŒrgerin natĂŒrlich genauso belastend wie fĂŒr andere BĂŒrgerinnen.“
3. Der Satz ist natĂŒrlich von hinten bis vorne falsch: Gesichertes Einkommen, keine Kinder, #HomeOffice möglich. Eine RealitĂ€tsblindheit, die man in der #Corona-Zeit bei den Gerichten oft erlebte.
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.@ArminLaschet: „Die Methode, die wir da angewandt haben, halte ich fĂŒr hochgefĂ€hrlich: Wenn man auf dem Verordnungswege
fundamentale #Grundrechte außer Kraft setzt, und zwar ohne große öffentliche Beteiligung, geht man keinen guten Weg
1/10
đŸ‘‡đŸœ
zeit.de/politik/deutsc

Ich habe Sorge, dass kĂŒnftig auch zu anderen Zwecken und zu jedem beliebigen Thema so agiert wird. Von #Klimaaktivisten ist die Forderung ja schon zu hören. Ich wĂŒrde das heute nicht noch einmal so mitmachen. Das sollte sich nicht etablieren.“

Davor warne ich seit 03/20:
đŸ‘‡đŸœ2/10
„Zweitens waren die strengen Besuchsverbote in den Pflegeheimen falsch. Die Vorstellung, dass Menschen einsam gestorben sind, finde ich schlimm.“ @ManuelaSchwesig

Das war nicht nur „schlimm“, sondern stellte eine evidente Verletzung der MenschenwĂŒrde dar:
đŸ‘‡đŸœ 3/10
Read 10 tweets
1. Die Gewerkschaften haben seit der Liberalisierung dank #Agenda2010 ihr Aufgabenfeld ausgeduennt.

Sie decken darĂŒber hinaus viele Problemfelder, welche infolge des #SGBII neu hinzu kamen, auch nicht mehr ab!
2. Der #Themenkomplex "Sozialsysteme" geht in seiner Tragweite ueber einen Thread hinaus.

Kurzfassung:
Mit der #Agenda2010 wurde das Sozialsystem abgewickelt, denn "sozial" wuerde #Rechtewahrung & #Sicherheit beinhalten.

Das #SGBII stellt dies ueber seine Ausgestaltung infrage
#Frage zu 2
#Warum soll das #SGBII das Sozialsystem beseitigt haben?

1. Muss definiert werden, was mit dem Wort "Sozialsystem" gemeint ist.
UrsprĂŒnglich haben Menschen mit Erwerbsarbeit in d. #Arbeitslosenversicherung eingezahlt & damit war Absicherung f.Erwerbslosigkeit gegeben
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#Servicetweet fĂŒr #Lehrer #Meinungsfreiheit: Solltet ihr Euch mal als Lehrer privat Ă€ußern und unangenehme Dienstanweisungen wie den Vorwurf von #Agitation oder einen #Maulkorb fĂŒr ein Thema bekommen (GG Art. 5.#Lehrfreiheit):Wehrt euch innerhalb von 12 Monaten. Nicht spĂ€ter!đŸ”œ
Auch wenn Euch Reaktionen eines Schulelternbeirat wie aus anderen Zeiten oder politischen Systemen vorkommen mögen, Ă€ndert das nichts an eurem Recht, eure Meinung sagen zu dĂŒrfen, wenn sie Euch wichtig ist. Nur ist zeitnahe Rechtsberatung nötig. Ich habe das leider nicht gewusst.
Addendum: Auf meine Stellungnahme hat sich der SEB damals jedenfalls nicht gemeldet. Und ob der Anlass genutzt wurde, #Grundrechte und #Meinungsfreiheit vertieft im Unterricht zu thematisieren, entzieht sich meiner Kenntniss.
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Gleiche Rechte fĂŒr alle Familien! Das geltende #Abstammungsrecht diskriminiert Kinder von queeren Paaren. Gemeinsam mit unsere Partner-Initiative #Nodoption, einem lesbischen Paar und ihrem Kind Mischa legen wir heute dagegen Verfassungsbeschwerde ein đŸ’Ș
Mischa wurde im MĂ€rz 2020 ĂŒber eine private Samenspende geboren. Doch obwohl Mischas MĂŒtter Cristin und Catherine sich gemeinsam fĂŒr ihr Wunschkind entschieden haben, steht nur die leibliche Mutter in der Geburtsurkunde. Die PM zur Verfassungsbeschwerde 👉 freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/
 Zu sehen sind zwei MĂŒtter mit ihrem Kind im Arm © Carolin
Wird ein Kind in eine heterosexuelle Partnerschaft geboren, ist der Ehemann automatisch rechtlich „Vater“, unverheiratete Partner können die Vaterschaft anerkennen – unabhĂ€ngig von biologischer Elternschaft. Nicht-mĂ€nnliche Partner*innen mĂŒssen ihr Kind aufwendig adoptieren.
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#AppStores regulieren den Zugang zu Apps, die unterschiedliche #Grundrechte berĂŒhren. Sollten App Stores deshalb grundgesetzliche Pflichten auferlegt werden? Spoiler: Ja! Zu diesem Ergebnis kommt @JuergenBering in seiner neuen Studie. 👉 freiheitsrechte.org/uploads/public
 Zu sehen sind verschiedene App-Icons, darĂŒber der Text: Neu
Die Nutzung von Apps ist mit vielen Bereichen unseres Lebens & mit unserer GrundrechtsausĂŒbung verwoben. Zugleich haben #AppStores die Macht, den Zugang zu Infrastruktur zu ermöglichen oder zu verwehren. Sie entscheiden einseitig welche Apps zu welchen Bedingungen verfĂŒgbar sind.
Beispiel: #AppStores können uns den Zugang zu einem ganzen sozialen Netzwerk faktisch verwehren und damit unsere #Meinungsfreiheit erheblich beschrĂ€nken. Die derzeitigen AGBs der App Stores sind außerdem so frei formuliert, dass die Stores vollkommen willkĂŒrlich agieren können.
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1}
Ich habe mir nun d. #OffenenBrief d. #initiativekindeswohl vorgenommen! Lasst uns den doch mal 'gemeinsam anschauen' & beurteilen! Vielleicht liege ja auch ich falsch o. interpretiere hier falsch, aber ehrlich? Das wage ich zu bezweifeln! ;)
↓ Screenshots + Anmerkungen ↓
2}
"uns fĂŒr eine Bildungslandschaft ohne Corona-Maßnahmen gegenĂŒber Kindern und Jugendlichen einzusetzen." klingt nicht nur sehr #InFam , es klingt gefĂ€hrlich! Wo es keine prĂ€ventiven Schutzmaßnahmen gibt, rauscht #Corona #SARSCoV2 ungehindert durch & mutiert, mutiert, mutiert! Einleitung Offener Brief In...
3}
"In den letzten zweieinhalb Jahren mussten Kinder und Jugendliche tiefgreifende, ihr Leben stark beschrĂ€nkende Maßnahmen erdulden."
Entschuldigung, reden wir v. 2020 wo keiner wusste was das #Virus eigentlich fĂŒr 1er ist und die #Spielplaetze fĂŒr 2 Wochen geschlossen waren? Ersten zwei Abschnitte des ...
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Ich hatte vorgestern gefragt, was die #corona #sarscov2 #pandemie "hinauszögert" (Stichwort #Stoehrfall )

Das Maske tragen ODER
Die #Durchseuchung ?!

Hier das Ergebnis!

Stehe ich also nicht ganz so alleine mit der These dar, dass Durchseuchung hinauszögert đŸ’đŸ»â€â™€ïž Image
NĂ€chste #Umfrage

WĂ€ret ihr bereit, solltet ihr, eure Liebsten, eure Kinder & Jugendlichen, etc eine Infektion bekommen, juristische Schritte zu gehen?
Stichwörter: Körperverletzung, schwere Körperverletzung, UN-Kinderrechtskonvention , usw.
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Diese Sorge ist durchaus berechtigt und ich teile diese. Die Entwicklung ist weit mehr als besorgniserregend und lÀngst RealitÀt mit weiterem Verbreitungsunterfangen und gehört zur unliebsamen #europÀischeRealsatire!
#Datenschutz #Europa #Grundrechte #IT

heise.de/amp/news/Obers

naja, und eine ĂŒberhaupt erstmal stimmige und korrekte #Datengrundlage wĂ€re - auch so ganz grundsĂ€tzlich - auch nicht das Schlechteste; #MetaVerse #eID #IT #Algorithmen #Algorithmus #Systeme
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Statement von @g7_karawane: Internationale GÀst:innen decken #G7 Zerstörung auf & sind besonders durch die EinschrÀnkungen des #Versammlungsrechts betroffen.

#Demokratie bei #G7GER
#repression
(Thread)
Schon in einer Woche soll das Gipfeltreffen der Herrschenden der #G7 Staaten beginnen. Die internationalistische "#Karawane fĂŒr das Leben...statt G7" ist aus diesem Anlass seit Anfang Juni in ganz Deutschland unterwegs.
In zahlreichen StÀdten, Waldbesetzungen und widerstÀndigen Orten des "Deutschlands von links und unten" haben wir uns mit Menschen getroffen, diskutiert und ausgetauscht.
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Statement zur EinschrÀnkung der Grundrechte bei #stopG7 Protesten

Den G7-Gegner:innen wurde nach ursprĂŒnglichen Verbot zugesagt, mit einer kleinen Delegation von 50 Personen im Elmauer Sicherheitsbereich in Hör- & Sichtweite des #G7-Gipfels zu protestieren.

#gerechtgehtanders
Dazu mĂŒssten sie per Polizeibusse (!) zum Versammlungsort gebracht werden.

Bereits vor Wochen wurde angekĂŒndigt, niemand werde sich im #Sicherheitsbereich rund um den G7-Gipfel auf Schloß #Elmau aufhalten dĂŒrfen.

#Repression
Gegen diese EinschrÀnkung waren die G7-Gegner:innen bereits 2015 mit Teilerfolgen vorgegangen, auf die sie sich nun berufen. Und tatsÀchlich: Eine Delegation von 50 Personen wird auch Ende diesen Junis in Hör- und Sichtweite demonstrieren.
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Mir machen viele Dinge, die in der Stellungnahme vom „#Expertenrat“ stehen, Sorge. Vieles wurde schon diskutiert. Ich möchte auf einige Dinge hinweisen. đŸ§”
Es wird hier eine solide rechtliche Grundlage fĂŒr die weitreichenden VorschlĂ€ge gefordert. Das klingt nach Verstetigung
Zweitens wird auf #Influenza und #RSV ausgedehnt, und hier werden wieder die allseits beliebten Modellierungen als Grundlage genannt. Im gleichen Punkt steht Monitoring des Impfverhaltens. Ihr wisst, was das heißt.
Im schlimmsten Fall stehen uns modellierungsbasierte, gesetzlich verankerte Maßnahmen bevor, und zwar jeden Herbst. Der Bezug auf RSV und Influenza ist nicht zufĂ€llig. Wenn Covid nicht mehr lĂ€uft, kann man da weitermachen. Auch alles andere an dem Ding ist eher gruselig
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„Doch Recht & Gerechtigkeit zerbröckelten zunehmend, denn er sehe bei den polit. Entscheid. im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze. „Gerade #Corona hat uns vor Augen gefĂŒhrt, wie #Grundrechte binnen Stunden suspendiert wurden“,
#Papier
“ 1/4

wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesba

„
dass es bei der BekĂ€mpfung der Pandemie „keine roten Linien“ geben dĂŒrfe.
Diese gebe es laut Papier sehr wohl, man hĂ€tte bei den Maßnahmen viel mehr zwischen Nutzen und Schaden, besonders was die #Grundrechte der BĂŒrger angehe, abwĂ€gen mĂŒssen.“ 2/4
“Ähnlich wie bei den undurchsichtigen Corona-Entscheidungen stĂ€rke man so extreme KrĂ€fte und schwĂ€che zugleich das Ansehen des demokratischen Rechtsstaats. „Die HumanitĂ€t
darf nicht gegen den #Rechtsstaat ausgespielt werden“, meint Papier
 3/4
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@NanaSiebert @HNSGR zunÀchst sollte gewusst werden:

@HNSGR ist ein vertreter von #FakeJournalism. eine reformbewegung auf #NewJournalism.

er "glaubt" noch immer an "buchdruck" - wie er es im text ja auch darlegt. und hofft auf ein revival...
@NanaSiebert @HNSGR das erklÀrt, warum er so viel von "wir" schreiben kann:

er akzeptiert jene #öffentlichkeit, welche durch dieses "neue" massenmedium - das sind medien ohne rĂŒckkanal, eben: buchdruck - erst entstanden und @derStandardat @ORF @radiofm4 & co erlesbar ist.
@NanaSiebert @HNSGR @derStandardat @ORF @radiofm4 vor dem hintergrund dieses hippen journalismus-stil ist die inszenierung leicht nachvollziehbar, dass er @VitalikButerin @ethereum als alternativlose zukunft nutzt:

der untergang von nationalstaat, universitÀt, massenmedien ... aka #dickhÀuter ... nzz.ch/feuilleton/cor

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Wir möchten @DerDrPappa dafĂŒr danken, dass auch er ausspricht was wir denken:
Es gibt keine #Freiheit und zurĂŒck zur #normalitĂ€t wie in 2019! Am liebsten hĂ€tten wir das alle, aber nun ist 2022 und es kursiert #SARSCoV2 ! Wir sollen gemeinsam umdenken. Uns umgewöhnen an eine neue
#normalitĂ€t & somit neue #Freiheit gewöhnen, wo das #Maske tragen fĂŒr uns so selbstverstĂ€ndlich wird wie zB den Regenschirm mitzunehmen bei Regenwetter.

Ein sehr großer Teil unserer #Gesellschaft lebt jeher sehr zurĂŒck gezogen bis hin zur absoluten #Isolation , weil auch andere
#Infekte bereits schwere VerlÀufe oder gar #Tod bedeutet hÀtten. Es gibt immer irgendwo auf der #Welt einen #Menschen , der eine #Chemotherapie durchlÀuft oder #Kinder mit #Herzfehlern .

Eine #Maske tragen fĂŒr nur 20-30 Minuten im #Supermarkt oder in der #Apotheke ist kein
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Wie geht's weiter mit der #Chatkontrolle? Ein đŸ§” zu den #CSAM-Scan-PlĂ€nen der @eu_comission und unserer Unterschriftenaktion gegen die anlasslose Überwachung unserer Chatnachrichten. (1/11)
openpetition.eu/petition/onlin

Auch nach dem #Leak eines PrĂŒfberichts fĂŒr die EU-Kommission ist unklar, was genau sie im Schilde fĂŒhrt. Mehrmals verschobene Veröffentlichung (derzeit: 27.04., ggf. spĂ€ter) zeigt, dass am Entwurf noch geschraubt wird.
netzpolitik.org/2022/eu-kommis

Wir rechnen damit, dass die #VerschlĂŒsselung privater Chatnachrichten ausgehebelt werden soll, indem Apps verpflichtend alle Nachrichten nach verdĂ€chtigen Inhalten durchsuchen mĂŒssen, bevor diese versendet werden. Ob außer Messengern auch weitere Dienste ... (3/11)
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1/
Ist euch eigentl.klar,dass gerade d.#Kinder zur Verbreitung d.Virus genutzt werden um d.#ImpflĂŒcken,d. es durch Querdenker u.Verweiger gibt,zu schließen?
#Impfpflicht traut man sich nicht einzufĂŒhren,aber #Kinder werden i.d.#Schulen gezwungen u.damit d.Virus verbreitet.
2/
Das ist erbĂ€rml.u.feige,macht Kinder zu Waisen,schĂ€digt vielfach langfristig ihre Gesundheit u.kostet einige sogar d.Leben od.d.Leben gefĂ€hrdeter Angehöriger,wodurch sich dann viele Kinder ein Leben lang schuldig fĂŒhlen werden od.sie leiden selbst unter Langzeitfolgen.
3/
Andere LÀndern haben Regierungen,die Probleme angehen,Grenzen setzen u.Impfpflicht verhÀngen,statt es feige auf Kinder abzuwÀlzen,die sich nicht wehren können.
Nur so kann man langfristig die Spaltung der Gesellschaft verhindern.Hier in Deutschland tut man gerade alles um sie
Read 9 tweets
Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tĂ€tig im Bereich des Ministeriums fĂŒr Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend fĂŒr die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #LebensrealitĂ€t fĂŒr Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
Read 26 tweets
als sich die #coronakrise erkennbar zur #coronakatastrophe auswuchs, haben #gruene & #sozen aufgrund mangelnder einsicht & standhaftigkeit von der asozialen #fdp zu völlig falschen signalen drÀngen lassen & wichtigste schutzinstrumente aus der hand gegeben
die nichtverlĂ€ngerung der #pandemie von "nationaler tragweite" ist dafĂŒr nur symbol, entscheidend ist der ausschluss der schliessung von gemeinschaftseinrichtungen und ausgangsbeschrĂ€nkungen #coronakatastrophe
wenn die #fdp zu weit reichende, nicht an ĂŒberprĂŒfbare verhĂ€ltnismĂ€ssigkeitserwĂ€gungen geknĂŒpfte #eingriffe in #grundrechte beklagt, hat sie zwar recht, aber genau an dieser stelle bringt die #ampel keine verbesserungen!
Read 10 tweets
Bitte @gruene_jugend stimmt dem #Koalitionsvertrag nicht zu! 🙏

1. Es gibt kein #Existenzminimum welches fĂŒr ein #Leben reicht!

2. Es gibt weiterhin eine Gaengelung der #Menschen im #SGBII ueber die #Buerokratie & #PartielleEntrechtung!
3. #Bildung oder #Wohnen kann weiter nicht freiheitlich entschieden werden, sondern wird weiterhin einer #Genehmigungspflicht unterstellt.

Das heißt es gilt eine #Genehmigungspflicht fĂŒr essentielle #Grundrechte!
Es gibt keine Abkehr oder Ueberwindung der #Sanktionen, stattdessen sollen sie lediglich auf #Rechtssicherheit ausgerichtet werden.

Es bleibt also bei der psychosozialen Misshandlung von #SGBII - Betroffenen, da die #Sanktionen existentiell schaedigen & daher #Angst generieren!
Read 7 tweets
#FriendlyFire @SommMarkus @laura_zme @nebelspalter grossartige inszenierung von #Impfframing @BAG_OFSP_UFSP @operationlibero

ob @MNebelspalter diese show schon dekonstruiert hat? das wĂ€re eine hĂŒbsche fingerĂŒbeng ;-)))
#fingerĂŒbung

wie kannstu im namen der #grundrechte die #denkblockaden so installieren, dass es zu einer selbstgewÀhlten moralischen pflicht wird, sich impfen zu lassen?

prof. dr. #MarkusZimmermann @unifr zu dekonstruieren ist vermutlich relativ einfach.
wenn aber eine junge pr-frau - welche in einer werbeagentur fĂŒr das @BAG_OFSP_UFSP arbeitet - von @SommMarkus unterstĂŒtzt wird ists komplizierterđŸ€Ș

komm @MNebelspalter @DieOstschweiz zeig mal, wie das gehen könnte ;-)))

ethik fĂŒr dummies | #philosophie fĂŒr gymnasiasten (so?)
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