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Most recents (24)

#OffenerBrief - 1 thread

Zur Einladung zum Stadtteilgespräch mit #OBJung in #Connewitz am 29.09.2020

Seit Mitte September gingen Einladungen des OB Burkhard Jung an mehrere Akteur*innen im Stadtteil. Der OB lädt darin für morgen, zu einem #Stadtteilgespräch nach (1/14)
#Connewitz ein (Einladungstext again).
Wir halten das #Format sowie die Art und Weise der Einladung für problematisch und unpassend:
Die Auswahl der Eingeladenen ist intransparent.
In der Einladung wird nicht ersichtlich, wer aus welchem konkreten Grund eingeladen wurde. (2/14)
Auch die Anzahl der Teilnehmenden wird nicht benannt. Einzig, dass der #Polizei|präsident Torsten #Schultze den OB zu dem Gespräch begleiten wird, wird angekündigt.
(3/14)
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#Transparenztweet Einladungsschreiben zum Stadtteilgespräch am 29.09.2020

Sehr geehrte*r ...,
im Mai dieses Jahres hat der #Stadtrat über die Einrichtung eines Stadtteilmanagements in #Connewitz diskutiert. Anlass war die wiederkehrende urbane #Gewalt um #Silvester und ...
am Rande von #Demonstrationen im Stadtteil. Erst letztes Wochenende mussten wir wieder #gewalttätige Auseinandersetzungen gegen #Eigentum und Menschen erleben, bei denen die politischen #Forderungen in den Hintergrund rückten. ...
Dabei sollte es keinen #Zweifel geben, dass #Gewalt kein #Instrument der politischen Aushandlung in einer #Demokratie ist.

In der Stadtratsdebatte hatte ich damals einen Alternativvorschlag unterbreitet. Die Einrichtung eines kommunalen #Stadtteilmanagements in #Connewitz ...
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Aus aktuellen Anlass: Wissenschafft Demokratie - #Rechtsterrorismus des @IDZ_Jena. Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes zeigen nicht nur die lange Tradition des Rechtsterrorismus auf, sondern auch dessen Aktualität & Brisanz.
#Oktoberfestattentat
idz-jena.de/schriftenreihe…
Dazu: Zur Geschichte des #Rechtsterrorismus in #Deutschland. In der Forschung ist umstritten, ob dieser Ende der 60er Jahre mit dem Entstehen zahlreicher Kleingruppen beginnt o. bereits in den frühen 50er Jahren auszumachen ist.
via @bpb_de
bpb.de/apuz/301132/zu…
Dazu: Es gab in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten. Ua. der Mord am jüd. Verleger Shlomo Levin (1980) o. geplante Anschläge auf Gedenkstätten.
via @dlfkultur
#Deutschland #Antisemitismus #Rechtsterrorismus
deutschlandfunkkultur.de/rechtsterroris…
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(Thread) Guten Morgen. Habt ihr Lust auf eine kleine Ausstellung?
Meine letztmögliche in diesem Jahr wurde wegen #Corona abgesagt. Ich zeige euch, was ich in den letzten 2 Jahren gemalt habe. Meine Themen sind so bunt gemischt wie mein Stil. #KunstinderKrise #womensart Image
Ich habe mit dem Malen begonnen, um meine Traumata aus Kindheit und Jugend zu verarbeiten. Die Malerei half da, wo die Worte fehlten. Meine Kindheit war geprägt von #Gewalt, #Alkoholismus meines Vaters und #Missbrauch.
#Depression #Trauer und Einsamkeit waren die Folgen. ImageImageImageImage
Meine ersten Werke waren der noch sehr ungelenke Versuch, diese schmerzhaften Erfahrungen in Bildern auszudrücken. Mich faszinieren menschliche Emotionen und Schicksale, die ich sehr plakativ auf die Leinwand bringe. #Alkoholismus u. Einsamkeit haben diese Bilder zum Thema: ImageImageImageImage
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"...sagte der Vize-Chef der rheinland-pfälzischen #GdP, Rene Klemmer. Zudem stünden Polizisten zunehmend im Fokus der von SPD-Chefin Saskia #Esken "angestifteten" #Rassismusdebatte. Seitdem diese laufe, stießen die 1/4 swr-aktuell-app.swr.de/news/93263/GdP…
Kollegen auf der Straße auf erheblichen #Widerstand und zum Teil auch auf #Gewalt."

Ähm...wie bitte?
Dass nicht wenige Cops überlastet und frustriert sind, will ich überhaupt nicht in Abrede stellen. Dagegen kann und sollte etwas getan werden. Aber: 2/4
- Überstunden/schlechte Erfahrungen machen einen nicht zum Nazi. Wenn doch, ist man nicht besonders gefestigt.
- Die #Rassismusdebatte wurde weder von Frau Esken "angestiftet" ( was für eine Wortwahl ), noch ist sie über euch hereingebrochen wie eine 3/4
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CN #Rassismus #Gewalt
1/x
Neulich hatte ich gefragt, ob es ein Wort gibt für den Hass und Ekel auf Schwarze Menschen, um sich aber gleichzeitig Körperteile von ihnen einzuverleiben. Ich habe keines gefunden, möchte euch aber auf diese Auswirkung dessen aufmerksam machen.
2/x
Ein Fund aus hist. #Augsburg|er Zeitung 1847. Diese spricht sich teils vehement zwar gegen #Antisemitismus aus, lässt aber im Fall von Schwarzen Menschen alles 'Zivilisierte' fahren – kann verstörend wirken, bitte nochmal Achtung!

"Die Eingebornen der südaustralischen Image
3/x
Kolonien besitzen wunderschöne Zähne, und viele Engländer und Engländerinnen sehr schlechte oder gar keine. Ein spekulativer Engländer, der bemerkte, daß die Eingebornen sich für ein Schnupftuch, ein Messer, ein Stück Tabak, einen Ohrring u. s. w. – Alles von der
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„Diese Demonstrationen tragen zu einer Normalisierung des #Antisemitismus bei“ - 2 Expert_innen für #Rechtsextremismus & Antisemitismus über die Macht von #Verschwörungsmythen, verzweifelte Verwandte und große #Gewalt|potentiale bei den #Corona-Protesten.
berliner-zeitung.de/mensch-metropo…
"Um nur zwei zu nennen: die sogenannte NWO – also die Halluzination einer „Neue Weltordnung“ – oder #QAnon, eine weitere Verschwörungserzählung aus dem US-amerikanischen Kontext. Sie sind oft anschlussfähig für antisemitische Positionen, die Übergänge sind zum Teil fließend."
"Was viele offensichtlich eint: Es gibt einen Glauben an eine Elite, die im Hintergrund die Fäden zieht, die die Politik steuert. Diese Menschen haben den Eindruck, dass sie in einer Scheindemokratie leben."
#Verschwörungsmythen #Corona
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Wer hier eine neuerliche #Strafschärfung fordert, betreibt entweder reine Symbolpolitik für die Polizei oder hat keine Ahnung in der Sache. Oder beides. lto.de/recht/hintergr…
Alle Handlungen, die über Bagatelltaten hinausgehen, sind seit jeher von diversen anderen Straftatbeständen erfasst, die erhebliche Strafrahmen vorsehen.
#Rechtsstaat bedeutet auch, dass die #Ausübung staatlicher #Gewalt und ihre #Kontrolle in einem austarierten Verhältnis zueinander stehen. Wer dieses Verhältnis weiter zu Gunsten der Gewaltausübung durch die #Polizei verschiebt, rührt damit auch an essentials des Rechtsstaates.
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Lesenswert: Sie nennen sich Idealisten, gründen Kulturverbände und sitzen in Integrationsräten. Die Macht der „#GrauenWölfe“ ist auch ohne Gewalt größer als die meisten ahnen.
#Nationalismus #Deutschland
via @Pressehaus
hz.de/politik/rechts…
Dazu: #GraueWölfe – die größte rechtsextreme Organisation in #Deutschland. Der #Rassismus bildet einen der zentralen Pfeiler der MHP-Ideologie. Er richtet sich vor allem ggn. Armenier, Kurden & Juden.
#Sexismus #Homophobie #Antisemitismus
via @bpb_de
bpb.de/politik/extrem…
Dazu: Türkische Ultranationalisten in #Deutschland - Getarnt in harmlos klingenden Vereinsstrukturen, unterwandern sie seit Jahren die dt. Parteipolitik – von der Öffentlichkeit fast unbeobachtet.
#GraueWölfe #Gewalt #Rassismus #Antisemitismus
via @ZDF
webstory.zdf.de/graue-woelfe/
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Frustthread
Okay, nächste Runde:
Nachdem ich mir vor ein paar Tagen vorwerfen lassen musste, ich würde #Gewalt relativieren oder gar rechtfertigen, weil ich nicht bereit war, einen Steinwurf ( den ich verurteilt hatte ) als #Terrorismus einzustufen, 1/10
wurde mir heute mehr oder weniger offen mangelnde Solidarität und "Spaltung" vorgeworfen, weil ich im Kontext der #SyndikatBleibt Räumung zum Gewaltverzicht aufgerufen habe, allen Schikanen und Provokationen zum Trotz. In beiden Fällen habe ich mir die 2/10
Finger wund getippt beim Versuch zu erläutern, weshalb ich Gewalt gegen Menschen als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele ablehne, auch wenn ich nachvollziehen kann, wie sie zustande kommt. Diese Diskussionen führte ich mit Vertreter*innen zweier "Lager", die 3/10
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#Verschwörungsmythen & Schoa-Bagatellisierung am „Tag der Freiheit“-Insgesamt wurden uns elf Vorfälle im Kontext der Versammlungen in #Berlin bekannt. Darüber hinaus wurden vielfach an #Antisemitismus anschlussfähige Inhalte verbreitet.
#B0108
Zum Bericht: facebook.com/notes/rias-ber… Image
Dazu: #QAnon knüpft an bestehenede Ressentiments an - beispielsweise gegen Medien und sogenannte Eliten. Auch antisemitische Muster sind in den Verschwörungslegenden deutlich zu erkennen.
#b0108
via @tagesschau
tagesschau.de/faktenfinder/q…
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Wir sollten aufhören vom #Alkoholiker, der in #Armut lebt, weil er lieber #HartzIV kassiert statt #arbeiten zu gehen.
(1/X)
#Armut sieht anders aus.
Arm kann auch eine #Alleinerziehende #Mutter sein, die sich während sie in zwei schlecht bezahlte #Jobs arbeitet versucht ihre Kinder zu ernähren. (2/X)
#Armut kann aber auch #rassistisch geprägt sein. Viele #POC bekommen keine Jobs, aufgrund ihrer Hautfarbe. (3/X)
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Aus aktuellen Anlass: Wissenschafft Demokratie 06/2019 - #Rechtsterrorismus des @IDZ_Jena. Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes zeigen nicht nur die lange Tradition des #Rechtsterrorismus auf, sondern auch dessen Aktualität und Brisanz.
#Deutschland
idz-jena.de/schriftenreihe…
Dazu: Zur Geschichte des #Rechtsterrorismus in #Deutschland. In der Forschung ist umstritten, ob dieser Ende der 60er Jahre mit dem Entstehen zahlreicher Kleingruppen beginnt o. bereits in den frühen 50er Jahren auszumachen ist.
via @bpb_de
bpb.de/apuz/301132/zu…
Dazu: Es gab in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten. Ua. der Mord am jüd. Verleger Shlomo Levin (1980) o. geplante Anschläge auf Gedenkstätten.
via @dlfkultur
#Deutschland #Antisemitismus #Rechtsterrorismus
deutschlandfunkkultur.de/rechtsterroris…
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#Seehofer fordert Studie zu "#Gewalt gegen #Polizei".

Zahlen werden seit 10 Jahren vom @bka veröffentlicht, über die Steigerungsrate hat Seehofer vor Kurzem nachweislich gelogen (👇 @Volksverpetzer).

Interessant, wie sich der Fokus im Lagebild seit 2011 geändert hat!

(1/x)
Der erste Jahresbericht des BKA erschien 2011.

Darin wurde noch vieles veröffentlicht, was seit 2012 einfach weggelassen wird. Irgendjemandem passte das wohl nicht.

Beispiel 1⃣:

77,9% der als "Gewaltopfer" erfassten #Polizisten wurde nicht einmal ein Haar gekrümmt.

(2/x)
Beispiel 2⃣:

Gegen 26.190 von insgesamt 28.324 Tatverdächtigen* (also 92,5% der Fälle!) hatte die Polizei selbst Gewalt ausgeübt, nennt diese aber lieber "Zwangsmittel".

*die meisten Tatverdächtigen wurden erst dazu wg. ihres Widerstands gg. diese "Zwangsmittel"!

(3/x)
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Auch im Zuge von #Frankfurt wird weiterhin die Falschdarstellung verbreitet, Gewalt gegen Beamte würde zunehmen. Natürlich ist jeder Angriff zu viel, aber: Kriminalität in Deutschland ist auf einem Tiefststand, die #Gewalt gegen #Polizei gesunken. volksverpetzer.de/analyse/gewalt…
Es sind Dogmen, die von den Behörden und Politik mit einer Agenda verbreitet werden, von einzelnen Ereignissen befeuert, um über Opfer-Darstellungen der Polizei von der Kritik an ihr abzulenken. Und diese Falschdarstellungen werden so massiv verbreitet, bis sie geglaubt werden.
Ihnen zu widersprechen - mit den eigenen Zahlen und Definitionen des BKA - wirkt dagegen blasphemisch. Und wir müssen uns viel Hass anhören, weil wir nur auf die Fakten pochen, wie immer. Wir sind völlig Pro-Polizei. Die Fakten und die systemischen Probleme zu verschweigen...
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Am 20. Juli wird #Stauffenberg in Deutschland gefeiert.
Er hat gehandelt, als viele Andere tatenlos zusahen und wurde dadurch zum Opfer. Er war vorher 11 Jahre lang #Taeter im #Nationalsozialismus.
Er eignet sich deshalb _nicht_ als Identifikationsfigur für Zivilcourage (Thread)
Neben #Stauffenberg gab es weitere Widerstandskämpfer:innen gegen das unmenschlichste Regime in der Geschichte, das in #Deutschland Fuß fassen und 12 Jahre lang innenpolitisch relativ ungestört #Krieg, #Vernichtung und vor allem #Holocaust betreiben konnte.
(2/x)
Es gab aber auch Widerstand gegen den NS. Beispiele sind:
Georg #Elser verübte am 8.11.39 ein Attentat auf Hitler, das leider fehlschlug. Er wurde am 9.4.45 im #KZ #Dachau ermordet - 20 Tage vor der Befreiung des Lagers durch die #USArmy.
Es gab die #WeisseRose... (3/x)
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Vier #Polizisten misshandeln behinderten #Cannabis-Patienten.

Wg. ihrer Anzeige "Widerstand und tätl. Angriff" zählen aber die Beamten offiziell als "Opfer von #Gewalt gegen #Polizei".

Für polizeiliche Kriminalstatistik ist es unerheblich, wie später ein Gericht entscheidet

1/
Die äußerst fragwürdigen "Lagebilder #Gewalt gegen #Polizei|vollzugsbeamte" erfassen nicht, wenn Gewaltanwendungen von der Polizei ausgingen.

Daran besteht wohl auch kein Interesse. Umso mehr aber an möglichst hohen Opferzahlen in den eigenen Reihen.

2/

Der #Cannabis|Patient stand auch wg. §223 StGB Körperverletzung vor Gericht.

Polizist hatte sich lt. Anklage 👇 eine "leicht blutige Verletzung des Nagelbetts" zugezogen. Angeblich durch Angriff des Patienten.

Auch das sah die Richterin wohl anders...

Screenshot: @CSC_FHH

3/ Image
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Lesenswert: #GraueWölfe – die größte rechtsextreme Organisation in #Deutschland. Der #Rassismus bildet einen der zentralen Pfeiler der MHP-Ideologie. Er richtet sich vor allem ggn. Armenier, Kurden & Juden.
#Sexismus #Homophobie #Antisemitismus
via @bpb_de
bpb.de/politik/extrem…
Dazu: Online-Lebenswelten als Orte der Radikalisierung - türkischer #Nationalismus. Aktiv ist u.a. die Ülkücü-Bewegung (auch bekannt als „#GraueWölfe“). Ziel der Ülkücü-Bewegung ist die Verbreitung einer rechtsextremen Ideologie.
via @Belltower_News
belltower.news/online-lebensw…
Dazu: Türkische Ultranationalisten in #Deutschland - Getarnt in harmlos klingenden Vereinsstrukturen, unterwandern sie seit Jahren die dt. Parteipolitik – von der Öffentlichkeit fast unbeobachtet.
#GraueWölfe #Gewalt #Rassismus #Antisemitismus
via @ZDF
webstory.zdf.de/graue-woelfe/
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Grüne, wir müssen reden! @Die_Gruenen
Vor allem mit Euch, Realos in BaWü (@GrueneBW @FritzKuhn1 @cem_oezdemir), und, ne, nicht nur mit Euch, @gruene_jugend @gjbw! Über #Stuttgart #StuttgartRiots & #Drogenprohibition+ #WarOnDrugs+ #lifestyleprofiling+ #culturalprofiling Thread:
Klar, so ging es im ganzen Land oberhalb der massenmedialen Wahrnehmungsschwelle: Verschämt war und ist von „#Eventszene“ die Rede, wobei der eine oder die andere #Grüne wohl im Hinterkopf hat, dass das nicht beim Namen zu nennende Kind (neu)migrantische Jugend ist.
Spiegelverkehrt kam das auch von sonst dankenswert radikal antirassistischen und migrantischen Kreisen: In Stuttgart wurde sich nach deren Ansicht gegen #racialprofiling und strukturellen #Rassismus gewehrt.Aber wie wäre es, wir beginnen die Diskussion erst einmal mit dem Anlass?
Read 39 tweets
OMG 😱 Jetzt hat #MDR @faktist Thema "#Gewalt gegen #Polizei" komplett in den Sand gesetzt...

Völlig ahnungslos in einstündiger Talkshow:

1 Innenminister (@spdde)
2 Moderatoren (@mdrde)
3 Cops (u.a. #AfD u. @GdPPresse)

Steigerungsrate "27,5%" ist 20x zu hoch!!!

👇Thread 1/
60 Minuten "immer mehr, immer brutaler"-Gelaber basieren auf Unwissen aller Beteiligten:

"Tätliche Angriffe" sind nicht das @bka-Synonym für "Gewalt gegen Polizeibeamte", sondern nur einer(!) von 11 mgl. Straftatbeständen. Andere sinken!

Steigerung insgesamt: +1,3% (BKA!)

2/
Totalausfall des Moderators:

"Der Begriff Tätlicher Angriff wird erst seit 2018 erfasst, langfristige Entwicklung lässt sich nicht ablesen."

WTF? "Der Begriff"...? Es geht um §114 StGB, der 2018 neu eingeführt wurde.

Es war schon vorher verboten, Polizisten anzugreifen!

3/
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Ich staune, wie selbstverständlich sich @ZDFheute großzügig an meinen aufwendigen und ehrenamtlichen(!) Recherchen für den @Volksverpetzer zu "#Gewalt gegen #Polizei" bedient und diese ohne entsprechenden Hinweis sogar als Eigenleistung ausgibt.

(1/3)
Meine Verweise auf Seitenzahlen im @BKA-Lagebild werden von @ZDFheute übernommen, meine Kritik an überhöhter Steigerungsrate in BKA-Pressemitteilung und auch @wiwo genannt als Beispiel für Redaktionen, die diese ungeprüft übernommen hatten.

(2/3)
Letzteres ist echt originell: Im "#Faktencheck" ist @ZDFpresse-Seite zu @maybritillner-Sendung vom Vorabend verlinkt.

Darin: ungeprüfte Übernahme jener 8,6% aus der falschen Pressemitteilung 🤦🏼‍♂️

Liebes @ZDF. Wir zahlen für Sie. Spenden Sie doch mal für @Volksverpetzer!

(3/3)
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Kommt mal runter - alle! Und vor allem aus den Schützengräben raus. Ein Thread zu #Polizei, #Gewalt und #Lagerbildung

Ich habe es bislang aus gutem Grund vermieden, mich nennenswert zu der polarisierenden taz Kolumne zu äußern, die seit Tagen zur Staatsaffäre 1/12
aufgeblasen wird, auch weil ich anfangs neben überaus platter "Polizeikritik" selbst noch eine weitere mögliche Interpretation darin gesehen habe - Kritik an eben jener undifferenzierten "ACAB" Haltung, der Text war mir einfach zu stumpf und pöbelig, um ihn wirklich 2/12
ernst zu nehmen. Doch was passiert jetzt? Die "überschiessende Immunreaktion" der #Polizeilobby war grundsätzlich erwartbar, überraschte mich jedoch in ihrer Heftigkeit und Aggressivität. Der massive Shitstorm, der seither über die Autorin hereinbricht 3/12
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In den sog Sozialen Netzwerken bewegen wir uns alle in #Filterblasen, je nach Themenschwerpunkten spült einem der jeweilige #Algorithmus bevorzugt ähnliche Inhalte in die TL. Ich beschäftige mich viel mit den Themen #Gewalt und #Polizeigewalt, 1/4
entsprechend viel davon bekomme ich zu sehen, das ist mir durchaus bewusst. Ich stütze diese Algorithmen regelmäßig durch ( meist kommentierte ) Retweets und tue dies idR bewusst, ich WILL, dass möglichst viele Leute "sehen" und verstehen und bin dabei nicht 2/4
besonders zimperlich, vielleicht auch, weil ich auch im RL schon viel gesehen habe und es mich geprägt hat. Was mir mein Algorithmus gerade vor den Latz geknallt hat, ist so unfassbar grausam, dass ich es niemandem antun will. Manchmal ist es besser, nicht zu sehen, 3/4
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"Bei Auseinandersetzungen ist die #Polizei Partei und nicht unparteiischer Beobachter" (@DJVde).

Dennoch verbreiten u.a. @dpa, @SZ, @welt und @BR_Presse absolut unkritisch absurde Zahlen aus Pressekonferenz des @BayStMI zu "#Gewalt gegen #Polizisten" in #Bayern.

(1/5) Thread 👇
17.367 Polizisten seien Opfer von 7.959 Gewalttaten geworden - "rechnerisch jeder zweite".

"Ein solches Ausmaß an Gewalt ist absolut inakzeptabel", konstatiert Innenminister #Herrmann.

Aber was ist überhaupt "Gewalt"?

#Gewaltkriminalität definiert das @bka wie folgt 👇

(2/5)
#Bayern hat seine Zahlen auch dem @bka für das "#Bundeslagebild Gewalt gegen Polizisten" geliefert.

Wie viele #Polizisten in #Bayern wurden demnach Opfer jener Gewaltkriminalität, der auch Lehrerinnen oder Taxifahrer zum Opfer fallen können?

6⃣0⃣8⃣ (#Herrmann: 17.367!)

(3/5)
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