#SchleswigHolstein / #JungeUnion
Ein Mitglied spricht u.a. davon, dass Integration Assimilation bedeuten solle und diese notfalls mit Zwang erfolgen soll.
Was er fordert, erinnert u.a. an die Konzentrationslager in China (Stichwort #Uiguren). /TN
/PM und ich haben jetzt den ganzen Abend darüber geschnackt. Wahrscheinlich war ich bei der Erklärung schuld daran, dass er dies falsch aufgefasst hat.
Der Hintergrund:
Auf Bundesebene wurde gegen das #Klimaschutzgesetz geklagt. BVerfG fällte Urteil.
Dementsprechend muss das Gesetz auf Bundesebene korrigiert werden, damit es verfassungskonform ist.
Gleichzeitig wird in NRW die Neufassung des #Klimaschutzgesetz'es beschlossen (selber Name).
Das ist ziemlich verwirrend, weswegen dieser Irrtum hier auch entstanden ist. /TN
Nachdem wir im März/April alle davon überrascht waren, mit welcher Wucht die #Coronavirus-Pandemie kam & vieles geschlossen wurde, war einer der 1. Gedanken von Armin #Laschet, die Möbelhäuser zu öffnen.
Das brachte #NRW übrigens den Spitzanmen des Landes Küchenbauer ein.
Etwa zur selben Zeit fiel auch der legendäre Satz, dass nicht Virologen Laschet sagen, was zu tun ist, da ja u.a. die Wirtschaft auch Schaden erleidet. welt.de/politik/deutsc…
@BMF_Bund@spdde Es kommt leider immer wieder vor, dass Minister:innen ihr Ministerium für Wahlkampfarbeit missbrauchen und damit gegen Gesetze verstoßen.
Hier z.B. der ehemalige Landwirtschaftsminister Christian #Schmidt von der #CSU:
Ist das schon "Sommerloch", oder ist das ernst gemeint #FDP?
Wir reden hier von #Waffen, nicht von Kinderspielzeug. Daher sind Kontrollen auch keine Gängelung.
Wenn ich an die #Reichsbürger und #Nazi-Netzwerke denke, bin ich sehr froh über strenge Regelungen.
/PM
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der #CDU/#CSU im Bundestag, Michael #GrosseBroemer, verbreitet das von #FDP-Mitglied Ben #Brechtken im Umlauf gebrachte Gerücht, der #WDR habe seine Mitarbeiter:innen angewiesen, nicht negativ über die #Grünen zu berichten. /TN #Baerbock