Der Unternehmer aus #Schwarzenbruck (#NürnbergerLand), Mitglied der #CSU und #WerteUnion, Peter #Weber, ist Betreiber des Vereins #HalloMeinung.

Dieser steht seit Jahren in der Kritik, mit Nazis anzubandeln und ihnen eine Plattform zu geben. /TN
facebook.com/hallomeinung/p… ImageImageImageImage
In #Jüterbog (#Brandenburg) hat der #CDU-MdL & KV Danny #Eichelbaum wahrscheinlich für den #AfD-Kandidaten gestimmt. Das kommt in Jüterbog häufiger vor.

Hierbei ging es um die Nachbesetzung im Gremium über die Vergabe von Fördermitteln einen Fonds. /TN
#SchleswigHolstein / #JungeUnion
Ein Mitglied spricht u.a. davon, dass Integration Assimilation bedeuten solle und diese notfalls mit Zwang erfolgen soll.

Was er fordert, erinnert u.a. an die Konzentrationslager in China (Stichwort #Uiguren). /TN
Mit den Stimmen der #CDU sollte der rechtsradikale
Ingolf #Knajder im #StaDDrat #Dresden sprechen.

Knajder unterhält Verbindungen zum vom Verfassungsschutz beobachteten Verein #EinProzent und zu #Pegida.

Da der Antrag vertagt wurde, sprach er nicht. /TN

• • •

Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh
 

Keep Current with UnionWatch

UnionWatch Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

PDF

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video
  1. Follow @ThreadReaderApp to mention us!

  2. From a Twitter thread mention us with a keyword "unroll"
@threadreaderapp unroll

Practice here first or read more on our help page!

More from @watch_union

3 Jul
In #NRW wird das #Klimaschutzgesetz neu aufgelegt.

Damit nicht für die Einhaltung des #Klimaschutz'es geklagt werden kann, sind Klagen nun ausgeschlossen.

#FDP und #CDU handeln damit auch hier - wie beim #Versammlungsgesetz - ziemlich fragwürdig.
/TN
Sorry ihr Lieben.

/PM und ich haben jetzt den ganzen Abend darüber geschnackt. Wahrscheinlich war ich bei der Erklärung schuld daran, dass er dies falsch aufgefasst hat.

Der Hintergrund:
Auf Bundesebene wurde gegen das #Klimaschutzgesetz geklagt. BVerfG fällte Urteil. Image
Dementsprechend muss das Gesetz auf Bundesebene korrigiert werden, damit es verfassungskonform ist.

Gleichzeitig wird in NRW die Neufassung des #Klimaschutzgesetz'es beschlossen (selber Name).

Das ist ziemlich verwirrend, weswegen dieser Irrtum hier auch entstanden ist. /TN
Read 4 tweets
3 Jul
Dennis Horn bekommt für seinen Thread viel Kritik. Dabei stimmt es.

Hier wurde unsauber gearbeitet, da er dies zwar sinngemäß sagte, es aber kein Zitat ist.

Warum man dies allerdings mit einer Jodel-Aussage vergleicht, erschließt sich mir dann aber auch nicht. /TN Image
Hier könnt ihr es selbst nachhören. Das Video startet auch mit der entsprechenden Stelle. /TN
Die Zitattafel habe ich verlinkt, weil sonst niemand weiß, von welcher Zitattafel denn geredet wird. Das hätte @horn auch besser lösen können. /TN
Read 5 tweets
2 Jul
Ja. Es ist Wahlkampf.. Da verdrängt man schonmal, was die eigene Partei so alles getan hat.

Ich helfe da mal gerne nach, wie die #Coronavirus-Politik in #NRW ausgesehen hat. /TN #CDU #FDP #Laschet
Nachdem wir im März/April alle davon überrascht waren, mit welcher Wucht die #Coronavirus-Pandemie kam & vieles geschlossen wurde, war einer der 1. Gedanken von Armin #Laschet, die Möbelhäuser zu öffnen.

Es entstand der Begriff der #Lockerungsorgien /TN
n-tv.de/ticker/Laschet…
Das brachte #NRW übrigens den Spitzanmen des Landes Küchenbauer ein.

Etwa zur selben Zeit fiel auch der legendäre Satz, dass nicht Virologen Laschet sagen, was zu tun ist, da ja u.a. die Wirtschaft auch Schaden erleidet.
welt.de/politik/deutsc…
Read 21 tweets
2 Jul
#SPD-FM Olaf #Scholz hat offenbar sein Ministerium dafür missbraucht, um auf Steuerkosten 1 Steuerkonzept für die Partei auszuarbeiten.

@BMF_Bund & @spdde wollten dazu keine Stellung nehmen. Bestätigt sich das, wäre es illegale Parteienfinanzierung. /TN
t-online.de/nachrichten/de…
@BMF_Bund @spdde Es kommt leider immer wieder vor, dass Minister:innen ihr Ministerium für Wahlkampfarbeit missbrauchen und damit gegen Gesetze verstoßen.

Hier z.B. der ehemalige Landwirtschaftsminister Christian #Schmidt von der #CSU:
/TN
Wenigstens kann die #SPD so behaupten, dass ihr Steuerkonzept von Fachleuten verfasst wurde *hust* /TN
Read 5 tweets
1 Jul
Ist das schon "Sommerloch", oder ist das ernst gemeint #FDP?

Wir reden hier von #Waffen, nicht von Kinderspielzeug. Daher sind Kontrollen auch keine Gängelung.
Wenn ich an die #Reichsbürger und #Nazi-Netzwerke denke, bin ich sehr froh über strenge Regelungen.
/PM
Ob sich #Thelen das mit der Entbürokratisierung so vorgestellt hat?

Gut investierte 500.000€👍
/PM
Die #FDP hat seit Jahren ein immer stärker werdendes Problem.

Wenn sich über 40 Jahre nahezu jeder politische Traum erfüllt, gehen einem die Themen aus. Oder man muss sich extremisieren.

Die FDP hat sich für letzteres entschieden.
/PM
Read 4 tweets
1 Jul
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der #CDU/#CSU im Bundestag, Michael #GrosseBroemer, verbreitet das von #FDP-Mitglied Ben #Brechtken im Umlauf gebrachte Gerücht, der #WDR habe seine Mitarbeiter:innen angewiesen, nicht negativ über die #Grünen zu berichten. /TN #Baerbock
AbEr WiR fÜhReN kEiNe ScHmUtZkAmPaGnE!!!11!!!1! /TN
#Klöckner #CSU gefällt das auch.

Der #Union's Wahlkampf rollt.
/PM
Read 5 tweets

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3/month or $30/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!

Follow Us on Twitter!

:(