Nachdem wir im März/April alle davon überrascht waren, mit welcher Wucht die #Coronavirus-Pandemie kam & vieles geschlossen wurde, war einer der 1. Gedanken von Armin #Laschet, die Möbelhäuser zu öffnen.
Das brachte #NRW übrigens den Spitzanmen des Landes Küchenbauer ein.
Etwa zur selben Zeit fiel auch der legendäre Satz, dass nicht Virologen Laschet sagen, was zu tun ist, da ja u.a. die Wirtschaft auch Schaden erleidet. welt.de/politik/deutsc…
Dieser Masche ist er sich treu geblieben. So bezeichnete er renommierte Wissenschaftler:innen als Aktivisten noch im Februar als Aktivisten, weil diese den Ansatz von #NoCovid verfolg(t)en. /TN
Erst am 26. Juni kam heraus, dass das Land NRW durch #CDU-GM #Laumann Masken verteilte, die in Bayern, Belgien und Baden-Württemberg auf Grund von Qualitätsmängeln aussortiert wurden.
Diese Masken wurden übrigens von #EMIX überteuert angekauft. /TN
Bereits beim #Coronavirus-Ausbruch bei #Tönnies war bekannt, dass ein besuchter Gottesdienst zumindest ein Faktor war.
Dennoch unternahm die Landesregierung alles, um Präsenzgottesdienste stattfinden zu lassen. /TN neuesruhrwort.de/2020/07/02/cor…
Als #Solingen bei einer #Coronavirus-Inzidenz 283 war, wollte die Stadt das sogenannte #SolingerModell einführen (Wechselunterricht), um mit geteilten Klassen Abstandsregelungen einhalten zu können.
Auch nachdem einige Bundesländer Masken von Jens #Spahn nachtesteten, weil viele davon unbrauchbar waren bzw. sind, hat sich die Landesregierung nicht aufraffen können, die Masken nachzutesten. /TN
Da ich noch was anderes zu tun habe, hier mein Fazit:
Ich finde es verlogen, wenn Armin #Laschet den #Coronavirus-Toten gedenkt.
Ich finde schon, dass man behaupten kann, dass Laschet verantwortlich (für einen Teil) der Toten ist.
Hätte ich den Tweet wie /PM geschrieben?
Wahrscheinlich nicht ohne die Vergangenheit zu umreißen (wie hier geschehen) und den Blick in die Zukunft damit abzuschließen.
Denn die Politik von Laschet führt geradewegs zu neuen Coronavirus-Toten, wovon ein Teil mE vermeidbar ist. /TN
Ergänzung (weil ziemlich wichtig):
Die Regierung aus #FDP & #CDU wollte im März / April #Zwangsarbeit für medizinisches Personal beschließen. Dies wurde allerdings im Landtag gestoppt & durch ein Freiwilligenregister ersetzt. /TN
/PM und ich haben jetzt den ganzen Abend darüber geschnackt. Wahrscheinlich war ich bei der Erklärung schuld daran, dass er dies falsch aufgefasst hat.
Der Hintergrund:
Auf Bundesebene wurde gegen das #Klimaschutzgesetz geklagt. BVerfG fällte Urteil.
Dementsprechend muss das Gesetz auf Bundesebene korrigiert werden, damit es verfassungskonform ist.
Gleichzeitig wird in NRW die Neufassung des #Klimaschutzgesetz'es beschlossen (selber Name).
Das ist ziemlich verwirrend, weswegen dieser Irrtum hier auch entstanden ist. /TN
@BMF_Bund@spdde Es kommt leider immer wieder vor, dass Minister:innen ihr Ministerium für Wahlkampfarbeit missbrauchen und damit gegen Gesetze verstoßen.
Hier z.B. der ehemalige Landwirtschaftsminister Christian #Schmidt von der #CSU:
Ist das schon "Sommerloch", oder ist das ernst gemeint #FDP?
Wir reden hier von #Waffen, nicht von Kinderspielzeug. Daher sind Kontrollen auch keine Gängelung.
Wenn ich an die #Reichsbürger und #Nazi-Netzwerke denke, bin ich sehr froh über strenge Regelungen.
/PM
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der #CDU/#CSU im Bundestag, Michael #GrosseBroemer, verbreitet das von #FDP-Mitglied Ben #Brechtken im Umlauf gebrachte Gerücht, der #WDR habe seine Mitarbeiter:innen angewiesen, nicht negativ über die #Grünen zu berichten. /TN #Baerbock
Den @polenz_r als Lügner zu bezeichnen finde ich einen unnötigen Schlag unter die Gürtellinie, aber sonst hat @Kachelmann völlig Recht in seinem Thread: Globale Probleme sind in Deutschland erst relevant, wenn sie physisch hier ankommen. /MS #Unwetter
Das betrifft ja auch andere Phänomene, allen voran Krieg und Migration. Über Jahrzehnte hat sich Deutschland mit den verschiedenen Dublin-Abkommen Diskursruhe erkauft, nur gelegentlich unterbrochen von Horrormeldungen aus Italien, die aber auch zu nix führten. /MS
Der Krieg in Syrien wurde auch - trotz aller Warnungen - erst für deutsche Politik relevant, als 2015ff auf einmal Menschen am Münchner Hauptbahnhof eintrafen.
Doch da war es zu spät, z.B. im Rahmen eines internationalen Einsatzes oder Diplomatie für Ruhe in Syrien zu sorgen./MS