tagesspiegel.de/politik/geplan… 1\"Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was inhaltliche Substanz anbetrifft", so Bundesgeschäftsführer #Kellner. #Grüne, #SPD u #FDP verzichteten Unterhändlern zufolge darauf, weiteren detaillierten Zeitplan zu veröffentlichen.
#Ampel soziales fehlt
#Ampel soziales fehlt
2\ Kurz zuvor war über 1. Dissonanzen zwischen den Parteien u auch Spannungen innerhalb der #Grünen über den #Klimaschutz-Kurs geschrieben worden. Schwierige Punkte, die teilweise noch nicht aufzulösen seien, beträfen Klimaschutz, #Finanzen, Umgang mit Polen od nukleare Teilhabe.
3\Die Verantwortung dafür wurde jeweils bei den anderen Parteien gesehen u gleichzeitig betont, dass man weiter auf eine Einigung setze. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlprogramme von #SPD, #Gruenen u #FDP sei es normal, dass es schwierige Themen gebe. #Ampel mMn nicht sozial!
4\#Grünen-Chef #Habeck dringt auf Neustart beim #Klimaschutz durch die neue #Ampel-Regierung. "Nächste Bundesregierung wird Aufgabe haben, aus einem enormen Rückstand wieder nach vorne zu kommen." Das sei "eine Herkulesaufgabe", aber bei entsprechenden Anstrengungen zu schaffen.
5\"Wenn wir voll loslegen, ganzen Druck auf Gegenwart legen, haben wir Chance, in Nähe des 1,5 Grad-Ziels zu gelangen", so #Habeck. "Mit Tempo der Vergangenheit" sei dies nicht zu schaffen. "Mit jedem Tag, jedem Monat, der verstreicht", wird #Klimaziele erreichen unrealistischer.
6\Alternativlos sei möglichst schneller #Kohleausstieg. Verlängerung der Laufzeiten der #Atomkraftwerke in DE lehnte #Grünen-Chef #Habeck ab. Dagegen sei richtig, #Gas noch "als Brückentechnologie für einen Zeitraum von vielleicht 10 Jahren" zu nutzen. #Ampel #SPD #FDP unsozial?
7\Bestehende hohe Abhängigkeit von Russland sei bedauerlich, kurzfristig aber nicht zu ändern, so #Habeck. Hätte man #Energieversorgung diversifiziert, wäre DE nicht in dieser Abhängigkeit, kritisierte er Politik der Vorgängerregierungen #Union, #SPD #GroKo #Ampel nicht sozial!
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