In Vorbereitung auf die #ltwstmk habe ich aufgrund einer Anfrage von @puls24news (ein bisschen) mit mit der #KPÖ beschäftigt und dazu einen Artikel von Manès Weisskircher in "Government and Opposition" gelesen. Der Erfolg der #KPÖGraz hat im Grunde drei Ursachen (Thread)
1. Institutionelle Rahmenbedingungen: Die KPÖ war in Graz in Ermangelung einer Eingangshürde (ihr kennt das als 4% Hürde im Nationalrat) auch im Gemeinderat vertreten, als sie Ergebnisse um die 2% hatte. Das Argument "verlorene Stimme" gab's in Graz in der Form nicht
Aufgrund des Systems Proporzregierung erhielt die KPÖ Graz mit knapp 8% der Stimmen 1998 einen Stadtrat, war also Teil der Regierung ohne Teil einer Koalition zu sein. Der Erfolg der KPÖ Graz war es, dass sie sich den Stadtrat für Wohnen heraus zu verhandeln
Die KPÖ hat in Graz auch die Möglichkeiten der direkten Demokratie klug eingesetzt - Stichwort Volksbegehren gegen Privatisierung von Gemeindebauten
2. Aufbau der Themenkomptenz in einem konkreten, lokalpolitisch relevanten Thema - Wohnen - die KPÖ Graz wird zum "issue owner" und bringt ein konkretes Thema statt allgemeiner Kapitalismuskritik
3. Die richtige Person zur richtigen Zeit mit dem richtigen Thema am richtigen Ort - Ernest Kaltenegger hat als Person sicher einen riesigen Beitrag zum Erfolg der KPÖ in Graz geleistet, aber es geht auch ohne ihn, auch wenn das viele nicht geglaubt hätten.
Wen das im Detail interessiert, hier der link zum Artikel von Manes Weisskircher cambridge.org/core/journals/…
Auch interessant zur Vorbereitung war die Wahlanalyse der #ltwstmk aus 2015 von SORA/ISA für den ORF sora.at/themen/wahlver… @sora_institut wo dokumentiert ist, dass besonders häufig jene Menschen KPÖ wählen, die unzufrieden sind mit der Politik #Proteststimmen
einen Beitrag zur KPÖ, für den ich ein paar Sätze beisteuern durfte, gibt's demnächst auf @puls24news (ende des Threads)
Boah, sind da viele Grammatikfehler in meinem Thread, Rechtschreibung vielleicht auch, aber die würde ich nicht unbedingt erkennen, ich bitte um Nachsehen! ;-)
