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Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.11.2019, in dem das Gericht Strafen (#Sanktionen), lies Geldentzug, für Empfängerinnen von Arbeitslosengeld grundsätzlich anerkennt,[1] die vollständige Kürzung aber verbietet, drohen Jobcenter weiterhin mit
der vollständigen Versagung von Leistungen. Dem WRKSHP liegt ein Schreiben des Jobcenter Landkreis #Kassel vor, in dem ein entsprechender Passus enthalten ist. Solche Post erhöht mindestens den Stress für die Angeschriebenen. Es muss daran erinnert werden, dass der #DGB mit einer
Vertreterin von #Verdi bei der Konstruktion der Agenda 2010 unter Führung der #SPD und der Partei #Grüne mit am Tisch saß, um sich die passenden Paragraphen auszudenken.
[1] bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
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WORKSHOP
@zineworkshop
@oxi_blog @prokla @ZsSozialismus Sorry, aber dieser Satz strotzt nur so vor Quark: "Sofern man die in der aktuellen »Sozialismus« angerissenen Debatten aus den Fesseln eines Denkens in Unternehmensrenditen befreien will, könnte auch hier Anschluss an die Debatten zur neuen Infrastrukturökonomie gesucht werden."
@oxi_blog @prokla @ZsSozialismus Marxisch: Renditen sind keine unternehmerischen, der unternehmerische Gewinn ist Mehrwert bzw. Profit, Renditen sind Zinsen auf Unternehmensanteile (Kredite), "Denken in Profiten" würde auf einen Idealismus verweisen, innerhalb dessen man solches Denken beenden könne.
@oxi_blog @prokla @ZsSozialismus Seit wann aber sind Profite aber Denken (akademischer Diskurs) und nicht kapitalkstische Wirklichkeit (Diskurs)?
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WORKSHOP
@zineworkshop
Schnellanalyse von #12062020olympia: Unterstützt von Regulationistinnen* wie z.B. Maja Göpel (Klimawende per Kapitalisierungsschub) und der anthroposophischen GLS Bank, die im Mikrokreditgeschäft
_______________
* Wachstumskritische Soziale Marktwirtschaft
vom Green Deal profitieren möchte, kursiert dieses Olympia ein "unite". Kreis und 1960er-Typo verheißen ein Ticket (Eintrittskarte) zu einem "Event" mit parlamentarischem Konzept. Das ganze erinnert an den Kirchentag mit gehissten Flaggen und an designte Ökologie.
Die Veranstaltung hat den Zweck, Demonstration zu demonstrieren. Wie jedes Polit-Event, wird diese Simulation von Entscheidungsprozessen dem Grundtenor des deutschen Verständnisses von praktischer Politik gerecht, sich an Festivalisierung zu messen.
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WORKSHOP
@zineworkshop
Mittel kontra den "Mietenwahnsinn" soll das immer wieder lobend - in Gesprächen mit rauchenden Köpfen über den Nebenkostenrechnungen - begutachtete #Mietshäusersyndkat sein. Wir bringen den ersten Teil der "Thesen zur ökonomischen Funktion und Struktur des Mietshäuser Syndikats"
von Karl-Heinz Schubert "raubgespiegelt", gekürzt und ergänzt, erschienen 2014 hier: trend.infopartisan.net/trd0314/t02031…

Miete neu denken
Thesen zur ökonomischen Funktion und Struktur des Mietshäuser Syndikats (MhS) - Teil 1
"Alle freuen sich über jedes weitere Mietshaus, das dem Immobilienmarkt entzogen wird, das die Wertsteigerungsspirale der Immobilienverkäufe abbricht; und dessen MieterInnen den Weg in die Selbstorganisation wagen."
("Schlossallee" Nr.3, S. 35, syndikat.org/s/service/bros…)
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@KonLex09
Das ZPS und der Beton

Da es etwas unterging, hat das ZPS seine Beiträge vom Samstag zur "Betonplatte" (Synonym für Brösel-Zement-Kies) gelöscht und heute morgen erneut gepostet, so dass jetzt alle Welt denkt, diese - Sache - wäre in der vergangenen Nacht passiert, dabei war es
bereits von Freitag auf Samstag. Die Fotos, die heute gepostet wurden, sind exakt dieselben.

Zunächst: Das ZPS schreibt, die Arbeit wäre von einem "Sonderbetonkommando" ausgeführt worden. Wie leicht einzusehen ist, handelt es sich un eine Variation von "Einsatzkommando". So
wurden die KZ-Insassen in Auschwitz, vor allem Juden, bezeichnet, die von den NS-Schergen gezwungen wurden, beim Mord an ihren Geschwistern zu helfen.
de.wikipedia.org/wiki/Sonderkom…
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MΛZΞ
@MazeMatze
Die @NZZ führt ihren Abstieg zu einem rechtspopulistischen Verdummungswerkzeug mit diesem Artikel über Greta Thunberg weiter fort. Durch geschicktes Framing verschwindet der vom Menschen verursachte Klimawandel und Donald Trump ist plötzlich ein "Visionär" (riesen Framing-Thread)
Das Framing fängt schon mit dem einleitenden Kommentar von @kathrins_corner an: Der notorische Lügner und Rassist Donald Trump, der in Wahrheit unberechenbar IST, gilt in der Schweiz offenbar als "Visionär". Wäre spannend zu erfahren, was Trump so visioniert.
Im Text heißt es dann: "Ob sich die gegenwärtige Unsicherheit zu einer manifesten Krise auswachsen wird, ist zwar noch nicht auszumachen. Dem Empfinden des Zeitgeistes nach steuern wir aber auf eine Krise zu."
Das auch 99% der Klimatologen weltweit dieser Meinung sind, spielt
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HairyPöter
@PoterHairy
Die Argumente der Klimawandelskeptiker, Klimapolitik- und Energiewendegegner.

Eine Sammlung.
Die CO2-Theorie ist unbewiesen.
Es gibt kein Experiment.
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@KonLex09
Die AdPM des Andre Poggenburg und der Parteitag
am 14.04.2020
Ein Thread
"Merkel und ihre Vasallen" (beachte Formulierung) hätten gelogen u.s.w. und würden juristisch konsequent zur Verantwortung gezogen. Nachdem bisherige Klagen (Euro, 2015) erfolglos waren, ist die Voraussetzung für die Forderung des P. eine Deformation des Rechtsstaates.
Jetzt wird es einfältig. P. vergleicht den Terror der RAF (den er nicht erlebt hat, "jeder weiss") mit "Einzelfällen", die Normalität geworden seien. Logisch gesehen sind Einzelfälle Normalität, wenn auch bedauerlich. Die Verwendung der Schlagwörter führt in die Unlogik.
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Lennart Pfahler
@LennartPfahler
Das hier ist ein Thread über Metin Külünk, #Erdogan´s Mann für Europa. Der vielleicht wichtigste und gefährlichste Mann im unübersichtlichen Netz der europäischen Erdogan-Lobby. (1/20)
In Deutschland wurde Külünk vor allem durch seine Verstrickung mit den #OsmanenGermania bekannt. Er soll mehrfach Geld an Führungsmitglieder der Osmanen übergeben oder übergeben lassen haben. Davon sollen auch Schusswaffen gekauft worden sein. (2/20)
Am 1.Juni 2016 hörten hessische Ermittler ein Gespräch zwischen Külünk und Erdogan ab. Külünk berichtete über eine Demonstration gegen die Armenien-Resolution des Bundestags & fragte, ob er weitere Versammlungen organisieren solle. Erdogan sagte, er werde sich melden. (3/20)
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#SPÖ #dranbleiben #CDU #Netzneutralität #Kabitz #Belgien #CSU #Klimakrise #Linke #Antisemitismus #FridaysForFuture #Böhmermann #cdu #DSGVO #AlterHerr #NuhrTraurig #LasstEuchHelfen #buwog #DieRechte #Erdogan #noAdPM #AlteRechte #Kalbitz #Breitband #ITGipfeln
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