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#DigitaleBuergerrechte

>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <

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#DigitaleBuergerrechte - Teil II

Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.

Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.

Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.

#Silencing
Bis 2018 hatte #Twitter eine enorme Bedeutung, wenn es um Recherche und Synergien im Bereich monetaer marginalisierter Menschen ging.

Es gab ein echtes Netzwerk aus empathischen, reflektierten und informierten Menschen.

Dialog war da via DM fast ein Selbstlaeufer.

#Lernen
Es ließ sich erlernen wie wenig von all dem, was man selbst erlitten und ueberlebt hatte, ein Einzelfall war, sondern im Gegenteil systemische Fragestellungen gegeben waren & bis heute sind.

Stichwort #SGBII / #Buergergeld

#Menschenbild #Ungleichheit #Klassismus
Wir haben uns gegenseitig Mut zugesprochen.

Wir haben einander vor allem zugehört.

Und niemand von uns hat sich in seiner Armut offiziell geoutet, sondern lediglich per DM kommuniziert.

Der #SGBII war der Katalysator.
Wenn man in der #Gegenwart etwas zu Armut schreiben möchte, braucht es Tweets, welche v. a. Emotionen bedienen, am besten sogar offensiv herausstellen.

Getreu dem #Menschenbild des Sozialvoyeurismus, wie man es bei den Hetz - Sendeformaten der Bertelsmann - Media group kennt...
Es ist also nicht mehr möglich gesehen und gelesen zu werden, um darauf aufbauend mit anderen Menschen in einen echten Dialog ohne Oeffentlichkeit zu treten, da die eigenen Tweets herausgefiltert werden.

Eine kuratierte Gesellschaft duldet lediglich Fragmente des Realen...
In all den Jahren des Schreibens zu dem #SGBII war das Geld eher nicht mein Thema, denn es ist ja logisch, dass es nicht zum Leben reicht, wenn bereits ohne Sanktionen lediglich ein "#Existenzminimum" statt Existenzsicherung rechtlich "gegönnt" wird!
Viel interessanter und relevanter war die Betrachtung des Menschenbildes einer solchen "#Sozialgesetzgebung".

Dies war auch der Ansatz meiner Mit - Twitterer, welche zu Hunderten alle nicht mehr existieren.

Suspendierung statt Diskurs!
Wir haben gemeinsam gedacht, wir haben gemeinsam gelitten und wir haben erlebt, wie sogar das Wohnen ueber die "#Sozialgesetzgebung" faktisch zum Luxusartikel verklärt wurde.

Stichwort #SGBII & darin die #KDU & der Aspekt #Genehmigungspflicht
Nichts von all diesen punktuell menschenfeindlichen Regularien ist im #Buergergeld ueberwunden.
Und ja, auch das Existenzminimum ist noch immer v.a. die Ansage, Mangel für #Menschen im Status fehlender Erwerbsarbeit zu generieren.

#ArmutVerbindet nur, wenn man von einander weiß! Image
Dieser #Gargoyle steht in #Berlin an einer Brücke Richtung Kanzleramt und blickt jedem #Bürger entgegen, der diese Brücke Richtung Bundeskanzler überqueren möchte.

Sind wir Menschen also das "Böse", dass es abzuwehren gilt?

#Gesetzgebung
#Klimakrise #Artensterben
#Ungleichheit Image
Wenn man sich ansieht wie #Digitalisierung betrieben wird, ohne einen inkludierenden politischen #Diskurs, wo es darum geht zu begreifen, daß vorab Fragen v. #Menschenbild & #Rechtewahrung geklärt werden sollten & nicht hinterher, erkennt man Dysfunktionalitaet aktueller Politik Image
Wie sollen unsere vielfältigen Krisen bewältigt werden, welche laengst im Status einer #Krisenverschraenkung stehen und daher interdisziplinär & unter allen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert werden sollten, wenn sich diese Gruppen nicht einmal mehr in #SocialMedia begegnen? Image
Zur Beantwortung dieser ernst gemeinten Frage, reiche ich selbige an den @sozialjourno weiter...

Mir gehen die Antworten aus, aber nicht die Fragen! Image
@threadreaderapp pls unroll

Die kuratierte #Gesellschaft

Zwischen Leben und Nicht - Existenz - Ein #Menschenbild des #Neoliberalismus

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More from @mokomokai

Apr 30
Zur Bedeutung des Wortes #Gesellschaft & darin der Rolle des #Journalismus

1. #Themenkomplex #Debattenkultur

Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
Indem Worte nicht mehr ueber ihre #Kontextualisierung begriffen werden, sondern auf einer Ebene von monothematischer Beschämung aus ihrer #Wortherkunft eine Herauslösung erfahren, wird Sprache fragmentiert & Diskurse blockiert.
Ein Wort wie #Gesellschaft war Bestandteil und Spiegel von Veränderung und hat sich ueber Jahrhunderte zu dem entwickelt, wie wir es heute vorwiegend deuten:

Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Read 27 tweets
Dec 22, 2022
#Debattenkultur ist ein wichtiger Baustein, wenn es darum geht unsere bereits geschwächte #Demokratie hinsichtlich ihrer moeglichen Gefährdungen kritisch zu kontextualisieren.

Worte praegen #Perspektive oder deren Verengung, daher ist die Relativierung von Not ein Problem
Wer sich wiederum daran stößt, dass bestimmte Kritikpunkte immer wieder erneut vorgetragen werden, sollte zur Kenntnis nehmen, dass bei fehlender Verbesserung im Bereich von Lebensbedingungen bestimmter Bevölkerungsgruppen, auch die Kritik daran nicht verstummen wird!

#Armut
Wer Fragen zu dem #Themenkomplex #Armutsbetroffen nur gelten lässt, indem #Berichterstattung auf monetaeren Mangel & dem Vorführen individueller Schicksale fokussiert, verweigert sich kritischer Aufarbeitung dessen, was an #Menschenbild ueber die #Agenda2010 implementiert wurde.
Read 4 tweets
Dec 22, 2022
@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
Read 14 tweets
Dec 11, 2022
>Worüber hat sich #BrigitteFehrle geärgert? - #Bürgergeld<

Eine ehemalige Journalistin der Berliner Zeitung und ihr #Narrativ ist identisch mit der Diffamierung, welche ein Herr Merz gegenüber Menschen im #SGBII losgetreten hat!

#Rechtsruck

deutschlandfunkkultur.de/worueber-hat-s…
Nichts wissen ueber das #SGBII aber alles nur denkbar schlechte den Menschen in diesem Kontext unterstellen!

#FehlendeRechtewahrung hat nichts mit "Arbeitsverweigerung" zu tun!

Wo bleibt da die Empörung? ❓ ‼️
Eine Journalistin stellt für sich zu keinen Zeitpunkt infrage, dass Sie das Recht auf bestmögliche Bildung gehabt haben soll, aber #SGBII - Betroffene sollen gefälligst ohne Beschwerde auf das Grundrecht der Freien Berufswahl verzichten!
Read 12 tweets
Dec 10, 2022
@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
Read 5 tweets
Nov 23, 2022
In was für einer #Gesellschaft leben wir in #Deutschland?

Seit wann ist #Realpolitik nur noch die Zielsetzung fragwürdigster Kompromisse, statt einer krisenbewährten, themenorientierten #Politik?

Was für ein #Menschenbild steht hinter dem #Buergergeld? ImageImageImageImage
Waere in den 17 Jahren der Anwendung des #SGBII & den Folgen der Liberalisierung - = realpolitische #Entsicherung des Arbeitsmarktes - über Gesetz & lobbynahe Formen der Gesetzgebung gesprochen & in #Berichterstattung geschrieben worden, waere dieser "Kompromiss" nicht erfolgt❗
Wer strukturelle Veraenderungen in der Politik thematisiert, indem die Ebene d.#Personalisierung gesellschaftlicher & systemischer Modifikation rhetorisch uebergestuelpt wird, kann nicht Ursache, Kausalität, Korrelation & Kollateralfolgen benennen, da Zusammenhänge verloren gehen
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