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Steigt die #CO2Steuer, steigt der Benzinpreis, steigt der Preis für den Warenkorb. Denn Steuern sind eine Form und ein Teil des Kostpreises der Ware. Brötchen könnten darum mit dem Klimaschutz teurer werden. Und die Energieumwandlung von _Luft in Bewegung_ (Wind)?
Karl Marx: "Wo der Staat selbst kapitalistischer Produzent (ist), wie bei der Ausbeutung von Minen, Waldungen etc.", zum Beispiel Windkraft, "ist sein Produkt 'Ware' und besitzt daher den spezifischen Charakter jeder anderen Ware." Der Staat wird dort in die Produktion
eingreifen, wo der Gesamtvorgang der privaten Warenherstellung gefährdet ist. Das Öffentliche, das "Zivilgesellschaftliche" ist deshalb ein Kampfgebiet zwischen Staat und wirklichen Produzentinnen - den Arbeiterinnen, die Hersteller der Ware sind, die sie selber kaufen.
Die loi travail, in #Frankreich, das Arbeitsrecht, in Deutschland, wer wie hart und wie lang zu welchem Lohn arbeiten soll, wird demnach vor allem über den Preis der Ware(n) "geregelt". Es ist nicht damit getan, zu stateb, man hätte alle möglichen Schichten und Hautfarben
im Team. Von Gramscis Zivilgesellschaft wird (nicht ganz ohne sein theoretisches Zutun) so die Klassenfrage abgelöst und umgebastelt in eine Nation der Akteure - die Regierung dort, "wir alle" hier mit "unseren" Forderungen. Die #Klimakrise wird vernationalisiert, statt national
die Vermittlung von Kapital und Energiewende zu kritisieren. Die Illusionen, unter den herrschenden Verhältnissen in die Produktion demokratisch jetzt eingreifen zu können, ist die Illusion der ökologischen Linken. Es wird nun perspektivisch auf ein autoritäres Staatssystem
hinauslaufen, mit direktivistischer Ausrichtung, was das Klima, den #GreenDeal, die Expansion deutscher Kapitalien mittels globaler militärischer Präsenz der EU unter deutscher Führung und den Sozialstaat betrifft.
Yelena Simc
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