Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
Und peinlicherweise machen viele Journalist_innen und noch mehr "ganz normale" Leute bei der Show mit - wobei ich mich da keinesfalls ausnehmen will, weil der Umgang damit tatsächlich schwierig ist:
Und ich Trottel habe mich schon gewundert, was mit unserem sächsischen Ministerpräsidenten #Kretschmer los ist und mich erfreut gezeigt. Dabei kommt der Move offenbar entweder aus seiner eigenen Küche oder er gehört zum Team der Spitzenköch_innen.
Nun soll die @SPDThueringen zum Schuldigen an dem #Kemmerlich-Disaster gemacht werden, wenn sie nicht dem Vorschlag der CDU folgen und den Ministerpräsidenten einer #r2g-Minderheitsregierung an Stelle Ramelows stellen will. Das macht sie nicht.
@SPDThueringen Die CDU Thüringen und die Bundes-CDU haben sich entschieden:
@SPDThueringen Das Präsidium der CDU Deutschlands:
Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende
Paul Ziemiak, Generalsekretär
Volker Bouffier, Silvia Breher, Julia Klöckner, Armin Laschet, Thomas Strobl; stv. Vorsitzende
Dr. Philipp Murmann, Schatzmeister
Dr. Bernd Althusmann
Prof. Monika Grütters
Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende
Paul Ziemiak, Generalsekretär
Volker Bouffier, Silvia Breher, Julia Klöckner, Armin Laschet, Thomas Strobl; stv. Vorsitzende
Dr. Philipp Murmann, Schatzmeister
Dr. Bernd Althusmann
Prof. Monika Grütters
Michael #Kretschmer (sic!)
Karl-Josef Laumann
Mike #Mohring (sic!)
Jens Spahn
Annette Widmann-Mauz
Mitglieder des Präsidiums kraft Amtes
Dr. Wolfgang Schäuble
Angela Merkel
Ralph Brinkhaus
Daniel Caspary
cdu.de/partei/vorstand
Karl-Josef Laumann
Mike #Mohring (sic!)
Jens Spahn
Annette Widmann-Mauz
Mitglieder des Präsidiums kraft Amtes
Dr. Wolfgang Schäuble
Angela Merkel
Ralph Brinkhaus
Daniel Caspary
cdu.de/partei/vorstand
Mir wird es gerade unter dem eigenen Aluhut zu heiß. Ist das jetzt Krisenmanagement der CDU oder war das von Anfang an ein möglicher Strang in der Gesamtstrategie beim #Kemmerich-Disaster?
Lest und folgt bitte @TiniDo:
@TiniDo In ihrem Selbstverständnis ist die CDU der Staat, das Land, die Gesellschaft und die Bürger_innen - und nur so selbst. Sie suchen sich maximal aus, welcher kleinerer Koalitionspartner mit ihnen zusammen regieren darf und dabei maximal geschrumpft wird.
#r2g in Thüringen war/ist ein Betriebsunfall, der unbedingt repariert werden muss. Mit dieser Grundeinstellung fällt der Abgleich mit sich schnell verändernden Realitäten - auch durch die Stärke der AfD - extrem schwer bzw. wird geradezu unmöglich.
Man könnte ja noch einmal paar Tweets aus dem letzten Jahr hochholen:
Zur Regierungsbildung der #Sachsenkenia-Regierung. So ganz hat es dann am Ende noch nicht funktioniert:
Noch mal in Thüringen kurz drei Monate zurückgeschaut:
Mehr braucht nicht zitiert zu werden als der Schlusssatz nach dieser riesigen Hybris der CDU: "... sind #Neuwahlen unausweichlich."
#Kemmerich #Mohring #Thüringen
#Kemmerich #Mohring #Thüringen
Die #Thüringen-Krise ist eine CDU-Krise. Sie hätte #Kemmerich nicht wählen dürfen. Sie hätte längst Neuwahlen angestrengt haben können. Stattdessen laviert sie herum. AKKs Versuch, SPD und Grünen den Schwarzen Peter zuzuschieben,macht alles noch schlimmer.
Pressemitteilungen 07.02.2020
Ergebnisse der Sitzung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
cdu-landtag.de/aktuelles/pres…
#Thüringen #Kemmerich
Ergebnisse der Sitzung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
cdu-landtag.de/aktuelles/pres…
#Thüringen #Kemmerich
"Wir werden Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird einen von der LINKEN aufgestellten Ministerpräsidenten entsprechend ihrer Grundsätze nicht aktiv ins Amt wählen.
Im Ergebnis heißt dies, sich bei den möglichen parlamentarischen Verfahren zu enthalten. Durch eine Vertrauensfrage kann der Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich den Weg zur erneuten Wahl einer Landesregierung ebnen.
Sollte der Thüringer Landtag unter den bestehenden Mehrheitsverhältnissen nicht in der Lage sein, eine neue Landesregierung zu wählen, wird die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag den Weg zu Neuwahlen nicht verhindern.
Die Thüringer CDU-Fraktion könnte eine Wiederwahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten nun doch akzeptieren. Das geht aus einer Pressemitteilung der Landtagsfraktion hervor.
welt.de/politik/deutsc…
welt.de/politik/deutsc…
Was ist denn heut bei Findigs los?
Hörens- und lesenswerter Kommentar von @henry_bernhard auf @DLF:
"Die Partei, die 24 Jahre lang regiert hat, zeitweise sogar mit absoluter Mehrheit ausgestattet, die sich „Thüringenpartei“ nennt, rast, ja fällt auf die Einstelligkeit zu."
"Die Partei, die 24 Jahre lang regiert hat, zeitweise sogar mit absoluter Mehrheit ausgestattet, die sich „Thüringenpartei“ nennt, rast, ja fällt auf die Einstelligkeit zu."
@henry_bernhard @DLF An einer Stelle Widerspruch - bei "... taktisches Hin und Her ohne System, ohne Logik, ohne Werte."
Das Handeln der CDU hatte System und Logik, die hier von dem Chefwissenschaftler der Thüringer CDU-Fraktion Karl-Eckard Hahn beschrieben werden:
Das Handeln der CDU hatte System und Logik, die hier von dem Chefwissenschaftler der Thüringer CDU-Fraktion Karl-Eckard Hahn beschrieben werden:
@henry_bernhard @DLF Karl-Eckhard Hahn: "Die CDU-Landtagsfraktion hat in einem einstimmigen Beschluss vom 14. Januar 2020 vielmehr betont, „alle parlamentarischen Möglichkeiten nutzen“ zu wollen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Die dort angekündigte „Korrektur von Fehlentscheidungen der
vergangenen Wahlperiode“ lässt sich kaum ohne Zustimmung von Abgeordneten der AfD umsetzen. ...
Der Wettbewerb darum, wer sich die politisch ergiebigsten Claims absteckt, ist mit beachtlichem Tempo bereits im vollen Gange. Angesichts der zu rund zwei Dritteln ähnlichen Programme von AfD, CDU und FDP ist das eine ernsthafte Herausforderung. ...
Die Herangehensweise ermöglicht der CDU-Fraktion ihrer Verantwortung als konstruktive Opposition ebenso gerecht zu werden wie ihrem Ziel, Rot-Rot-Grün zu beenden. Zwar wäre dieses Dreiparteienbündnis als politische Formation nicht abgelöst, wohl aber als gesellschaftsveränderndes
Projekt erfolgreich blockiert. Thüringen könnte sich nicht mehr in eine aus Sicht der CDU und ihrer Wähler falsche Richtung entwickeln. Ein Teil der konkreten Wahlversprechen ließe sich mit Rot-Rot-Grün, ein anderer Teil mit der AfD und der FDP umsetzen. ...
Und zwar jeweils so weit, wie die politischen Inhalte deckungsgleich sind. Genau aus diesem Grund versuchen LINKE, SPD und Grüne die vollständige Einbeziehung der AfD in die parlamentarische Sacharbeit zu verhindern. Die Erwartung wird meist abstrakt formuliert, es dürfe keine
Zusammenarbeit geben. Das ist,wie bereits die ersten Monate der Wahlperiode zeigen, weltfremd & überdies undemokratisch. Die 22 Abgeordneten der AfD sind von den Thüringer Wählern genauso demokratisch legitimiert wie jene aller anderen Fraktionen auch und repräsentieren das Volk.
