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Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 1
DĂŒstere Vorzeichen

Juni 2019 - Dezember 2020

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig.

Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
26.6.19

Karl #Lauterbach im Bundestag zum Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit:

"Dieses Recht wird auch dann gelten hier in Deutschland, wenn wir eine ganz andere Geschichte hĂ€tten. [..] Dieses Recht hat jeder in Europa, das sollte ĂŒberall beachtet werden."
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Herr #Kretschmer macht weiter Stimmung gegen GeflĂŒchtete.

#Seehofer's Quatschobergrenze von 200.000 GeflĂŒchteten sieht er jetzt als gesellschaftlichen Konsens und malt den Teufel an die Wand, wenn diese ĂŒberschritten wird.

Das er damit falsch liegt ist ihm egal. Kretschmer: Obergrenze fĂŒr ...
Dem @CDU-MinisterprÀsidenten geht es allein darum den Diskurs weiter nach Rechts zu verschieben, in der wagen Hoffnung, der #AfD so Stimmen zu klauen.

Was bisher nicht funktionierte und auch in Zukunft so nicht funktionieren wird.
Mit seinen frei erfundenen "Vorhersagen" von 500.000 AsylantrĂ€gen in 2023 will er Ängste schĂŒren. Doch dies nutzt vor allem der #AfD.

Herr #Kretschmer sorgt, wie schon mit seiner Corona-Politik fĂŒr eine weitere Radikalisierung der Gesellschaft. AsylantrĂ€ge in Deutschland ...
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Das was @CDU-MinisterprÀsident @MPKretschmer am 30. Jahrestag des Anschlags in #Solingen zur Migration sagt, ist böswilliger Vorsatz.

Wenig ĂŒberraschend, dass es ein Interview in der #Welt ist.

Als MinisterprÀsident bedient er rechtsextreme ErzÀhlungen. "Wird nicht gut ausgeh...
Im Zusammenhang spricht er nicht bloß davon, dass sich Deutschland die Migration finanziell nicht mehr leisten kann (Migration = mehr Kosten als Nutzen).
#Kretschmer geht so gar so weit und spricht von einer "psysischen" Überlastung.
Es seien schlicht zu viele Menschen hier (Überbevölkerung / Das Boot ist voll).
Die Migration sei laut dem @CDU-MinisterprĂ€sidenten daran Schuld, dass es nicht genĂŒgend Wohnungen, Schul- und KiTa-PlĂ€tze gibt. (Nicht etwa geringe Besteuerung / Schuldenbremse)
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Es reicht. Die #CDU lĂŒgt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmĂŒndig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stĂ€rkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc

#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen GrĂŒnden am Atomausstieg festhĂ€lt, droht uns Anfang nĂ€chsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
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#Merz klebt wie ein Großteil seiner #CDU in der kohlschen Nichtstuerei, dem eigenen Versagen in 32 Jahren Regierung. Schön das eigene Versagen anderen unterschieben, und dann dreist auch noch dazu LĂŒgen. Aufruhr in der Bevölkerung wird es in der #Klimakatastrophe geben.
Dann, wenn Wasser rationiert wird, dann wird es Aufruhr in der Bevölkerung geben! #NoCDU
Dann wenn Katastrophen wie im Ahrtal jedes Jahr passieren werden, dann wird es Aufruhr in der Bevölkerung geben. #NoCDU
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Aus GrĂŒnden (#Kretschmer warnt vor Deindustriealisierung) will ich an folgendes erinnern:

3 GrĂŒnde fĂŒr die Vernichtung hunderttausender ArbeitsplĂ€tze in der Erneuerbaren-Industrie:
1. @peteraltmaier-Knick
2. @sigmargabriel-Senke
3. @peteraltmaier-Abbruch
2011 arbeiteten 156.700 Menschen in der deutschen Solarwirtschaft.

2016 waren es dann nur noch 44.300.

DAS war eine gezielte Deindustriealisierung, Herr @MPKretschmer! Eine, die Ostdeutschland & Sachsen hart getroffen hat.

[Quelle: umweltbundesamt.de/daten/umweltin
]
Wenn wir heute Erneuerbare Energie und klimafreundliche Heizungssysteme ausbauen, dann schafft das ArbeitsplĂ€tze, lokale Wertschöpfung, erzeugt saubere Energie, schĂŒtzt das Klima und sorgt fĂŒr bezahlbare Preise. #Energiewende #WĂ€rmewende
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1/ Die Politik - wie hier der Freistaat Sachsen - hat NICHT ĂŒber Impfrisiken, die lĂ€ngst bekannt waren, aufgeklĂ€rt.

Im Gegenteil - es wurde beschwichtigt.

Einen besseren Beleg dafĂŒr als dieses Werbe-Video von MP #Kretschmer gibt es wohl kaum dafĂŒr:
2/ Zu einem Zeitpunkt, als bereits die #STIKO empfohlen hatte, #AstraZeneca nur noch ab 60 Jahren zu verimpfen, propagiert #Kretschmer (selbst unter 60J.) die #Impfung damit.

Gefahrenhinweise aus dem Rote-Hand-Brief vom 13.4.21 zu Thrombosen unter #AZ werden NICHT erwÀhnt.
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Sachsen's MP #Kretschmer ist gegen einen Parteiausschluss von #Maassen.

Dadurch wĂŒrde man ja seine Meinung nicht Ă€ndern. Herr Kretschmer bleibt also bei seinem Kuschelkurs mit den extrem Rechten. Herr Maassen hat mehrfach bewiesen, dass er
freiepresse.de/nachrichten/sa

nicht bereit ist seine Meinung zu Ă€ndern. Wenn ĂŒberhaupt, radikalisiert er sich noch weiter.

Mit seiner Haltung zu #Maassen zeigt #Kretschmer das Problem von #Merz wieder deutlich auf.
Er ist angetreten, den extrem rechten FlĂŒgel politisch zu bedienen, verschenkt dabei aber das
bĂŒrgerliche Lager.

Wenn #Merz, wie jetzt aber dem Willen der "bĂŒrgerlicheb" folgt, muckt der extrem rechte FlĂŒgel sofort auf.
/PM
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1/ Der #Impfstoff von #AstraZeneca hatte - zurecht - von Beginn an mit Akzeptanzproblemen zu kÀmpfen.

Trotzdem wollten (mussten?) ihn Politiker unbedingt unters Volk bringen.

Dabei griffen diese auf eine Methode zurĂŒck, die auch Bill #Gates in seinem Buch 

2/ 
 „How to prevent the next pandemic“ propagiert:

„Um Vorbehalte gegen Impfungen zu zerstreuen, sei das Vertrauen in die Regierungen notwendig, wobei Politiker, Prominente und religiöse FĂŒhrer als Impf-Vorbilder fungieren könnten.“

Ich beziehe mich hier auf einen Text 

3/ 
 von @Achgut_com, da mir das Buch selbst nicht vorliegt.

Im folgenden Thread đŸ§”
will ich aufzeigen, wie deutsche Politiker im Jahr 2021 im Falle #AstraZeneca von dieser manipulativen Strategie Gebrauch machten:

achgut.com/artikel/gates_

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❗#Ukraine, #Dnipro
Auswirkungen, der heute von den Bombern #Russland's abgefeuerten ‚PrĂ€zisionswaffen'. Terror gegen die Zivilbevölkerung. Ein Kriegsverbrechen folgt dem NĂ€chsten.

👉 Die ukrainischen StreitkrĂ€fte mĂŒssen in die Lage versetzt werden, diese Bomber zu bekĂ€mpfen. Image
#Ukraine, #Dnipro
Der Terror #Russland' gegen die Zivilbevölkerung. Image
#Dnipro
Weitere Bilder der bestialischen Gewalt #Russland's gegen die Zivilbevölkerung in der #Ukraine. ImageImageImageImage
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Da der CDU-Landesvorsitzende #Kretschmer weiterhin unbeanstandet von @gruene_sachsen/@SaxGruen und @SPDSachsen/@spdsaxlt in seiner Funktion als MinisterprÀsident mit dem mit Ressourcen der Staatskanzlei betriebenen Account den Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke fordert,
mĂŒssen wir BĂŒrger*innen des Landes, die dies mit ihren Steuergeldern bezahlen, ja davon ausgehen, dass dies die Forderung der gesamten #Sachsenkenia-Landesregierung einschließlich der Minister*innen von GrĂŒnen und SPD und der beiden die Regierung tragenden Landtagsfraktionen ist.
Dennoch bitte ich erneut den sĂ€chsischen Landesrechnungshof @SRH_Sachsen zu prĂŒfen, ob hier ein Missbrauch eines mit staatlichen Ressourcen und Personal betriebenen Twitteraccounts fĂŒr Zwecke der Partei vorliegt, der Herr Kretschmer als Landesvorsitzender vorsteht.
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Mittlerweile Ă€ußert sich die #CDU/#CSU zu den UmsturzplĂ€nen der #ReichsbĂŒrger.

Leider bestĂ€tigen Aussagen von #Czaja, #Söder und #Kretschmer die Annahme, dass die #Union aus parteitaktischen GrĂŒnden den Skandal lieber klein halten möchte.
#Kretschmer relativiert und lĂ€sst andere ungestört noch viel dĂŒmmeres sagen.
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#CDU-MP #Kretschmer gab in Berlin dem Schriftsteller #Tellkamp eine BĂŒhne.

Dieser fiel in der Vergangenheit bereits durch rechtsextreme Äußerungen und dem AnhĂ€ngen von Verschwörungstheorien auf.

So nutzte er die BĂŒhne und verteidigte die #ReichsbĂŒrger.
morgenpost.de/berlin/article

Er stellte deren Gefahr in Frage, so wie deren Willen zum Umsturz und verglich sie mit der #LetztenGeneration. Er unterstellt Staat und Medien eine Ungleichbehandlung. Weswegen in seinem Bekanntenkreis sich niemand mehr ĂŒber Zeitungen informiert.

Auch zog er Vergleiche zwischen
der BRD und DDR.

MinisterprÀsident #Kretschmer widersprach nur an einzelnen Stellen.
So stellte er zwar heraus, dass der Rechtsextremismus die grĂ¶ĂŸte Gefahr sei, jedoch nicht ohne zu betonen, dass auch gegen andere Extremismen vorgegangen werden muss.
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LVZ-Talk mit dem sÀchsischen CDU-Landesvorsitzenden Michael #Kretschmer:
#Kretschmer: "Ein großer Teil der deutschen Industrie hat die Produktion eingestellt." (???)
Das Übliche von Kretschmer: Wir brauchen Atomkraftwerke und kein Braunkohleausstieg 2030, sondern den frĂŒhestens 2038.
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Nachdem #CDU und #CSU seit Jahren versuchen Experten, Institutionen und "die Wissenschaft" zu diskreditieren, mĂŒssen jetzt neue AutoritĂ€ten, die den Aussagen der #Union Legitimation verleihen.

Das ist jetzt die "anonyme Masse".
Schwer zu ĂŒberprĂŒfen, dafĂŒr viel nĂ€her am BĂŒrger.
- Merz nennt "tausende Briefe", die seine #Sozialtourismus Aussage toll finden.
LĂ€sst sich das ĂŒberprĂŒfen? Das ist gar nicht gewollt. Es soll Legitimation und BĂŒrgernĂ€he zeigen.

- #Kretschmer redet davon, dass Jobcenter-Mitarbeiter*innen ihm ihre Sorgen berichteten. (#BĂŒrgergeld
bestraft nicht hart genug)
LĂ€sst sich das ĂŒberprĂŒfen? Das ist gar nicht gewollt. Es soll Legitimation und BĂŒrgernĂ€he zeigen.

- Auch #Linnemann behauptet, Mitarbeiter*innen des Jobcenters wĂŒrden sich beklagen.
Als ob diese Mitarbeiter irgendeine wichtige Instanz wÀren.
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Wie #CDU und #CSU die Kampagne gegen das #BĂŒrgergeld fuhr...

- Am 26.09 startete #Merz die Kampagne bei #BildTV und setzte den Ton mit dem #Sozialtourismus.

- Am 27.09 relativierte er seine Aussage, blieb aber im Kern bei der russischen Propaganda, die er verbreitete.
- Von diesem Tag an brachte die gesamten #CDU/#CSU das Thema #BĂŒrgergeld in Verbindung mit steigenden GeflĂŒchtetenzahlen

- Bis zum Niedersachenwahlkampf.
Hier startete #Merz die 2. Phase der Kampagne. Ab dem 6.10. wurden Geringverdiener gegen LeistungsempfÀnger aufgehetzt
- Auch hier zog die gesamte #CDU/#CSU und verbreitete LĂŒgen, welche sie bei den Rechtsradikalen der #JungeFreiheit klauten.
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Michael #Kretschmer sagt, #CDU und #CSU fĂŒhren eine ruhige Debatte um das #BĂŒrgergeld.
Es ist die #Ampel, die hetzt und Gruppen gegeneinander ausspielen will.
/PM twitter.com/i/web/status/1

Und weiter...
/PM twitter.com/i/web/status/1

Und ja...
/PM twitter.com/i/web/status/1

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MinisterprÀsident #Kretschmer zeigt in diesem Interview wie die #CDU 1 zu 1 den Trumpismus nach Deutschland bringt.

Die RealitÀt wird ab jetzt den Gegebenheiten angepasst. Es wird gelogen, dass sich die Balken biegen

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Ein Thread in 3 Teilen
#BĂŒrgergeld
mdr.de/nachrichten/po

1. #Kretschmer's LĂŒgen

- Die SozialverbĂ€nde, genau wie die #Union die #Ampel fĂŒr die #BĂŒrgergeld-Reformen kritisieren. Stimmt das, @UlrichSchneider?

- LeistungsempfĂ€nger*innen sind die Regormen egal. Die interessieren sich nur fĂŒr die 50€.
Stimmt das, @armutsbetroffen?
- Er spricht von einer anonymen Masse, den Jobcenter-Mitarbeiter*innen, die an "Ihn" herangetreten sind.

- Er leugnet, dass #CDU und #CSU LeistungsempfÀnger*innen mit Kriminellen gleichsetzte.
Stimmt das, @MIT_bund? #Linnemann
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Sachsens CDU-MinisterprÀsident #Kretschmer will nach Kriegsende wieder Gas aus Russland importieren. Aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt, nachdem Kriegsverbrecher Putin die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat? Niemals wieder unter Putin! #PIRATEN #NieMehrCDU
Wo ist die klare Haltung?! Keine GeschÀfte mit Kriegsverbrechern! Niemals!
Stattdessen mĂŒssen wir hier die Erneuerbaren schnellstmöglich massiv ausbauen, ebenso wie die Möglichkeiten der Speichertechnologien ausreizen.
Read 3 tweets
Ach Baha.

Wir haben nicht von #Sozialtourismus geschwafelt (#Merz), wollen ukrainische GeflĂŒchtete in "sichere Herkunftsgebiete in der #Ukraine" abschieben (#CDU #ThĂŒringen) oder suchen das GesprĂ€ch mit Rechtsradikalen (Michail #Kretschmer).

Und jetzt wein leise :) /TN
Quellen:

Wie Merz Kreml-Propaganda verbreitete:
tagesschau.de/faktenfinder/m
 /TN
Nicht ĂŒberall in der Ukraine herrscht Krieg, weswegen man sie abschieben kann. /TN #CDU #ThĂŒringen
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Wer wissen möchte, warum ich und einige andere, die ein wenig tiefer graben, so sehr gegen die SPD (gerade auch deren PL) und ihre đŸ‡·đŸ‡ș-Versessenheit wettere, aber auch Personen, wie #Kretschmer (CDU) nicht ausnehme, wenn es um đŸ‡·đŸ‡ș-Hörigkeit und Relativierung geht, und dabei auch 👇
immer wieder auf das Buch "Putins Netz" verweise, kann sich gern einmal den nachfolgenden Artikel von correctiv.org zu gemĂŒte fĂŒhren (bitte bis zum Ende lesen!).

Danach könnte dem einen oder anderen auch klar werden, dass die đŸ‡©đŸ‡Ș Zögerlichkeit in Bezug auf die 👇
UnterstĂŒtzung der đŸ‡ș🇩 nur sehr wenig mit militĂ€rischen Eskalationsspiralen oder "unvorstellbaren Konsequenzen" oder der Abstimmung mit unseren Partnern zu tun hat.

Dies ist u.a. einer meiner BeweggrĂŒnde, meinen Profilethread immer weiter zu fĂŒhren (). 👇
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Wir brauchen beim Gas ein anderes VerstĂ€ndis und mĂŒssen alles dafĂŒr tun, dass diese Ressource auch zur VerfĂŒgung steht.

Was uns Herr #Kretschmer, #CDU MP von #Sachsen, sagen möchte:
Wir sollen auf die #Ukraine scheißen und bei #Putin zu Kreuze kriechen und ihn bitten, das Gas
wieder aufzudrehen.

Dieser Mann ist eine Schande fĂŒr Deutschland.
Ich darf daran erinnern, welches Strick die #Union der #SPD wegen des inaktiven Politikers Gerhard #Schröder drehen wollte, weil dieser sich nicht frĂŒh und stark genug von #Putin distanziert.

Herr #Kretschmer
ist hier allerdings das viel grĂ¶ĂŸere Problem. Er ist MinisterprĂ€sident eines Bundeslandes und untergrĂ€bt die deutsche Politik gegenĂŒber dem Aggressor #Putin.

Die @CDU sollte sich ĂŒberlegen, wie sie mit Herrn #Kretschmer weiter umgehen möchte. Rechtsextreme Strukturen können sich
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Wie #Putin-hörig kann man sein?
#Kretschmer: Ja!

Der #CDU-MP will zurĂŒck zu #Putin's Gas.

Unser Ziel muss es sein, nach dem Angriff auf die #Ukraine wieder Gas aus #Russland zu beziehen. Kretschmer will sich bewusst wieder in Putins AbhÀngigkeit geben.
n-tv.de/politik/Kretsc

GrĂŒnde fĂŒr den Gasmangel sieht #Kretschmer in den Sanktionen der #EU, obwohl diese Gaslieferungen nicht betreffen. Dass #Putin das Gas als Waffe einsetzt und es abdrehte, scheint ihm egal.

Auch wirkt es so, als interessiert ihn der Ausgang des Krieges nicht. Egal ob die
#Ukraine gewinnt, #Russland verliert, seine Schuld einsieht, oder nicht, #Kretschmer will zurĂŒck zum russischen Gas.

Entweder ist er absolut unfĂ€hig zu lernen, oder er ist ideologisch so verblendet, dass er so gar die Sicherheit unseres Landes dafĂŒr aufgibt.

Die Forderung nach
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