@OrderoyC Solange die Partei nicht aufgelöst wird, ist es schwachsinnig, sie irgendwovon auszuschließen, da es dementsprechend die Halbherzigkeit gegenüber dem Widerstand gegen die AfD offenbart. Andernorts habe ich darüber uach schon mal geschrieben: politique-rationale.blogspot.com/2019/09/demokr…
@OrderoyC Die Frage ist nur: Wer hat die Macht, eine Partei gänzlich aus dem Landesparlament zu verbieten, und was genau muss nachgewiesen werden, damit man sie auch rechtmäßig verbannen darf? Das ist der PUnkt, welcher angesprochen wird, wenn es darum geht, die Wehrhaftigkeit eines demok.
@OrderoyC Systems zu offenbaren: Dass den entsprechenden Individuen Rechtsbruch nachgewiesen werden kann. Das Landesparlament, inkl. seiner Mitglieder, unterscheidet sich zunächst von der Bundesebene, weswegen auch viel häufiger auf Weidel, Höcke, Meuthen, etc. verwiesen wird, und nicht...
@OrderoyC Entsprechend würde ich einfach mal differenzieren zwischen denjenigen, die sich nicht offen für einen Ausschluss von Politikern der AfD aussprechen, und denjenigen, die dafür auch ein Verfahren einleiten könnten, wer auch immer das genau wäre. Vielleicht weißt du ja mehr.
@OrderoyC Es liegt wohl aber uach daran, dass sie ienfach keine Wählerstimmen vergraulen wollen; mag sein, dass es sich dabei nur um eine Minderheith andelt, doch in einer Partei wie der CDU muss man um jede Stimme ringen, da die Mehrheit eher links als rechts dreht. Oder wählst du die...
@OrderoyC CDU? Siehst du. Die CDU steht eigentlich eher Mitte-rechts, eben konservativ, doch ruckte sie nach 2015 immer weiter nach links. Insofern muss man in gewissermaßen Schadensbegrenzung wirken. Das ist eben der Fehler der Demokratie: Dass sie nach Mehrheitsentscheidungen arbeitet...
@OrderoyC und nicht nach Kompetenz, Expertise, oder den richtigen Ansichten. Aber ich gehöre auch nicht zu denjenigen, die ein demokratisches Grundsystem erhalten wollen. Es gibt bessere. Rekommunalisierte Gesellschaften beispielsweise. Praktisch Anarchie.
ENDE
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