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Die #AlternativefürDeutschland kann nur ausgegrenzt werden, wenn sie genannt und markiert werden kann (#NoAfD, #AfD, #FCKAfD). Dazu gehören ihre ideologischen Skripte. Die Initiative 9. November in Bünde (@I9NBuende
) weist auf die "ursprüngliche Gründungsmotivation der" AfD hin,
"auf die systematische Nähe von ökonomisch motiviertem Nationalismus und faschistischer Ideologie" (). In der Broschüre "Stoppt die AfD!" schreibt die
Partei-Linke: "Die AfD vertritt die Interessen einer kleinen wohlhabenden Minder-heit gegen die Interessen derjenigen, die eh schon wenig haben." (die-linke.de/fileadmin/user…) Mit der sozusagen klassischen Faschismustheorie (z.B. psychologisch etwa Erich Fromm)
liegt Die Linke analytisch nur halb richtig. Die AfD IST die Partei der "kleinen Leute", wenn diese der enttäuschten und vom sozialen Abstieg bedrohten Mittelschicht enstprächen. Sie ist, wie Christine Buchholz und Kerstin Köditz schreiben, "eine eine faschistische Partei im
Werden", weil sie mit Versprechen an die Mittelschicht kommt - Buchholz und Köditz schreiben das auf S. 32 selbst. Doch die Autorinnen nehmen die Analyse der Scheinlösungen wieder zurück, wenn sie von "alle[n] hier lebenden Menschen" sprechen. Ohne offen
ausgesprochene Klassenanalyse wird internationale Solidarität kein rationales und irrationales Angebot für angstbesetzte "Sozialabgebaute" werden. Die Dialektik offener Rede und irrationalem Angebot stellt nur ein Dilemma dar, wenn das Irrationale als Nichtdiskurs abgetan wird.
Die kleinbürgerliche Mittelschicht, die das "große" Kapital nie erreichen wird, sich jedoch vor der Deklassierung in die Arbeitslosigkeit o.ä. schützen will, wäre damit mittelbar am Aufstieg der AfD beteiligt, weil die Scheinlösungen
des Nationalen das irrationale Angebot dieser rechten Partei sind, Angst und Abstieg auszugleichen. Es ist davon auszugehen, dass diese rechte, faschistische Partei in spe <absehbar>, eingeordnet in einer jetzt noch unklaren Unterscheidung von faschistisch und
nazistisch, nicht einfach an demokratischen Wahlergebnissen erkennbar ist. Alternativen zum Neoliberalismus anzubieten, wird nicht reichen, die illusionäre Praxis der Rechten insgesamt zu kontern. Kontern ist bereits ein Ansatz aus der Defensive.
Den Feind kennen und danach zu handeln, kann beinhalten, die "Umverteilung des Reichtums" (Buchholz/Köditz) in Mikrobezügen zu proben. Was aber, wenn die unterste Mittelschicht und Arbeitslose, Prols von ihren Anleitern, um das Wort Führer zu vermeiden,
nicht umverteilt werden möchten, ihr Wunsch im Durchschnitt ein anderer ist? Was, wenn das Heimatland in den Köpfen dieses Pakts aus Scheinselbstständigen und Repräsentanten diesen bereits verraten erscheint, die nationale Identität in ihrer Unterwürfigkeit ärger bedroht
aussieht, im Vergleich zu ihrer realen sozialen Lage? Für eine Isolation und Ausgrenzung dieser Partei ist es nach sechs Jahren nun zu spät, sie muss aktiv bekämpft werden. Die Diagnose Rassismus reicht nicht hin.
Den Feind kennen setzt voraus, "sich" zu kennen, d.h. die "eigene" Klientel. Es wäre realistisch falsch die Abschaffung vom #Verfassungsschutz zu fordern. Er muss, z.Zt. nur möglich mit kapitalistisch-demokratischer Mehrheit, von Progressiven kontrolliert werden,
antifaschistisch umgebaut werden und im Sinn der Gewaltenteilung von allen Polizeibefugnissen getrennt werden, und zu diesen in eine Beziehung gesetzt werden, die den "Wunsch im Durchschnitt", sprich die reale soziale Lage versteht. Die reale soziale Lage ist
nicht äquivalent <gleich> der ökonomischen Lage. Menschen handeln nicht primär rational oder vernünftig motiviert. Die neuen sog. Polizeigesetze müssen dafür selbstverständlich in öffentlicher Debatte kritisiert, gestoppt, umkonstruiert werden. Denn
gegen die Organe des kapitalistischen Staates gegen Rechts agieren zu wollen, wird momentan nicht gelingen. Ist der Nationalismus der AfD und aller ihrer Verbündeten ökonomisch motiviert? Worin besteht diese Systemische Nähe zu faschistischer Ideologie? Diese Fragen
stellen den hilflosen Rassismus-, Hass- und Hetze- und Liebesverlust-Vorwurf endlich auf ein Tableau, wo Motivation und Ideologie die ökonomischen Bedingungen für das Studium der Ideen von Nazis vorfindet. Dieses "Studium" kommt nie ganz ohne rationale Argumente aus.
(Artikel zuerst vom 1. Juli 2019)
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