Die #CDU in #SachsenAnhalt ist Teil des Problems, sowohl auf Funktionär*innen, als auch auf Basis-Ebene. Ein #Thread mit ein paar jüngeren Vorfällen 👇

Da sind nicht nur die Zimmermanns & Cos, die das Nationale mit dem Sozialen versöhnen wollen, da ist MdB #Bernstiel, der (1/8)

https://twitter.com/philipprubach/status/1309492713386016768

sich Reisen nach Saudi-Arabien finanzieren lässt, #Maassen hofiert & dem es unfassbar schwerfiel, sich von seiner alten Sängerschaft Fridericiana und Till Lucas Wessels (#IB) zu distanzieren. Außerdem zur #CDU #LSA gehör(t)en die Hakenkreuze von #Moeritz, (2/8)

Das war der erste Tag. Morgen geht es weiter. Wir kommen wieder und werden stärker und stärker bis die Fallpauschalen fallen!
Danke an alle, die dabei waren ❤️
#ProfitePflegenKeineMenschen
Mehr Infos 👇(1/4) Wir konnten viele Gespräche führen und sind auf Wut und Empörung über die aktuellen Bedingungen in der Pflege gestoßen. Spätestens Corona zeigte, dass soziale Leistungen Grundrechte sind, die unter einer Marktlogik nicht angemessen zur Verfügung gestellt werden können. (2/4)

Noch zwei Stunden kann in #Halle auf dem @KlimacampOst den Betroffenen des Anschlags zugehört werden! Es ist sehr eindrücklich.
#SayTheirNames
Ist der Link zum Stream

#hal2208

https://twitter.com/19FebruarHanau/status/1297152108244930560

Auch der Anschlag von #Halle wird thematisiert. #Hanau dürfe sich nicht wiederholen, aber es gibt keine Konsequenzen, werden die Behörden kritisiert
„Wir müssen die Politiker zwingen, nicht nur zu reden, sondern auch zu handeln.“
#GegenJedenRassismus #GegenJedenAntisemitismus

Passend zu der Diskussion um #Bautzen & OB #Ahrens, hier ein kurzer #Thread zu den rechten Umtrieben des bautzner Unternehmens #Hentschke, das in #Halle gerade den #Hbf umbaut
Wie passt so ein Unternehmen zu dem weltoffenen Image der @DB_Bahn?
#B96 #noafd #Verschwörungsideologien Im Bundestagswahlkampf 2017 spendete #Hentschke Bau 19.500€ an die #noAfd. Es handelte sich um die höchste Unternehmensspende an die Partei in dem Jahr.
(2/8)

Ausgerechnet die #JuLis #Halle fordern von @fffhalle Abgrenzung 😂 Dabei haben sie es jahrelang nicht geschafft, sich von Stefan Thomann und der rechtsradikalen Halle-Leobener Burschenschaft #Germania abzugrenzen.
#FDP #fdafd #noIB #Burschenschaften #rechterTerror
(1/4)

https://twitter.com/dubisthallede/status/1281748288044228611

Thormann ist #FDP Wahlkreismitarbeiter von Frank Sitta. Bis 10/2019 war er über 15 Jahre Mitglied in der Germania, diese ist ein zentraler Anlaufpunkt für verschiedene regionale und überregionale rechte Szenen. Aus dem Umfeld d #Germania wurde die #noIB in Halle aufgebaut.
(2/4)

@spd_lt_lsa und @GRUENE_LSA habe gegen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gestimmt. In #LSA können Cops morden und nichts passiert!
RIP #OuryJalloh RIP #HansJürgenRose RIP #MarioBichtermann RIP #LiYangjie
#Rassismus #Polizeiproblem (1/6)

spiegel.de/politik/deutsc… Seit 15 Jahren verhindern das Land #SachsenAnhalt und seine Behörden die rechtliche Aufklärung des Mordes an #ouryjalloh. Stattdessen wurde die Initiative @OuryJalloh kriminalisiert und einige Aktivist*innen bewusst abgeschoben. #OuryJalloh (2)

Heute wurde der #Identitäre Mario Müller vor dem Amtsgericht #Halle zu 8 Monaten Haft verurteilt, ausgesetzt für 2 Jahre auf Bewährung. Am 20. November 2017 hatte Müller gemeinsam mit dem – freigesprochenen Dorian Schubert – Zivilpolizisten attackiert. 1/5 Müller war dabei bewaffnet mit einem Polizeihelm, einem Schutzschild und einem Knüppel sowie einem großen Pfefferspray, welches er gegen die Cops auch einsetzte. Dorian Schubert war mit einem Baseballschläger bewaffnet und vermummt. 2/5

Hier sind erste Eindrücke der Kundgebung #ProfitePflegenKeineMenschen in Halle am #hal1703
Wir werden Krach machen, bis die #Fallpauschalen fallen!
Danke an alle, die da waren und vorallem an die großartige Fotografin ❤️
Mit @vdaaost @Fight_DRG @Ende__Gelaende (1/3)

#saytheirnames
#OuryJalloh #HansJürgenRose #MarioBichtermann #LiYangjie
Der #Mord an #OuryJalloh war nicht der Einzige, der in einem direkten Zusammenhang mit der Polizeidienststelle #Dessau #Roßlau steht.
1997 starb #HansJürgenRose. Er wurde am Morgen des 07.12.97 schwerverletzt

https://twitter.com/MDR_SAN/status/1264952430724354048

in der Nähe der P-Wache im Schnee gefunden. Die herbeigerufenen Polizisten ließen sich Zeit und den Verletzten im Schnee liegen. Tagsdarauf stirbt er an einer Lungenfettembolie. Die beteilligten Mediziner*innen sprechen von "stumpfer Gewalteinwirkung wie durch Polizeiknüppel“

Krisenzeiten sind immer auch Zeiten von Verteilungskämpfen. Wer zahlt die Kosten der Krise? In aufwendigen PR-Kampagnen setzt d. Landesregierung auf Charity & hohle Worte, MZ & Volksstimme auf neoliberale Versprechungen. Wir auf #VergesellschaftenStattKlatschen
Ein Thread (1/6) Als gesellschaftliche Linke müssen wir verhindern, dass die Kosten von #covid_19 auf den Rücken der Beschäftigten abgewälzt werden oder öffentliche Leistungen gekürzt werden. Denn die Muster sind gleich: Privatisierung der Profite & Sozialisierung der Risiken (2/6)

Heute, ist Europäische Protesttag zur #Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Bedürfnisse von Menschen, die auf Assistenz angewiesen sind, werden oft nicht gesehen oder ignoriert. #UNsichtbar So findet eine Ungleichbehandlung in unserem aktuellen Gesundheits- und Bildungssystem sowie dem Kulturbetrieb statt. Die #Corona-Krise trifft Menschen mit Behinderung oder Immunschwächekrankheiten besonders hart und schränkt ihren Lebensalltag massiv ein.

Wir trauern um Jana lange und Kevin Schwarze.
Wir gedenken allen Opfern und Betroffenen des antisemitischen und rassistischen Anschlags vom 9. Oktober 2019, der sich genau vor einem halben Jahr in #Halle ereignete. #saytheirnames #Halle0910 1/6 Am 9.10. beging Stephan Balliet einen mörderischen Anschlag. Er wollte sich Zugang zur Synagoge der Jüdischen Gemeinde verschaffen und dort ein Massenmord verüben. Zum Glück scheiterte er an der Tür der Synagoge, seinen mörderischen #Antisemitismus konnte er nicht vollenden. 2/6

Die Versuchung #Corona als Backlash zu missbrauchen wächst. Nicht nur schränkt die Exekutive die #Versammlungsrechte ein, auch arbeitet sie daran den 8h-Tag auszuhebeln. @dgb_news @_verdi wir erwarten einen Sturm! No Sozialpartnerschaft this time! #Arbeitszeitgesetz (1/4) Der 8h-Tag war eine d. zentralen und wenigen Errungenschaften der #Novemberrevolution. Im NS wieder abgeschafft, gilt er auch in der BRD, wobei bis heute viel zu viele Menschen aufgrund von (un)bezahlten Überstunden mehr als 8h/Tag lohnarbeiten müssen. Aber seit Jahren …

Wir trauern um Halit Yozgat.

Am 6. April 2006 wurde Halit Yozgat in seinem #Kassel|er Internetcafé vom #NSU ermordet. Nur zwei Tage nach Mehmet Kubaşık tötete der NSU einen weiteren Menschen. #saytheirnames 1/5 Während des Mordes an Halit Yozgat war der Verfassungsschützer Andreas Temme im Internetcafé. Er meldete sich nicht bei der Polizei als Zeuge. Das Land #Hessen vertuscht bis heute seine Rolle und hat unzählige Akten zum #NSU-Komplex für 120 Jahre weggesperrt. 2/5

Solidarität mit den kämpfenden Geflüchteten in der #ZASt in #Halberstadt. #Covid_19 zeigt nur, was wir längst schon wussten: Menschen gehören nicht in Lager! Statt Residenzpflicht fordern wir dezentrale Unterbringung!
@SPD_LSA @Jusos_Halle @GrueneHAL @GrueneHAL @gj_hal (1/5) Statt Schikane, Schutz und Sicherheit für #Refugees! Auch Geflüchtete haben ein Recht auf Mobilität und Schutz vor #Covid_19.
Gestern Abend haben wir die politischen Verantwortlichen daran erinnert, dass ihre Asylpolitik scheiße ist!
#LeaveNoOneBehind

Wir hinterlassen Spuren und fordern #LeaveNoOneBehind! Auch in Zeiten von #Corona dürfen wir nicht still sein und fordern das einzig menschliche: Schließt die Lager! #RefugeesWelcome #WirhabenPlatz #NoBorders 1/4 Seit Jahren sind auf den griechischen Inseln über 40000 Menschen in Lagern eingesperrt. Grade in Zeiten von #corona sind solche Zustände besonders tödlich! #LeaveNoOneBehind 2/4

Kein Vergeben - Kein Vergessen
Seit 14 Jahren ist Mehmet Kubaşık tot. Ermordet von deutschen Rechtsterroristen. 14 Jahre und noch immer müssen migrantisierte Menschen Angst um ihr Leben haben. #MehmetKubaşık #KeinSchlussstrich #saytheirnames #NSU (1/5) 14 Jahre und noch immer sind die deutsche Mehrheitsgesellschaft und ihre Sicherheitsbehörden nicht in der Lage Rassismus zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen.
"Nazis morden der Staat schaut zu, Verfassungsschutz und NSU." Das gilt noch immer. #FigtRassism #VSabschaffen

Die Frauen*kampftagsdemo in #Halle zieht mit 600Menschen unter Motto "Feministisch Hand in Hand - #Solidarität = Widerstand durch die Stadt. #breakthecarechain #Ichstreike8M #feministischkaempfen #frauenstreik #frauenstreikhalle #feminismus #smashthepatriarchy Die Demonstration hat den Knast am Roten Ochsen erreicht und sendet von der Zwischenkundgebung solidarische Grüße an alle Gefangenen

Bereits etwa 100 Menschen spontan auf dem Marktplatz um ihren Protest sichtbar zu machen!
Gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD!
#Thueringen #hal0502

Der #CDU-Stadtrat Denny #Oertel aus #Gerbstedt zeigte den Hitlergruß vor dem Ehrenmal der Sowjetsoldaten in Seelow
Der #CDU Funktionär und Mitglied des "Konservativen Kreises" Robert Möritz macht nicht nur Werbung für #Uniter 1/5

https://twitter.com/lsarechtsaussen/status/1204768061036863491

sondern war auch beim Naziaufmarsch am 1. Mai 2011 in #Halle Ordner, direkt neben dem Lautsprecherwagen mit Enrico #Marx am Steuer, der zentraler Akteur der #Neonazi-Musikszene in #LSA ist und Unterstützer des #NSU-Helfers Ralf #Wohlleben 2/5

@StefGeb scheint vergessen zu haben, dass seine Partei mal für engagierten Antifaschismus in Parlamenten stand. Jetzt steigt er in eine Imagekampagne ein, statt anzuerkennen, dass vor Ort zu wenig passiert, die Wenigen Support brauchen. 1/8 mobil.mz-web.de/eisleben/-ein-… Was man sonst nur von der CDU oder auch mal von anderen Provinz-Politiker*innen der LINKEN kennt, macht jetzt der Landesvorsitzender der @DIE_LINKE_LSA: Imagepflege, sich um den guten Ruf sorgen, statt klar zu benennen was ist. 2/8