Aus einem angeblich klaren Fall von #Linksterrorismus ist ein undurchsichtiges Politikum geworden.
Die Polizei hat Politiker an den Pranger gestellt & Stimmungsmache betrieben.
Immenser Schaden, keine Entschuldigung.
Ein Thread aus Betroffenheit:
#le0101
#le3112
#Connewitz
Die Polizei hat Politiker an den Pranger gestellt & Stimmungsmache betrieben.
Immenser Schaden, keine Entschuldigung.
Ein Thread aus Betroffenheit:
#le0101
#le3112
#Connewitz
In einem Tweet an Neujahr habe ich die Vermutung geäußert, dass die Polizei in #Leipzig die Eskalation gesucht oder zumindest nicht aktiv verhindert hat. Das habe ich als politisch motiviert bezeichnet.
Die sächsische Polizei unterstellte mir öffentlich schwere Straftaten zu relativieren, was sie sonst nur von Nazis kennen würden. 2311 Likes, 476 Retweets!
Später nochmal: „Wer die Polizei als Feind ansieht, hat das Grundgesetz nicht verstanden“. 1594 Likes, 211 Retweets!
Später nochmal: „Wer die Polizei als Feind ansieht, hat das Grundgesetz nicht verstanden“. 1594 Likes, 211 Retweets!
Die Polizei hat auf der Grundlage einer fehlerhaften Pressemitteilung Politiker an den Pranger gestellt, sie in die Nähe von Terrorist*innen gerückt & ihnen Gewaltrelativierung unterstellt. Sie hat uns Anfeindungen, Beleidigungen & Drohungen ausgesetzt. Das ist rufschädigend!
Durch ihre Vorwürfe hat die Polizei eine politische Debatte, um Linksterrorismus entfacht in deren Verlauf sogar das Verbot der LINKEN gefordert wurde. Und während des Leipziger OBM-Wahlkampfes. Glück hatte, wer wie die CDU schon rein zufällig die passenden Plakate hatte.
Natürlich muss nun aufgeklärt werden was in der Silvesternacht in #Connewitz passiert ist. Es muss aber auch aufgeklärt werden werden ob und warum die Polizei so ihre Kompetenzen überschritten hat.
Eine so massive politische Stimmungsmache ist ein #PolizeiGate.
Eine so massive politische Stimmungsmache ist ein #PolizeiGate.
Eine Entschuldigung und Distanzierung der @PolizeiSachsen bei allen Betroffenen ist längst überfällig!
@PolizeiSachsen Ps.: Angemerkt sei auch, dass von Spiegel, über Focus, Handelsblatt bis Zeit alle großen Zeitungen auf dieses Narrativ aufgesprungen sind und meinen Tweet irgendeinem gegenüberstellten, der mir dann wieder Relativierung vorwarf.
Mir ist kein anderer Fall bekannt, wo die Polizei so agierte, es gibt keine Tweets wie:
"Michael Kretschmar relativierte rechte Hetzjagden in Chemnitz"
"Kölner CDU-Politiker schießt auf Migrant - kennen wir nur von Nazis"
"Michael Kretschmar relativierte rechte Hetzjagden in Chemnitz"
"Kölner CDU-Politiker schießt auf Migrant - kennen wir nur von Nazis"
