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Most recents (14)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 1
Düstere Vorzeichen

Juni 2019 - Dezember 2020

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig.

Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
26.6.19

Karl #Lauterbach im Bundestag zum Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit:

"Dieses Recht wird auch dann gelten hier in Deutschland, wenn wir eine ganz andere Geschichte hätten. [..] Dieses Recht hat jeder in Europa, das sollte überall beachtet werden."
Read 111 tweets
Saskia #Esken #SPD erklärt bei #RTL, dass es mit der #Kindergrundsicherung keinen Cent mehr an Leistungen geben wird.

Man habe bereits zu Beginn des Jahres genug getan.
/PM
Und wieder zeigt sich, wenn es kein Geld für Spitzenverdiener gibt, dann gibt es mit dieser Regierung gar kein Geld extra.

Das Kindergeld bekommt jede*r mit Kind (außer du beziehst Bürgergeld). Die Erhöhung bekam also auch jede*r (außer du beziehst Bürgergeld).
Auch bei den Steuersenkungen hieß es, auch Topverdiener, oder niemand.

Eine Erhöhung bei der Kindergrundsicherung käme nur unteren Einkommen zugute.
/PM
Read 4 tweets
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WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)

Was wollte die #SPD ?

Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.

Thread🧵1/23⬇️
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Nachdem Andrea Nahles, wie üblich bei der #SPD ,mit Tritten verabschiedet wurde, wählte die Partei 2019 den auch heute noch bekannten und Verantwortung tragenden Norbert Walter Borjans und die sympathische Herzens-Gewinnerin Saskia #Esken zur Doppelspitze.
2/23
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Riesen-Ohrfeige von links für den auch-Kandidaten #Scholz
U.a. dank Kevin #Kuehnert|s Attacken gegen ihn, wurde Scholz von der #SPD bestraft.

Bestraft dafür, ein Schröder-Überbleibsel zu sein, in einer Partei die weit ab von der Mitte eine GroKo-Sanierung brauchte+wollte
3/23
Read 23 tweets
Zum zweiten Mal in nur drei Monaten will die #SPD die #Union mit erfundenen (!) Vorwürfen in die rechte Ecke drängen - nicht iwelche Hinterbänkler, die Parteichefs #Esken (Merz schuld an brennenden Flüchtlingsheimen) & #Klingbeil (Nazi-Aufmarsch in #Borna, den‘s nie gab). 👇🏼 1/
Der @larsklingbeil wirft der #Union ein Schweigen zu „Sieg Heil“-rufenden Nazis in #Borna vor - nun, laut Polizei gab es diese Aufmärsche aber nicht & auch für besagte Rufe gibt es keine Hinweise. Insofern ist der Schweigen von CDU/CSU durchaus angebracht, der Vorwurf dreist. 2/
Saskia #Esken hatte @_FriedrichMerz nach seiner (wenig intelligenten) Aussage zu #Sozialtourismus eine Mitschuld am angeblich rechtsextrem motivierten Brandanschlag auf eine Flüchtlings-Unterkunft gegeben - in Wahrheit war es Brandstiftung eines Feuerwehrmannes aus der Region./3 ImageImage
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Die #SPD-Parteiführung scheint sich Stück für Stück von dieser Plattform zurückzuziehen.🤔
Am Ende bleiben uns nur Erinnerungen an die gemeinsame Zeit, die wir hatten. 🥺

Hier schonmal meine Top 4 der besten #Esken-Tweets aller Zeiten. Und welcher ist eurer Favorit? ImageImageImageImage
Das ist echte #Followerpower! Hier sind weitere von euch vorgeschlagene #Esken-Tweets, die ich gar nicht mehr auf dem Schirm hatte. 🥹 ImageImageImageImage
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Recht hat Frau #Esken

Hätte Friedrich Merz die russische Fakenews nicht genutzt, um seine Asyltourismus-Kampagne zu starten, wäre das Thema medial nicht so präsent geworden.
Rechtsextreme würden sich zu solchen Taten nicht berechtigt fühlen.

#Merz muss Verantwortung zeigen.
/PM
Wobei das Problem nicht in den russischen Fakenews allein liegt.

Auch ohne das "Ukrainer*innen fahren mit dem Fluxbus nach Deutschland und zurück, nach Deutschland und zurück..." hätte Friedrich #Merz mit seiner allgemeinen Hetze gegen Geflüchtete für eine aufgeheizte Stimmung
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Liebe #SPD-Mitglieder,

#Muetzenich, #Steinmeier, #Scholz etc. besudeln gerade das Erbe der SPD mit 🇺🇦Blut.

Nach 16 Jahren bestimmt ihr wieder die Leitlinien der deutschen Politik. Und dann macht ihr es schlechter als die CDU?

Und ihr macht da mit?
Seid ihr dafür eingetreten? Image
STEGNER! Ich hab beinahe den @Ralf_Stegner vergessen! 😅

Hab den immer als @dieLinke Mitglied im Kopf... 🤣
Und #Esken, #Lambrecht, #Giffey, #Weingarten auch.

Eigentlich erschrecken, wie viele Versager in Regierungsverantwortung mir gerade einfallen.
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Es gibt einen Grund, warum sich alle anderen Parteien derzeit wie wild auf den #Benzinpreis stürzen: Sie haben im Gegensatz zu uns kein Konzept für die Rückgabe eines höheren CO2-Preises an die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben das sozial gerechte #Energiegeld und das geht so:
Die Einnahmen aus dem CO2-Preis fließen in Form einer Pauschale (#Energiegeld) an jede/n Bürger/in zurück. Diese Pro-Kopf-Rückzahlung ist umso höher, je weniger CO2 man verbraucht. An meisten CO2 verbrauchen reiche Menschen, deshalb ist das Energiegeld sozial gerecht.
Die Äußerungen von #Esken, #Scholz und der Union sind also nervöse Ablenkungsmanöver: Alle Parteien wissen, dass der CO2-Preis und damit auch der #Benzinpreis steigen muss. Nur wir haben ein Konzept, wie das sozial gerecht geht.
Read 3 tweets
Hui, Elefantenrunde bei @AnneWillTalk
Macht mal kurz ARD an ... #Söder, #Habeck, #Lindner, #Esken und #Bouffier
Eine Runde heiße Luft aus den ganz großen Löchern 😆
Ich hab gerade schon lachen müssen, als Lindner in die Kamera geguckt hat. Er hat so künstlich gelächelt bei seiner Vorstellung, dass er direkt selbst gemerkt hat, dass es peinlich wirkt, und hat es dann lieber sein gelassen 😆
Der Blick von Habeck auf die Frage von Anne Will, wen er denn lieber als Kandidat von der CDU hätte 😂😂
Read 12 tweets
Bei #RacialProfiling und #Polizeigewalt handelt es sich NICHT nur um Fehlverhalten einzelner Polizisten. Es ist das Resultat einer auf rassistischen Vorteilen basierten Kultur. Dies zu thematisieren, schafft keinen Generalverdacht. #SPD #Esken

spiegel.de/politik/deutsc…
Es ist wichtig,die Rolle der Polizei für die Gesellschaft hervorzuheben.Ja, es sind Beamt*innen und sie sind der Verfassung verpflichtet. Gerade deshalb müssen wir über Rassismus in der Polizei sprechen und darüber, was notwendig ist,um das Problem anzugehen und zu lösen. #Esken
Ich bezweifle nicht,dass es Menschen gibt, die mit der Polizei keine strukturelle Diskriminierung verbinden. Jetzt geht es aber um die Opfer von #RacialProfiling und Polizeigewalt.Ihre Menschenrechtsverletzungen nicht ernst zu nehmen,bedeutet wegzuschauen + ein Weiter wie bisher.
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Wir können die Vereinten Nationen unseren Sicherheitskräften nur so in den Rücken fallen?! 😱

Aus:
United Nations Human Rights Council - Report of the Working Group of Experts on People of African Descent on its mission to Germany

#Esken Image
*wie (ist ja schon spät)
Read 3 tweets
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestätigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo…
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!

Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi…
Read 87 tweets
Ein paar Worte zur Causa #Esken:

Sich über die mutmaßliche Spitzelei von @EskenSaskia zu echauffieren halte ich für scheinheilig. Was @ARDKontraste recherchiert hat zeigt doch lediglich Autentizität.
Der #SPDbpt19 hat sich für die #Vermoegenssteuer ausgesprochen. Und eine solche Vermögenssteuer lässt sich effektiv nur durch Spitzelei und Denunziation durchsetzen. Wie sonst soll das Finanzamt davon erfahren, wenn ich mein Vermögen in Form von Kunst und Kulturgütern anlege?
Es ist auch unfair diesen gesamten Balast auf den Schultern von @EskenSaskia abzuladen:
Die #SPD insgesamt redet doch nur zu gerne über den #Mietendeckel, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden wie Mieter zu Eigentümern werden können.
Read 4 tweets
Ein Thread zur #SPD, zu #Esken und #Nowabo (und zur #Sozialdemokratie).

Nachdem ich die Berichterstattung der vergangenen Tage verfolgt habe, frage ich mich ernsthaft, ob ein Großteil der Menschen in diesem Land den Verstand verloren hat.
Noch vor wenigen Wochen hieß es beispielsweise, dass die große Koalition “keine Idee von der Zukunft Deutschlands vermittelt”, “sich selbst lähmt”, “sich selbst quält”, “blutarm” und “zögerlich” sei.

n-tv.de/politik/politi…
Doch nun, Angesichts der Wahl zweier Politiker, die Ernst machen könnten mit dem Austritt aus der GroKo, heißt es plötzlich “Ein Trauerspiel für @spdde und Koalition”, “Die @cducsubt muss ohne die SPD regieren” und “Das Ringen einer zerbröselten Partei”.

faz.net/aktuell/politi…
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