Discover and read the best of Twitter Threads about #habeck

Most recents (24)

Trotz #Tankrabatt wird der Spritpreis um die 2€ liegen. Unser Steuergeld landet bei den Ölkonzernen, die eh schon riesige Gewinne machen. Ist beim @Kartellamt wer wach? Das riecht doch nach #Preisabsprachen!
Zuständig fürs @Kartellamt ist übrigens das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, also #Habeck. Außerdem sollten die sich nach 5 Jahren auf Twitter mal so langsam um nen blauen Haken bemühen...
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Es ist tatsächlich geschehen, der Zusammenschluß der "Marktliberalen" Bewegungen in USA und DE ist da.

#MAGA und #MAGAgoesEurope

#Trump und "#Welt und #FDP nehmen sich ein Zimmer".

Hier ein Artikel von #Poschardt in #Politico mit einer Hymne an
1/

politico.com/news/magazine/…
2/
das Zerrbild dessen, was er für Amerika hält.

Voller Märtyrerselbstmitleid und Selbstüberhöhung stilisiert er sich als letzten wertvollen Deutschen und lässt sich "Germany's Top Editor" nennen, der in der amerikanischen Pop Kultur Asyl sucht. Ernsthaft.

Das Ganze wäre
3/
eigentlich ernsthaft peinlich und nur was für einen kleinen Kreis an beruflich Interessierten, die sich überlegen, welche "F.xx" Störungen des ICD man hierauf verwenden könnte...

...wäre da nicht der kleine Umstand, dass dieser Artikel nicht in #Breitbart, #FoxNews oder dem
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Aus aktuellem Anlass ein #Thread, welcher #Resonanz auf eine Handlung im #Journalismus der #Gegenwart war, worin ein #Zitat ohne #Kontextualisierung einfach so geteilt wurde.

Stichwort #Kampagnenjournalismus oder kritisch reflektierter Journalismus?
Dieser Text ist zugleich ein Nachtrag zum #TagDerPressefreiheit

Das Untergraben kritischer Debatten seitens politischer Akteure, ueber eine polemische Verkürzung der Aussagen des jeweiligen politischen Gegners, ist kein Ausdruck von #Transparenz & #Demokratie!

#Debattenkultur
Diese Kommunikationsstrategie aktueller Politiker sollte durch einen kritischen #Journalismus kontextualisierend begleitet werden, statt einer kommentarlosen Widergabe des Gesagten.
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Was Robert #Habeck jetzt im Bund anpackt, blockiert Ministerpräsident #Söder seit Jahren in Bayern.

Statt in Wind und Sonne und somit in hunderttausende Arbeitsplätze zu investieren, setzt er auf alte Konzepte wie Fracking und Atomkraft.

Hier 5 Beispiele:
10H-Regel - Mit der Abstandsregel ist der Ausbau von mehreren 100 Windrädern pro Jahr auf fast Null eingebrochen.

Die bayerische Wirtschaft drängt auf Abschaffung, denn Mehr Windräder bedeuten mehr Arbeitsplätze, mehr lokale Aufträge und Milliarden für die Kommunen.
Sonne - Bayern ist Sonnenland, das hat Söder richtig erkannt, aber: Nur auf 3,6% der staatlichen Gebäude in Bayern gibt es bislang Solaranlagen.

Auch die längst angekündigte Photovoltaik-Pflicht kommt und kommt nicht. Einen Ausbau im Schneckentempo können wir uns nicht leisten.
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War, Haunted Pasts, Historical Debts, and Arrogance

A good argument is irresistible. Especially a bitterly-fought one replete with personal attacks, which, although it might be a little uncomfortable to watch at times, . . . a 🧵 1/
#AnneWill #Germany #Ukraine #MelnykAndrij
is much like the proverbial train wreck, impossible not to watch.

What about an argument about life and death, or guilt and obligations, or the fundamental value of human life? An attention-getting event, certainly. More on that in a moment. 2/
The Ukraine war has thrown harsh light on many faulty and dysfunctional notions about how to deal with international conflicts. Nowhere is this more true than Germany, where the “peace through trade with Russia” policy of and yes, Merkel, turned out to be an utter disaster. 3/
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Wo ist eigentlich der Aufschrei von @FridayForFuture und #Langstreckenluisa bezüglich der Klimagefährdung durch Habeck? Image
Warum heißt @FridayForFuture nicht #FridaysforCO2Steuer ? Das wäre ehrlicher für dieses von der herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen geführte Astroturfing. Ginge es ums Klima, müßte diese Bewegung gegen den Klimakiller Nr. 1 sturmlaufen, die NATO &bzw. deren Kriege. ImageImage
Wenn nicht nur das Klima, sondern Menschen und die ganze Natur zum Kriegsopfer wird, darf #Fridaysforfuture nicht schweigen, oder es ist einfach nur ein Astroturfing gelenkt von grünen &Co. Berufsaktivisten und Nazierben im Dienste der herrschenden Klasse. Image
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Was folgt aus #Habeck|s Aussage, dass ein Embargo für russisches Öl handhabbar sei, womöglich in wenigen Tagen umgesetzt werden kann? Ein Thread 👇 #Ölembargo (1/9)
Es ist gut, dass die Bundesregierung einlenkt und sagt, dass ein Öl-Embargo doch schnell umsetzbar ist. Das deckt sich mit einer Recherche von @energycomment: Ein sofortiges Öl-Embargo ist machbar, wirksam & wirtschaftlich verkraftbar. (2/9) act.gp/3ETitrb
Aber wenn man sich Habecks Aussage genauer anschaut fällt auf: So viel hat sich erstmal nicht verändert. Erst recht nicht für die Ukraine. Denn #Habeck hat einen Notfallplan für Deutschland vorbereitet. Bis der eintritt, fließen Öl und Geld aber weiter. (3/9)
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#Germany's leaders, especially Chancellor #Scholz seem reluctant to really help #Ukraine-especially by providing #heavyweapons.

(Too) many reasons are given for this, even avoiding #nuclear war, but there's a problem with these excuses for🇺🇦- AND for🇩🇪& its #NATO allies
a🧵
Here's the latest interview with #Scholz in @derspiegel He steers a question about supplying proper weapons to
1) #Germany becoming a party to the war in #Ukraine
2) The danger of a direct confrontation between NATO & Russia
3) WW3 & Nuclear war

spiegel.de/international/…
As you can see from the quotes below
- and despite the best efforts of the journalists -
there's a lot of diversion, deflection & flim-flam going on here ...
The key point seems to be to keep stoking and manipulating fear among #Germany's population
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#Habeck kassiert hier en passant und sehr klar die gesamte #Scholz'sche Stillhalte-Verteidigungslinie: "#Putin wird sicherlich nicht erst einmal in das Handbuch für Völkerrecht schauen, bevor er seine nächste Wahnsinnstat begeht." zdf.de/nachrichten/po…
Die Frage, ob Waffenlieferung = Kriegsbeteiligung sei, wäre sicher heikel, obwohl das Völkerrecht es sehr klar verneint. ABER ob Putin sich immer an Recht und Gesetz hält, daran kann man ja mit gutem Grund zweifeln, sagt Habeck. Insofern ist das eben *kein* Argument.
Es gebe daher keine klare rote Linie, sondern man befinde (längst) sich in einer "roten Zone", so Habeck.
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Die #Bundesbank hat Folgen einer Eskalation in der #Ukraine auf die deutsche Wirtschaft berechnet und kommt auf einem Rückgang des BIP um knapp 2%.

Es wird davon ausgegangen, dass die EU als Reaktion auf eine Zuspitzung des Ukraine-Kriegs ein Öl- und #Gasembargo beschließt.

2%
Wir wollen ohne mit der Wimper zu zucken, jedes Jahr mehr als 2% vom BIP für Rüstung ausgeben - aber wir hindern die EU an einem Öl- und #Gasembaro gegen #Putin wegen eines Rückgangs von sogar knapp 2%

Und ja. Das ist nicht nur #Scholz und #Lindner.
Das ist auch #Habeck.
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#CDU/#CSU: Ihr hasst uns sowieso!!!
#SPD: Stimmungsmache!!!
#Grüne: Ihr seid so böse gegenüber #Habeck!!! #Demeter ist übrigens gar nicht so böse!!!
#FDP: Ihr seid so gemein zu uns!!! :(
#Linke: Wir sind doch die Guten!!!

Hachja. Anscheinend sind wir doch die Mitte. :-)
Wir wollen nicht die Mitte sein. Wir sind einfach ein paar Leute, die einen politischen Kompass haben. Und den vertreten wir nun einmal aktiv.

Wenn aber alle meckern, kann man uns wenigstens nicht vorwerfen, dass wir von einer Partei gekauft sind oder so. 🤷‍♂️ /TN
Da der Tweet gelöscht wurde, er aber trotzdem wichtig ist:
Tatsächlich lieber @Engel_Re habe ich darüber nachgedacht. Ich bin aber zur Erkenntnis gekommen, dass es für unsere Positionen keine Zustimmung geben würde, wenn es tatsächlich Mist wäre. /TN
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While this statement by 🇩🇪 Ambassador to the U.S. Emily Haber sounds positive and agreeable enough, I think it is too optimistic about recent 🇩🇪 policy and puts wrong emphases at every turn. Here’s why in a 🧵. 1/n.
1. The „sea change“ in 🇩🇪 foreign, security, and energy policy (exporting arms to 🇺🇦 and “cutting“ 🇷🇺 energy imports) is overstated. Of course, policy is changing. However, 🇩🇪 provided military supplies to war-torn areas in the past. The shift is not paradigmatic. 2/n
🇩🇪 supplied arms to the regional Kurdish government in the fight against the IS in 2014. aicgs.org/2014/09/german… Also, praise for an #embargo that is only planned for 2024 seems misplaced given the urgency of the war in 🇺🇦. Plenty of time for the status quo to change. 3/n
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Ungebührlich ist, dass ein Genozid stattfindet, dass Zivilisten, Familien abgeschlachtet werden und dass die Ukraine sich solche Aussagen von Vertretern der Regierungspartei, die die Russlandpolitik der vergangenen Jahre verantwortet, ausgesetzt sehen muss. Ich schäme mich @spdbt
Ich schäme mich auch für die absolut mangelhafte Kommunikation der @spdde und insbesondere des @Bundeskanzler. Wo ist die Führung in der Krise? Bei @ABaerbock und #Habeck. Schade, dass ich ihnen diese Führung mit @die_gruenen vor der Wahl nicht zutraute. Das war ein Fehler.
Die mangelhafte Kommunikationsfähigkeit zeigt sich in diesem Tweet auf ganzer Linie. Wo bitte mischt sich die Ukraine in die Innenpolitik ein? Wo? Man. Im WBH sitzen mit @mohrenpost & Co so fähige Leute. Hört doch mal auf die @spdbt und @spdde.
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Kriegstreiber(innen) sind Verbrecher(innen).
Warum ziehen nicht all die mit dem Geschäftsmodell US/NATO-Kriegstreiber&Mietmaul, die Waffen &einen Krieg gegen Russland fordern, mit der Waffe in der Hand zusammen mit den NATO-Nazis des Asov-Battaillon an die neue "Ostfront" für den Endsieg der herrschenden Klasse des Westens?
Die Zeiten und die Moral ändern sich, aus grün wird braun, aus Frieden wird Krieg, aus Opposition wird Mitläufertum, links wird rechts...
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Zum Fall #Spiegel noch etwas: die #Grünen als Partei schockieren mich gerade auf allen Ebenen.
Die haben ernsthaft nach dem #btw21 Wahlkampf noch immer nicht gelernt, wie Krisen-PR geht. /MS
Es ist bei den #Grünen immer das selbe kommunikative Muster: etwas Fragwürdiges ploppt auf (Baerbocks Lebenslauf, das Buch oder jetzt Spiegels Urlaub), aber anstelle schon offensiv beim ersten Aufkommen von Gerüchten zu reagieren, verbringt man Wochen mit Nichtstun! /MS
Konzepte für den Umgang mit Schmutzkampagnen vom rechten Rand hat man bei den Grünen auch nach Jahren noch nicht entwickelt, der Eindruck drängt sich ja nur noch auf.
Reagiert wird erst wenn es gar nicht mehr anders geht und dann auch meist völlig katastrophal. /MS
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Klima-Bubble, ihr seid empört über die Refossilisierung unter @BMWK und @BMUV? Mich wundert sie gar nicht. @SteffiLemke|s @DLF-Interview steht in tiefer historischer @Die_Gruenen-Tradition. Dazu gehörte schon immer die Verharmlosung der Kohleverstromung als „kleineres Übel“.➡️
Dazu gehört auch die Dämonisierung der Kernenergie. @SteffiLemke insinuiert, ohne Beleg, „Sicherheitsrisiken“ einer Laufzeitverlängerung. Grüne Faustregel : jeder Fossil-Killer ist der Kernenergie vorzuziehen, obwohl die Wissenschaft eindeutig sagt: Atomkraft = Niedrigrisiko.➡️
Last not least gehört dazu der Doppelstandard und der confirmation bias, @SteffiLemke führt ihn lehrbuchmäßig vor: der Anteil der Kernenergie an unserer Stromversorgung sei zu unbedeutend, um ihn zu erhalten. Hier nochmal die Fakten, Frau Lemke: ➡️
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ZDF-Politbarometer v. 08.04.22:

Nach FORSA (05.04.) und Infratest (07.04.) sieht nun auch die FG-Wahlen für das ZDF die #Gruenen bei 19%. Zusammen mit der #SPD (27%) wäre für RG ohne die FDP eine Mehrheit der Sitze vorhanden...

1/x

#Ampel #FridaysForFuture Image
2/x

Tatsächlich wäre Rot/Grün mit 23% der Nennungen aktuell auch die am meisten gewünschte Koalition...

#Ampel #FridaysForFuture Image
3/x

...während nur 9% die aktuelle #Ampel-Koalition mit der #FDP favorisieren... Image
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ARD-Deutschlandtrend v. heute (07.04.22):

#Gruene (nach FORSA v. 05.04. nun auch hier) mit 19%, dem besten Umfrageergebnis seit 8 Monaten und nun mehr als doppelt so stark wie die #FDP. #Linke weiter schwach.

#Ampel gesamt bei 52%

1/19

#FridaysForFuture Image
2/19

Allerdings ist die Zufriedenheit mit der #Bundesregierung insgesamt zurückgegangen.

Zufrieden o. sehr zufrieden sind noch 47% (-9), während 51% (+10) weniger o. gar nicht zufrieden sind.

Und das war noch vor der chaotischen Debatte heute...

#Ampel #FridaysForFuture Image
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...Interessant ist, dass Anhänger von #Gruenen und #SPD überwiegend mit der Arbeit der Regierung zufrieden sind (und damit wohl vorwiegend die Arbeit ihrer jeweiligen Minister meinen).

#FDP-Anhänger sind jedoch mit knapper Mehrheit mit der Regierung unzufrieden...

#Ampel Image
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Ich bin sehr Politiknah aufgewachsen. Schon als ich vier war hatte meine Mutter mit mir zusammen Wahlprogramme besprochen. Gefragt wen ich wählen würde. "Du lebst mit deren Entscheidungen sehr viel länger als ich" hatte sie gesagt. "Überleg dir gut wem du deine Stimme gibst". Ich
Habe auch gelernt dass der Staat dazu da ist mich zu schützen. Deshalb gibt es die Polizei. Rechte. Pflichten. Unter anderem deshalb zahle ich Steuern. Ich habe gelernt dass manchmal, wenn Kriesen zu groß werden, der Staat eingreifen muss. So dass man zum Beispiel irgendwann
Vorgeschrieben bekam, dass Autos einen Katalysator haben müssen um sauberer zu fahren.

Jetzt tritt der Staat die Gesundheit der Bevölkerung mit Füßen. Und wofür? Weil eine Partei die kaum 10% gewählt haben dass so will? Oder für den eigenen Machterhalt? Ist es euch das wirklich
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Ich habe mir einen Thread von @frank_rieger angeschaut zu den möglichen Folgen eines Gasboykotts, und wie er zu den Aussagen von Ökonomen wie @BachmannRudi steht. Hier meine Schlüsse daraus (nicht dass ich irgendwas zu sagen hätte)... 1/
Ja, Rieger hat recht, wir haben uns blauäugig erpressbar gemacht, und es ist furchtbar schwierig dort rauszukommen weil alles so sehr komplex und verwoben ist. Dass die globale Betrachtung der Ökonomen diese Komplexität nicht ausreichend zu berücksichtigen *scheint*. 2/
Aber. Aber es ist so, dass wir ja noch nicht einmal den Versuch machen. Weil unsere Politik Führung verweigert. Weil sie - wie in der Pandemie - den Schwanz einzieht. Weil man die klare und offene Konfrontation mit einer kleinen aber lauten Minderheit scheut. Es fehlt... 3/
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Die letzte Bundestagswahl:
⬛️🟨🟫 21.302.152
🟥🟩🟥 21.078.546
Die rechten Parteien haben mit 223.606 Stimmen Vorsprung gewonnen.
Hinzu kommen noch 1,1 Mio Stimmen der Freien Wähler, die man ebenfalls dem rechten Lager zuordnen muss.
Obwohl der rechte Block also deutlich |1
stärker ist, als der linke - zumal man ja die Linkspartei in ihrem augenblicklichen Zustand schwerlich als regierungsfähig einstufen kann - regieren derzeit zwei Parteien aus dem linken Lager.
Und natürlich hat das einen Preis.
Wir können gerne darüber reden, dass der sehr |2
hoch ist und die #FDP zu teuer eingekauft wurde. Aber genau das ist passiert. Der #FDP wurden bestimmte Dinge versprochen. Durchseuchung, keine Steuererhöhungen und kein Tempolimit, so wenig Sozialleistungen wie möglich, etc.

Ohne Nennung von Alternativen, kann man sich |3
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Bei #Lanz hat mir #Habeck ein besonderes Aha! beschert.
An den Begriffslücken der Ökonomen, die Habeck anreißt, stoße ich mir auch den Kopf, wenn ich mal mit einem Ö. über CO2-Preis rede. Der Ö kann und will nemich nicht vorhersagen / garantieren, wann wer wieviel CO2 reduziert.
"Warum sollte ich das vorhersagen / garantieren? Das regelt doch der Markt".
Nee.
Wenn eine superwichtige Industriefirma oder eine Schule in Rostock den Strom wg CO2Preis nicht zahlen können, machen die zu. Aber Autoindustrie baut weiter SUV, weil sie +ihre Kunden reich sind🤷‍♀️
Für so eine fehlgeleitete Marktdynamik haben wir gar kein Budget mehr. Und Rohstoffe und Manpower fehlen sowieso, ua. weil sie in der überflüssigen, aber reichen Autoindustrie gebunden sind.
Doch das wollen Ökonomen gar nicht einsehen. Da clashed Realität mit ihrer Lehrmeinung.
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#Habeck erklärt bei #Lanz, warum die makroökonomischen Modelle bei der Bewertung des Gasembargos scheitern.
Hier erläutert er den Unterschied zu Corona, als nur Dienstleistungen betroffen waren, während es jetzt um Grundstoffindustrie und die von ihr abhängige Industrie geht.
#Habeck erklärt bei #Lanz, warum die makroökonomischen Modelle bei der Bewertung des Gasembargos scheitern.
Hier setzt er ein Wasserbett der Marktelastizität gleich, auf die sich Ökonomen bei ihrer Bewertung des Gasembargos verlassen, wo immer gleich viel Wasser im Bett bleibt..
#Habeck erklärt bei #Lanz, warum die makroökonomischen Modelle an der Realität von Physik und Technik scheitern. "Wir zählen LKW. Wir gucken, ob es noch Züge für Öl nach Osten gibt. Der Gasmarkt passt sich an? Wir sehen, es gibt die Schiffe für LNG und die Pipelines gar nicht."
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💡True Story💡
Hab mich entschlossen, dass heute #AprilApril von mir ausfällt, obwohl ich für jeden Schabernack zu haben bin. Stattdessen erzähle ich euch mal eine wahre Geschichte eines Kleinunternehmers. Vor allem sein Erlebtes, die vergangenen 2 Jahre. 1/x
Am 01.02.2001 gründete er ein kleines Unternehmen. Trotz fürchterlichem Schneeregen und Temperaturen um den Gefrierpunkt, war er quietschvergnügt und voller Tatendrang. 14-18 Stunden Tage waren fortan normal. An Wochenende, Urlaub, Party dachte er in den ersten 4 Jahre nur 2/x
rudimentär. Weiterverfolgt hat er die Gedanken aber nicht. Nach dem 1. Jahr stellte er den ersten Mitarbeiter ein und die erste Auszubildende. Die Auftragslage gab es her. Im Laufe der Jahre kamen weitere 4 Mitarbeiter und 11 Auszubildende hinzu. Trotz massiver Veränderungen 3/x
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