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Most recents (24)

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages ge­gen Hasspostings haben Polizisten heute in 16 Bundesländern über 130 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt (👉 bka.de/DE/Presse/List…). Gerazzt wurde in #Bremen (👉 butenunbinnen.de/nachrichten/ra…) & #Berlin (👉 rbb24.de/panorama/beitr…).[1/x]
In #Berlin kam es beim Aktionstag ge­gen Hass­pos­tings zu Hausdurchsuchungen bei 5 Männern & 1ner Frau. Eigenen Angaben zufolge war auch "Captain Future" in B. betroffen. In #Köln gibt es Hinweise, dass eine Verantwortliche von Corona-Demos ff. heute Polizeibesuch hatte. [2/x]
In Bayern hat die Polizei wegen Hasspostings 28 Objekte durchsucht & 31 Verdächtige vernommen (7 Frauen & 24 Männer 👉 welt.de/vermischtes/kr…). In Niederbayern richtete sich die Aktion gegen zwei Männer aus den Landkreisen Regen & Passau (👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres…). [3/x]
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1/ „Die #Corona-Jahre haben in der Gesellschaft Gräben aufgerissen. Sie haben das Vertrauen weiter Teile der Bevölkerung in den Staat beschädigt. Teile der Bevölkerung sind gnadenlos ausgegrenzt worden. Das gilt v. a. für die ungeimpften Bürger. Das böse - und sachlich völlig … Image
2/ … falsche - Wort von der ‚Pandemie der Ungeimpften‘ hat Wunden geschlagen, die noch lange nicht verheilt sind.
Von allein schließen sich die Gräben in der Gesellschaft nicht. Auch das Vertrauen in den Staat kehrt nicht automatisch wieder. … Schweigen, Vertuschen und …
3/ … Verdrängen haben langfristig schwere Folgen für die Gesellschaft. … Zur gesellschaftlichen #Aufarbeitung gehört die Frage nach der traurigen Rolle, die die Justiz in der #Corona-Zeit gespielt hat. … Von wenigen Ausnahmen abgesehen hat die Justiz ihre Rolle als Hüterin …
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Sorry, aber warum finanziert man ein großangelegtes Projekt zwischen 2020-2022 (!), dass von der @FfE_Muenchen durchgeführt wurde, ohne zu wissen, ob die #Waermepumpe überhaupt eine politische Mehrheit bekommt & wer hat dieses Projekt finanziert? 🪢

waermepumpen-ampel.ffe.de

1/
Das Projekt wurde von der sef-bw.de gefördert: "Die #SEF ist eine Stiftung/eine gemeinnützige Organisation öffentlichen Rechts mit Sitz in #Karlsruhe. Das Land hat sich aus der Stiftung zurück gezogen. Heute werden die 25,6 Mio. € durch die @EnBW geführt.

2/
Wenn wir uns das Impressum der #Wärmepumpenampel anschauen, fällt auf, dass einer der Geschäftsführer und zwar Dr.-Ing. Serafin von Roon in den Münchner #Klimarat gewählt worden ist, einem Gremium der @BundesregDE

ffe.de/news/dr-ing-se…

3/
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📢 Dezentrale Demonstrationen für #Lützerath

Heute ist #TagX und nun gilt es! Regierung und Konzern wollen das Dorf zerstören, wir gehen auf die Straße. Sammlung aller Demotermine ⬇️

03.01 #Duisburg, vor dem Forum, 18 Uhr
03.01 #Oberhausen, 19 Uhr, HBF 🧵
03.01 #Stuttgart 19:00 Uhr am Rotebühlplatz

04.01. #Dortmund, vor dem U, 19 Uhr

04.01. #Aachen 18 Uhr, Elisenbrunnen 

04.01, #Landau in der Pfalz, 17 Uhr, Rathausplatz

04.01. #Mainz. 17 Uhr, Gutenbergplatz

04.01. #Karlsruhe 18:00 Uhr, Stephanplatz
06.01. #Augsburg, 15:00 Uhr, Klimacamp beim Rathaus

06.01 #Nürnberg 16:00 Uhr Jakobsplatz
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Am 17.06.2021 fanden vor dem BVerfG in #Karlsruhe zwei offiziell getrennte Versammlungen statt (#ka1706).
Dabei war alles was in der Szene der #CoroNazis Rang und Namen hatte.
Oli führt euch ein. Ein Thread⬇️
#Reichsbürger #MaxEder
2️⃣ Eder - hier mit Rückendeckung seines Kompagnons Karl Hilz, damals Vorsitzender der "Polizisten für Aufklärung" dessen Schatzmeister Michael Fritsch war - durfte damals noch Uniform tragen, war sich aber bewusst, dass jede seiner Äußerungen im BMVg genau seziert wird.
#ka1706
3️⃣ Zurück zur ersten Kundgebung:
Organisiert von den "Anwälten für Aufklärung" zusammen mit den "Polizisten für Aufklärung" und moderiert von Dirk Sattelmeier und unter der Leitung von Christian Knoche folgten einige Reden. Beschützt wurde die Demo u.a. von Wolfgang M.
#CoroNazis Image
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"Eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und #Querdenker|n soll laut ARD-Hauptstadtstudio und SWR einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere #AfD-Bundestagsabgeordnete."

tagesschau.de/investigativ/r…
"Zentrale Figur der Gruppe ist nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR Heinrich Reuß, Spross eines alteingesessenen Fürstenhauses aus dem heutigen Thüringen."

In einem Video aus 2019, das regelmäßig auf Telegram geteilt wird, verbreitete er seine Reichsbürgerthesen.
"Aus Hessen stammt nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung auch der Hauptbeschuldigte der Gruppierung: der 71 Jahre alte Adlige Heinrich XIII. Prinz Reuß, der als Immobilienunternehmer arbeitet."

hessenschau.de/panorama/festn…
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Ich hatte gestern das Privileg, eine Delegation der Stadt #Winnyzja in der Ukraine bei uns in #Karlsruhe einen Abend lang zu begleiten. Der Austausch war unheimlich spannend und sehr bewegend. Ein paar Erfahrungen möchte ich mit euch teilen. Das wird jetzt länger: Thread 🧵 Image
1️⃣ Der unbändige Durchhaltewille der Ukrainer*innen ist bewundernswert und macht demütig. Winnyzja wird, wie viele Städte, von russischen Raketen terrorisiert. Die Ziele sind Kraftwerke, Strom- & wärmenetze. Ca. 400.000 Menschen (darunter 40.000 Binnenflüchtlinge) werden im (1/x)
Winter der Kälte ausgesetzt sein. Halyna Yakubovych, die stellv. Bürgermeisterin sagt dazu: „Das Frieren wird groß sein, aber unsere Wut ist größer!“ Sie ist fest überzeugt, dass die Menschen in der Ukraine auch im Winter standhalten. Dabei werden Generatoren und Wärmezelte (2/x)
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"We'll always need big diesel trucks in our cities to deliver freight. It's just reality."

Not so fast. The electric "Cargo Tram" has long been a fixture in many cities in #Europe.

🧵🚋
The city of #Karlsruhe uses light-rail vehicles and "tram-trains" to carry consumer goods between city-center hubs, which are then delivered by electric cargo bikes.
TramFret employs old trams to shuttle groceries around in the city of Saint-Etienne, #France.
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“Il Consiglio direttivo ha ritenuto opportuno adottare un primo intervento più ampio nella normalizzazione dei tassi di riferimento rispetto a quanto segnalato nella riunione precedente”

ecb.europa.eu/press/pr/date/…
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#Wittenberg: Antisemitische Bildnisse im #Christentum. #BGH urteilt heute um 10 Uhr zu antijüdischer Schmähplastik („#Judensau“). Ein Kläger will, dass das antijüdische Sandsteinrelief aus dem 13. Jahrhundert entfernt wird (Az. VI ZR 172/20). #Antisemitismus #Karlsruhe Das Bild zeigt das antijüdi...
2/x Die Schmähplastik „Judensau“ in #Wittenberg darf weiter an der Stadtkirche der Lutherstadt bleiben. Der @BGH_Bund #BGH wies heute am Dienstag die Klage gegen das vorinstanzliche Urteil des Oberlandesgerichtes #Naumburg ab.
3/x Der Kläger, Mitglied einer jüdischen Gemeinde, hatte die Abnahme des Schmähplastik aus dem 13. Jahrhundert verlangt, weil er dadurch das Judentum und sich selbst diffamiert sieht.
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Ein THREAD 🧵:

TW: Queerfeindliche Gewalt

Zu einem Queerfeindlichen Angriff kam es am gestrigen Tag im #Karlsruhe|r Schlosspark. Dabei wurde mindestens eine Regenbogenflagge entwendet und öffentlich verbrannt.

#CSDKarlsruhe #CSD #queerfeindlichkeit

(1/X)
Gegen 22 Uhr entwendete eine Gruppe von etwa 20-25 Personen eine Regenbogenflagge und beleidigte den*die Besitzer*in dabei massiv Queerfeindlich. Die Personengruppe verbrannte schließlich die Regenbogenflagge und fing an auf den*die Besitzer*in einzuschlagen.

(2/X)
Nachdem weitere ehemalige Besucher*innen des CSDs zur Hilfe geeilt waren wurden auch diese Queerfeindlich beleidigt und schließlich angegriffen. Im Affekt kam es zu mehreren Verletzten welche u.a. an Knalltraumata, Gehirnerschütterungen, und Knochenbrüchen leiden.

(3/X)
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Werner Kraft & Klaus Schimmelpfennig aus dem QD-Umfeld hatten nach eigenen Angaben auf TG heute Hausdurchsuchungen in 3 Objekten im LK #Karlsruhe

Schimmelpfennig angeblich wg KunstUrhRechtsVerl (!), allerdings lieferte er der Pol noch ganz andere Gründe, ihm nicht eben ... 1/3
..wohlgesonnen zu sein: Am 14.01.22 lobte Schimmelpfennig auf einer Schwurbel-VA ein Kopfgeld von bis zu 50.000 € für Hinweise auf Straftaten eines zuvor namentlich benannten PolBeamten aus

Auf derselben VA kündigte Kraft an, zukünftig nicht mehr... 2/3

anzumelden, sondern illegal zu marschieren, was seinen Angaben nach auch der Grund für die Durchsuchung bei ihm war - Durchführung illegaler Versammlung(en)

Die #karlsruhe.r TG-Kanäle halten sich mit Solidaritätsbekundungen derzeit eher noch bedeckt

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I'm ready! 15 Uhr Demo der #AnwältefürAufklärung #AfA vor dem Bundesverfassungsgericht #BVerfG in #Karlsruhe.
Ich glaube, keine 200 Leute und die Hälfte Streamer. 😆 #Karlsruhe #BVerfG
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#twlz Schule am Montag erstmal ohne mich. Damit man sehen kann, wie ansteckend dieses Virus ist, teile ich diese Geschichte hier. 3/4 Haushaltsangehörigen haben einen positiven Selbsttest, obwohl wir extrem vorsichtig waren. Wir sind alle geimpft und geboostert. (1/14) #Thread ⬇️
Ich habe mich seit Weihnachten in keinen größeren Gruppen aufgehalten. Die Jugend hat Silvester in kleiner geimpfter und getesteter Gruppe draußen (!) gefeiert. Wir tragen ausschließlich gut sitzende FFP2-Masken, wenn wir uns in fremden Gruppen aufhalten. (2/14)
Ich (seit Anfang Dez. geboostert) habe am Donnerstag (Feiertag) aufgrund von #Kopfschmerzen und weil ich ungewöhnlichem #Nachtschweiß registriert hatte, einen Schnelltest gemacht. Bingo. Positiv. Ein weiteres Familienmitglied ebenfalls leicht positiv. Die anderen negativ. (3/14)
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1. In #Karlsruhe sind morgen um 9.30 Uhr zwei Entscheidungen zu erwarten. In beiden Entscheidungen wir es um die „Bundesnotbremse“ gehen, um § 28b IfSG, der auf Initiative der Bundeskanzlerin im April 2021 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. #Corona
2. § 28b IfSG, der nur bis Ende Juni 2021 in Kraft war, ordnete – je nach „Inzidenzwerten“ – bundesweit Beschränkungen und Schließungen automatisch an, ohne dass es noch einer Landesverordnung oder einer sonstigen Umsetzung bedurfte.
3. Ab einem „Inzidenzwert“ von 100 galt eine automatische nächtliche Ausgangssperre, und man durfte zuhause nur jeweils einen Besucher empfangen; ab einem „Inzidenzwert“ von 165 mussten alle Schulen schließen.
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Michael "Treffen mit Reichsbürger Fitzek" #Ballweg hat eine weitere Schwurbel-Bustour angekündigt.

Diesmal sollen 8 "reiselustige #Querdenker" am 24.07. auf Tour gehen und am 30.07. in #Berlin landen.
Die letzten "Großdemos" waren alles Reinfälle. Immer weniger Teilnehmer und die wenigen, die da waren, sind dieselben die immer dabei sind.

Selbst "große" Namen wie Ballweg konnten keine neuen Anhänger mobilisieren.

Zum Beispiel #Karlsruhe.
Bei der Schwurbelbustour 2.0 sollen dabei sein:

Michael Ballweg
Ralf Ludwig
Samuel "Isolate" Eckert
Wolfgang Greulich

und 4 weitere.
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In Germania vanno a Karlsruhe Quattro volte
1️⃣ sul PEPP
@giuseppe_masala

lantidiplomatico.it/dettnews-in_ge…
2️⃣ Sul QE o PSPP : vecchia lite ancora pendente
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Liebe @BNN_BaNeuNa Danke für die #Berichterstattung um die Verzögerungstaktik des @KM_BW zur Einführung der #Oberstufe an der #Gemeinschaftsschule in #EduBW Leider ist der letzte Satz sachlich falsch. Ein Wechsel an Gymnasien kann sehr wohl erfolgen, wenn ... /1 @SRaviol
...die zweite Fremdsprache belegt wurde und nach Klasse 8 durchgehend auf E-Niveau gearbeitet wurde. Dass im konservativen #Karlsruhe #Gymnasien sich weigern, mit der #Gemeinschaftsschule zu kooperieren, steht auf einem andern, politischen Blatt. /2
Inzwischen ist die Meldung, die heute in der gedruckten Ausgabe der @BNN_BaNeuNa zu lesen war, bereits seit gestern Mittag überholt, da die #Oberstufe laut #Pressemitteilung des @KM_BW in letzter Sekunde doch noch genehmigt wurde. Frist wäre der 31. Januar gewesen. /3
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#Germania #Karlsruhe BVerfG - Un giudice presenta un ricorso per incostituzionalità contro le disposizioni della legge sulla protezione dalle infezioni, l'ordinanza sul contenimento della SARS-CoV-2 e l'ordinanza sulla quarantena della SARS-CoV-2 dello Stato di Brandeburgo,
1.
2. l'ordinanza sulla SARS-CoV-2 di Berlino e contro le azioni della Cancelliera Merkel e dei 16 Primi Ministri dei Bundesländer dall'inizio della pandemia.

In 190 pagine, il giudice rimprovera la violazione della libertà generale di azione, dei diritti generali della persona,
3. del diritto all'autodeterminazione informativa, del diritto alla vita e all'integrità fisica, della libertà della persona, della tutela della famiglia e della dignità umana. Il giudice critica anche la violazione della libertà religiosa,
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Der #FrauenBustour #Putschpanzer ist heute Abend in #Karlsruhe #ka1312
Stabiler #Antifa #Gegenprotest.👍 #EvaRosen wird herzlich empfangen. #Schwurbelman im Hintergrund hampelt wieder als #Weihnachtsmann rum.

#noQuerdenken #Solidaritaetsverweigerer #Demokratiefeinde #Quersenken
#JankoWilliams berichtet, dass die #AnwaeltefuerAufklaerung inzwischen ihre erste #Klage in #DenHaag vor dem #Menschrechtshof eingereicht haben. Auch vor dem #Bundesverfassungsgericht sei eine Klage anhängig, die entscheiden laut dem #Coronaleugner nicht neutral. ^^ #ka1312
#JankoWilliams stört sich sehr am stabilen und lautstarken #Antifa #Gegenprotest. 👍 Er fordert die #Polizei auf, zu prüfen, ob bei den #Antifaschisten eine #GEMA Anmeldung vorliegt. ^^
#Quersenken #brainover #Solidaritaetsverweigerer #Demokratiefeinde in #ka1312 #dankeAntifa
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Meanwhile in #France,
"the peak of this second wave is over"

(according to the President in his Adress to the Nation):
Wait... "the peak is over" doesn´t mean "it´s back to normal"!

Confinement will only fall on December 15,
if there´s less than 5.000 new cases a day.
(today it´s ~9.000).

France is disappointed.🙁

Although they certainly can make it happen.
Meanwhile in #Switzerland:
(excess mortality of the second wave is significant)

Good news: fastest decrease in infections happens in the worst hit areas now.
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