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Most recents (24)

Es ist übrigens nicht Verwunderlich das .icefiredhd seine Solidarität mit Personen wie #Nena zeigt. Auch leugnet er weiterhin die Gefährlichkeit vom #Coronavirus. Testen tut / lässt er sich nicht, auch vom Maske tragen hält er realtiv wenig.
Das eine Person, welche innerhalb von anarchistischen und antifaschistischen Bewegungen aktiv ist, Corona leugnet, macht mich nur fassungslos und schockiert mich zugleich.
Fassungslos gerade weil, der 18jährige Sohn einer Arbeitskollegin mitte letzten Jahres mehrere Wochen durch Corona auf der Intensivstation lag.
Jung, Sportler, ohne Vorerkrankung. Aber das #Coronavirus ist „nicht gefährlicher als eine Grippe“.
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Schöne Zsfsg. Ich teile vieles, insb. braucht es Lösung für Wind und in Städten weniger Autos, Infrastruktur Fahrrad. Zu Wissenschaftler fragen: wir (TUM) haben 2016 fürs BY Ministerium gearbeitet, Stromlücke aufgezeigt:
stmwi.bayern.de/fileadmin/user…
Paar Punkte sehe ich leicht anders:
1)Wunsiedel ist ein tolles Projekt inkl. H2 Produktion mit Abwärmenutzung etc. etc. (bin ja Ex-Siemensianer). Trotzdem: Solange es die Stromlücke in BY gibt sollte man zuerst diese schließen, dann elektrifizieren wo möglich und erst dann H2/Synfuel. In Zwischenzeit H2 Import.
zu 1): Man weckt sonst falsch Hoffnungen, dass wir hier nur viele Eletrolyseure aufstellen müssen und dann ist es gut. Daher auch der von #Söder noch genannte Forschungsfokus Synfuels problematisch, da BY hierfür nicht die besten Bedingungen hat. Forschung natürlich immer gut:-)
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/1 #Söders Regierungserklärung zum Klimaschutz - eine Einordnung aus wiss. Sicht: Er sagt: „die Wissenschaft ist die Basis & Grundlage, wie bei Corona“, benennt aber nicht das CO2-Budget Bayerns & ausreichende Maßnahmen, die zur Klimaneutralität führen. Die Quantifizierung fehlt.
/2 #Söder „Wir liegen in vielen/allen Bereichen vorne“ Bundesländervergleich – Faktisch falsch laut @DIW_Berlin: nur in Solar & Bioenergie windindustrie-in-deutschland.de/f/ac9b/0/5ea01…
/3 #Söder „Wir sollen die Chancen unseres Landes nutzen“: tun wir weiterhin nicht durch Beibehaltung des 10 H Windabstandes, der auf Basis von falschen Infraschalldaten eingeführt wurde, wie @HolzheuStefan aufgezeigt hat und @peteraltmaier eingestanden hat
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Das Video ist als #NRW'ler so schwer zu ertragen

Das halbe Land säuft ab, aber Landesvater #Laschet sitzt gemütlich in einer Runde.
Angesprochen auf die Katastrophe, weiß er nicht mehr zu sagen als "sehr starker Regen, Starkregen in großen Mengen" "die Lage ist schwierig" WAS?🤬
Es sieht so aus als habe #Laschet absolut keine Ahnung davon wie es in #NRw aussieht.

#Wuppertal wird evakuiert. #Altena und Teile von #Hagen sind verwüstet. Da ist die Lage nicht nur "schwierig".

Laschet weiß sogar, dass es den Abend wieder starken Regen geben sollte.
Er blieb
dennoch lieber im Süden. Denn da wird gerade Wahlkampf gemacht. Das ist #Laschet wichtiger.

Es ist ihm so gar so wichtig, dass er am Donnerstagmorgen nur mal eben in Hagen nach dem Rechten sehen will, um daraufhin seinen Wahlkampf mit #Söder fortzusetzen.

#LaschetErbärmlich
/PM
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Der neue Stern am TOPVIROLOGEN-Himmel erklärt die ZWEI Vorteile der Impfung:

1️⃣Ich bleib gesund!
2️⃣meine Familie bleibt gesund (jetzt neu: sterile Immunität!)
3️⃣Freiheitsserum (verliehen durch mich, den Sonnenkönig. „Besser als Currywurst“)
4️⃣ willkommen im Club mit @leroy_sane
73 Sekunden perfektes Anschauungsmaterial dafür, dass Politiker einen feuchten Dreck auf Wissenschaft geben, sie aber irgendwie trotzdem mit manipulativster Rhetorik für sich zu vereinnahmen versuchen.

#Söder ist ein genialer Populist, der die AfD vor Neid erblassen lässt.
„Die STIKO-Empfehlung gilt es natürlich zu beachten, ABER…“
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Da es momentan so viele #CDU / #CSU Politiker*innen bedauern, daß es kein #Regenbogenstadion geben wird:

Die #Union hat #Orban über Jahre hofiert. Wollte ihn nicht aus der #EVP werfen. #Seehofer + #Söder haben es geliebt ihn zu treffen und heute noch schützt ihn #vonderLeyen
/PM
Selbst kurz vor dem Austritt der #Fidesz aus der #EVP wollten #CDU und #CSU nichts von Rauswurf wissen.
/PM
swr.de/swraktuell/cas…
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Viel heiße Luft und ein paar wirklich gefährliche Ideen - so könnte man das #Wahlprogramm der #CDU zusammenfassen. Für alle, die wissen wollen, was genau drin steht und warum die #Union die größte Gefahr fürs Klima ist - ein Thread. 👇 #BTW21
Die Union bemüht sich noch nichtmal um Greenwashing: Statt Regeln für #Klimaschutz gibt’s gleich ganz vorne ein "Entfesselungspaket für die Wirtschaft" - dabei wäre die Bevölkerung längst für klare Regeln an Bord
So geht eiliger Klimaschutz bei der #CDUCSU: Für Klimaschutz möchte sich die Union dann erst ab nächstem Jahr dazu Gedanken machen, wie sie die bereits beschlossenen Sektorziele auch umsetzen können. 🤨 ⏰
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Nach "Insiderinformationen" soll das Kernstück des #CDU #Wahlprogramm's ein Wiederaufbauprogramm sein.

Es könnte kleinere Steuersenkungen geben und viel Deregulierung.
Aufs #Klima wird nicht eingegangen, außer "Schöpfung schützen".
#Laschet wird auf Plakaten wenig auftauchen
/PM
Das Programm wurde wohl von einer kleinen Gruppe entwickelt.
Die #CDU Fraktion wurde nicht einbezogen.
Genau so wenig wie #Söder... aber der will ja eh sein eigenes #Wahlprogramm.
/PM
Das spricht Bände über die #CDU.

Andere Parteien halten dreitägige Parteitage ab, um ein Wahlprogramm aufzustellen. Wieder andere wählen ihre*n Vorsitzende*n direkt.

Die CDU denkt sich "scheiß drauf". Es reicht, wenn die Spitze allein entscheidet.
Der Rest wird mitziehen.
/PM
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MP #Söder kündigte auf Parteitag Verbot von #Reichskriegsflagge|n in #Bayern an, davon ist nun - gut 8 Monate später - keine Rede mehr. Es gibt nur "ermessensleitende Weisungen" in den Bundesländern. sueddeutsche.de/politik/csu-pa…
1/
Möglichkeiten der Verfolgung:
a) zusammen mit nazistischen Parolen: § 130 StGB
b) Klima der Gewaltdemonstration oder Einschüchterung des friedlichen Miteinanders: § 118 OWiG
2/
Allerdings kann alleine das Hissen der Flagge - auch auf Privatgelände - auf Grund der reichsbürgerlich ideologisch aufgeladenen Symbolik, eine Gefährdung der Allgemeinheit bedeuten.
3/
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Warum die #Union so unsympathisch ist.
Ein 8 minütiges Beispielvideo.

Bitte nur auf leeren Magen schauen. Sollte man sich dich fürs kotzen entscheiden, bitte ausreichend essen.
/PM
#Söder #SachsenAnhalt
Über Jahre macht die #CDU die #AfD stark. Es schien sie nie sonderlich zu stören. Hätte ja ein guter Koalitionspartner sein können.
Doch als nur eine (schlechte) Umfrage zeigte, die #AfD könnte die Wahl gewinnen, war das Gejammer groß. So groß, dass Linke Wähler*innen sich davon
beeindrucken haben lassen.

Nun stellt sich #Söder da hin und glaubt, der Wahlsieg sei ein Erfolg der #CDU.

Außerdem glaubt er, der Sieg wäre Rückenwind für #Laschet. Also für den Laschet, den man in #SachsenAnhalt, während des Wahlkampfs, lieber nicht sehen wollte.
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Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?

Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
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Markus #Blume (#CSU) pöbelt mal wieder kräftig gegen die #Grünen.
Ich frage mich: Warum? Hat der Mann absolut keinen Sinn für Taktik? Wenn man sich den sinnvollsten Koa-Partner schon Monate vorher so verprellt, was will er dann nach der #btw21? /MS
Und auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten #Laschet (#CDU) stichelt #Blume (#CSU) wo es nur geht. Schaut so partnerschaftliches Verhalten aus oder spielt Blume den bissigen Hund an der Leine von Daddy #Söder? /MS
Eine Erklärung: #Söder will die #btw21 absichtlich verlieren, ohne hinterher als Schuldiger dazustehen. Die CDU hat keinen tauglichen Nachwuchs in der Pipeline, es bleibt also für die #btw25 nur ein Kandidat: #Söder selbst, der die Trümmer der CDU nach seinen Wünschen formt. /MS
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Im Zuge der diversen Maskenaffären stellt man sich völlig zu Recht die Frage: Warum wurde eigentlich nicht bis kaum in einheimische Produktion von OP/FFP2-Masken und anderem PPE investiert? /MS
Eine Forderung kam beispielsweise direkt von #CSU-MP #Söder. /MS
Ein Kontrapunkt kam jedenfalls schnell auf: Umweltschutz. Was ist eigentlich daraus geworden? /MS
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Die Demontage der #Union.

Nach #Laschet, #Merz, #Söder, #Altmaier, #Maaßen und #Ziemiak, heute: #Kloeckner

Sie wirft der #ARD vor, Wahlkampf für die #Gruenen zu machen, da in einem Kommentar das Bildungsniveau von #Baerbock betont wird.
/PM
#CSU #CDU
Ist sogar ihr so peinlich, dass sie den Tweet wieder gelöscht hat.

Wahrscheinlich ist sie aber nur mit dem Kopf auf die Tastatur aufgeschlagen und dabei hat sich rein zufällig genau dieser Tweet geschrieben und abgesetzt.

Kann man nichts machen.
/PM
Ich bin von Klöckner blockiert. Kann den Tweet also nicht selbst sehen.

Wie ich jetzt erfahre, ist der Tweet von Klöckner nicht gelöscht. Sie steht also zu diesen Schwachsinn.
Stattdessen ist die ARD eingeknickt und hat den vollkommen richtigen Tweet gelöscht.
/PM
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Mit dem Infektionsschutzgesetz ist nun zementiert: Wir wollen die Zahlen nicht schnell senken. Nicht langsam senken. Sondern gar nicht senken.

Wenn die Inzidenz unter einen Schwellenwert sinkt, wird sofort gelockert und die Inzidenz steigt wieder:

Der Inzidenz-Sockel (1/4)
Wenn die Inzidenz über einen Schwellenwert steigt, wird zeitversetzt verschärft. Da die Inzidenz ohnehin zweitverzögert ist, garantieren wir eine Reaktion erst weit oberhalb der Schwelle.

Die Inzidenz-Treppe (2/4)
Das Ungleichgewicht des Gesetzes:

Runter nimmer, rauf geht's immer. (3/4)
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So, hätten wir die Kandidatenfragen aller Parteien geklärt. Das Ziel der SPD, Linken und der Grünen muss klar sein: einerseits die #CDU mit #Laschet mit allen nötigen Mitteln klein kriegen, andererseits den Wähler:innen eine klare, deutliche progressive Perspektive bieten./MS
Die #CDU hat mit #Laschet einen Kandidaten aufgestellt, der (im Gegenzug zu #Söder!) persönlich sachlich zutiefst angreifbar ist: Notenwürfeln alleine hätte ihn disqualifizieren müssen, aber Laschet ist am Besten in der #Coronavirus-Krise zu packen. /MS
Es war #Laschet, nicht #Söder, der permanent, penetrant und gegen den wissenschaftlichen Konsens für Öffnungen eintrat - ohne einen ernstzunehmenden Virologen im Beraterstab ja auch kein Wunder. /MS
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Das sind ja Zustände bei der #CDU... wie in K-Gruppen und Marx-Lesekreisen! /MS
Hach ja. Deutschland und #Digitalisierung. Schön, dass auch diem#CDU das mal am eigenen Leib erlebt /MS
Es wäre auch mal interessant, wer denn die ganze Zeit der #BILD und #WELT Liveticker gibt oder - schlimmer noch - gleich den Audiofeed. /MS
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Wie kann es sein?
Es wird laut gegen Rechts gebrüllt


Aber nicht wirklich viel passiert.

Dafür werden Bürger die wenn es dazu kommt GEGEN Rechts zu demonstrieren, hart angegangen und als libksextremisten bezeichnet?

Wie kann es sein das VIEL getan 1/
werden soll wegen CORONA?


Aber es wird nur abgewartet und gelabert wegen KanzlerKANDIDATEN Geplänkel.
#Söder vs #Laschet

Davor aber noch das interne Fiasko mit der Pandemie.


Davor aber erstmal die gewöhnliche Korruption

2/
Von

Bis zurück zu Kohls Schwarzgeld und wer weiß was noch...

Dann kommt da ein Minister, der Verträge abschließt OHNE zu dürfen und den STEUERZAHLER richtig Geld kostet. Und sogar mehr verbockt... Aber OK #ScheuerRuecktritt



3/
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Warum gewinnt die Union trotz #Korruptionsskandal und #Kanzlerchaos #Söder #Laschet in den aktuellen Umfragen? - Ein Erklärungsversuch:

Thread 👇 1/x
Das aktuellste ZDF-Politbarometer ist für politische Beobachter:innen durchaus irritierend: Allem Chaos zum Trotz legt die Union zu. Die FDP macht leichte Zugewinne, die Grünen und die SPD verlieren.

Wie passt das zur Nachrichtenlage? 2/x
Kommunikationswissenschaftlich betrachtet ist das gar nicht so schwer zu erklären: Die Theorie, die man dafür braucht, ist die "agenda-setting theory".

Diese besagt, dass das, was in den Medien das Top-Thema ist, auch die Top-Themen-Agenda der Bevölkerung beeinflusst. 3/x
Read 15 tweets
In den letzten 2, 3 Tagen habe ich in den Kommentaren immer mal wieder die Frage gelesen, warum wir und jetzt so auf #Söder stürzen.
Oder die Aussage, dass Söder dich viel besser wäre als #Laschet.

Darauf würde ich gerne eingehen.
/PM
Ich will hier nicht auf die "Leistungen" von beiden im letzten Jahr eingehen. Denn beide waren gleich schlecht.

Es geht mir um den grundsätzlichen Politikstil und hier ist #Söder der gefährlichere Kandidat.
Man kann über Laschets Unfähigkeit sagen was man will, ich würde in den meisten Fällen wohl zustimmen. Doch ist Unfähigkeit in normalen Zeiten nicht gefährlich. (Und ich hoffe auf normale Zeiten nach Corona)

Selbstsucht, Geltungsdrang und Machtgier ist es
Read 7 tweets
Operation "Spenderpflege": Wie Horst Seehofer regelmäßig das Luxusrestaurant Käfer aufsuchte, um die @CSU-Parteikasse aufzufüllen - organisiert von Alfred #Sauter
sueddeutsche.de/bayern/horst-s…
Wo wir gerade beim Thema Parteispenden und @CSU sind: 2019 gingen bei der Partei 45.000 Euro ein - von einem Unternehmen, das vom Freistaat Bayern Millionen erhält (s. Kasten am Ende des Artikels) 👇
abgeordnetenwatch.de/blog/parteispe…
Ein Jahr zuvor spendete jene Immobilienfirma im übrigen schon einmal rund 45.000 Euro an die @CSU. Und ein weiteres Jahr zuvor hatte Markus #Söder als damaliger Finanzminister für den Freistaat einen millionenschweren Mietvertrag mit der Konzernmutter unterschrieben Foto von Vertragsunterzeichnung
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FÜR SÖDER EIN SPIEL.
FÜR LASCHET EXISTENZIELL

Die win-win-win-Situation des Markus Söder:

Wer wird Kanzlerkandidat der Union aus #CDU & #CSU? #Söder oder #Laschet?

Ein Thread. 1/x
Söder ist definitiv eine spannende politische Persönlichkeit. Im Kern ist er ein Spieler und zur Zeit spielt er ein perfides Spiel mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. 2/x
Söder und Laschet sind in der aktuellen Lage die beiden wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten der Union.

Dass Laschet diese Kandidatur anstrebt, ist sicher. Was Söder will, verbleibt geschickt im Ungefähren. 3/x
Read 23 tweets
Bei allem Ernst, kann mir bitte jemand erklären, wie man eine so diametrale Politik zu den Wünschen seiner Wähler machen kann?

Wenn es "nur" #Laschet wäre, könnte ich es ja noch verstehen. Aber, es fängt bei #Seehofer + #Spahn an und zieht sicht sich über #Kretschmer, #Söder...
bis zu #Laschet und der gesamten #JU + #WerteUnion.

Als ob jede*r einzelne in der #CDU entschieden hat "Nur nicht #Merkel folgen". Auch, wenn es der Untergang von CDU & Deutschland ist.

16 Jahre habe ich versucht zu verstehen, was die #SPD geritten hat... aber das? WUSH! /PM
Traurig aber wahr...
Das könnte zum Teil erklären, warum gerade die im Schnitt ältere #CDU-Wählergruppe für einen härteren Lockdown ist.
/PM

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In der Corona-Krise hat sich #Söder als lautstarker Krisenmanager profiliert und gilt als Kanzlerkandidat mit besten Zustimmungswerten - weit übers eigene Lager hinaus.

Haben eigentlich alle vergessen, wofür er abseits eines härteren Corona-Kurses alles steht? #Thread. 1/8
In der Flüchtlingskrise war Söder rhetorisch von AfD/NPD kaum zu unterscheiden. Mit der vergeigten Landtagswahl merkte er, dass diese Strategie nicht aufgeht. Seitdem tritt er gemäßigter auf.

Seine rassistische Grundhaltung dürfte dieser Opportunismus nicht geändert haben. 2/8
Immer wieder fischt Söder im nationalistischen Sumpf. Sein Werben für Patriotismus und Heimat verknüpft er dabei meist mit einer klaren Haltung gegen Einwanderung. 3/8
Read 8 tweets

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