Thread by @piratenparteiat

In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste

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(d+ viele andere 😁 )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung

Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.

Dieser sog. „Netzpolitik-Listenplatz“ würde uns die Möglichkeit einräumen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Grünen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.

Offenbar kam es beim Posting zu Missverständnissen, und um das nicht weiter anzuheizen, haben wir es zu Mittag wieder offline genommen. Viel Aufregung tut nicht gut an heißen Tagen.

Gleichzeitig, und wie man das halt so macht, haben wir eine Presseaussendung zu dem Thema rausgehauen, in der wir unsere Bewerbung zum Grünen Bundeskongress zur allgemeinen Verwurstung in den Medien angeboten haben – Telefonnummer und Adresse für Rückfragen inklusive.

Nun macht offenbar eine APA-Meldung die Runde, es wäre schon beschlossene Sache, dass wir nicht zur Nationalratswahl antreten würden. Das ist so nicht richtig.

Genauso, wie wir nicht der demokratischen Entscheidung am Bundeskongress der Grünen vorgreifen wollen, und das auch gar nicht können, kann auch niemand anderer dem demokratischen Prozess bei der Piratenpartei vorgreifen.

Über einen Antritt bei der Nationalratswahl 2019 wird die Bundesgeneralversammlung am 13. Juli in Wien entscheiden. Es werden dort mehrere Varianten der Basis zur Abstimmung vorgelegt, eine davon ist der Alleinantritt.

Eine andere ist der Antritt auf der Grünen-Liste, was folglich einen Alleintritt ausschließt.

Wir würden es begrüßen, wenn dieser „Deal“ klappt, weil beide Parteien davon etwas haben.

Die Grünen frische Ideen und piratische Energie, die Piraten ein Mandat und Zugang zum Parlament – mit allen damit einhergehenden Privilegien (Geld, Aufmerksameit etc.).

Es tut uns Leid, dass manche Leute offenbar nicht gut damit umgehen können, wenn in Österreich mal etwas anders läuft als eh schon immer (tut es nicht).

Auch wenn manche Formulierungen im Ohr des einen oder der anderen so klingen, als würde man versuchen, mit dem Joghurt-Vorrat aus dem Büro stiften zu gehen, Tatsache ist, dass wir versuchen, das Modell Europa und die über Jahre exzellent funktionierende Zusammenarbeit...

...mit den Grünen auf Österreich zu übertragen. Das soll weder Gesichtsverlust noch Vereinnahmung bedeuten, sondern genau das zeigen, was Europa gerade sehr dringend braucht: die Möglichkeit der konstruktiven Zusammenarbeit über Parteigrenzen und Fraktionen hinweg.

Wir versuchen mal etwas Neues und es gibt noch viele Unbekannte. Wird die grüne Basis unsere Kandidaten akzeptieren und die Bewerbung entsprechend goutieren? Wird unsere Basis hier mitspielen und der Sache eine Chance geben?

Die Verlockungen sind sehr groß, in das angestammte Rollenschema zurückzufallen, sobald irgendwas nur ansatzweise unrund läuft, sei es eine unklare Formulierung oder eine ungenügend recherchierte Aussendung.

Vielleicht haben auch Kräfte Interesse daran, dass so eine Kooperation gar nicht erst zustande kommt. Der Kampf um die Futtertröge hat begonnen und da wundert es nicht, dass schnell jemand meint, man würde hier betrogen oder um seinen angestammten Platz geprellt.

Trotzdem regen wir uns jetzt erstmal nicht auf und stellen klar:

Werden die Piraten zur Wahl antreten? – Das wird am 13. Juli in Wien von den Mitgliedern der Piratenpartei entschieden.
Werden die Piraten mit den Grünen zur Wahl antreten? – Das werden der grüne Bundeskongress und die Bundesgeneralversammlung zu entscheiden haben.

Sprechen uns die Grünen ihr Vertrauen aus, ist die Wahrscheinlichkeit auf einen positiven Ausgang naturgemäß größer, aber der Basisentscheid ist bindend und wir können nur für die aus unserer Sicht aussichtsreichste Variante werben. Das ist der gemeinsame Antritt auf einer Liste.

Was wir tun, ist, Möglichkeiten auszuarbeiten, um endlich vernünftige Politik Wahrheit werden zu lassen. Wir wollen unsere Ideen umsetzen und wir wollen unsere Leute in Verantwortung bringen.

Wir wollen aufklären, wir wollen Politik transparent machen und den anderen keine Sauereien durchgehen lassen. Es gilt viele Versäumnisse der letzten Jahre wiedergutzumachen.

Wer soll das auch sonst tun? Wenn wir nicht lernen, gemeinsam an Probleme heran zu gehen, dann werden es sich eben wieder andere richten. Dem wollen wir einen Riegel vorschieben.

Wenn das mit den Grünen gemeinsam geht, sehr gut. Wenn wir uns am österreichischen Parteiensystem allein abarbeiten müssen, dann wird es eben so sein. Piraten sind seit 13 Jahren nervig, anstrengend und tauchen überall immer wieder auf.

Das wird sich nicht ändern, schon gar nicht mit vier Abgeordneten im europäischen Parlament. Die Piraten sind weltweit so stark wie noch nie. Das gelang durch Hartnäckigkeit, Überzeugungskraft und nicht zuletzt Teamfähigkeit.

Die Piraten können und wollen mit anderen zusammenarbeiten und wir werden das als Piraten tun. Diese Möglichkeit haben uns die Grünen respektvoll eingeräumt. Sie haben das im Europäischen Parlament getan und sie tun es erstmalig in Österreich.

Wir wollen dieses Vertrauen aufnehmen und in frische Kraft und wilde Ideen wechseln.

So, und jetzt schauen uns wir uns gespannt an, was die Gerüchteküchen heute noch so alles anzubieten haben.

Prost.

#ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung

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