Thread by @mokomokai

Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏

https://twitter.com/mokomokai/status/1471651382922993670

Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.

Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild

Ich finde es ist ein guter Ansatz bestimmte Themen auf die einzelnen Ministerien zu verteilen, da dies einem interdisziplinären Ansatz entspricht und nur so eine stringente Strategie bei #Klimawandel o. #Digitalisierung als formaler Prozess entwickelt werden kann.

#Themenkomplex

Leider findet dieser Ansatz im Bereich der #Realpolitik für #Arbeit und #Soziales ueberhaupt nicht statt.

Und anders als es uns aktuell medial dargestellt wird, stellen die geplanten Veraenderungen im #SGBII keine wirkliche Entlastung & #Perspektive dar.

#Warum?

#Menschenbild

Wie waere Ihre #Perspektive auf ein menschliches o. strukturelles, also institutionelles Gegenüber, wenn man Ihnen sagen würde, egal was Sie erlebt, geleistet, erfahren & erarbeitet haben, ab jetzt entscheidet fortan eine Art "hoehere Instanz" für Sie!

#HartzIV #Objektifizierung

Zu Recht wuerden Sie mit Empörung auf gewisse Freiheits- & #Persönlichkeitsrechte verweisen, wie zum Beispiel die #FreieBerufswahl oder das #RechtZurFreienMobilitaet.

#Artikel11 #Grundgesetz

Genannt habe ich lediglich 2 der essentiellen #Grundrechte wie sie im #SGBII keine Geltung mehr haben, denn das Konstrukt der #Genehmigungspflicht ist die Fessel der hiervon betroffenen Zieladressaten, welche durch d.Gesetz nie wie Kunden, sondern wie Bittsteller behandelt werden

Von #Menschen in #Erwerbslosigkeit geht keine Gefahr aus, dennoch besteht mit dem #SGBII seit 2005 eine #Gesetzgebung worin genau diese #Zuschreibung, ohne es offen zu formulieren, faktische Handlung & Struktur wurde in Gestalt der Jobcenter.

#Genehmigungspflicht

Was soll dies für ein #Menschenbild repräsentieren, wenn #Politik bewusst einen Teil der #Bevölkerung ueber #Gesetzgebung und #Strukturen - also auch #Institutionen - aus dem gesamtgesellschaftlichen Gefüge oekonomisch herauslöst?

Dafür steht die #Agenda2010

#Prekarisierung

Einerseits wurden #Arbeitsrechte zurück gebaut und damit zum Beispiel die #Leiharbeit erlaubt & massiv ausgeweitet oder Minijobs kreiert, welche sinnvolle Teilzeitstellen verdrängten, zum Leidwesen der #Menschen, welche im Zusammenhang mit #Erwerbsarbeit standen.

#Prekarisierung

Andererseits wurde e.#Gesetzgebung auf den Weg gebracht, welche in völliger Missachtung dieser Zusammenhaenge e. Art "formalisierten Schuldkult" verkörpert, der die v. diesem System betroffenen Menschen einer Zermuerbung zuführt.

#Genehmigungspflicht #KDU
#Sanktionen #Klassismus

Alleine an diesen Zusammenhaengen wird ersichtlich, dass die großartig angekündigten Modifikationen im #SGBII nicht dazu geeignet sind, um für die Zieladressaten der #Gesetzgebung eine humane & nachhaltige Perspektive zu ermöglichen.

#Buergergeld

Die existentielle Not aufgrund der systemischen #Kostenunterdeckung ist dabei noch nicht einmal angesprochen.

Und sehr heftig als Antwort auf die Not von Millionen von #Menschen ist die fehlende Anhebung des Existenzminimums!

3€ Erhöhung ist ein Hohn.

Im Rahmen eines #SPD Kontaktes bekam ich die Möglichkeit einer der "#Armutskonferenz en" der @NAK_EAPN beizuwohnen.

Darin wurde u.a. auch der #Themenkomplex #HartzIV behandelt & zugleich mit #Armutsbetroffenen Kommunikation gelebt

In einer der Veranstaltungen wurde davon erzählt, dass man u.a. einmal eine Studie auf den Weg gebracht hat, worin es darum ging, wie man #HartzIV reformieren könne, damit es funktioniere im Sinne dessen, was versprochen wurde:

"#Integration" statt #Segregation!

Es ging in keiner Weise um das #BGE sondern um die Zielsetzung des Erhalts der #Gesetzgebung des #SGBII!

Interessant war das Resultat:
#HartzIV sei nicht reformierbar.

Leider weiß ich nicht mehr den Namen des Wissenschaftlers, aber die @NAK_EAPN kann Ihnen sicher weiterhelfen

Ich selbst bin kein #Wissenschaftler aber ein #Mensch aus der #Kultur und wie es in dieser Branche ueblich ist, bleibt der Blick auf die #Gesellschaft ein fokussierender, auch dann wenn via #SGBII ein indirektes Berufsverbot erzeugt wurde.

Gerne würde ich Ihnen einmal persönlich Fragen beantworten oder aufzeigen, welche Gesetzesänderung sich wie auswirken würden.

Leider fehlt der #Gesetzgebung im #SGBII - aber nicht nur dort - Kenntnisse zu dem Thema Psychologie oder Neurowissenschaften.

Folge #Objektifizierung

Wenn #Menschen, also individuelle #Leben ueber #Institutionen ihrer eigenen #Lebenswirklichkeit im Sinne von intrinsischer Motivation entfremdet & stattdessen fremdbestimmt werden, kann jeder Psychologe Ihnen besser als ich erklären, warum dies e. Uebergriffigkeit darstellt.

An der #strukturellen #Lebensrealität generiert durch die formalisierte #Fremdzuschreibung im #SGBII aendern auch die geplanten Änderungen hin zu einem #Buergergeld nicht wirklich etwas.

#Paternalismus statt #Pluralismus

Es scheint also so zu sein, als ginge es der #Ampelkoalition nur darum einen Weg zu finden, um das gesellschaftlich in Verruf gekommene #HartzIV unter anderem Namen, und sogar teilweise verschärften Zusammenhängen, fortschreiben zu können.

#Aufsuchung als Heimsuchung

Ich hoffe instaendig mich in dieser Befürchtung zu irren und bleibe offen und sachlich beobachtend, was da rechtliche Verwirklichung erfahren soll.

#Buergergeld #HartzIV

Da der #Bundeskanzler #OlafScholz aber leider an der #Personalie #HubertusHeil festgehalten hat und dieser #Mensch mit seiner ideologisch klassistisch geprägten Argumentation bei #Armutsbetroffenen als Bedrohung erlebt wird, bleibe ich skeptisch.

Bitte bleiben Sie offen & lassen Sie einen Dialog mit uns sehr diversen #Armutsbetroffenen zu!
Wir sind keine homogene #Menschengruppe aber uns alle eint, dass wir Teil dieser #Gesellschaft und #Gegenwart sind & es daher Zeit wird, von sozialer Gewalt via Gesetzgebung abzulassen!

Die #Deutungshohheit ueber das eigene #Leben sollte nicht den #Rendite-Interessen von #VW und Co. ueberantwortet werden!

Die #Agenda2010 war zu keinem Zeitpunkt eine #Sozialgesetzgebung kraft Inhalt, sondern via Zuschreibung.

Faktisch war es die Abwicklung des Sozialen.