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#Militarisierung und Faschisierung sind aufeinander bezogen und bauen aufeinander auf. Die diffamierende Abgrenzung zu linken Parteien gehört dazu. Die für Rüstung und Armee zuständige Ministerin (CDU) treibt dies voran. In Nordsyrien wird verbal gegen China und Russland und die
USA aufmarschiert mit der deutschen Forderung einer UN-Schutzzone (). In Thüringen wird die PDL (Partei Die Linke) mit Faschisten verglichen.
() Vermutlich hat der deutsche Staat ein generelles Interesse an rasierten Nacken. Darum auch die Beileidsbekundungen nach antisemitischen und rassstischen Morden bei gleichzeitiger Streichung der Mittel für NGOs gegen Rechts.
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#Militarisierung

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WORKSHOP
@zineworkshop
Glaubenssätze sind in Aktivismusbereichen nichts Neues. In zeitlich engen Stressituationen und für die Aufmerksamkeit bieten Slogans und Aphorismen oder Reime einfach nachvollziehbare syntaktische Muster. Syntagma können den Umfang von "Truisms", wie sie von Jenny Holzer
angeschrieben und reflektiert werden, von Wahrheiten annehmen. Extinction Rebellion Hamburg brachte dieses Foto am 20. September 2019. "Liebe Wahrheit Mut" auf der hochformatigen weißen Fahne sind lesbar wie wissensbasierten Statements diametral entgegenstehend. Weder werden
Zusammenhänge von Klima und Erderwärmung angesprochen, noch Argumente gegen Untätigkeit dagegen auf die Praxis der direkten Aktion bezogen. Die Wörter sind allgemeinen Inhalts, referenzieren beziehungsweise verweisen aber auch auf einen ganzen Inhaltskanon.
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WORKSHOP
@zineworkshop
Industrien sind Kapitalien. Da die anthropogenen Klimafolgen, monetär wie alltäglich (in der Lebensweise), summarisch von Lohnbezieherinnen getragen werden, handelt es sich bei der aktuell anstehenden, nicht mehr nur mittelfristigen, sondern kurzfristigen sozialen Transformation
um eine Umgestaltung pro Kapital. Das ist zuforderst kein moralisches Resümee, es ist ein gesamtgesellschaftliches.
Einzelkapitalien werden, auch in Kartellen und Konsortien, das heißt auf einer hohen Stufenleiter weltweiter Kooperation, ihre Akkumulation von Kapital zwangsläufig der kapitalistischen Produktionsweise geschuldet erhöhen müssen. Sie stehen in Konkurrenz zueinander,
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WORKSHOP
@zineworkshop
Auf eine Formel gebracht ist der individuelle Klimaschutzbeitrag ein Klimaschutzgeldbetrag. Der Workshop tippte zur Ökonomie des #Klimakrise: . Und ein vorläufiges Fazit wäre: Der Diskurs des CO₂-Fußabdrucks läuft auf einen
grünen Kapitalismus hinaus, in dem die monetär ausgedrückten Kosten _so oder so_ auf Lohnempfänger abgewälzt werden. Das kann bereits, zumindest was die BRD betrifft, an der Um-Strukturierung der privaten Konsumtions-Sektoren abgelesen werden. Es findet keine wirkliche
Senkung für ein Soll der weltweiten Emissionen statt, es findet, so ist zu vermuten, eine Umverteilung in der Öko-Gesamtrechnung statt. Diese rechnet Emissionen in einem Land mit denen in anderen Ländern auf, wobei die Summe des freigesetzten Kohlenstoffdioxids (CO₂) nicht
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Hatespeech Legende
@HatespeechL
Und schon wieder ist es Zeit für #Gehirndurchfall.

Heutige Themen: #AfD, #CDU, #NieMehrCDU, (alle anderen Parteien vielleicht auch...), #Kritik, #Wurst und ein klein wenig #Demokratie.

(1/x)
"Alles hat EIN Ende, nur die Wurst hat zwei."
(Wir kommen darauf zurück.)

Ihr fragt euch also warum die AfD so stark ist, gerade im Osten?
Was man dagegen tun kann?
Ob die Demokratie in Gefahr ist?

Hier kommen meine Antworten dazu.
Meine Antworten... wohl gemerkt.
(2/x)
„Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ - F. J. Strauß, 1986
Dieses Motto galt für lange, lange Zeit in Deutschland und das war auch gar nicht mal so schlecht.
Es galt ja schon, bevor es offen ausgesprochen wurde.

Dann kam das Jahr 2015.
(3/x)
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Robert Fietzke
@robert_fietzke
Die Radikalisierung von #Maaßen gibt auch Aufschluss darüber, unter welchen Bedingungen die #AfD entstehen konnte. Sie fiel nicht vom Baum oder entstand über Nacht, sondern war in der Startphase vor allem ein Projekt von Ex-#CDU-Leuten, denen die CDU zu wenig rechts war (Thread)
Einer der Parteigründer, Bernd #Lucke, trat mit 14 der JU bei. Ganze 33 Jahre blieb er #CDU-Mitglied, bis er die Partei Ende 2011 verließ, um zwei Jahre später die AfD zu gründen und einer von drei Bundesvorsitzenden zu werden (1)
Schon zwei Jahre später - die AfD lag damals bei 3% - verließ er die Partei nach einem gescheiterten Machtkampf gegen Höcke und Poggenburg, die mit ihrer "Erfurter Resolution" für die 1. Häutung sorgten. Sein Konter "Weckruf 2015" interessierte nur marginal (2)
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Steffen 🍏
@Steffenster
Hier nun der Thread zur Aktuellen Stunde zur #Klimakonferenz selbst. Es begann @MeyerSt für die #CDU. Er leitete mit den 54 Thesen ein, die auf der Klimakonferenz herausgekommen waren und nannte ein paar. CO2-Steuer, kostenloser ÖPNV. Er könne aber nicht alle gutheißen. (1/x)
Mobilität griff er heraus und stellte es als zentrales Thema dar, um dann aber doch wieder nur darauf zu verweisen, was nun im Bereich ÖPNV kommen soll. Wichtig sei auch, dass man ein Verständnis dafür schaffe, dass Sachsen auch Wirtschaftsregion bleibe. Ob das … (2/x)
… mit dem Klimaschutz vereinbar sei, ließ er offen, deutlich hörte man aber heraus, dass sich #Klimaschutz den Bedürfnissen der Wirtschaftlichkeit unterzuordnen habe und natürlich sei es wichtig, selbst aktiv zu werden. (3/x)
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Silvio Duwe
@sduwe
Die #CDU hat einen Faktencheck zum #RezoVideo veröffentlicht. Auffällig: die Unredlichkeit, mit der die wachsende Einkommensungleichheit begründet wird. Die CDU macht es sich einfach und behauptet: Eingewanderte und Geflüchtete seien Schuld (sprich: die 'Ausländer')

#Rezo
Die #CDU gibt als Quelle ein Papier des @DIW_Berlin an. Und das sieht einen Anstieg der Einkommensungleichheit seit dem Beginn der Finanzkrise. Damit haben aber weder Arbeitsmigration noch Flucht etwas zu tun.
Das DIW nennt als weitere Gründe für Einkommensarmut Minijobs, fehlenden preisgünstigen Wohnraum und fordert höhere Lohnabschlüsse. Das seit Mitte d 90er bis 2016 von 11 auf 16 Prozent gestiegene Armutsrisiko kann auch nicht durch die Zuwanderung der letzten Jahre erklärt werden.
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Union-Watch
@watch_union
Die Journalistin @m_kormbaki hat in der @HAZ ein "#Faktencheck" zum #Rezo-Video erstellt.

Ich möchte auf einige Punkte gerne im Thread eingehen. /TN #CDU #EP2019 #Europawahl2019
haz.de/Nachrichten/Po…
1. Das ist richtig, was Frau kormbaki dort schreibt.
Jedoch: Wir leben im Jahr 2019. Seit 2005 stellt die #CDU/#CSU die Bundeskanzlerin. Das sind mittlerweile 14(!) Jahre.
Man muss kein junger Mensch sein, um zu erkennen, dass dies eine lange Zeit ist. Auch in der Politik. /TN
2. Die #CDU/#CSU blockieren seit Jahren die Umverteilung von oben nach unten. Das ist kein Geheimnis. Schließlich wurde der #ALGII-Regelsatz auch von der damaligen Arbeitsministerin von der #Leyen weiter nach unten in der Berechnungslage korrigiert. (1/2)
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Michael Schmelich
@copista
Die Kooperation zwischen #CDU #FDP #Bösls und #AFD im #staDDrat manifestiert sich weiter. Bei den abschließenden Beratungen der Anträge heute im Finanzausschuss bildeten sie einen gemeinsamen Block gegen #RGR und stimmten alle ihre Anträge gemeinsam durch.
Die Prioritäten des schwarzblaugelben Bündnisses können sich sehen lassen. 2 Millionen € für Klimaschutz und Maßnahmen gegen die Stadterwärmung wurden durch 500.000€ zusätzlicher Mittel für Friedhöfe ersetzt. Ich erspare mir eine sarkastische Anmerkung über Leben und Tod.
Förderung @LADresden +30.000€ p.a. = abgelehnt; 600.000€ Photovoltaik auf städtischen Dächern = abgelehnt; 2 Mio € für Freiräume und Spielplätze = abgelehnt; 800.000€ zusätzlich für #Sozialticket = abgelehnt
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#Vorratsdatenspeicherung #Dresden #noCDU #RezoVideo #Cyberpolizei #verschlüsselt #Bundesregierung #NeueRechte #Hohmann #FDP #Pantel #Klöckner #CDU #Software #Antifaschistische #NRW #Poschhardt #Klimakrise #AfD #SPD #Klimakabinett #Rezo #EU #Nestlé #Solidaritätszuschlag
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