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Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie nehmen seit Jahren stark zu – besonders im Internet. Ermittlern sind regelmäßig die Hände gebunden. Warum? Eine Recherche von @SabinaWolf (BR #Kontrovers). #Thread🧵 (1/20)
Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie nehmen seit Jahren stark zu – besonders im Internet. Ermittlern sind regelmäßig die Hände gebunden. Warum? Eine Recherche von @SabinaWolf (BR #Kontrovers). #Thread🧵 (1/20)
#Kinderpornografie und sexueller #Missbrauch: Hinter jedem Video und Bild steht ein missbrauchtes #Kind. In den wenigsten Fällen können #Opfer identifiziert werden. Zu oft werden Ermittlungsakten unverrichteter Dinge geschlossen. (2/20) br.de/nachrichten/ba…
Seit Jahren steigen die Zahlen bei Verbreitung und Besitz von #Kinderpornografie, lt. polizeilicher #Kriminalstatistik (2021). Immer wieder kommt das Thema auf. Warum passiert gefühlt so wenig? Ein halbes Jahr lang recherchiert @SabinaWolf für die #Kontrovers-#Story. (3/20)
Oh Gott, scheint als ob so einige nicht viel von Boris #Pistorius mitbekommen haben über die Jahre. Gut, das ist vielleicht der Vorteil, wenn man Innenminister eines Bundeslands ist, da schauen nicht so viele hin... /MS
#Pistorius ist ein Freund des "gläsernen Bürgers". So forderte er 2019 etwa ein "Vermummungsverbot" im Netz, also zu Deutsch eine #Klarnamenspflicht. /MS
Das zieht sich bei #Pistorius halt wirklich durch: schon 2015 forderte er die #Vorratsdatenspeicherung - trotz einer Reihe diverser (höchst)richterlicher Urteile gegen ebenjene. /MS fnp.de/politik/pistor…
Das @BVerfG hat kurz vor Weihnachten die Geschäftsverteilung fürs Jahr 2023 beschlossen und nun online gestellt. Diesmal gibt es eine gravierende Änderung: Die Zuständigkeit für einen wichtigen Rechtsbereich wechselt vom Zweiten Senat in den Ersten Senat. Sogar rückwirkend. 🧵 1/
Die Änderung betrifft Ermittlungsmaßnahmen in Strafverfahren, also Wohnungsdurchsuchung, Telekommunikations-Überwachung, #Staatstrojaner, Verkehrsdaten/#Vorratsdatenspeicherung, Beschlagnahmung und Auswertung von Mobilfunkgeräten etc. 2/ 
Bisher war hierfür der Zweite Senat zuständig, der traditionell den Ruf hat, konservativer als der eher liberale Erste Senat zu sein. Insofern könnten sich also Bürgerrechtler und Strafverteidiger Hoffnung machen, künftig noch bessere Chancen in Karlsruhe zu haben. 3/
1. Bei aller berechtigten Freude der Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler über das heutige Urteil des #EuGH zur #Vorratsdatenspeicherung: #VDS bleibt weiter möglich.
2. Dies gilt jedenfalls für die anlasslose Speicherung von IP-Adressen zur Verfolgung und Verhinderung schwerer Straftaten, insbesondere auch im Zusammenhang mit #Kinderpornograhie und #Kindesmissbrauch. Rn. 100 und 101 des #EuGH-Urteils sind besonders lesenswert.
3. Unter dem eigenwilligen Motto „#Kinderschutz vor #Datenschutz“ hat die @cducsubt kürzlich die #VDS für IP-Adressen ausdrücklich gefordert. ping.podigee.io/100-neue-episo…
Ampelkoalitionsvertrag super zu
👍#Chatkontrolle
👍#Gesichtserkennung
👍#Anonymität
👍#Verschlüsselung
Gefährlich zu
⚠#Vorratsdatenspeicherung
Demokratiefeindlich durch
😡#Sperrklausel zur Europawahl
Analyse im #Thread 👎
👍#Chatkontrolle
👍#Gesichtserkennung
👍#Anonymität
👍#Verschlüsselung
Gefährlich zu
⚠#Vorratsdatenspeicherung
Demokratiefeindlich durch
😡#Sperrklausel zur Europawahl
Analyse im #Thread 👎
👍Deutschland gegen EU-Pläne zur #Chatkontrolle aller Privatnachrichten!
Koalitionsvertrag: "Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ... lehnen wir ab."
Das "Recht auf #Verschlüsselung" wird festgeschrieben.
Die von der Leyen-Kommission muss ihre Pläne jetzt stoppen!
Koalitionsvertrag: "Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ... lehnen wir ab."
Das "Recht auf #Verschlüsselung" wird festgeschrieben.
Die von der Leyen-Kommission muss ihre Pläne jetzt stoppen!
👍Deutschland fordert: "Biometrische Erkennung im öffentlichen Raum ... sind europarechtlich auszuschließen". Rückendeckung für #ReclaimYourFace beim geplanten KI-Gesetz der EU!
#StopptBiometrischeMassenüberwachung
#StopptBiometrischeMassenüberwachung
🇩🇪 Die Kommission will Daten über euren Aufenthaltsort & private Kommunikation sammeln und speichern (#Vorratsdatenspeicherung). Aber wenn es darum geht, ihre eigene Korrespondenz aufzuzeichnen, ist sie plötzlich weniger begeistert!
spiegel.de/international/…
THREAD🧵🔽 (1/6)
spiegel.de/international/…
THREAD🧵🔽 (1/6)
Dokumenten-Leaks zeigen, dass die Kommission die EU-weite Wiedereinführung der verdachtslosen #Vorratsdatenspeicherung berät. spiegel.de/netzwelt/netzp…
(2/6) 🔽
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Aber ein Artikel des Spiegels zeigt, dass die Kommission und #Zensursula zwar die Öffentlichkeit beobachten wollen, aber nicht, dass die Öffentlichkeit sie beobachtet! spiegel.de/politik/deutsc…
(3/6) 🔽
(3/6) 🔽
Studie eGovernment MONITOR 2021 der @initiatived21 veröffentlicht:
"Die Ergebnisse...sprechen eine deutliche Sprache und bestätigen den Eindruck der letzten Jahre: Die #Digitalisierung des Staates geht nur schleppend voran und.."
Ein Thread. Orrrrr 🤨 /1
initiatived21.de/egovmon21/
"Die Ergebnisse...sprechen eine deutliche Sprache und bestätigen den Eindruck der letzten Jahre: Die #Digitalisierung des Staates geht nur schleppend voran und.."
Ein Thread. Orrrrr 🤨 /1
initiatived21.de/egovmon21/
"bleibt weit hinter den Entwicklungen in Wirtschaft und Privatleben der BürgerInnen zurück. Das Vertrauen der BürgerInnen in die staatliche Leistungsfähigkeit im Bereich der Daseinsvorsorge droht zu erodieren, wenn nicht bald ein Umsteuern geschieht." /2
Wenn ich die stumpfen Fallstricke schicke,
Sie wie Alexander Gauland klicke,
meint ihr schecken Nazis das?
Du bist durchschaubar wie Plexiglas
- Entlehnt von Fettes Brot -
Und noch älter als dieser Text ist die neue Wahlkampfkampagne der #CDU.
Sie wie Alexander Gauland klicke,
meint ihr schecken Nazis das?
Du bist durchschaubar wie Plexiglas
- Entlehnt von Fettes Brot -
Und noch älter als dieser Text ist die neue Wahlkampfkampagne der #CDU.
Die gesamte Kampagne wirkt sehr angestrengt.
- Jetzt müssen wir ein Thema setzten, wo wir Punkten -
- Wir müssen uns von SPD und Grüne klar abgrenzen -
- Es muss aber emotional bleiben -
Also all das, was man vorher wahlkampftechnisch vermeiden wollte.
- Jetzt müssen wir ein Thema setzten, wo wir Punkten -
- Wir müssen uns von SPD und Grüne klar abgrenzen -
- Es muss aber emotional bleiben -
Also all das, was man vorher wahlkampftechnisch vermeiden wollte.
Inhaltliche, themenbezogene Abgrenzung zu SPD und Grüne, anstelle von einem Indifferenzierten spielen mit Ängsten und Unterstellungen.
Die offensichtliche Themenwahl: Sicherheit
Allein, wer soll einem eine solche Kampagne glauben?
Sie kommt so plötzlich und ohne jeglichen
Die offensichtliche Themenwahl: Sicherheit
Allein, wer soll einem eine solche Kampagne glauben?
Sie kommt so plötzlich und ohne jeglichen
1/210: Markus Kerbers Apollo13
Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails. #MEGATHREAD ⬇️
Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails. #MEGATHREAD ⬇️
2/210: Die @BMI_Bund-Mails sind geschwärzt für die Öffentlichkeit freigegeben, seit sie durch den Anwalt Niko Härting per IFG-Verfahren erstritten wurden. Über @fragdenstaat können sie direkt beim @BMI_Bund @rki_de angefragt werden. bit.ly/3knoa6Y bit.ly/3Bd0rgj
3/210: Die Emails enstanden vom 19.-25. März 2020. Sie sind deshalb so brisant, weil sie die inneren Diskurse der inzwischen berüchtigten COVID-19 Taskforce des @BMI_Bund abbilden, aus der diverse innenpolitische Dokumente hervorgegangen sind. @OttoKolbl bit.ly/2TT3R7O
#Regulierung von Messengern WhatsApp, Telegram und Co. sollen #Bestandsdaten herausgeben
Das neue #Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps.
Gucken wir mal rein - aberVorsicht, das ist HARTE Kost!: 1/x
spiegel.de/netzwelt/netzp…
Das neue #Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps.
Gucken wir mal rein - aberVorsicht, das ist HARTE Kost!: 1/x
spiegel.de/netzwelt/netzp…
Messenger-Bestandsdaten an den #Verfassungsschutz
Chat-Apps sollen..bestimmte Bestandsdaten speichern und auf Anfrage an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dafür müssten Messengerdienste sofort nach der Anmeldung den Namen der Nutzer sichern und auch [danach] noch vorhalten 2/x
Chat-Apps sollen..bestimmte Bestandsdaten speichern und auf Anfrage an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dafür müssten Messengerdienste sofort nach der Anmeldung den Namen der Nutzer sichern und auch [danach] noch vorhalten 2/x
Am Mittwochabend verschickte..465 Seiten langen Gesetzentwurf, der weitreichende Folgen für Unternehmen und Verbraucher hätte..kaum Zeit, sich zu dem Entwurf für das #TKG zu äußern: Die Frist für die Stellungnahme der betroffenen Verbände und Unternehmen endet diesen Freitag. 3/x
Seehofer bekräftigt Reformpläne für @BBK_Bund
So wie sich das liest, will #Seehofer und @BMI_Bund das #Grundgesetz ändern.
Ob das klappt und welches #Sicherheitsbehörden Schlangenöl (Anpassungen für #Vorratsdatenspeicherung?) dann mitkommt?
Bin gespannt!
heise.de/news/Fehlschla…
So wie sich das liest, will #Seehofer und @BMI_Bund das #Grundgesetz ändern.
Ob das klappt und welches #Sicherheitsbehörden Schlangenöl (Anpassungen für #Vorratsdatenspeicherung?) dann mitkommt?
Bin gespannt!
heise.de/news/Fehlschla…
cc @freiheitsrechte @vieuxrenard @digitalcourage @padeluun @digiges @informatikradar
Wappnet euch schon mal. :/
#Grundgesetz
Wappnet euch schon mal. :/
#Grundgesetz
Reminder:
Warum die Aufregung über das fabelhafte #Landesantidiskriminierungsgesetz in #Berlin der Gipfel der Heuchelei ist. Ein Thread.
#LADG
#LADG
Der durch das #LADG ausgelöste konservative Beißreflex ist so plump wie vorhersehbar - die Totschlagvokabeln: "UNSERE Polizisten HALTEN DIE KNOCHEN HIN für uns und werden unter GENERALVERDACHT gestellt!"
Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Weder das #LADG noch sonstige Maßnahmen (wie eine ID auf Uniformen) stellen irgendjemanden unter Generalverdacht, sondern sorgen lediglich dafür, dass z.B. die Polizei, wie jeder andere Teil einer funktionierenden Demokratie, zur Rechenschaft gezogen werden kann.
BVerfG zur Ausland-Auslands-Fernmeldeüberwachung des BND: Maßnahmen nach BNDG sind verfassungswidrig, Gesetzgeber muss ändern. Voller Sieg für @ReporterOG, @freiheitsrechte und @BackerMatthias.
Einige Details:
- BVerfG hat die Maßnahmen nicht für nichtig erklärt, sondern dem Gesetzgeber eine Frist zur Abhilfe gesetzt.
- Die "Ausländertheorie" des BND ist tot. Grundrechte, die Menschenrechte sind, schützen auch Ausländer im Ausland. Das gilt jedenfalls für Abwehrrechte.
- BVerfG hat die Maßnahmen nicht für nichtig erklärt, sondern dem Gesetzgeber eine Frist zur Abhilfe gesetzt.
- Die "Ausländertheorie" des BND ist tot. Grundrechte, die Menschenrechte sind, schützen auch Ausländer im Ausland. Das gilt jedenfalls für Abwehrrechte.
- Die Auslands-Auslands-Fernmeldeüberwachung ist deshalb schon ganz simpel am Zitiergebot gescheitert (das Gesetz "erkennt nicht an", dass es in das Fernmeldegeheimnis eingreift). Aber auch die verfassungsrechtlichen Checks und Balances sind nicht eingehalten.
1/9 Thread: Achtung #Vorratsdatenspeicherung:
Widerstand ist jetzt nötig!
Mit unserer Klage wollen wir dt. #VDS kippen & Signal an andere EU-Länder senden:
digitalcourage.de/weg-mit-vds
mehr Infos:
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
@BMJV @SPDEuropa @Gruene_Europa
Widerstand ist jetzt nötig!
Mit unserer Klage wollen wir dt. #VDS kippen & Signal an andere EU-Länder senden:
digitalcourage.de/weg-mit-vds
mehr Infos:
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
@BMJV @SPDEuropa @Gruene_Europa
@bmjv @SPDEuropa @Gruene_Europa 2/9 EU-Länder machen Druck von 3 Seiten:
1. Druck auf den #EuGH
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
2. Private #Vorratsdatenspeicherung durch #ePrivacy
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
3. EU-Rat plant anlasslose #VDS – #Bundesregierung macht mit
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
1. Druck auf den #EuGH
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
2. Private #Vorratsdatenspeicherung durch #ePrivacy
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
3. EU-Rat plant anlasslose #VDS – #Bundesregierung macht mit
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
@bmjv @SPDEuropa @Gruene_Europa 3/9
· in EU-Rat & Arbeitsgruppe #DAPIX gibt es keinen #Grundrechte-Flügel
· diskutiert werden ausschließlich Optionen für anlasslose Massenüberwachung
· Regierungen ignorieren Schutzpflicht des Staats gegen die Überwachung der Bevölkerung
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
· in EU-Rat & Arbeitsgruppe #DAPIX gibt es keinen #Grundrechte-Flügel
· diskutiert werden ausschließlich Optionen für anlasslose Massenüberwachung
· Regierungen ignorieren Schutzpflicht des Staats gegen die Überwachung der Bevölkerung
digitalcourage.de/blog/2019/acht…
Zur Vorbereitung zur #VfGH-Verhandlung morgen: Es geht um #Bundestrojaner, geheime Hausdurchsuchung, #Kfz-Überwachung und Verwendung von Daten der #SectionControl, hier zum Nachlesen überwachungspaket.at und epicenter.works/thema/bundestr… und mehr Details im Thread👇🏼1/11
Vorweg mal: es ist super, dass es eine öffentliche, mündliche Verhandlung gibt, das ist selten, und pasiert nur bei Beweisverfahren, die der #VfGH normal nicht macht. Morgen hat es den Zweck, technische Expert*innen anzuhören und das ist gut so. 2/11
Mit dem #Bundestrojaner fördert der Staat Sicherheitslücken, was seinen Schutzpflichten widerspricht. Er ist auch deswegen verfassungswidrig, weil auch Geräte von Personen betroffen sein können, mit denen Verdächtige nur ev. Kontakt aufnehmen könnten. 3/11
Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.
• #Uploadfilter
• #Terrorfilter
• #Klarnamenspflicht
• #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.
• #Uploadfilter
• #Terrorfilter
• #Klarnamenspflicht
• #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.
Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.
Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Behörden übergeben müssen.
Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
