Thread by @rprtrn

#Bundestag: Heute berichten hier die Geheimdienste. MAD-Chef Gramm beginnt: Seit der letzten Anhörung sei das Thema Rechtsextremismus in den Vordergrund getreten - ausgelöst durch Medienberichte über "eine angebliche Schattenarmee“ vor einem Jahr. #Hannibal #Journalismuswirkt

Vor einem Jahr klang das anders. Gramm damals: „Wir haben keine gewaltbereiten Rechtsextremisten festgestellt.“ Eine Vernetzung solcher finde in der Bundeswehr "nicht statt.“

Heute beschreibt er umfassende Reformen im #MAD, mehr Zivilisten, mehr Austausch mit anderen Behörden.

#MAD #BfV #BND und das #PKGr heute mal ganz ungeheim im Bundestag - den Livestream zur Anhörung gibt es hier: bundestag.de/gebaerdensprac…

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang spricht vom "intellektuellen Rechtsextremismus", der das Bild eines unumkehrbaren Zustandes zeichne. Das könne Gewalt provozieren. Er nennt explizit den Flügel der #AfD&die Junge Alternative. Das #PKGr-Mitglied der AfD ist übrigens nicht da.

MAD-Chef Gramm sagt, der Verein #Uniter sei nicht Beobachtungsobjekt. Aber: „Man kann an der Verfassungstreue zweifeln, wenn sich Staatsdiener auf den Zusammenbruch der staatlichen Ordnung vorbereiten.“ Gerade in Krisen seien sie ja verpflichtet, "ihren Staatsdienst zu tun" #TagX