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#Widerstand2020 Ein ( langer ) Thread
Nach über 3 Monaten selbstauferlegtem Demoverbot habe ich mir heute 2 Versammlungen unter dem Titel #Widerstand2020 und #Querdenken mal aus der Nähe angeschaut, ich wollte mir ein eigenes Bild machen. Nunja. 1/X
Es fing mit einem putzig schwurbeligen Meditations sit in an, überwiegend ältere Teilnehmer*innen, bürgerlich-eso, viele #Alubommel und wie Ikonen vor sich gehaltene #GG Ausgaben, das Pamphlet "Demokratischer Widerstand" wurde an die wenigen Interssierten verteilt. Nach 2/X
diesem unspektakulären Anfang "spazierten" einige der Teilnehmer*innen mit Schildern ( teils selbst beschriftet, teils vom #Widerstand2020 ausgegeben ) durch die Innenstadt, verteilten Grundgesetze und Zeitungen und mobilisierten zur im Anschluss 3/x
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"Denkfehler" bei Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Corona-VO iSd § 32 #IfSG liegen mE vielfach in folgendem:

I. Vorüberlegung:

1. Rechtsverordnungen (VO) sind idR gesetzesvertretend, d.h. eine abstrakte Regelung für abstrakten Adressatenkreis. Art. 80 I 2 #GG soll …
… sicherstellen, dass der Gesetzgeber die abstrakten Grenzen für den Inhalt der VO bestimmt.

Beispiel wäre eine VO, die das Baden in bestimmten Seen verbietet, wenn der See oder die Badenden bestimmte Bedingungen erfüllt. Ob ein konkreter See gemeint ist, ergibt sich …
… erst durch Rechtsanwendung.

2. Die Corona-VO sind mE aber nicht gesetzes-vertretend, sonder Verwaltungsakt-vertretend:

a) § 32 IfSG lautet:

"Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, ...
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Wiederholung:
Das #Grundgesetz wird rechtlich überschätzt und politisch unterschätzt, ökonomisch gar nicht gern betrachtet. Gäbe es Zeuger von Gesetzen, Theodor Maunz wäre einer der "Väter" des #GG. Das Bild zeigt btw nicht Maunz, sondern Fliegergeneral Albert Vierling.
#TheodorMaunz war (Mitglied der SA, der NSDAP, der CSU). Der "Maunz/Dürig" wird vom Verlag C.H.Beck noch heute der "führende Kommentar zum Grundgesetz" genannt. Maunz saß als Nazi 1948 im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, leicht verwechselbar mit der damaligen
Verfassungsgebenden Versammlung in Bonn. Maunz saß nicht als Ex-Nazi oder Neonazi mit dem erklärten Antifaschisten Hermann Brill (Mitglied der USPD, KZ-Häftling, Mitglied der SPD) am Tisch, er war auch nach 1945 Nationalsozialist, schrieb bis zu seinem Tod
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@MatthewParrott @Thamster2 @Rafael42938937
So bear with me guys since for today I am going to translate all of the information that I have on Inejiro Asanuma (1898 - 1960), the japanese politician most widely known for being assassinated by Otoya Yamaguchi with his katana.
(1/?)
(2/?) Inejiro Asanuma, born in December 27th, 1898 in Miyake, Tokio.
He started his political journey joining ultra-nationalist youth circles that emerged after WW2 in Japan. He became a featured member in such a circle: Builders Alliance, founded in 1919.
(3/?) Asanuma began to take interest into socialism, which he considered should go hand-in-hand with japanese nationalism, being interested in authors such as Ikki Kita. He called this first version of his ideology "nationalsocialism" (which has nothing to do with the german ver)
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Sollte ich jemals hinterücks niedergeschlagen werden, erwarte ich jetzt dann auch post vom #bundespräsidenten, und zwar gefälligst noch bevor irgendwelche Ermittlungsergebnisse zum Tathintergrund feststehen.
Grundsatz unseres Rechtsstaats:
Vor dem gesetz sind alle gleich.
#Thread
Warum jetzt ein angriff, dessen motiv nicht klar ist, sogar dazu führt, das der BuPrä sich zu wort meldet, lässt aber vermuten, dass dieser Grundsatz bei RassistInnen zu ihren Gunsten nicht mehr gilt.
Um mal die Sprachliche Verrohung nachzuzeichnen, die von dieser sogenannten 'Alternative' #sogafd ausgeht:
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Time to wake up! Whether you’re sipping coffee or on your way to work, why not take the occasion to learn something new about… #eSports!
Let's start with a short definition...
Like "traditional" sports, #eSports is not just one new discipline, but defines a multitude of disciplines...
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