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Most recents (24)

.@GildaSahebi nennt @_FriedrichMerz Aussage, dass er als BuKa die Beziehungen zur #IRI abbrechen wĂŒrde „billig“. Er tritt hier als polit. Pate fĂŒr #JamshidSharmahd auf, er muss fĂŒr die IRI glaubwĂŒrdig wirken, aber daran denkt sie nicht. Ich versteh‘s nicht. #IranRevolution 1/4
Bzgl der đŸ‡©đŸ‡Ș Liebesbeziehung zur đŸ‡źđŸ‡· spricht sie von „NaivitĂ€t“, was Ghazalleh Gott sei Dank richtigstellt, als sie nach ihrer Meinung gefragt wird. Ich bin enttĂ€uscht, liebe Gilda. Gleichzeitig bin ich dankbar, dass es diese Sendung ĂŒberhaupt gab. Also, danke #Lanz. 2/4
Lasst bitte (!) eure politischen Befindlichkeiten (& Karriereziele) aus dem Spiel. Fragt euch bei jedem Satz, den ihr sagt: „Helfe ich damit der Sache?“ Ihr habt Reichweite, Ihr sitzt da bei #Lanz & schreibt fĂŒr die taz. Ihr seid Profis! 3/4
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Thread đŸ§”. Visto che di elezioni regionali italiane si Ăš giĂ  parlato, oggi voglio condividere una breve analisi su un appuntamento elettorale del week end avvenuto in #Germania, nella cittĂ -land di #Berlino, che ha dato interessanti spunti in vista delle europee 2024. 1/
I cristiani-democratici della #CDU hanno vinto chiaramente, distaccando sia socialisti #SPD che Verdi, membri della coalizione di governo uscente insieme all'estrema sinistra della #Linke. I liberali dell'#FDP non sono riusciti a raggiungere lo sbarramento del 5%. 2/
Il primo dato chiaro Ăš che la coalizione al governo federale (#SPD, #Verdi e #FDP) si conferma quindi dannosa per tutti e tre i partiti che la formano. I matrimoni contro natura non funzionano, soprattutto per i liberali, che perdono voti a favore di #CDU e #AfD. 3/
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Bei Maybrit #Illner wollte #Merz noch mal zeigen, dass er mit Wirtschaftskompetenz nichts zu tun hat.
Es ist ihm gelungen.

So bemÀngelt er die hohen Strompreise und sieht als Ursache lediglich ein zu geringes Angebot. Falscher könnte diese Behauptung kaum sein.
Deutschland exportiert seit Jahren Strom. Das Angebot im Land ist also grĂ¶ĂŸer als die Nachfrage. Die Preise sind dennoch hoch.

Auch als #CDU/#CSU und #FDP den Strom aus erneuerbaren Energien an die Börse brachte, sank zwar der Preis an der Börse, allerdings nicht der Preis fĂŒr
die privaten Verbraucher.

In Deutschland herrschen 4 Konzerne, in jeweils lokalen Monopolen. Da kann das Angebot noch so sehr gesteigert werden, die Monopolisten werden nicht von ihren Monopolpreisen abweichen.

Hier versucht Herr #Merz, im Einklang mit Herrn #Lindner, ein
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#Merz hat #Czaja ausgewĂ€hlt und musste im vergangenen Jahr nicht nur zwei Personalentscheidung korrigieren, sondern sorgte selbst mehrfach, proaktiv fĂŒr mediale Pleiten.

Die #CDU wird einen neuen Vorsitzenden suchen mĂŒssen, wenn Czaja als nĂ€chstes gehen muss.
/PM
Gehen mussten der BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer, nach der verlorenen Niedersachsenwahl (obwohl es #Merz war, der die Wahl an seine Politik koppelte)
zeit.de/politik/deutsc


Seine BĂŒroleiterin wurde bereits kurz nach seinem Amtsantritt entlassen.
spiegel.de/politik/deutsc

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Heute gelernt: Friedrich #Merz hielt selbst 2006 eine BĂŒttenrede in #Aachen - und riss ein absolut widerliches Klischee ĂŒber zoophile TĂŒrken als Witz. Der soll mal ganz gepflegt die Fresse halten ĂŒber MASZ. /MS #Rassismus
aachener-zeitung.de/der-weisse-rit

Uff, der Rest der #Merz'schen Rede von 2006 ist ja genauso schlimm.
@_FriedrichMerz: Wer so austeilt wie Sie, braucht sich ĂŒber wirklich gar nichts mehr wundern. /MS
Ich glaube, jedem war klar, dass es viel krassere Reden, als die von #StrackZimmermann zu Karneval gab und die Aufregung der #CDU allein deshalb vollkommen ĂŒbertrieben ist.

Die Rede von #Merz ĂŒbertrifft aber all meine Erwartungen. Ich bin gerade (fast) sprachlos.
/PM
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Die #CSU wirft der #Ampel vor, einen Migrationsgipfel zu planen und fordert stattdessen einen Migrationsgipfel.

Dazu noch das ĂŒbliche, rechte Gerede, von wegen Migration begrenzen. Dabei haben wir gerade einen Krieg in Europa und auch in Syrien und Afghanistan brennt es noch.
Es gab jetzt erst ein Erdbeben in Syrien.

Ist der christlichen #CSU aber vollkommen egal.
/PM
Auch Herr #Merz greift das Thema FlĂŒchtende heute wieder im Bundestag auf.

Nach den letzten Skandalen, dieses mal aber viel weniger Rechtsextrem. Dabei vergisst er aber wieder, dass es die #CDU/#CSU-Regiering war, die durch ihre Politik nach 2015 dafĂŒr
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“Paris von marodierenden Afrikanern aus Kolonien besetzt”, “Elsass billig zurĂŒckkaufen”, “in Marseille islamischer Kalif”: Als Friedrich #Merz 2006 selbst in Aachen reden durfte, hat er gezeigt, worĂŒber er so richtig lachen kann. Sollte man wissen! #Flugzwerg #Rassismus
Noch ein eindrucksvolles Beispiel fĂŒr den feinsinnigen Humor von Friedrich #Merz - wieder aus seiner legendĂ€ren Aachener Narrenrede von 2006. #Flugzwerk #Rassismus #NachUntenTreten @MarioCzaja @MAStrackZi @_FriedrichMerz
Noch ein eindrucksvolles Beispiel fĂŒr den feinsinnigen Humor von Friedrich #Merz - wieder aus seiner legendĂ€ren Aachener Narrenrede von 2006. #Flugzwerk #Rassismus #NachUntenTreten @MarioCzaja @MAStrackZi @_FriedrichMerz
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Witze ĂŒber #Merz, wie Flugzwerg, sind fĂŒr die #CDU beleidigend und "sprengen die Grenzen des anstĂ€ndigen Umgangs".

Hundertausende Kinder als Pascha und GeflĂŒchtete als Sozialtouristen beleidigen geht aber klar, weil Merz angeblich Briefe mit Zuspruch bekam.

#StrackZimmermann
Normalerweise wĂŒrde ich jetzt hier auf einen Doppelstandard hinweise, den gibt es aber nicht. Da hier nichts auch nur annĂ€hernd zu vergleichen ist.

#Merz war offen und beansichtigt beleidigend. Nicht nur einer Person gegenĂŒber, sondern Hunderttausenden. Eine Entschuldigung kam
dem #CDU-Vorsitzenden bis heute nicht ĂŒber die Lippen.

Wohingegen Frau #StrackZimmermann eine Karnevalsrede gehalten hat.

Es wird also nicht mit zweierlei Maß gemessen, es werden Äpfel mit Birnen verglichen.
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#MaStrackZi #Merz #CDU #Populist #humorlos

Von #Bayern schnell ins #Sauerland
zum #Flugzwerg aus dem #Mittelstand.
Den wollte zweimal keiner haben,
weil er nur schwerlich zu ertragen.
Noch so ein #alterweißerMann,
Der glaubt, dass er es besser kann.
Die Sitten, so moniert er voller Trauer,sind nicht mehr wie bei #Adenauer.
Nach außen bĂŒrgerlicher Schein,
im Herzen aber voll gemein.
Wer vor #Krieg geflohen ist,
verhöhnt er als #Sozialtourist.
Heißt ein Junge #Ali und nicht #Sascha,
beschimpft er ihn als #Grundschulpascha
und alle #Klimaaktivisten
sind fĂŒr ihn nur #Terroristen.
Doch treibt‘s ein #Naziprinz zu wild,
Wird der Flugzwerg plötzlich mild.
Beherzt er auf die #Schwachen drischt,
weil er gern im TrĂŒben fischt.
Grad die, die #christlich selbst sich wÀhnen,
sollten sich fĂŒr ihn was #schĂ€men.
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Hier auf Twitter macht gerade die Rede von #StrackZimmermann die Runde und da habe ich mich gewundert, wieso nur der Abschnitt mit #Merz gepostet wird
Die anderen Abschnitte sind kein Bisschen schlechter find ichđŸ€Ł
Ein Rundumschlag auf alle Despoten und köstliche Selbstironie👇
"Spieglein, Spieglein in der Hand, Wer ist die Schönste im ganzen Land?

Frau Vorsitzende, Ihr seid die Schönste hier,

doch Flintentine – ach nee, Pistolenboris – auf der harten Höh’

ist noch 1000 mal schöner als Ihr.

Ach Spieglein,mich interessiert es einen Driss
wer unter mir Minister iss.

Als Mensch, als Frau, als SilberrĂŒcken,

konnt‘ ich schon DĂŒsseldorf entzĂŒcken.

Von Kopf bis Fuß ganz formidabel, ohne Zweifel ministrabel.

In jeder Talkshow ein Gewinn weil ich die Allergeilste bin.
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Oh Gott, die Rede von Marie-Agnes #StrackZimmermann (#FDP) in #Aachen hat nicht nur mit Friedrich #Merz abgerechnet, sondern auch mit Markus #Söder, Viktor #Orban und #Erdogan. @MAStrackZi ist einfach Queen. /MS
rp-online.de/nrw/staedte/du

Konserven-Twitter dreht natĂŒrlich wieder gut frei. #StrackZimmermann kontert mehr als souverĂ€n - Hendrik #WĂŒst (#CDU) ist im Gegensatz zu #Merz anscheinend kritikfĂ€hig und lacht mit. /MS
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These:

Politik, die hartnÀckig sÀmtliche wissenschaftlichen Erkenntnisse und sogar unbestreitbare Fakten ignoriert, klittert, leugnet oder umdreht, wird auf de lange Frist scheitern.

Sie kann Zeit kaufen. Aber sie löst kein Problem. Und frĂŒher oder spĂ€ter merken das die WĂ€hler
konkreter: wir können jetzt neue Autobahnen bauen und den Leuten erzĂ€hlen, dass es keine WindrĂ€der brauche, weil in 10 Jahren die #Kernfusion, der Natrium-Reaktor und der snythetische Diesel marktgĂ€ngig seien. Und alle, die an solchen unseriösen Aussagen leise Kritik ĂŒben, sind
halt einfach nicht "technologieoffen" genug. Das verfĂ€ngt natĂŒrlich bei allen, die gewissen Ändrungen eh schon immer skeptisch gegenĂŒberstanden. Klar, wenn ich ĂŒbergewichtig bin und am Tag 8 Tafel Vollmilch esse und endlich kommt jemand, der mir verspricht
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Sachsen's MP #Kretschmer ist gegen einen Parteiausschluss von #Maassen.

Dadurch wĂŒrde man ja seine Meinung nicht Ă€ndern. Herr Kretschmer bleibt also bei seinem Kuschelkurs mit den extrem Rechten. Herr Maassen hat mehrfach bewiesen, dass er
freiepresse.de/nachrichten/sa

nicht bereit ist seine Meinung zu Ă€ndern. Wenn ĂŒberhaupt, radikalisiert er sich noch weiter.

Mit seiner Haltung zu #Maassen zeigt #Kretschmer das Problem von #Merz wieder deutlich auf.
Er ist angetreten, den extrem rechten FlĂŒgel politisch zu bedienen, verschenkt dabei aber das
bĂŒrgerliche Lager.

Wenn #Merz, wie jetzt aber dem Willen der "bĂŒrgerlicheb" folgt, muckt der extrem rechte FlĂŒgel sofort auf.
/PM
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Hier noch mal alle 3 Threads, mit ihren jeweiligen Schwerpunkten, zur #Neukölln-Rede von Friedrich #Merz, zusammengefasst.
/PM
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Ich kann mir nichtmals im Ansatz vorstellen, wie Herr @Friedrichmerz auf die Idee kam, dieser Satz sei eine gute Idee.

"Dann ist man ein StĂŒck stolz auf die Geschichte dieses Landes."
đŸ§”
Zuerst Kotext:

Frau Rozette Kats sprach im Bundestag zum Gedenken der sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten, die Opfer des NS-Regimes wurden.

Sie spricht ĂŒber ihre Jugend in Holland und vergleicht ihre Erfahrungen mit denen der #LGBTQ+ Community.
"Verstecken macht krank"
Auch zieht sie Parallelen zu den aus der Ukraine geflĂŒchteten, die sie traf.
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Friedrich #Merz hat eine verheerende Rede in #Neukölln gehalten.

Der #CDU-Vorsitzende fordert einen "neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt", stellt dann aber nur Forderungen, sieht Fehler ausschließlich bei "anderen" und passt am Ende nicht auf, was er sagt.

Aber der Reihe nach
Herr #Merz hat zum Berliner Wahlkampf eine Rede in #Neukölln gehalten und nachdem was er sagte, kam er, um zu provozieren.

NatĂŒrlich ging es um die Silvesternacht. Worum auch sonst, wenn der #CDU-Vorsitzende schon mal nach Neukölln kommt.

So forderte er in dieser Rede einen
"neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt".

#Merz scheint diesen neuen Zusammenhalt fordern zu mĂŒssen, weil er die Ausschreitungen immer noch fĂŒr ein singulĂ€res Problem hĂ€lt, welches nur in Berlin stattfand und nur von Migranten verĂŒbt wurde.

So formuliert der #CDU-Vorsitzende
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Erst die schrecklichen Ereignisse an Silvester fĂŒr den eigenen Wahlkampf instrumentalisieren, dann die Menschen in Berlin nach Vornamen in Schubladen stecken wollen und jetzt ausgerechnet in Neukölln einen Wahlkampftermin inszenieren. #Merz #CDU #Neukölln (1/5)
Was Friedrich Merz und die Berliner CDU seit Wochen veranstalten, ist populistisch und durchschaubar. Die Masche ist bekannt: Erst spalten und hetzen, dann wieder relativieren. Mit diesem Muster macht die CDU Positionen der Rechten salonfÀhig. (2/5)
Das ist brandgefĂ€hrlich und hat nichts mit einem modernen, weltoffenen und freiheitlichen Berlin zu tun. Ich werde niemals hinnehmen, dass politische KrĂ€fte Berlin spalten, um daraus fĂŒr sich Profit zu schlagen. (3/5)
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Die #CDU nennt sich jetzt Klimaschutzpartei. Dabei war vom ersten Tag an klar, in welche Richtung es gehen wird und der Vorsitzende #Merz bestÀtigt es auch noch mal.

Die Ambitionen der #Ampel beim Ausbau der erneuerbaren Energien sind, laut ihm, viel zu ambitioniert.
Auch wenn der Artikel hinter einer Paywall ist, lĂ€sst sich von den BeschlĂŒssen der #CDUKlausur ableiten, wie die "Alternative" aussehen soll.

Nötige Energie wird durch #Wasserstoff und #eFuels teuer importiert. Es muss auch nicht vollkommen auf fossile Energie verzichtet werden,
weil irgendwann, in der Zukunft, fĂŒr viel teuer Geld, vielleicht #CCS betrieben werden kann.

Die 6 Mrd. € Gewinn von #RWE muss ja irgendwie in die Zukundt gerettet werden.
Da ist ernsthafter #Klimaschutz nicht drin.
/PM
energate-messenger.de/news/230108/me

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Wie soll es fĂŒr mich noch einen Platz in der @CDU geben?

Diese Frage dĂŒrften sich nicht nur Juden im Zusammenhang mit #Maassen stellen.
Generell ist das eine Frage, die sich immer mehr Mitglieder unter #Merz stellen sollten.
FĂŒr wen ist in einer rechtsextremen, rassistischen und rĂŒckwĂ€rtsgewannten #CDU noch Platz?

In einer Partei, die Frauen die Selbstbestimmung ĂŒber ihren Körper verweigert und nichts von Gleichstellung hĂ€lt, ist fĂŒr Frauen kein Platz.
In einer Partei, offen dem Rassismus gefröhnt, nach Namen gefragt wird und man die Ursachen fĂŒr Gewalt in Kultur und Religion sieht, ist fĂŒr Menschen mit Migrationshintergrund kein Platz.

In einer Partei, in der der Kampf gegen den Klimawandel ausschließlich einzelnen
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Heute vor einem Jahr wurde @_FriedrichMerz zum Vorsitzenden der @CDU gewÀhlt.

GlĂŒckwunsch?
Eine BilanzđŸ§”
Merz ist angetreten, die CDU zu einen. Doch hat er mit dem Fokus auf den extrem rechten Teil der CDU genau dies nicht geschafft.

Daß Merz diesen Kurs einschlĂ€gt, hĂ€tte jedem klar sein mĂŒssen, als mit seiner UnterstĂŒtzung, aus der #CDU/#CSU heraus, #TheRepublik gegrĂŒndet wurde.
The Republik viel schon kurz nach deren GrĂŒndung mit Tweets auf, die der #AfD entlehnt wurde.

Das ist auch der #IdentitÀreBewegung aufgefallen und es gab eine lobende ErwÀhnung.
Read 25 tweets
Der MinisterprĂ€sident von #SchleswigHolstein, Daniel #GĂŒnther, geht auf Distanz zu seinem Parteivorsitzenden.

Zwar stimmt er dem Inhalt der rassistischen Äußerungen von #Merz zu, die Wortwahl bemĂ€ngelt er aber.
Das ist weder Fisch noch Fleisch.
/PM
deutschlandfunk.de/guenther-geht-

Es ist zwar richtig die Wortwahl wie "kleine Paschas" und "Sozialtourismus" zu kritisieren, nur bringt es herzlich wenig, wenn Herr #GĂŒnther die dahinter stehenden, rassistischen ErzĂ€hlungen, verteidigt.

Ich hĂ€tte mir mehr gewĂŒnscht.

Herr #Merz hat nicht, wie Herr GĂŒnther sagt,
ein reales Problem beschrieben, sondern Ablehnung gegen Menschen mit einer internationalen Familiengeschichte geschaffen, indem er behauptete, die Gewalt an Silvester kam von diesen Gruppen und die Ursachen seien Kultur und Religion.
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Ein kurzer đŸ§”zur #CDU, die ganz offensichtlich unter #Merz die Grenzen des Sagbaren auslotet, sich an die AfD-Wortwahl nicht nur angewöhnt hat, sondern deren rechtsextreme Wortwahl inzwischen ĂŒberbietet.

Die #CDU scheint die Koalition mit der #AfD auf Bundesebene vorzubereiten.
Frau @SaskiaLudwigCDU schreibt am 16.01.2023 von "Ökofaschisten" und am17.01.2023 schreibt sie "Klimaterroristen".
#Merz spricht im Fernsehen vom "Pascha" wenn er auslÀndische Jugendliche bezeichnet.

Dann will man mehrsprachigen Kindern die Sprache verbieten.

Hier teilt man sich die Forderung mit der #AfD, die das bereits frĂŒher gefordert hatte.
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Die @CDU hatte ihre #CDUKlausur und es kam ein MĂ€rchenbuch heraus.

Es wird von "klarer Haltung" in Krisenzeiten und einer kompetenten, zusammenhÀngenden Wirtschafts-, Klima- und Energiepolitik geredet.

Schauen wir mal, was #Merz und die #CDU in diesen Punkten leisteten.
đŸ§”
Die erste Chance fĂŒr @_FriedrichMerz eine klare Haltung in einer Krise zu zeigen, war die Abstimmung zur Impfpflicht.

Statt klarer Haltung gab es ein Hin und Her, aus Ablehnung und Zustimmung, um am Ende ein eigenes Gesetz vorzulegen, nur um der Ampel nicht zustimmen zu mĂŒssen.
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Herbst 2025: Die #SPD, die erneut mit #Scholz angetreten ist, erleidet die historische Niederlage, die sich in den Umfragen bereits angekĂŒndigt hat und fĂ€hrt mit 14,4 % ihr schlechtestes Ergebnis ein.
Die GrĂŒnen, die schon seit #LĂŒtzenrath in den Umfragen gefallen sind und ⅓ |1
ihrer WĂ€hler an - teilweise neu gegrĂŒdete - Kleinparteien und das NichtwĂ€hlerspektrum verloren haben, sind wieder einstellig.
Linkspartei und #FDP sind an der 5 % HĂŒrde gescheitert. Die FDP nur knapp mit 4,9 %.
Der neuen Partei von Wagenknecht, die bei der Europawahl das erste |2
Mal angetreten war, gelingt, mit 2 Direktmandaten im Osten und 3,4 % ein Achtungserfolg. Auch die Freien WĂ€hler scheitern mit knapp 3%.
Die AfD wird zweitstĂ€rkste Kraft mit ĂŒberzeugenden 18 %. #Merz scheitert mit dem Versuch eine schwarz-rote Koalition zu bilden am Widerstand |3
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