Discover and read the best of Twitter Threads about #menschenrechte

Most recents (24)

Der Aktivist #FreeFinn sitzt seit Februar in der JVA Leipzig in Untersuchungshaft, vermutlich noch bis zum Prozessbeginn im August.

Seit Sonntag, den 11. Juni 2023 bekommt er KEIN ESSEN mehr - in einem deutschen Gefängnis.

Das ist gegen #Menschenrechte.

#Klimaaktivisten

1/X
Die #JVA Leipzig in #Sucksen schafft es nicht ihn #vegan zu versorgen. Daher wurde genehmigt, dass er Dinge bestellen darf. Diese werden jedoch nicht in der nötigen Geschwindigkeit geliefert. Seit Sonntag fragt er täglich nach Nahrung ohne Erfolg. Nicht ein Stück Brot.

2/X
Ich konnte gerade mit #FreeFinn sprechen - absurderweise als ich mir selbst etwas zu Essen machte und ich habe keinen Grund an seinen Aussagen zu zweifeln.

@MarcoBuschmann, wie kann das sein?
Das ist #Folter und ein Fall für die @UN.
Wie tief möchte Deutschland noch sinken?

3/X
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Die AfD gewinnt an Stimmen, weil die Menschen AfD wählen wollen, weil sie eine #rassistische & #xenophobe Politik wollen, weil sie gegen eine offene Gesellschaft sind und gegen die pluralistische Demokratie. Früher war das tabuisiert, wehrhafte Demokratie, Lehren aus 1933-45 ../2
Nun aber wettern auch andere Parteien gegen #Woke #Gendergaga #Paschas, stellen #Menschenrechte und #Flüchtlingskonvention in Frage, verschieben den Diskurs nach rechts. Es fallen alle Schranken am rechten Rand. Auch sie sind Brandstifter und Gefährder der Demokratie /3
90 Jahre nach #Machtergreifung die Machtübertragung war, ist Demokratie wieder gefährdet, nicht primär durch die Rechten, sondern durch die Mitte, die die Rechten für nicht so schlimm hält, weil sie meinen, vom Hass nicht gemeint zu sein. 😱 Um sie müssen wir kämpfen!
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📕🖊️**Über rechte Gedanken, rechte Verlage und Plattformen für rechte Ideologien** 📝📣

…und eine falsche Auslegung der #Meinungsfreiheit
(Ein Nachtrag zur Buchmesse #Leipzig)

🧵🪡(1/21)
Recherchen des @DLF haben erst im April offengelegt, dass Corona-Fördermittel auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert haben. Dadurch wurde rechte Ideologie mit Steuergeldern verbreitet.

(2/
deutschlandfunkkultur.de/kulturmilliard…
Auch auf der Leipziger Buchmesse waren, wenn auch nicht die großen, wieder rechte Verlage vertreten.
Einige Zusammenfassungen rechter Verlage auf der Leipziger Buchmesse 2023 finden sich hier:



und hier bkramer.noblogs.org/leipziger-buch…
(3/
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“Die #GenferFlüchtlingskonvention ist nicht verhandelbar”, sagt Direktorin Deborah Schnabel. “Historisch steht sie auf einem Rang mit der Allg. Erklärung d. Menschenrechte. Es macht sprachlos, wenn mit #JensSpahn jetzt auch CDU-Mitglieder solche Errungenschaften in Frage stellen.
Für mich ist es nicht verständlich: Expert*innen und NGOs benennen in Dauerschleife konkrete Stellschrauben, um die Länder und Kommunen zu entlasten. Ob Dublin-Verordnungen, Königsteiner Schlüssel, Wohnsitzauflage oder bürokratische Prozesse bei Ausländerbehörden, ... 2/7
es liegen längst konkrete Vorschläge und Modellprojekte vor, wie es anders laufen könnte. Es stimmt - dieses System als Ganzes muss in Frage gestellt werden, nicht aber die Schutzbedürftigkeit an sich. 3/7
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Ich wurde zu #schwierigeEltern, als ich gegen eine Förderlehrerin an einer Schwerpunktschule Beschwerde einlegte- und mich das Schulamt seitdem als „schwierig“ bezeichnet und es versucht an meinem Kind auszulassen.

Diese Lehrkraft hat mein Kind derart nachhaltig geprägt,
dass es auch 5 Jahre später Angst vor Lehrer*innen und vor „Fehlern“ hat.

Diese Lehrerin unterrichtet mit ihrer Kollegin zusammen 15-17 Kinder, davon 2-3 mit Förderbedarf.
Sie sind fast durchgehend zu zweit- ein Luxus.

Anstatt besonders gut auf die Kinder einzugehen, nutzen
sie ihre Doppel-Rolle dazu, sich vor den Kindern abfällig über diese oder ihre Eltern zu äußern!

Ein kleiner Kerl (gerade 6 geworden) wurde jeden Tag zu spät gebracht von der Mutter. Anstatt diese auf das Problem hinzuweisen, wurde gewartet bis die Mutter weg war- dann wurde
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#schwierigeEltern

Bitte lest zu dem Thema die Tweets von @LockeUnd durch.

Ihr Kind ist Gott sei Dank jetzt an einer anderen Schule.

Aber was sie hier beschreibt, verdient eindeutig den 🏆 für die arschigste, ableistischte Schule aller Zeiten!

Ich habe vieles erlebt mit 3
nicht „Norm-Konformen“ Kindern.

Aber was dieses Kind in kurzer Zeit alles erleben musste, ist next Level an Bosheit und Sadismus schwächeren Gegenüber.

Und nichts davon wäre mit etwas Nachdenken, Kommunikation oder gesundem Menschenverstand passiert. Also komme mir bitte
niemand mit:

„Aba die aaarlem Leehrer haben doch gaaaaaaaaaar Keine Ausbildung für dieeeeeeessssseeee Kinder!“🤦🏽‍♀️

Verabschiedung der UN Konvention für die Rechte Behinderter: 2006
Ratifizierung D: 2008

Seit dem besteht der Anspruch auf #Inklusion

Wer WILL, geht anständig mit
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Was, wenn Künstliche Intelligenz über dein Leben entscheidet? KI bietet Chancen – aber gleichzeitig große Gefahren 👇

Menschen können durch #Gesichtserkennung diskriminiert oder in ihrer Privatsphäre verletzt werden. #UnScanMyFace
Das EU-Parlament @Europarl_EN muss dabei auch die Rechte von Geflüchteten beachten, um KI-Versuche, Gesichtserkennungs-Technologien oder „Lügendektoren" an Grenzen klar zu verbieten.

Grenzen dürfen keine rechtsfreien Räume sein!

Mehr Infos gibt es auf➡️protectnotsurveil.eu
Alle EU-Abgeordneten sind jetzt aufgefordert, sich für eine KI-Regulierung einzusetzen, die die Menschenrechte schützt!

Mehr Informationen zu unserer Kampagne findet ihr hier➡️amsty.de/yaz17

#Menschenrechte #AmnestyAction #EU #EUParliament #PeopleBeforeBorders #KI #AI
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@metamythos @LuhmannArchiv die sorge von #heuchelei, "nützliche idiotin" @AnnaRosenwasser und der CUI BONO ablenkerei schwebt über deinen tweets wie heiliger geist (so?)

aber das ist etzt glaubz #mansplaining gewesen, gell?

@metamythos @LuhmannArchiv @AnnaRosenwasser prof. dr. #NiklasLuhmann war einer der an-& aufregensten denker der 90iger jahre im deutschsprachigen raum.

er stand ganz in der tradition von #AdaLovelance #WilliamJames #CarlSchmitt #GeorgeSpencerBrown #SadiePlant

MIT ALLEM RECHNEN frag @Maren_Lehmann
@metamythos @LuhmannArchiv @AnnaRosenwasser @Maren_Lehmann das lebenswerk von #NiklasLuhmann könnte in einer liste der gelöschten unterscheidungen zusammengefasst werden.

umgekehrt:

der 71-jährige hat in #GdG @suhrkamp sein lebenswerk mit einer liste von heiligen unterscheidungen, welche zum problem selbst geworden sind, gezeigt. (so?)
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Hilfestellung bei "freundlichen" Besuchen von gekauften woken NAFO-Trollen,
Agent Provocateur,
PR-Accounts für US/NATO-Kriegspropaganda, US/NATO-Faschisten, -Rassisten,
Russland- und Putin-Hassern,
woke-Faschisten,-Rassisten,-Hatern, -Verschwörungstheorieexperten,
SAntifa... Image
Niemals vergessen
Auch gekaufte woke Trolle und Agenten (Nazis/Faschisten, Woke, Kriegsverbrecher, US/NATO/EU-Untertanen, Systemkarrieristen) sind und bleiben Menschen, die ihre Seele verkauft und verloren haben an die großen Vermögen und deren Kriegsverbrechen und Faschismus. Image
Read 237 tweets
"Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden."
nun so manche der #LetzteGeneration sind in #Bayern in @Markus_Soeder Land in Gewahrsam. Was interessieren #Menschenrechte? Frohe Weihnachten
unric.org/de/allgemeine-…
@Markus_Soeder "Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht." #BayPAG so mir egal. #CSU
@Markus_Soeder Diese Sätze die dort unric.org/de/allgemeine-… formuliert wurden hatten ihren Grund in einem unmenschlichen Regime, das eine Justiz kannte und Urteile fällte, aber eben unter Missachtung der Rechte des Menschen. Die Präambel sagt klar, es solle sich nicht wiederholen.
Read 45 tweets
#IchbinArmutsbetroffen|e haben Anspruch auf eine Lebenshaltung, die ihre und ihrer Familie Gesundheit und Wohlbefinden, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge, gewährleistet;
#IchbinArmutsbetroffen|e haben das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust ihrer Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. #Menchenrechte
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
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@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
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>Worüber hat sich #BrigitteFehrle geärgert? - #Bürgergeld<

Eine ehemalige Journalistin der Berliner Zeitung und ihr #Narrativ ist identisch mit der Diffamierung, welche ein Herr Merz gegenüber Menschen im #SGBII losgetreten hat!

#Rechtsruck

deutschlandfunkkultur.de/worueber-hat-s…
Nichts wissen ueber das #SGBII aber alles nur denkbar schlechte den Menschen in diesem Kontext unterstellen!

#FehlendeRechtewahrung hat nichts mit "Arbeitsverweigerung" zu tun!

Wo bleibt da die Empörung? ❓ ‼️
Eine Journalistin stellt für sich zu keinen Zeitpunkt infrage, dass Sie das Recht auf bestmögliche Bildung gehabt haben soll, aber #SGBII - Betroffene sollen gefälligst ohne Beschwerde auf das Grundrecht der Freien Berufswahl verzichten!
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Vor 74 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der #Menschenrechte verkündet. Dazu gehören auch der Anspruch auf Rechtsschutz, der Schutz vor willkürlicher Verhaftung und Ausweisung sowie der Anspruch auf faire Gerichtsverfahren. 1/6
Ich möchte Euch drei Menschen vorstellen, denen diese drei Rechte verwehrt werden:

Von Toomaj Salehi habe ich Euch bereits erzählt. Ihm droht die Todesstrafe im Iran. Sein einziges "Verbrechen": seine Solidarität mit den Protestierenden gegen das Regime. 2/6
Yuliya Labunova wurde in Belarus wegen „Hooliganismus“ verurteilt. Ihr „Hooliganismus“ bestand in der Aufführung einer Performance mit zwei weiteren Personen, die inzwischen ebenfalls verhaftet worden sind. Yuliya befindet sich bereits seit September 2021 in Haft. 3/6
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@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
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Vor wenigen Tagen veröffentlichte @LHreports, dass ein fliehender Mann an der bulgarischen Grenze von europäischen Beamten mit scharfer Munition angeschossen wurde. Sie haben Videobeweise, die den Vorfall am 3. Oktober zeigen. Foto eines Grenzzauns. Eine scihwarz gekleidete Person steht
Dies ist das erste Mal, dass der Beschuss von europäischer Seite auf Video festgehalten wurde.

Eine Gruppe junger Männer hatte versucht, in der EU Asyl zu beantragen, stattdessen wurden sie Opfer eines illegalen #Pushbacks über die bulgarisch-türkische Grenze in die Türkei.
Aus Protest warfen sie mit Steinen in Richtung Grenze, dann ertönten Schüsse und ein Mann fiel auf den Boden. Er überlebte den Schuss, trägt aber lebensverändernde Folgen davon.
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"Man muss die andere Argumente ja nicht teilen. Aber sie nicht zuzulassen oder sie von vornherein als Propaganda oder Ähnliches zu diskreditieren, dass schadet der Demokratie, auf die wir doch zurecht stolz sind."
"Eine Demokratie muss es aushalten, dass gestritten wird, das geht ja auch respektvoll. Doch sobald sich eine Gesellschaft radikalisiert, ist es vorbei mit der Streitkultur. Und das geht so." Gabriele Krone-Schmalz
"Die Ideologisierung und vor allem die moralische Aufladung von Debatten läuft auf eine Polarisierung hinaus, die fast zwangsläufig zu einer Radikalisierung führt. ..."
Gabriele Krone-Schmalz
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"Im Krieg verlieren auch die Sieger: Nur der Frieden kann gewonnen werden"
Daniela Dahm Image
«Der Traum vom ewigen Frieden darf keine Utopie bleiben» – Daniela Dahn

"Es ist wieder Krieg in Europa. Und längst geht es nicht mehr um die Frage, ob wir involviert sind, sondern um das Wie.
Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist die westliche Friedensarchitektur zusammengebrochen. Aber gab es sie denn jemals? Politiker Deutschlands, der USA, der NATO und die Leitmedien erklären unisono, in der Ukraine werde unsere Freiheit verteidigt,
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🔥 Ich #prangere an
• das in den Räumen der Damen & Herren Politiker Luftfilter laufen #Energiekrise #DurchseuchungauchfürPolitiker
• das die Damen & Herren Politiker "mal eben" Zugriff auf #Paxlovid bekommen, dass Volk ohne da steht
• das die Damen & Herren Politiker PCR-
Testungen, wann immer sie wollen, bekommen
• Ich #prangere diese 2 Klassen Gesellschaft an, indem das Leben von Politiker:innen mehr Wert haben soll, als das des Volkes #Menschenrechte #UNKinderrechtskonvention
• Ich prangere an, dass nach fast 3 Jahren der Großteil der Welt-
bevölkerung nicht anpassungsfähig ist
• Ich #prangere an, dass der Großteil der Weltbevölkerung ihre Arroganz, Ignoranz & Intoleranz leben kann & darf

• Ich prangere vor allen Dingen an, dass keine vollumfängliche Aufklärungsarbeit geleistet wird & dadurch das Volk die Risiken
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Ampel sieht sich nicht an Versprechen COP Glasgow gebunden, ab Ende 2022 keine fossile Infrastruktur im Ausland zu finanzieren, fossiles Rollback rast um Erdball. Opfer Umweltschützer, wie @Global_Witness berichtet 👇

#DefendTheDefenders #NordStream2
#Klimakatastrophe

🧶1/5 Deutschlandfunk: Naturschut...
2021 wurden 200 Umweltschützer ermordet, insg. in 10 Jahren 1773, jeden 2. Tag ein Mensch,der versucht, natürliche Lebensgrundlagen zu retten. Verantwortlich die Konzerne, die im globalen Süden fossile Ressourcen ausbeuten.

🧶2/5



#DefendTheDefenders
Betroffen überproportional indigener Menschen, die versuchen, Lebensgrundlagen zu verteidigen. Sie sind die Kämpfer für Umwelt- & Klimaschutz, in Ländern, die besonders von kapitalist., neo-kolonialer Ausbeutung betroffen sind.

🧶3/5
de.statista.com/infografik/amp…

#DefendTheDefenders Die Grafik von statista zei...
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#Putin und #Medvedev drohen der #Ukraine und dem freien Westen mit Eskalation bis hin zum #Atomkrieg—ein Zeichen der Ratlosigkeit, der Planlosigkeit. Ein Zeichen der Schwäche, @RusBotschaft.

1/7 🧵 Medwedew: "Es gibt keinen Weg zurück" 12.13 Uhr:
Bis 1944 standen keine Atomwaffen zur Verfügung, aber durchaus andere Massenvernichtungswaffen. Trotzdem standen die Alliierten seinerzeit zusammen gegen die faschistischen Regime, selbst die UdSSR war (notgedrungen) dabei.

2/7
Putin und seine Schergen ahnen wohl mittlerweile, dass die Entschlossenheit der Alliierten der Ukraine heute ähnlich groß ist. Darum drohen sie immer unverhohlener.

3/7
Read 7 tweets
Verschwörungsideologen sind nicht blöd oder krank, sondern ziemlich schlau. Blöd oder krank sind die wenigen, die diesen Quatsch tatsächlich glauben. #Querdenker wissen genau, dass sie lügen, wenn sie Verschwörungsideologien verbreiten, darin und damit "argumentieren".

1⃣
#Querdenken will #Solidarität zerstören. #Querdenken will die Gesellschaft zerstören. Darum bedrohen #Querdenker insbesondere Menschen, die sich in den Dienst der Gesellschaft stellen. Sie bedrohen alle, die ihre Lügen aufdecken, benennen und sich nicht einschüchtern lassen.

2⃣
Es sind meist dieselben Menschen.

Verschwörungsideologen zweifeln mal die #Klimakrise an, mal die #COVID-Pandemie, mal Impfungen, mal #LGBTIQ-Rechte mal, dass die Erde näherungsweise eine Kugel ist—und immer die Gleichheit der #Menschenrechte für alle.

3⃣
Read 9 tweets
Wie kann man so krass abstürzen? Ken Jepsen ca. 2011Ken Jepsen ca. 2022
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
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