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News zum Anschlag auf die #Nordstream-Pipeline: Deutsche Ermittler prüfen offenbar eine neue Spur in ukrainische Militärkreise. Das zeigt eine #NDRWDRSZ-Recherche mit internationalen Partnern. Darum geht es: kurzer Thread 
Bei einer der Personen an Bord der Yacht „Andromeda“ könnte es sich der Recherche zufolge um einen Ukrainer gehandelt haben. Der junge Mann soll im ukrainischen Militär gedient haben.
Es führt offenbar noch eine weitere Spur in die #Ukraine: Die polnische Firma, die die Yacht angemietet hatte, nennt in offiziellen Dokumenten als „Präsidentin“ eine Frau, die der Recherche zufolge in der Ukraine lebt.
Das interne Strategie-Papier des Kreml zeigt, was Russland offenbar beim sog. Unionsstaat mit Belarus genau vorhat: Es geht um das russische Interesse, das Land Schritt für Schritt zu übernehmen. Ein🧵zur #NDRWDRSZ-Recherche von @FlorianFlade @schmitt_jrg Lea Frey @manuelbewarder
Die Pläne für einen Zusammenschluss von Russland und #Belarus gibt es seit langem, 1999 wurde der Vertrag über die Schaffung einer Union beider Länder unterschrieben. Die Integration, die seitdem stattfindet, wurde stets als beidseitige Annäherung kommuniziert.
Das #RussiaBelarusLeak-Dokument, das #NDRWDRSZ zusammen mit internationalen Medien @DelfiEE @YahooNews @FRONTSTORY_PL @VSquare_Project @KyivIndependent @dossier_center @BelarusFiles @Expressen vorliegt, offenbart nun Russlands Sicht auf den Unionsstaat.
Nach dem EuGH-Urteil im November 2022 ist der Zugang zu Firmendaten und Besitzverhältnissen in Transparenzregistern deutlich erschwert worden. Ein 🧵über die Rolle rückwärts in Sachen Transparenz und Geldwäschebekämpfung in der EU. @B_Strunz, @sepikow, @blum_petra, @PalinaMilling
Ende November 2022 urteilte der EuGH, dass der elektronisch leicht zugängliche Datenabruf für jedermann in solchen Transparenzregistern europarechtswidrig sei. Die EU muss nun ihre Geldwäsche-Richtlinie überarbeiten und die Privatsphäre von Firmeneigentümern besser schützen.
Die Kehrseite: Viele EU-Staaten schlossen ihre Transparenzregister – und erschweren so den Kampf gegen Korruption, Geldwäsche, Terrorfinanzierung und die Durchsetzung etwa von Russland-Sanktionen. #CorporateTransparencyEU
Eil!!! Großrazzia heute Morgen gegen eine mutmaßlich terroristische Vereinigung, die unter anderem einen bewaffneten Angriff auf den Bundestag geplant haben soll. @FlorianFlade @sepikow @KatjaRiedel @martinkaul
Die Gruppe soll aus einem Netzwerk von mutmaßlichen „#Reichsbürgern“ und Verschwörungsideologen bestehen, zu dem nach Informationen von @WDRinvestigativ, @NDRrecherche und @SZ_Investigativ ein adliger Unternehmer aus Frankfurt, …
eine ehemalige #AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin aus Berlin sowie mehrere ehemalige Angehörige des Kommando Spezialkräfte (#KSK) und der Fallschirmjäger der #Bundeswehr gehören, aber auch Ärzte und weitere Unternehmer.
Panda-Diplomatie: Der #Panda ist ein erfolgreiches Soft-Power-Tool Chinas. Seit 2017 lebt ein Panda-Paar im Berliner Zoo. Dokumente, die @FlorianFlade u. @PinkertReiko vorliegen, zeigen, wie sehr sich Deutschland um die Leihgabe aus #China bemühte. Sogar die Kanzlerin persönlich.
Exklusiv: Bundesrechnungshof übt heftige Kritik am Bundesgesundheitsministerium. Viele Pflegekräfte hätten die vom Staat versprochenen #CoronaPrämie von 1000 Euro nicht erhalten. Außerdem gebe es bis heute keine „wirkungsvolle Betrugsbekämpfung“ bei #Teststellen. @m_grill
Kern der Kritik sind die jeweiligen Regelungen, die das #Gesundheitsministerium geschaffen hat. Bei den #Pflegekräften kritisiert der BRH, dass manche Arbeitgeber sie gar nicht beantragt und dadurch auch nicht ausbezahlt hätten, andere hätten zu Unrecht auch Chefs bedacht. #Covid
Bei #Teststellen kritisieren die Prüfer, dass entgegen Ankündigungen #Lauterbachs, Betrug nun wirksam zu bekämpfen, auch die geänderten Regeln ungeeignet seien, Missbrauch zu beenden. „Ob zu Unrecht ausgezahlte Gelder erfolgreich zurückgefordert werden können, scheint fraglich“.
Breaking: Kampfstoffe für Russland? Bundesweit wird heute gegen ein Netz von Chemiefirmen vorgegangen. Sie sollen Dual-Use Chemikalien nach Russland exportiert haben, die auch für die Herstellung von Chemiewaffen dienen können THREAD tagesschau.de/investigativ/n…
Der Firma Riol Chemie GmbH (Lilienthal) wird vorgeworfen, dass sie in 30 Fällen gegen das AWG verstoßen hat, da Exporte ohne Genehmigung erfolgt sein sollen. Die Firma befindet sich bereits seit längerem auf einer US-Sanktionsliste.
Empfänger war u.a. der russ. Chemiegroßhändler #Khimmed. Recherchen von @OCCRP und @istories_media zufolge, belieferte die Firma in der Verg. auch den FSB und das russ. Militär. Die fraglichen Mengen - darunter ggf. auch ein Precursor für #Nowitschok ...
Exclusive: The German company Riol Chemie GmbH is suspected of having illegally exported toxic substances to Russia. Among them substances needed for the production of #chemical weapons. #NDRWDRSZ tagesschau.de/investigativ/n… THREAD
Customs investigators assume that company managers exported dual-use goods to Russia in + than 30 cases without having a licence. It is possible that the company also supplied a substance that is used, among other things, for the production of the warfare agent #Novichok
According to our information, most of the substances went to the company #Khimmed in Russia. According to information from our colleagues at @istories_media , #Khimmed & @OCCRP also cooperated with special laboratories of the FSB and the Russian military. Russian military.
2020 verkaufte die Firma #Emix #Corona-Schutzkleidung für fast 700 Millionen Euro an Bayern, NRW und an das Bundesgesundheitsministerium. #NDRWDRSZ haben Unterlagen und SMS ausgewertet, die die #Maskendeals dokumentieren. Ein Thread von @m_grill und @PalinaMilling #Maskenaffäre
Interne Dokumente, umfangreiche Mails und SMS-Nachrichten zeigen, wie zwei Jungunternehmer mit ihrer Schweizer Firma es schafften, mit Hilfe von CSU-Kontakten deutschen Ministerien teure Corona-Schutzmasken zu verkaufen. Die #Maskendeals vermittelte Andrea #Tandler. #Maskenaffäre
Am 3. März 2020, abends um 20.14 Uhr, schickte Andrea #Tandler ein Angebot ans Gesundheitsministerium in #Nordrhein-Westfalen: Eine Million FFP2-Masken für 9,9 Millionen Euro. #Maskenaffäre #Maskendeals #Emix
Am Anfang der Pandemie, als FFP2-Masken rar waren, vermittelte Andrea Tandler die Masken der Firma #Emix an Ministerien. Türöffnerin ins bayerische und ins Bundesgesundheitsministerium war offenbar CSU-Politikerin Monika Hohlmeier. Sie half per SMS. Ein Thread von @m_grill
Am 28. Februar 2020 schrieb Andrea Tandler der „lieben Moni“ – Tochter von Franz-Josef Strauß und Europaabgeordneten der CSU – per SMS, dass "ein Freund aus der Schweiz" einen großen Bestand an Corona-Schutzmasken hätte. #Maskendeals #Emix #Maskenaffäre
Hohlmeier schrieb eine SMS-Nachricht an die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) und fragte die "liebe Melanie", ob Bayern Schutzmasken brauche, der Händler verlange angeblich normale Preise. #Maskendeals #Emix #Maskenaffäre
Die #PandoraPapers liefern einen Einblick in Offshore-Geschäfte von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus 91 Ländern. Darunter sind 35 amtierende und ehemalige Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt, die ihr Geld in Steueroasen angelegt haben.
Das Datenleck der #PandoraPapers haben mehr als 600 Journalist*innen auf der ganzen Welt ausgewertet. In Deutschland waren #NDRWDRSZ an der Auswertung beteiligt. Die mehr als 11,9 Mio. Dokumente wurden dem @ICIJorg von einer anonymen Quelle zugespielt.
#PandoraPapers: Hier lest Ihr mehr über die geheimen Reichtümer politischer Eliten tagesschau.de/investigativ/n…
Bei den Abrechnungen für die #Schnelltests gibt es weitere Ungereimtheiten. Es geht um möglicherweise überhöhte Sachkosten für die Schnelltests, die Testbetreiber dem Bund in Rechnung stellen. Ein Thread von @m_grill, @arndhenze, @PalinaMilling #TestGate
#NDRWDRSZ haben eine bisher wenig beachtete Lücke in der Testverordnung entdeckt, die den #Testzentren Raum für Rückvergütungen lässt. Die Testverordnung sieht bisher vor, dass die Testcenter bis zu 6 Euro an Sachkosten pro Schnelltest abrechnen können – was sie auch tun.
Laut Bundesgesundheitsministerium wurden im Mai durchschnittlich 5,58 Euro pro Schnelltest dem Bund in Rechnung gestellt. Ob alle Testbetreiber allerdings auch wirklich so viel Geld für die Tests ausgeben, ist offen. #TestGate #Testzentren #Testzentrum
Exklusiv: Wurde die Zahl der freien Intensivbetten in Deutschland seit November von Kliniken künstlich klein gerechnet, um an Zuschüsse zu kommen? Dafür gibt es seit gestern neue Hinweise. Sie finden sich im 1. umfassenden Bericht des Rechnungshofes über die Corona-Politik (1/x)
In dem druckfrischen Bericht geht es v.a um die Geldverschwendung des Gesundheitsministeriums bei Masken durch Apotheker und um Freihaltepauschalen für Kliniken. Der Bericht ist noch nicht öffentlich, liegt #NDRWDRSZ aber vor: tagesschau.de/investigativ/n… (2/x)
Jetzt aber zu den Intensivbetten: Hier findet sich der Hinweis auf ein bisher unbekanntes Schreiben des RKI ans Gesundheitsministerium mit der Vermutung, dass Kliniken "weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze meldeten als tatsächlich vorhanden waren". (3/x)
Exklusiv: In einem Bericht über die #Corona-Ausgaben der Bundesregierung kritisiert der Bundesrechnungshof das Gesundheitsministerium deutlich: Die #Apotheker hätten von der #Masken-Abgabe übermäßig profitiert, teuer finanzierte Intensivbetten seien nicht auffindbar. @m_grill
Das BMG habe nicht nachvollziehbar hohe Preise für #Masken an Apotheker bezahlt und Fehlanreize für Ausfallpauschalen bei #Kliniken geschaffen, urteilen die Rechnungsprüfer. Der 42 Seiten umfassende Bericht ist noch nicht öffentlich, liegt #NDRWDRSZ vor.
Über den nicht gerechtfertigten Masken-Geldsegen für Apotheken hatten wir im März berichtet: tagesschau.de/investigativ/n…
Die Anbieter bekommen vom Staat pro Bürgertest 18 Euro. Dabei kontrolliert keiner, ob ein Schnelltest wirklich stattgefunden hat – oder nur gemeldet wurde. Über ein Geschäft, das die Steuerzahler Milliarden kosten dürfte. 1/7 #Testzentren #TestGate
Die Anbieter von Testzentren sind in NRW immerhin verpflichtet, am Ende eines jeden Tages die Zahl der Bürgertests ans Ministerium @MAGS_NRW zu melden. Wozu sie auch bei der Abrechnung nicht verpflichtet sind: Nachzuweisen, dass sie diese Tests auch tatsächlich gemacht haben. 2/7
Die Testzentren müssen nämlich keine Daten zu den Getesteten – Name, Adresse – übermitteln, so dass man überprüfen könnte, ob diese Menschen überhaupt existieren. Und ob sie an dem besagten Tag auch im Testzentrum waren. 3/7 #Testzentren #TestGate #Teststationen
Stellt Euch vor, Ihr habt #Covid_19 und erfahrt es zu spät? Weil jemand die Daten nicht gemailt oder gefaxt hat? So was ist bereits passiert – z.B. in Köln. Etwa 800 Menschen wurden ein Wochenende lang nicht vom Gesundheitsamt mit positivem Testergebnis konfrontiert. Ein Thread.
Viele deutsche Gesundheitsämter sind überlastet. Oft arbeiten sie noch mit Papier und Excel-Tabellen und übermitteln diese per Mail oder Fax. Der Datenaustausch zu #Corona erfolgt nicht über eine einheitliche Plattform. Obwohl es sie längst geben könnte. @KatjaRiedel @sepikow
Die #Schufa testet ein neues Produkt, bei dem Kunden der Auskunftei den Einblick auf ihr Konto gewähren. So sollen Menschen mit einer schlechten Bewertung eine zweite Chance bekommen. #Kontoeinblick
Die #Schufa versichert, es würden nur relevante Daten gesichtet und nur kurz gespeichert. Beim Test seien keine Kontodaten gespeichert worden. #Kontoeinblick
Interne Dokumente der #Schufa, Mails und Präsentationen, die #NDRWDRSZ einsehen konnten, belegen: Die Auskunftei plant, solche sensiblen Daten aus Kontoauszügen offenbar in Zukunft zu weiteren Zwecken auszuwerten und weiterzuverarbeiten. Eine Art #SuperScore könnte entstehen.
Exklusiv: Deutschlands größte Wirtschaftsauskunftei #Schufa plant offenbar, in bestimmten Fällen die Verbraucher in Zukunft auch anhand ihrer Kontoauszüge zu bewerten. Nach Recherchen von #NDR #WDR #SZ lief ein erster Praxistest bereits. @buon_anni @LeaKBusch @ph_reporterpool
Per Mausklick gestatteten die Kunden dabei der #Schufa freiwillig, Kontoauszüge für 12 Monate zu speichern und auszuwerten. Die Schufa erklärte, beim Test seien keine Daten gespeichert worden. Über die finale Ausgestaltung des Produktes könne man derzeit keine Auskunft geben.
Laut unseren Recherchen mit @NDRrecherche, @NDRinfo, @SZ_Investigativ und @SZ_Wirtschaft soll sich das neue Angebot an Menschen mit einer schlechten #Schufa-Bewertung richten. #Kontoeinblick
tagesschau.de/investigativ/n…
tagesschau.de/investigativ/n…
Als Bundeswirtschaftsminister @peteraltmaier Anfang September vor die Presse trat, tat er dies mit einem großen Wurf: Eine neue #Klima-Allianz solle Industrieinteressen & #Klimaschutz künftig verbinden. Ein Thread:
Was das in der Praxis bedeutet, zeigt ein Vorgang innerhalb der Bundesregierung, der die Haltung des @BMWi_Bund veranschaulicht. Es geht um das sogenannte #PKWLabel und dessen Neugestaltung. (…)
Der Konflikt ist spannend, weil er am ganz konkreten Beispiel für eine der großen Fragen unserer Zeit steht: Was ist wichtiger, der Schutz von hunderttausenden Arbeitsplätzen in Deutschland oder der #Klimaschutz? (…)
Laut @reportmainz und @Spiegel erhärten die in der Schweiz sichergestellte Kontounterlagen jetzt, dass hinter den umstrittenen #AfD-Wahlkampfzuwendungen der Duisburger Immobilienmilliardär Henning Conle steckt. #NDRWDRSZ hatten darüber 2019 berichtet. tagesschau.de/investigativ/n…
Die Hintergründe zur #AfD-#Spendenaffäre auch im Thread von @KatjaRiedel (anlässlich des Bundesparteitages der AfD 2019):
#Corona-Ausbruch an Krebsstation der @UniklinikEssen: Was die Uniklinik wem wann mitteilt und was nicht. Ein kleiner Thread. (...)
Letzte Woche Dienstag hatte sich ein Kollege von @NDRrecherche im Namen von #NDRWDRSZ mit einer Anfrage an die @UniklinikEssen gewandt. (...)
Wir hatten von einem #Corona-Ausbruch auf der Krebsstation erfahren & wollten wissen: Wie hoch ist die Zahl des infizierten medizinischen Personals? Wie stark sind Patienten betroffen? (…)
Wie viele Ärzt*innen und Krankenpfleger*innen sind an #Covid19 erkrankt? Eine relevante Frage, wenn es um die Belastbarkeit des Gesundheitssystems geht. #NDRWDRSZ hat knapp 400 Gesundheitsämter in Deutschland nach dem Infektionsstand des Medizinpersonals gefragt. Ein Thread.
Von den knapp 400 Gesundheitsämtern antworteten rund 150. Viele der Ämter konnten keine Angaben machen. Knapp 80 Gesundheitsämter lieferten Zahlen oder Einschätzungen. Von diesen wiederum meldeten die meisten für ihre Zuständigkeitsbereiche Zahlen im einstelligen Bereich.
In NRW seien laut Behörden bis zum Mittwoch 322 Mitarbeiter*innen von ambulanten und vollstationären Pflegeeinrichtungen mit #Covid19 infiziert gewesen. Bei diesen Einrichtungen handele es sich überwiegend um Altenpflegeheime. 1485 Mitarbeiter befänden sich zudem in Quarantäne.
Eine große Ehre, die wir mit Demut annehmen: Gemeinsam mit meinen früheren KollegInnen @rprtrn @seberb @derherrschulz & @Nabertronic sind wir geehrt, bei der Wahl der Journalisten des Jahres zum "Team des Jahres" gewählt worden zu sein. Das war es auch: Ein super Team! #jdj2019
@rprtrn @seberb @derherrschulz @Nabertronic Es ist erfüllend zu sehen, dass nachhaltige Berichterstattung wirkt. Heute ist das Thema der Gefahr durch Rechtsextremisten in Bundeswehr und Sicherheitsbehörden auf höchsten Ebenen angekommen und wird sehr ernst genommen. Gut so.
@rprtrn @seberb @derherrschulz @Nabertronic Was bei journalistischer Teamarbeit, gerade in der Recherche, sehr schnell auffällt: Wer welche Schwächen hat und welche Stärken. Toll ist, wenn es gelingt, beides zu akzeptieren und schön zu machen. Das macht die Teamarbeit auch so sehr zu einer Freude.
Über das Recht und das Unrecht. Ein kleiner #Thread zu #Kriegsverbrechen im #Jemen und zur Frage, welche Verantwortung deutsche und europäische Rüstungsmanager dabei tragen.
Haben sich deutsche Waffenfirmen der Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen schuldig gemacht? Die Menschenrechtsorganisation @ECCHRBerlin hat heute vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Strafanzeige erstattet.
Der @ECCHRBerlin wirft den Rüstungsmanagern vor, durch die Unterstützung Saudi-Arabiens mittelbar solche Kriegsverbrechen ermöglicht zu haben.
