Discover and read the best of Twitter Threads about #kindergrundsicherung

Most recents (22)

Ja, es gibt schon wieder eine neue Studie, die sagt, dass junge Menschen psychisch besonders belastet sind. #mentalhealth
In einem Beteiligungsworkshop für die #Jugendpolitiktage habe ich mit Jugendlichen (16-27 Jahre) zu diesem Thema gearbeitet. Und das ist mir aufgefallen (1):
Die junge Generation hat das Gefühl, dass sie Probleme lösen muss, die sie selbst nicht verschuldet hat: Klimakrise, Krieg, Inflation. Dass Erwachsene sich aus der Verantwortung ziehen, sich auf ihrer Macht (#Wahlalter16) ausruhen. Das erzeugt Hilflosigkeit - und Depression. (2)
Hilfsangebote für #mentalhealth gibt es entweder nicht flächendeckend (ländlicher Raum!) oder die Info darüber kommt nicht bei den Betroffenen an. Teilnehmer*innen schildern, dass sie seit Monaten auf der Suche nach Therapieplätzen sind. Und langsam daran verzweifeln. (3)
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Familien sind keine Bittsteller, wenn sie staatliche Leistungen beantragen. Sondern sie haben einen Anspruch auf Sicherung ihres Existenzminimums, sagt @lisapaus sinngemäß bei der gerade online stattfindenden Veranstaltung der @BertelsmannSt. Exakt! #Framing #Kindergrundsicherung
Und @MartinGassner, der für FDP im Familienausschuss sitzt, erzählt jetzt etwas über gute frühkindliche Bildung, die nötig sei, um Kinderarmut zu verhindern. Schön und gut, aber auch die findet ja gerade nicht mehr statt. Weder in Schulen noch in den Kitas. Ich orre vor mich hin.
"Am Ende ist das Existenzminimum eine normative Entscheidung", erklärt @MartinWerding, und weist darauf hin, dass der Warenkorbgedanke aus der Erwachsenenwelt schon sehr maßgeblich sei. Das wiederum passe nicht gut auf Bedarfe von Kindern. #Kindergrundsicherung @BertelsmannSt
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@SteinhausHelena @Paritaet Ich finde man muss sich das mal im macro anschauen:

Generell wird versucht, durch Druck nach „unten“ Gefügigkeit zu erzeugen, um Arbeit so günstig wie möglich zu „machen“:

Wert von Menschen wird nach Vermögen, Leistungsfähigkeit/Nutzen für „Wachstum und Stabilität“ definiert.
@SteinhausHelena @Paritaet 2/ Kinder aus Haushalten mit niedrigem Vermögen, Einkommen, Leistungsfähigkeit werden somit als wenig bis nicht „Investitionswürdig“ definiert, da prognostisch durch diese „Gruppe“ wenig „Wachstum“ zu erwarten ist.
@SteinhausHelena @Paritaet Ergo, interessiert es die oberen 50% kaum, in welchen prekären Verhältnissen die Kinder aufwachsen. Da setzt man lieber auf erleichterte Zuwanderung für „Expats“, um Wachstum, Stabilität und die Renten abzusichern, anstatt #Armut zu bekämpfen.

Die soziale Frage: Ignoriert.
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wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/w… Beitrag zur #kindergrundsicherung gestern im WDR mit @EskenSaskia, @Otto_Fricke und mir. Meine Forderung: es muss mehr Geld an die Familien direkt ausgezahlt werden. Gegen Armut hilft Geld, liebe @fdp.
Typische @fdp Argumentation: es wurde doch schon fast alles getan, denn
1. das Kindergeld wurde erhöht. Stimmt, aber 2/3 der von Armut beroffenen Kinder leben von #bürgergeld, sie haben NICHTS davon.
2. der #kinderzuschlag muss bloß mehr in Anspruch genommen werden. Stimmt,
aber auch davon haben 2/3 der von Armut betroffenen Kinder nichts, weil sie von #bürgergeld leben und nicht berechtigt sind.
3. Das Bildungs- und Teilhabepaket muss einfacher zugänglich gemacht werden. Klar, wär nicht schlecht. Aber mal hier 15 € im Monat für einen Sportverein
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Herr #Lindner möchte den Fokus auf die Arbeitslosigkeit der Eltern legen und dadurch die Kinderarmut bekämpfen.

Dieser Ansatz ist in der Politik nicht neu, aber wenig fruchtbar, schaut man sich die Entwicklung an. Ich möchte Herrn Lindner nicht
zdf.de/nachrichten/po…
davon abhalten diesen Ansatz weiter zu verfolgen (auch wenn ich glaube, dass er die falschen Instrumente dafür nutzen wird, rufe ich mir die Reaktion auf die Tarifforderungen in den Kopf).

Allerdings sollte die #Kindergrundsicherung zumindest so lange erhöht und Kinder damit
vor Armut gerettet werden, so lange Herrn #Lindner es noch nicht gelungen ist, das Einkommen der Eltern signifikant zu erhöhen.
/PM
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Saskia #Esken #SPD erklärt bei #RTL, dass es mit der #Kindergrundsicherung keinen Cent mehr an Leistungen geben wird.

Man habe bereits zu Beginn des Jahres genug getan.
/PM
Und wieder zeigt sich, wenn es kein Geld für Spitzenverdiener gibt, dann gibt es mit dieser Regierung gar kein Geld extra.

Das Kindergeld bekommt jede*r mit Kind (außer du beziehst Bürgergeld). Die Erhöhung bekam also auch jede*r (außer du beziehst Bürgergeld).
Auch bei den Steuersenkungen hieß es, auch Topverdiener, oder niemand.

Eine Erhöhung bei der Kindergrundsicherung käme nur unteren Einkommen zugute.
/PM
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Sind die höheren #Zinsausgaben der Bundesregierung ein Problem und sind sie ein legitimes Argument um Staatsausgaben zu kürzen?

Meine neue Kolumne @zeitonline:

zeit.de/wirtschaft/202…
BF Lindner weist zu Recht auf den starken Anstieg der Zinskosten hin. Betrugen diese Zinskosten 2021 noch € 3,9 Milliarden, so werden sie dieses Jahr mit fast € 42 Milliarden im Bundeshaushalt veranschlagt, das sind knapp 1% des BIP.
Aber drei Argumente werden häufig in der Diskussion ignoriert.

1. Die Zinskosten des Staats sind auch heute historisch gesehen ungewöhnlich gering. Außergewöhnlich waren vielmehr die letzten Jahre, da die Nominalzinsen ungewöhnlich niedrig waren.
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Wer sich fragt, warum Leistungen wie #BuT und #kinderzuschlag, etc. kaum abgerufen werden, hier ein Beispiel: Das Jobcenter hat mit allen Mitteln dagegen gekämpft, einem Kind 10€ für ein Zirkusprojekt über das Bilungs- und Teilhabepaket zu geben. 5 Jahre dauerten die Verfahren.
Für ein Zirkusprojekt in der Schule musste jedes Kind 10 Euro bezahlen. Die Eltern eines Kindes beantragten über das Bildung- und Teilhabepaket Bezuschussung. Das Jobcenter lehnte ab. Grund: der Zirkus ist kein Schulausflug, da er auf dem Schulgelände stattfindet. (!) Vor Gericht
kriegen die Eltern recht, aber das Jobcenter geht in Berufung - erfolgreich. Daraufhin sind die Eltern in Revision gegangen. Letzte Woche, also 5 Jahre später, hat das Landessozialgericht endlich für die Eltern und das Kind entschieden. Sie bekommen die z-e-h-n Euro erstattet.
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Bundesfinanzminister Lindner verschiebt die Vorlage für den Haushalt 2024:
"Die hohe #Zinslast ist ein klares Signal, die #Verschuldung des Staates zu bremsen".

Ist der Anstieg der Zinskosten für die Bundesregierung problematisch?

Ein 🧵 zur Einordnung:

zeit.de/politik/deutsc…
Lindner weist zu Recht auf den starken Anstieg der Zinskosten hin. Betrugen diese Zinskosten 2021 noch € 3,9 Milliarden, so werden sie dieses Jahr mit fast € 42 Milliarden im Bundeshaushalt veranschlagt, das sind knapp 1% des BIP.
Aber drei Argumente werden häufig ignoriert.

1. Die Zinskosten sind historisch ungewöhnlich gering. Außergewöhnlich waren vielmehr die letzten Jahre, da die Nominalzinsen so niedrig waren. (Der Schuldendienst betrug 2021 nur €3,9 Mrd,oder 0,7% aller Ausgaben im Bundeshaushalt!)
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Ich muss hier lesen, wie der finanzpolitische Sprecher der @FDP, Herr #Marcus auf übelste Weise über Leistungsempfänger*innen her zieht, nur um gegen die #Kindergrundsicherung zu argumentieren.

Kurz:
Faule Alkoholiker nutzen ihre Kinder aus, um den Staat zu betrügen.
Es tuen sich Abgründe an Verachtung auf, wenn ich diesen "Kommentar" lese.

Herr #Marcus zeigt ein geradezu widerwärtiges Menschenbild, wo sich Leistungsbezieher*innen in keinster Weise für die Zukunft, oder das Wohlergehen ihrer Kinder interessieren.
Dieses Narrativ wiederholt der @FDP finanzpolitische Sprecher immer...
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Die Auswirkungen von Kinderarmut sind vielfältig und können langfristige Konsequenzen für Kinder haben. Ohne eine #Kindergrundsicherung kann sich #Kinderarmut in verschiedenen Bereichen auswirken, wie zum Beispiel in der #Bildung, #Gesundheit und psychischen Entwicklung.
Bildung: Kinder, die in #Armut aufwachsen, haben oft schlechtere #Bildungschancen und sind häufiger von Bildungsarmut betroffen. Sie haben oft keinen Zugang zu Nachhilfe oder privatem Unterricht, können sich keine teuren Schulbücher oder Materialien
leisten und sind daher oft benachteiligt. Dies kann zu schlechteren schulischen Leistungen führen und den Bildungserfolg beeinträchtigen.
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Ich mache mir Sorgen um unsere Demokratie.
Nicht wegen den Einflüssen von außen. Eher wegen den Einflüssen von innen. Die #Ampel treibt leider die soziale Spaltung immer weiter vorwärts. /TN
Mit dem Finger auf #CDU/#CSU hierbei zu zeigen,greift zu kurz.
Die #Ampel setzt die Prioritäten selbst, was sie wann und wie umsetzt.
- #49EuroTicket vll April 2023
- #Kindergrundsicherung vll 2025
- #Klimageld höchstens Ende Legislatur

Um nur einige Beispiele zu nennen. /TN
Andere Spielereien - Wohngelderhöhung, Mindestlohnerhöhung, Kindergelderhöhung, BaFöG-Erhöhung - sind Spielereien, um den Eindruck zu erwecken, man würde helfen. Dabei sind das meist nicht einmal Inflationsausgleiche der bestehenden Leistungen. /TN
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Heute stimmt der Deutsche Bundestag über ein #Sondervermögen für die #Bundeswehr ab.

Ich habe selten einer Vorlage mit mehr Zweifeln zugestimmt. 

Warum ich es trotzdem tun werde - hier ein paar Gedanken 👇

(1/x) Image
Putins Angriffskrieg auf die #Ukraine ist eine Zäsur in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.

Es ist ein Kampf gegen die europäische Friedensordnung und unsere Werte.

(2/x)
Wir müssen zukünftig mehr in unsere Sicherheit investieren und dringend nachholen, was die Union über 16 Jahre verschleppt hat: eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. 

Also JA zum Sondervermögen für die Bundeswehr, aber:

(3/x)
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Warum #Kindergrundsicherung und #BGE ein wichtiges Thema für #IchbinArmutsbetroffen ist, zeigt uns die nächste Geschichte. Susanne wuchs in #Armut auf. #Mobbing in der Schule, #Ausgrenzung.
Achtung wird lang! 🧵#Behinderung Jeder hat es verdient, dass seine Geschichte erzählt wird.
Unterstützung vom Elternhaus gab es keine. Obwohl Susanne gute Noten schrieb, waren sie nie gut genug. Neben Schule, Hausaufgaben und Lernen musste sie einen großen Teil im Haushalt arbeiten. #IchBinArmutbetroffen
Im Dorf, wo sie lebte und jeder sie kannte wurde sie nicht besser behandelt. Vorurteile wie Kind aus Schulabbrecherfamilie waren noch das harmloseste. Big Brother in Realität. Jeder Schritt wurde beobachtet und kommentiert.
#IchBinArmutbetroffen
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#IchBinArmutsbetroffen hat viele Gesichter. Es kann jeden von heute auf Morgen treffen.
#Armut hat nichts mit mangelnder Bildung oder Faulheit zu tun. Armut sind Schicksalsschläge und niemand ist davor gefeit. #EinWortMehr 🧵 Jeder hat es verdient, dass...
Wie schnell man #IchbinArmutsbetroffen wird hat Klaus erlebt (59, Name geändert)
Klaus stand mit beiden Beinen fest im Leben. #Schule, #Ausbildung, #Bundeswehr und danach in der #Wirtschaft gearbeitet.
Dann von heute auf morgen an einer komplizierten Hautkrankheit erkrankt, erduldete er in 25 Jahren mehr als 30 Operationen. Eine komplizierter als die andere. Trotz ständig wachsender #Schmerzen hat er beruflich weiterhin erfolgreich gearbeitet. #IchbinArmutsbetroffen
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Der Bundesvorstand von @die_gruenen hat mich heute als nächste Bundesministerin für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend vorgeschlagen. Vielen Dank @ricarda_lang und @nouripour, vielen Dank euch allen für das Vertrauen, das ihr mir entgegenbringt.
Ich habe großen Respekt vor dieser Aufgabe. Ich bin vorbereitet und freue mich darauf, die gute Arbeit von Anne Spiegel fortzuführen, neue Impulse zu geben, anzupacken -- aus Überzeugung und mit großem Einsatz für Familien, Senior*innen, Frauen und Jugend in diesem Land.
Wir leben in einem der reichsten Länder dieses Planeten. Und doch sind Kinder- und Altersarmut, ist die soziale Ungleichheit in 🇩🇪 ein erhebliches und wachsendes Problem. Wir dürfen uns damit nicht abfinden.
Ich werde mich damit nicht abfinden. Meine Prioritäten ⬇️
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In die Arbeit fahren oder die Stromnachzahlung begleichen? Gesunde Jause oder Toastbrot am Ende vom Monat? Und der Osterhase? Hoppelt der auch heuer vorbei? Für manche ist die #Inflation ein interessantes theoretisches Thema, anderen geht sie an die Substanz. 🧵 1/10 #Kinderarmut
Im Projekt Existenzsicherung arbeitet die @volkshilfe derzeit mit über 500 armutsbetroffenen Familien zusammen. In so gut wie allen Gesprächen unserer Sozialarbeiter*innen spielt die Teuerung gerade eine Rolle. Sie ist für viele Familien existenzbedrohend, erzählt @JRanftler 2/10
Familien spüren #Teuerung auf dem Arbeits-/Schulweg, bei Jause und Schulsachen. Die Preise steigen gewaltig: Brot (+7,3), Butter (+21,6), Gurke (+8,9), Salat (+30,1), Tomaten (+10,1), Birnen (+13,6) oder Kiwis (+18,3), Milch (8,6), Fruchtjoghurt (+16,4) (Vgl. gg. 2/21) 3/10
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Ein neuer #Sozialstaat – wie kann der aussehen? Die #Corona-Krise hat auf der einen Seite gezeigt, dass der Sozialstaat funktioniert, auf der anderen Seite haben wir gesehen, wo wir noch nachsteuern müssen. #ausRespekt! Ein Thread 👇 (1/13)
Wir, die @SPD_Dresden, haben gestern mit @AlbrechtPallas, @SusannRuethrich und @OlafScholz im Zentralkino #Dresden über die Abkehr von #HartzIV und die #Kindergrundsicherung gesprochen. (2/13)
Wenn es um #HartzIV geht, dann sagen die einen „geht gar nicht“, die anderen sagen „ist richtig, dass Langzeitarbeitslose sanktioniert werden“ – wir sagen: HartzIV wird mit uns im Kanzleramt Geschichte. (3/13) spd.de/zukunftsprogra…
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Die Probleme unserer Zeit und was wir dagegen tun können!

Ein Tread (1/x)
Eines der (in meinen Augen) schlimmsten Probleme ist die #Armut in Deutschland!

Und das obwohl das Privatvermögen der Menschen in Deutschland vor Corona 2019 einen Höchststand erreicht hat wie damals @zeitonline_pol berichtet hat : zeit.de/wirtschaft/gel…

(2/x)
Und auch schon vor Corona explodierten die Zahlen wegen #Kinderarmut und #Altersarmut! Das ist wirklich ein Armutszeugnis! Und die Zahlen gehen wieder hoch wie die Bundeszentrale für politische Bildung hier beschrieb : m.bpb.de/politik/innenp…

Wieso das so ist? (3/x)
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@GrueneBundestag:
Faire #Chancen für jedes #Kind - #Kindergrundsicherung gegen #Kinderarmut

Wir wollen mit einer Kindergrundsicherung jedem Kind faire Chancen eröffnen.
Unser Antrag:

dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

via @YouTube
@GrueneBundestag @YouTube #Armut grenzt von Vielem aus, was ein gutes Aufwachsen zusammen mit Gleichaltrigen ausmacht.
Vor allem bei #Alleinerziehenden oder #Geringverdienenden mit Kindern reicht das Geld oft hinten und vorne nicht.
#KinderArmut macht Zukunftschancen kaputt.

gruene-bundestag.de/themen/familie…
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Die @GrueneBundestag bringen heute ein Konzept für eine #Kindergrundsicherung in den Bundestag ein. 👏💚Im Entwurf werden alle Maßnahmen gebündelt, die geeignet sind, #Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen:
1. Das kindliche Existenzminimum soll methodisch sauber und bedarfsgerecht neu ermittelt werden. Was Kinder für gutes Aufwachsen und echte Teilhabe brauchen, lässt sich nämlich nicht pi*Daumen berechnen.
2. Die #Kindergrundsicherung soll für alle Kinder gelten. Als eigenständige Leistung, auf die alle Kinder einen eigenen Rechtsanspruch haben.
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Sieben Teams stehen bei der @spdde zur Wahl für den Parteivorsitz. Seit 10 Jahren kämpfen wir gemeinsam mit unseren Partnern für eine echte, unbürokratische #Kindergrundsicherung. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Es ist höchste Zeit!
Dazu auch eine kleine Leseempfehlung unsererseits 😉:

kinderarmut-hat-folgen.de
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