Discover and read the best of Twitter Threads about #meinungsfreiheit

Most recents (24)

#Hypothese: Selbst ZDF-Mitarbeiter trauen ihren eigenen Augen und selbst langjährigen, engen Freunden nicht, wenn Dunja Hayali berichtet, sie hätte nur 20000 überwiegend radikale Menschen gesehen.
#Hypothese: das politisch-motivierte #Framing und die einseitige #Berichterstattung haben #Demonstrationen als einem der bedeutsamsten Mittel der #Meinungsfreiheit die Unschuld genommen.
#Hypothese: Wenn sich normale #Polizisten die Einsätze und Altionen ihrer Kollegen während der letzten 2,5 Jahren gegen #Corona-Maßnahmen-Kritiker ansehen, versinken die Meisten vor Schamesröte. Einer breiten Bevölkerungsschicht sind diese Vorfälle unbekannt.
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Anatomie eines Querdenkers(Nein, nicht alle #Querdenker sind so) (Thread):
Der Querdenker ist ungeimpft und erlebt #COVID19, wenn er es denn kriegt, als leichten Schnupfen. Er kennt niemanden, der an #corona gestorben ist, aber viele, die geimpft an Corona gestorben sind oder
durch die #impfung verstorben sind. Er kennt Ärzte und Pflegekräfte, die ihre Kritik nicht öffentlich äußern wollen, ihm aber alles brühwarm erzählen, damit er es weitertwittern kann. Oder er ist selbst Arzt und Pflegekraft. Er hat Angst vor einer #diktatur und befürwortet
den russischen #Angriffskrieg in der #ukraine. Er findet es legitim, mit Nazis zusammen zu marschieren. Er findet es aber auch legitim, wenn Russland gegen Nazis eine #sonderoperation durchführt.
Nicht OK findet er es, wenn Menschen vor dem Krieg nach Deutschland flüchten.
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Dem #Kanzler zu unterstellen, er würde die Protestler mit #Nazis vergleichen ist eine von vielen möglichen Interpretationen.
Doch wollen wir darauf hinweisen, dass der Kanzler während einer religiösen Veranstaltung von "#Umweltaktivisten" gestürmt worden ist. 1/3
Der #Kanzler war daher auch in einer Ausnahmesituation und ein Vergleich mit dunklen Zeiten ist mehrfach zu interpretieren.
Nicht jede #Handlung oder #Aussage hat Nazi-Bezug. 2/3
Doch wurde hier klar versucht die #Meinungsfreiheit und #Religionsfreiheit einzuschränken von Seiten der "Aktivisten".
Daher ist der Schuldige nicht der #Kanzler! 3/3
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WIEDER BÜCHERZERSTÖRUNG IN UNSERER BIBLIOTHEK IN TEMPELHOF (1/10)
Heute vor 89 Jahren verbrannten NS-Schergen Bücher auf dem Bebelplatz. Und heute muss ich feststellen, dass in der #Bezirkszentralbibliothek in #Tempelhof erneut mutwillig zerstörte Bücher gefunden wurden.
Titel, die sich kritisch mit Rechtsextremismus auseinandersetzen. Z.T. Titel, die schon mal im vergangenen Sommer zerstört wurden. Vor 89 Jahren waren es auch Bibliothekskolleg_innen, die bereitwillig ‚Schundliteratur‘ den NS-Schergen zur Verbrennung ausgehändigt haben. (2/10)
Mit dieser historischen Verantwortung muss ich als Bibliotheksmensch heute umgehen. Für mich bleibt deswegen auch im 21. Jhrdt. die feige Zerstörung von Büchern ein Angriff auf unsere #Meinungsfreiheit, unsere #Öffentlichkeit und #Demokratie. (3/10)
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Bodo #Schiffmann wird wegen #Volksverhetzung angeklagt. Ein Wegbegleiter und ehemaliger Vereinskammerad dazu: "Wenn Dr. Schiffmanns Regierungskritik "Volksverhetzung" ist, dann dürfen wir bald nicht einmal mehr Steuerentlastungen fordern, ohne ins Gefängnis zu wandern."

1/BS
Was sagte #Bodo wirklich, der Beginn einer Sammlung:

Bodo 1: "Jeder #Arzt und jedes #Pflegepersonal, die so’ne #Spritze reinmacht, ist aus meiner Sicht auf der selben Stufe wie Joseph #Mengelde, und ist kein Schritt besser."
(Hashtags: Zucker)



2/BS
Querdenker treten für ihre eigene Meinungsfreiheit ein! Die #Meinungsfreiheit anderer ist ihnen mit unter ein Dorn im Auge.

Bodo 2: "...jedes einzelne Video von ihm bei YouTube melden - wegen #Hassrede und übeler Nachrede" "Er wird von mir eine größere Menge von #Anzeigen

3/BS
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Sie kennen das sicherlich: Sie widersprechen irgendwo einer Person, die wirre Theorien verbreitet und schon schreibt diese zurück:
"SIE HABEN WOHL EIN PROBLEM MIT DER #MEINUNGSFREIHEIT??!?!?"

Hier eine Anleitung zum Umgang mit diesen Leuten: 1/x
Es gibt Leute, die lassen sich von diesem Widerspruch einschüchtern. Weil sie ja selbst für die Meinungsfreiheit einstehen wollen, rechtfertigen sie sich dann, dass sie die Meinungsfreiheit des anderen nicht beschränken wollen oder sie ziehen sich sogar von der Kritik zurück. 2/x
Zack! Ihr Gegenüber hat es geschafft. Sie diskutieren nicht mehr über Ihren Widerspruch zu der wirren Theorie/der anderen Meinung/dessen, was in Ihren Augen kritikwürdig isst, sondern über die Meinungsfreiheit. Ihr Widerspruch wurde geblockt. 3/x
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🇩🇪 Riesenerfolge und Rückschläge nach der Abstimmung zum #DigitalServicesAct. Beispiel: Ein #RechtaufAnonymität kommt, aber auch eine Identifizierungspflicht für Uploader auf Erwachsenenplattformen.

Wer wie über eure Digitale Rechte abgestimmt hat, erfahrt ihr im Thread 🧵⬇
Immer wieder werden persönliche Infos v. EU-Bürgern gehackt & geleakt. Eine Steilvorlage für Cyberkriminelle.

Gegen CDU & FDP konnten wir jetzt eine Mehrheit für das Recht auf anonyme Nutzung & Bezahlung digitaler Dienste im #DigitalServicesAct erringen!
#Erfolg #PiratenWirken
Internetkonzerne verwenden unzuverlässige #Uploadfilter gegen vermeintlich illegale Inhalte – mit vielen Kollateralschäden. Doch CDU und FDP wollen die Zensurmaschinen nicht einmal auf offensichtlich und kontextunabhängig illegale Inhalte begrenzen! Keine Mehrheit...
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Aus aktuellem Anlass: Dieser Tage wird von Seiten von #Verschwörungsgläubigen aus der "Querdenken"-Bewegung gern darüber schwadroniert, dass es "damals" genauso angefangen hätte und man sie nun zu den "neuen Juden" eines vermeintlichen #Unrechtsstaates machen wolle. (Thread) 1/12
Diese Aussage ist so #geschichtsvergessen, so höhnisch gegenüber den Opfern des NS-Terrors, ja so rundheraus dumm, dass man es kaum wagt, ernsthaft darüber zu diskutieren. Sie zeigt höchstens, dass historisch-politische Bildung in diesem Land noch viel zu tun hat. 2/12
Das, was gestern Abend in #Minden passiert ist, ist diesem "Anfang" dagegen viel näher, als es uns als demokratischer Gesellschaft lieb sein kann. 3/12
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Servicetweet, um Slogans von jur. Definitionen zu unterscheiden:
- Hass kann Meinung sein
- Tatsachenbehauptungen sind keine Meinung
- Zahlenangaben sind Tatsachenbehauptungen und daher keine Meinung
- Behauptung '5.000 #Impftote' ist nicht v Meinungsfreiheit geschützt
#LisaFitz
Anders hingegen Freedom of Speech / Redefreiheit, die auch (falsche) Tatsachenbehauptungen schützt. Beim Aufsetzen des Grundgesetzes hatte man sich gegen das US-Modell entschieden und mit viel Mühe Kriterien für die Abgrenzung entwickelt.
Zur Frage nach Kunstfreiheit:
Auf die Freiheitsrechte kommt es ja erst an, wenn ein Eingriff stattfindet. Da #LisaFitz aber durch Lügen kein anderes Recht verletzt hat, wird sie ja auch nicht in Anspruch genommen. Ansonsten gilt praktische Konkordanz:
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@W_Janisch zum Grundrechtsschutz für Anonymität (und zum aktuellen BGH-Verfahren):

"Sag, wer du bist

Kommt die Klarnamenpflicht für Facebook? Es wäre eine Illusion zu glauben, dass Hass und Hetze im Internet dann aufhören würden"

1/7

sueddeutsche.de/meinung/bundes…
"Es geht dabei nicht nur um den Schutz von Regimekritikern... Und es geht nicht nur um die Datensammelei... Auch Angehörige von Minderheiten benötigen den Schutz der Anonymität, weil im Netz gerade gegen sie mitunter unbarmherzige Aufwallungen entstehen." 2/
"Die neue Ampelkoalition hat daher gut daran getan, im Koalitionsvertrag das Versprechen abzugeben, anonyme und pseudonyme Online-Nutzung zu wahren. Das muss keine Absage an eine wirksame und entschiedene Hassbekämpfung sein. Denn es gibt intelligentere Instrumente." 3/
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Zum Thema Konservative Revolution, welches Gruppierungen wie #TheRepublicDE sich auf die Fahne schreiben, haben wir vor 2 Jahren eine Recherche beim @Volksverpetzer geschrieben. Kann man auch Querfront von Rechts nennen! #NoAfD #AfD

volksverpetzer.de/recherche-afd/…
Und kein "altes Thema" die Netzwerke aus der #CDU (hier am Beispiel Egerter) zu Neonazis, und Rechtsextremen Thinktanks war doch schon in den 80ern normal. "Konservative" Gesprächskreise vergessen @cducsubt ? Mit Unterstützung von Rechtsextremen #TheRepublicDE #NoAfD #AfD
Es ist doch einfach, wenn @_FriedrichMerz sich hinter #TheRepublicDE stellt, dann muss er die radikale Ausrichtung und die konservative Revolution die hier einwirkt genauer erklären, denn ohne #AfD keine Konservative Revolution das wissen sie! #NoAfD

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SächsOVG, Beschl. v. 21.9.2021, 6 B 360/21, korrigiert zu Recht die seltsame VG-Entscheidung

Offen, ob ernstgemeinter Tötungsaufruf; jdf. sei aber obj. TB der Volksverhetzung erfüllt.

- PM: medienservice.sachsen.de/medien/news/74…
- Volltext: openjur.de/u/2352526.html

#Meinungsfreiheit 1/4 Image
Wahlplakate dürfen entfernt werden, wenn sie "gegen allgemeine Strafgesetze verstoßen..., die kein Sonderrecht gegen die Parteien enthalten, und wenn dieser Verstoß evident ist und nicht leicht wiegt...". 2/ Image
"Der durchschnittliche Plakatbetrachter wird den Schriftzug nur auf die Mitglieder der Partei..., nicht aber auf weitere grün eingefärbte Plakate der Antragstellerin selbst beziehen, weil diese Assoziation ohne die kleingedruckte Erläuterung fernliegend ist..." 3/ Image
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#Meinungsfreiheit Soso, liebe Freunde und Freundinnen des Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der /1
Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre./2
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. /3
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Samstag, 26. Juni 2021, 10.33 Uhr, Radio SRF 4 News.

komm @sata252 @srfnews wo gehts hier zum #podcast.

lass uns vorheizen ;-))) @giancasutt @ETH_Rat und #ArianeTanner
@sata252 @srfnews @giancasutt @ETH_Rat oh. kennstu ihren twitter-account?

matthiaszehnder.ch/menschenmedien… vllcht @mattzehn?

guck dir das an: schriftliches interview": das hat #AdrianeTanner also GANZ SELBST so deftig geschrieben... #OMG
@sata252 @srfnews @giancasutt @ETH_Rat @mattzehn Wo erfährst Du Dinge, von denen Du nicht gewusst hast, dass sie Dich interessieren?

Bei Freund*innen.
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Ein #Thread, was man in Deutschland alles nicht mehr sagen darf. Achtung, sehr lang! #Meinungsfreiheit
.
.
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Wieder hörenswert: die Justizreporter*innen.

(Wobei ich bei den Ausführungen (1.) zu gruppenbezogenen Äußerungen und Menschenwürde sowie (2.) zum öffentlichen Frieden teils ein Spannungsverhältnis zur Rspr. des BVerfG zur #Meinungsfreiheit sehen würde.) 1/3
Denn (ad (1.)) nach dieser Rspr. gelten auch mit Blick auf die Menschenwürde die einschränkenden Maßgaben der Soldaten-Entscheidung (Individualisierbarkeit; keine unüberschaubare Gruppengröße); hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/20-…. 2/ Image
Und (ad (2.)) der öffentliche Friede als Schutzgut darf nach dem Wunsiedel-Beschluss nicht schon bei einer (inhaltlichen) Erschütterung des gesellschaftlichen Grundkonsenses als gefährdet angesehen werden; vgl. BVerfGE 124, 300 (331 ff.). servat.unibe.ch/dfr/bv124300.h… 3/3 ImageImage
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#CDU+#FDP + #AfD Bubbel so. #Maassen hat nichts antisemitisches geteilt.

Faktenlage? Interessiert nicht. Aber Globalisten, Great Reset ist Codewort für #Antisemitismus

Maassen teilt Antisemiten und Holocaustleugner UNZ.

Und nun?

#Volksverpetzer hat komische Faktenlage!
Heute dann mehrfach gehört "Ja aber der Post ist nicht antisemitisch.", ja, aber der Autor dahinter ist bekennender Antisemit und sogar Holocaustleugner. #AfD #NoAfD #Maassen
Dann kam heute das nächste Todschlag Argument. Der #Volksverpetzer ist Linksextrem! Ganz ernsthaft, dass ist kein Argument, sondern geistige Armut #AfD #NoAfD #FDP #CDU , dann ist das so, in diesem Sinne "Deutschland muss sterben" #Meinungsfreiheit
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Sehr empfehlenswert: @Leonie_Steinl/@JakobSchemmel zu den gerade in Kraft getretenen Neuregelungen zur #Hassrede (auch) im Internet

(Goldtammer's Archiv für Strafrecht 2/2021, 86 ff. swb.bsz-bw.de/DB=2.302/PPNSE…)

#Meinungsfreiheit
1/15
- Verstummungseffekte (Silencing) von Hassrede sind "gut dokumentiert" und betreffen "überproportional" Frauen (87 f.)
- Die Rspr. des BVerfG wird auf aktuellem Stand präzise dargestellt (88-90). 2/
- Ist § 46 StGB mit den Verboten des Sonderrechts und der Standpunktdiskriminierung vereinbar? Dies wird geprüft, aber mit zustimmungswürdigen Erwägungen (nur Strafzumessung) verneint (91-93). 3/ Image
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Da steht Marcus Fuchs, pöbelt seine Meinung über den Platz aber #Meinungsfreiheit gäbe es ja angeblich nicht mehr. Wie so oft bei Rechten & #Verschwörung​sideolog*innen verwechselt er die Freiheit eine Meinung zu äußern mit der Akzeptanz dieser Meinung. 1/5 #FghtQrdnkn #DD2604
In ihrer radikalen Verblendung wollen #Querdenker*innen einfach nicht wahr haben, dass ihre Meinung in großen Teilen der Bevölkerung - zum Glück - nicht geteilt wird. Deswegen nimmt ihr missionarischer Eifer bisweilen auch skurrile Züge an. 2/5 #FghtQrdnkn #DD2604
Fuchs wettert über den Umgang mit den Schauspieler*innen, die die unsägliche #allesdichtmachen-Kampagne gestartet haben. Seine Vorrednerin wertet er aber gnadenlos ab & behauptet einfach pauschal, „diese Frau“ habe gar keine Argumente. 3/2 #FghtQrdnkn #DD2604
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Twittere jetzt gleich für euch Live am Stream zum Thema #JulianAssange. Schaut selbst oder wartete auf den Artikel im @ndaktuell. Via Youtube:
Nach den einleitenden Worten spricht nun @NilsMelzer, der UN Berichterstatter über Folter. Leider springt der Ton und zwischenzeitlich ist die französische Übersetzung drauf. #JulianAssange
OK - ich würde gerne dran bleiben, aber der Stream unterbricht immer wieder. Vorhin ein seltsamer Hall mit akustischer Doppelung. Hoffe, dass ganze ist hinterher auf der Aufnahme nicht so. YoutubeSucs. #JulianAssange (Haben noch andere die Probleme?)
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#Datenschutz-advokaten und -apologeten vermissen regelmäßig Begründungen für die These von der Dysfunktionalität des #Datenschutzes und der #DSGVO.

Daher hier nochmal ein kurzer österlicher Thread mit 16 Hauptkritikpunkten👇
1

Der #OneSizeFitsAll-Ansatz der #DSGVO behandelt alle gleich: Finanzamt & Blogger, GAFA & den Bäcker die Ecke.

Vorzugswürdig wären bereichsspezifische Regelungen und solche, die die Macht des Datenverarbeiters sowie Risiko & Nutzen der Verarbeitung stärker berücksichtigen.
2

Der #AllOrNothing-Ansatz der #DSGVO macht alle Regelungen davon abhängig, ob ein personenbezogenes Daten vorliegt oder nicht.

Dieser Ansatz ist viel zu undifferenziert. Er berücksichtigt weder den unterschiedlichen Schutzbedarf noch das unterschiedliche Verarbeitungsrisiko.
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0/1 Da nun auch in #Echterdingen auf den #Fildern zunehmend geschwurbelt wird, werden wir in diesem Thread immer wieder von dort berichten Aktuell trifft man sich montags & donnerstags, meist in sehr kleiner Zahl. Daran hat auch ein Auftritt von Wolfgang #Greulich nix geändert. ImageImage
0/2 Auch auf den #Querdenken-Demos in #Echterdingen sind vorwiegend die gleichen Gesichter zu sehen wie in #Filderstadt #Bonlanden. Auch dieselben Redner geben sich hier wie dort das angerotzte Mikro in die Hand. Das Mobilisierungspotenzial scheint trotz Promi-Support mickrig. ImageImageImageImage
I/1 18.3.21
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprägt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert Image
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Nicht nur in #Mainz waren gestern #Coronaleugner:innen unterwegs auch in #Darmstadt hat #Querdenken615 eine Kundgebung auf dem Lui abgehalten. Ich schau mir das nach und nach mal an und werde hier ein wenig dazu Berichten.
#mz2412 #da2412
Wie angekündigt war Thomas Bayer aus Fulda vor Ort.
Wer ihn nicht kennt:
Bayer behauptete, dass alle Gemeinden in Deutschland bereits Mitte Juni von "ganz oben" über einen 2. Lockdown am 30. August benachrichtigt worden sein.

t-online.de/nachrichten/pa…
Es sind die klassischen Lügen:
"fehlender Infektionsnachweis des PCR-Test"
"falsche Zahlen des RKI"
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